Niederlande, Den Haag: Wolodymyr Selenskyj begrüßt den niederländischen Außenminister Hoekstra. Foto: Yves Herman/Pool Reuters/AP/dpa
Die Berliner Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat im Zusammenhang mit dem geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. «Hintergrund ist die gestrige Medienberichterstattung zu einem möglichen Besuch eines Staatspräsidenten», teilte die Behörde am Donnerstag mit. «
Damit bezieht sich die Behörde auf einen Bericht der «B.Z.» vom 3. Mai, in dem zahlreiche Details einer geplanten Selenskyj-Visite genannt werden. Unter anderem steht in dem Artikel, in welchem Hotel Selenskyj wohnen soll, sowie wann er welchen Spitzenpolitiker treffen will. Der ukrainische Präsident gilt als einer der weltweit am meisten gefährdeten Politiker. Selenskyjs Auslandsreisen werden daher nie detailliert angekündigt.
Ansehen der Berliner Polizei beschädigt
«Ich finde es unerträglich, dass – wenn man dem Artikel in der Zeitung Glauben schenkt – ein einzelner Mitarbeiter das Ansehen der Polizei Berlin auf eine derart beschämende Weise national und international beschädigt», teilte Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit.
Die Polizei habe offiziell «zu keiner Zeit Auskünfte erteilt, welche den Staatsbesuch gefährdet» hätten. «Lediglich auf Anfragen aufgrund der vorangegangenen medialen Berichterstattung wurde seitens der Pressestelle der Polizei Berlin der bevorstehende Einsatz bestätigt.»
Selenskyj soll den Karlspreis bekommen
Selenskyj wird möglicherweise Mitte Mai zum ersten Mal seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Berlin kommen. Die Berliner Polizei hatte am Mittwoch überraschend mitgeteilt, dass sie alle Sicherheitsvorkehrungen für einen solchen Besuch am 13. und 14. Mai treffe.
Für den 14. Mai ist die Verleihung des Karlspreises an Selenskyj in Aachen geplant, zu der unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet wird. Bisher wurde nicht bestätigt, dass der ukrainische Präsident persönlich dabei sein wird.
Die Berliner Polizei bestätigte die Reisepläne des ukrainischen Präsidenten auf Nachfrage, nachdem «B.Z.» darüber berichtet hatte. Weder vom Kanzleramt noch von der ukrainischen Botschaft gab es jedoch eine Bestätigung. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte lediglich, die Termine des Bundeskanzlers würden am Freitag der Vorwoche bekannt gegeben.
Unmut in Kiew
Nach einem Bericht von «t-online» gibt es in Kiew Unmut über die Bekanntgabe der Reisepläne. Dieser Vorgang sei «unverantwortlich» und könne «einen möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten infrage stellen», zitierte das Nachrichtenportal regierungsnahe Kreise. dpa/hev
