Krieg Tag 446 Di 16.05.2023 ++ Ukraine meldet Geländegewinne bei Bachmut ++

Nach Angaben aus Kiew haben die Streitkräfte in den vergangenen Tagen Territorium rund um die Stadt Bachmut von der russischen Armee zurückerobert. Der Kreml lässt eine Verlängerung des Getreideabkommens weiter offen.

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In der Ukraine sind nach Schätzungen des ukrainischen Militärgeheimdienstes gegenwärtig rund 400.000 Russen im Einsatz. Die rein militärische Komponente bestehe aus rund 370.000 Soldaten, sagte Geheimdienstchef Kyrylo Budanow im Staatsfernsehen in Kiew. Dazu kämen noch etwa 20.000 Angehörige der Russischen Garde, einer paramilitärischen Eliteeinheit der Russischen Föderation. Private Gruppierungen stellten weitere knapp 7000 Kämpfer. Zu Letzteren gehört etwa die Söldnertruppe Wagner unter ihrem Anführer Jewgenij Prigoschin.

Nach Ansicht der militärischen Aufklärung der Ukraine verfügen die russischen Streitkräfte gegenwärtig nicht über genügend Personal, um großangelegte Offensiven zu führen. Vielmehr bereiteten sich die russischen Militärs auf die Verteidigung eroberter Gebiete vor.

Der Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), Jerry Pillay, will in dieser Woche Moskau besuchen und mit dem russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill zusammentreffen. Die Reise finde auf Bitte des eigenen Zentralkomitees statt, teilte der ÖRK in Genf mit. ÖRK-Vertreter hatten zuvor bereits die Ukraine besucht. Durch Begegnung und Dialog sollen Brücken hin zu Frieden und Versöhnung gebaut und militärische Konflikte, Krieg und Gewalt beendet werden.

Südafrika will zusammen mit fünf anderen afrikanischen Staaten im Krieg gegen die Ukraine vermitteln. Der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selensykyj hätten in Telefonaten zugestimmt, eine Friedensmission afrikanischer Staatschefs in Moskau und Kiew zu empfangen, teilte das Büro des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa mit. An der Vermittlung würden sich auch die Präsidenten Sambias, Senegals, Kongos, Ugandas und Ägyptens beteiligen.

Ramaphosa sagte, er habe UN-Generalsekretär António Guterres über seine Pläne informiert. Dieser habe die Initiative begrüßt. Weitere Einzelheiten zu den geplanten Gesprächen wurden nicht mitgeteilt. Selenskyj hatte bei früherer Gelegenheit gesagt, dass er ein Friedensabkommen erst dann in Betracht ziehen werde, wenn sich die russischen Streitkräfte vollständig von ukrainischem Hoheitsgebiet zurückziehen.

Im russisch besetzten Süden der Ukraine hat nach ukrainischen Angaben eine Übung zur Räumung des Atomkraftwerk Saporischschja begonnen. Es seien zusätzliche Militäreinheiten auf das Kraftwerksgelände geschickt worden, sagte ein Vertreter des ukrainischen Kraftwerksbetreibers Enerhoatom der Nachrichtenagentur AP. Die Anlage werde weiter vermint.

Das Atomkraftwerk Saporischschja ist das größte in Europa und wurde zu Beginn des Krieges von russischen Truppen besetzt. Vor dem Krieg arbeiteten dort etwa 11 000 Menschen. Derzeit sind nach Enerhoatom-Angaben noch 3100 Angestellte mit ihren Familien in der Anlage. Weitere etwa 2900 arbeiten in der nahe gelegenen Stadt Enerhodar.

Nach Angaben der stellvertretenden ukrainischen Verteidigungsministerin Hanna Maliar haben ukrainische Streitkräfte in den vergangenen Tagen rund 20 Quadratkilometer Territorium rund um die östliche Stadt Bachmut von der russischen Armee zurückerobert.

Sie sagte auf Telegram, dass die russischen Streitkräfte in der Stadt Bachmut selbst „etwas“ vorgerückt seien und dass die heftigen Kämpfe weitergingen.

Der saudi-arabische König Salman hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Diplomaten zufolge zum Gipfel der Arabischen Liga am Freitag eingeladen. Aus Diplomatenkreisen erfuhr Nachrichtenagentur dpa, dass Selenskyj als Ehrengast des Gipfels in der saudischen Stadt Dschidda erwartet wird.

Die Teilnahme Selenskyjs biete eine Gelegenheit, um über eine Lösung des russisch-ukrainischen Krieges zu sprechen, hieß es. Dabei könnten mögliche Wege zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew diskutiert werden, so arabische Diplomaten in Riad. Eine Bestätigung aus Kiew gibt es bisher nicht.

Die EU-Staaten wollen einem neuen Entwurf zufolge ein geplantes elftes Sanktionspaket gegen Russland mit Blick auf Drittstaaten entschärfen. Es sollten „alternative Schritte“ geprüft werden, bevor die Europäische Union Drittstaaten wegen Unterlaufens bereits bestehender Sanktionen mit Handelseinschränkungen belege, heißt es in dem Entwurf.

Ursprünglich wollte die EU in diesen Fällen ebenfalls Strafmaßnahmen verhängen, etwa bei Weitergabe von Dual-Use-Gütern an Russland, die auch für den Bau von Waffen verwendet werden können. In einem früheren Entwurf waren deshalb sieben chinesische Unternehmen gelistet, denen Sanktionen wie das Einfrieren von Vermögenswerten in der EU drohten.

Politische Talkshows sind in Russland ein wichtiger Bestandteil für die Verbreitung von Propaganda – mit zum Teil drastischen Inhalten. Vor allem eine nukleare Eskalation wird gerne heraufbeschworen. Mit ausländischen Gästen versuchen die Macher, den Formaten Glaubwürdigkeit zu verleihen – auch Deutsche nahmen schon teil.

Die Behörden in Kiew haben über eine zweite Festnahme im Zusammenhang mit Schmiergeldzahlungen an den Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs der Ukraine informiert. „Zum jetzigen Zeitpunkt laufen Ermittlungen zu den Richtern und den Mittelsmännern“, sagte der Chef der spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft, Olexander Klymenko. Wer neben dem Obersten Richter Wsewolod Knjasjew noch festgenommen wurde, sagte er nicht. Es werde auch zu Schmiergeldzahlungen bei vergangenen Verfahren ermittelt. Details würden später mitgeteilt.

Eine Gruppe afrikanischer Staats- und Regierungschefs will nach Russland und in die Ukraine reisen, um einen möglichen Friedensplan zu erörtern. Dies teilt der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa mit. Seine Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hätten gezeigt, dass beide bereit seien, die afrikanischen Spitzenvertreter zu empfangen, und darüber zu diskutieren, wie dieser Konflikt beendet werden könne.

Der Friedensvorstoß werde auch von Senegal, Uganda und Ägypten unterstützt. UN-Generalsekretär António Guterres, die USA und Großbritannien seien über die Initiative informiert worden. Die Regierungen in Washington und London hätten „vorsichtige“ Unterstützung signalisiert.

Der Kreml sieht vor dem Auslaufen des Abkommens zur Verschiffung von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer weiter viele offene Fragen. Es gebe noch keine Entscheidung von russischer Seite für oder gegen eine Fortsetzung der Schwarzmeer-Initiative, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge.

Moskau kritisiert, es gebe für Russland keine Fortschritte bei den Verhandlungen. Deshalb sehe es nicht gut aus für eine Verlängerung des Abkommens nach dem 18. Mai.

Russland beklagt, dass die im Zuge des Krieges in der Ukraine verhängten Sanktionen die Lieferungen russischer Agrargüter behinderten. So hätten die russischen Hersteller von Düngemitteln weiter Probleme, ihre Waren zu exportieren. Kremlchef Wladimir Putin hatte UN-Generalsekretär António Guterres aufgefordert, sich international dafür einzusetzen, dass russische Schiffe wieder ungehindert fahren können.

Die deutschen Verteidigungsausgaben liegen nach Berechnungen des Ifo-Instituts nach wie vor weit unter dem 2014 in der NATO vereinbarten Ziel. In diesem Jahr wird die Bundesregierung demnach 64 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgeben. Das wären 1,6 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung, und 17 Milliarden Euro weniger als die in der NATO vereinbarte Maßgabe von zwei Prozent, wie die Münchner Wirtschaftsforscher mitteilten.

„Das ist das größte Defizit aller Länder“, sagte Florian Dorn, einer der Autoren. In keinem anderen Land klafft demnach eine derart große Milliardenlücke zwischen Versprechen und tatsächlichen Ausgaben. Der „Sondervermögen“ getaufte Schuldentopf von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ändert daran laut Ifo vorerst nichts.

Das russische Parlament hat für den Austritt aus dem Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) gestimmt. Die Entscheidung sei in der Plenarsitzung einstimmig getroffen worden, heißt es auf der Webseite des Parlaments. Die Entscheidung über den Austritt sei im Interesse der nationalen Sicherheit getroffen worden, begründete Duma-Chef Wjatscheslaw Wolodin den Beschluss auf seinem Telegram-Kanal.

Der KSE-Vertrag legt die Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffen auf dem europäischen Kontinent fest. Dazu zählen Kampf- und Schützenpanzer, schwere Artillerie, Kampfflugzeuge und -hubschrauber. Moskau gehörte 1990 zu den Mitunterzeichnern der Vereinbarung, legte aber bereits 2007 dessen Umsetzung größtenteils auf Eis.

Seit 2015, ein Jahr nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, nimmt Russland auch nicht mehr an den Sitzungen der Beratungsgruppe teil. Die Gesetzesinitiative zur Kündigung des KSE-Vertrags hatte Russlands Präsident Wladimir Putin in der vergangenen Woche im Parlament eingebracht.

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben bei seinen Angriffen in der Nacht in der Ukraine ein vom Westen geliefertes „Patriot“-Luftabwehrsystem zerstört. Dies sei mit einer Hyperschallrakete vom Typ „Kinschal“ gelungen, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau über sein Nachrichtenportal Swesda mit. Die Angriffe hätten auch ukrainische Kampfeinheiten und Munitionslager zum Ziel gehabt. Zuvor hatte die Ukraine erklärt, ihre Luftabwehr habe alle 18 Raketen abgeschossen, die Russland in der Nacht abgefeuert habe, darunter auch sechs „Kinschal“-Hyperschall-Raketen.

Vor dem Hintergrund des russischen Kriegs in der Ukraine zieht das europäische Büro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für nicht-übertragbare Krankheiten von Moskau nach Kopenhagen um. Das gab das dänische Gesundheitsministerium am Montagabend bekannt. „Angesichts von Russlands Aggressivität und der inakzeptablen Invasion der Ukraine können wir kein so wichtiges Büro mit Basis in Moskau haben“, sagte Gesundheitsministerin Sophie Løhde laut einer Mitteilung.

Der Volkswagen-Konzern hat nach Medienberichten in Moskau die Genehmigung für den Verkauf seiner Vermögenswerte in Russland für 125 Millionen Euro an den russischen Autohändler Avilon erhalten. Einen entsprechenden Antrag habe die Regierungskommission zur Kontrolle über Auslandsinvestitionen abgesegnet, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Verhandlungskreise.

VW war seit vielen Jahren in Russland aktiv gewesen und eröffnete 2007 in Kaluga knapp 200 Kilometer südwestlich von Moskau eine eigene Fabrik. Im Frühjahr 2022, nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, hat VW neben anderen westlichen Autobauern die Produktion in Russland eingestellt.

Der Befehlshaber der ukrainischen Landstreitkräfte, Olexander Syrskyj, hat die seit Monaten umkämpfte Stadt Bachmut als „Mausefalle“ für die russischen Truppen bezeichnet. „Die Wagner-Söldner sind nach Bachmut wie die Ratten in die Mausefalle gekrochen“, sagte der 57-Jährige bei einem weiteren Besuch im Frontgebiet.

Durch „aktive Verteidigung“ seien die ukrainischen Einheiten an mehreren Abschnitten bei Bachmut zu Gegenangriffen übergegangen. „Der Feind hat mehr Ressourcen, doch wir zerstören seine Pläne“, sagte der Generaloberst. Danach zeichnete er mehrere Soldaten mit Orden aus. Zuvor hatten Einheiten der ukrainischen Armee nordwestlich und südwestlich von Bachmut die russischen Truppen teils um mehrere Kilometer zurückgedrängt.

In der Ukraine sind im Zuge des russischen Angriffskriegs nach Angaben der deutschen Kulturstaatsministerin Claudia Roth mehr als 1300 Kultureinrichtungen wie Bibliotheken, Archive und Museen angegriffen worden. Das sei der Versuch, die kulturelle Identität der Ukraine auszulöschen und eine Stimme der Demokratie zum Schweigen zu bringen, sagte die Grünen-Politikerin am Rande eines EU-Kulturministertreffens in Brüssel. Die russische Aggression sei auch ein systematischer Krieg gegen Kultur und gegen die ukrainische kulturelle Identität, sagte Roth.

Staats- und Regierungschefs sind zu einem der seltenen Gipfeltreffen des Europarats nach Island gereist. Die Konferenz soll von Dienstag bis Mittwoch dauern und ein Verfahren beschließen, nach dem die von russischen Invasionstruppen in der Ukraine angerichteten Schäden registriert werden, damit Russland später zur Verantwortung gezogen werden kann. Der Europarat hofft, dass sich die USA der Initiative anschließen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner sagte in Brüssel vor Beratungen der EU-Finanzminister, es müssten zusätzliche Maßnahmen erwogen werden, um die Umgehung von Sanktionen gegen Russland zu unterbinden. Es gebe Länder, die weiter Produkte nach Russland lieferten und von der Umgehung der Sanktionen profitierten. „Das kann nicht akzeptiert werden“, so Lindner. Der Druck auf Russland müsse hochgehalten werden: „Daran arbeiten wir.“

Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat die Lieferung von deutschen Kampfjets an die Ukraine erneut abgelehnt. Sie sehe keinen „Tornado“ und keinen „Eurofighter“ über dem ukrainischen Luftraum, sagte die FDP-Politikerin im Deutschlandfunk. „Das hat schlicht was mit der Reichweite der Maschine zu tun, mit der Komplexität der Ausbildung“, so die Politikerin. Sie hält stattdessen die Lieferung von anderen Flugzeugtypen wie etwa sowjetischen „MiGs“ oder „F-16“-Kampfjets aus US-Produktion für hilfreich.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pochte zuletzt bei seiner Reise in vier europäische Länder auf die Lieferung von Kampfflugzeugen. Bundeskanzler Olaf Scholz und auch der französische Präsident Emmanuel Macron reagierten jedoch zurückhaltend. Macron stellte allerdings am Montag die Ausbildung ukrainischer Piloten in Aussicht, ohne zu spezifizieren, in welchen Flugzeugtypen.

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben alle 18 Raketen abgeschossen, die Russland in der Nacht bei einem Angriff abgefeuert hat. Darunter seien auch sechs ballistische Hyperschall-Raketen vom Typ Kinschal, die von Kampfflugzeugen aus abgefeuert worden seien, teilt der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, über den Kurznachrichtendienst Telegram mit. Zudem seien neun Marschflugkörper vom Typ Kalibr, die von Kriegsschiffen im Schwarzen Meer gestartet worden seien und drei landgestützte Iskander-Raketen abgefangen worden. Daneben seien sechs Schahed-Drohnen iranischer Bauart und drei Aufklärungsdrohnen zerstört worden.

Die wichtigste ukrainische Nachschubroute in die umkämpfte ostukrainische Stadt Bachmut ist nach Einschätzung britischer Militärexperten wieder besser gesichert. Das geht aus dem täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London am Dienstag hervor. Demnach haben die Vorstöße der ukrainischen Verteidiger an den Flanken im Norden und Süden in den vergangenen Tagen zu einer Stabilisierung geführt. Der Donez-Donbass-Kanal sei inzwischen zur natürlichen Trennlinie zwischen ukrainischen und russischen Truppen als Teile einer „tiefen defensiven Zone“ um die Ortschaft Tschassiw Jar geworden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach einer Tour durch vier europäische Staaten wieder in die Ukraine zurückgekehrt. „Wir kehren mit neuen Verteidigungspaketen nach Hause zurück: mehr Munition, stärkere Waffen für die Front, mehr Schutz für unsere Leute, mehr politische Unterstützung“, fasste der 45-Jährige die Reise in einem im Zug aufgezeichneten Video zusammen. Bei allen Gesprächen in Italien, Deutschland, Frankreich und Großbritannien sei seine Friedensformel über einen kompletten Abzug der russischen Truppen vom Staatsgebiet der Ukraine besprochen worden.

Russland hat bei seinem nächtlichen Luftangriff auf Kiew ukrainischen Angaben zufolge neben Drohnen und Marschflugkörpern wahrscheinlich auch ballistische Raketen eingesetzt. Die meisten Geschosse seien ersten Erkenntnissen zufolge zerstört worden. „Er war ungewöhnlich in seiner Intensität – die größtmögliche Anzahl von Angriffsraketen in kürzester Zeit“, bewertete Serhij Popko, Leiter der Militärverwaltung der Stadt Kiew, den Angriff auf der Nachrichten-App Telegram. Es war bereits der achte Angriff auf die Hauptstadt in diesem Monat.

Russland strebt nach Angaben des Weißen Hauses den Kauf weiterer Kampfdrohnen aus dem Iran zum Einsatz im Krieg in der Ukraine an. Die in der Vergangenheit von Teheran gekauften 400 Drohnen seien fast aufgebraucht, hieß es. Die US-Regierung hatte im vergangenen Jahr Satellitenaufnahmen und Geheimdiensterkenntnisse öffentlich gemacht, die nahelegen sollen, dass der Iran Hunderte Kampfdrohnen an Russland verkaufte. Seit Monaten erklären US-Regierungsvertreter öffentlich, der Iran erwäge nach Vermutung der USA den Verkauf Hunderter ballistischer Raketen an Russland. Washington habe aber keine Beweise dafür, dass ein Geschäft zustande kam.

In der Ukraine haben Anti-Korruptionskämpfer Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe beim Obersten Gerichtshof aufgedeckt. Gerichtspräsident Wsewolod Knjasjew sei bei einer Entgegennahme von drei Millionen US-Dollar (2,76 Millionen Euro) gefasst worden, berichtete die Internetzeitung „Ukrajinska Prawda“ am späten Abend.

Das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine (NABU) veröffentlichte ein Foto von Bündeln mit Geldscheinen auf einer Couch. Details sollten später bekannt gegeben werden. Medien in Kiew berichteten, bei anderen Richtern der obersten Justizinstanz gebe es Razzien.

Heftige Explosionen von Luftabwehrraketen haben die Einwohner der ukrainischen Hauptstadt Kiew aus dem Schlaf gerissen. Raketentrümmer seien auf das Gelände des städtischen Tierparks heruntergefallen, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko mit. Seinen Angaben nach wurden drei Menschen verletzt und ein größeres Gebäude beschädigt. Zudem seien mehrere Autos in Brand geraten. Der Militärverwaltung zufolge waren vier Stadtteile betroffen. Nähere Angaben zu weiteren Opfern und Schäden wurden vorerst nicht bekanntgegeben. Luftalarm war in der Nacht im ganzen Land ausgelöst worden.