Krieg Tag 455 Do 25.05.2023 ++ Wagner-Chef: „Übergabe von Bachmut an Russland“++

Laut dem belarusischen Präsidenten Lukaschenko hat die Verlegung taktischer Atomwaffen aus Russland begonnen. Nach Angaben aus der Ukraine läuft die Gegenoffensive gegen Russlands Truppen bereits.

---

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben im Zuge eines Gefangenen-Austausches die Freilassung von 106 Soldaten erreicht. Die Soldaten, darunter acht Offiziere, seien bei Kämpfen in Bachmut gefangen genommen worden, teilte Regierungsmitarbeiter Andrij Jermak mit. „Jeder einzelne von ihnen ist ein Held unseres Staates.“

Russland hat nach eigenen Angaben durch die Entsendung zweier Kampfjets zwei US-Bomber an der „Verletzung“ der russischen Staatsgrenze über der Ostsee gehindert. Das Verteidigungsministerium im Moskau teilte mit, es habe die Maschinen vom Typ Su-27 und Su-35 losgeschickt und „die Luftziele als zwei strategische B-1B-Bomber der US-Luftwaffe“ identifiziert. „Die Verletzung der Staatsgrenze wurde verhindert“, erklärte das Ministerium. Nach dem Einsatz seien die russischen Kampfflugzeuge „sicher zu ihrem Luftwaffenstützpunkt zurückgekehrt“.

Nach Angaben Moskaus handelt es sich bereits um den zweiten Vorfall dieser Art in nur einer Woche. Am Dienstag soll demnach ein russischer Kampfjet zwei Bomber der US-Luftwaffe über der Ostsee abgefangen haben.

Zum Schutz der NATO-Ostflanke wollen sich die drei Führungsnationen der NATO-Gefechtsverbände im Baltikum enger mit den Streitkräften von Estland, Lettland und Litauen abstimmen. Darauf haben sich die Kommandeure der dort stationierten NATO-Bataillone mit militärischen Vertretern der baltischen Staaten in Litauen verständigt.

Deutschland gehört zusammen mit Großbritannien und Kanada zu den drei Führungsnationen. Die Bundeswehr ist vor allem in Litauen präsent. „Wir haben heute über einige Interessensgebiete gesprochen, die für uns alle gelten“, sagte der deutsche Generalmajor Harald Gante nach dem Treffen auf dem Stützpunkt Rukla. Demnach ging es um die Zusammenarbeit bei Schulungen und Militärübungen sowie die Bereiche Logistik und Infrastruktur.

Lukaschenko: Transfer von taktischen Atomwaffen hat begonnen

Nach Angaben des belarusischen Präsidenten Alexander Lukaschenko hat die Verlagerung einiger taktischer Atomwaffen von Russland nach Belarus bereits begonnen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur TASS.

Russland hatte heute mit seinem engen Verbündeten Belarus ein Abkommen über die Lagerung der Sprengköpfe in einer speziellen Anlage unterzeichnet, die in gut einem Monat fertiggestellt sein soll.

Die Europäische Kommission fordert nach einem Treffen des chinesischen Sondergesandten für die Ukraine, Li Hui, und einem hochrangingen EU-Diplomaten die Volksrepublik auf, bei den Friedensverhandlungen eine konstruktive Rolle zus spielen. China müsse sich als permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrats die Prinzipien der territorialen Integrität und Unabhängigkeit in Erinnerung rufen, heißt es in einer Stellungnahme der Europäischen Union (EU). Die chinesischen Bemühungen um eine Schlichtung im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine haben bislang keine erkennbaren Fortschritte gemacht.

Der chinesische Sondergesandte für die Ukraine, Li, will nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der vergangenen Woche nun Russland morgen besuchen.

Das Massaker von Butscha, Angriffe auf fliehende Zivilisten oder die Infrastruktur. Deutsche Behörden ermitteln seit Monaten zu russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Doch die Identifikation von Tätern ist schwierig.

ARD-Korrespondent Vassili Golod erzählt im Interview auf tagesschau24 über die Arbeit in der Ukraine. Besonders die Nächte seien aufgrund russischer Angriffe in Kiew und dem gesamten Land für die Menschen eine Herausforderung.

Die seit langem erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen Russlands Truppen hat nach Auskunft des Beraters von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Mychajlo Podoljak, begonnen. „Die Gegenoffensive läuft schon seit Tagen“, sagte er in einem Interview des italienischen Fernsehens. „Dies ist ein intensiver Krieg entlang einer Grenze von 1500 Kilometern. Unsere Aktionen haben bereits begonnen“, ergänzte Podoljak laut italienischer Übersetzung. Zuletzt hatten sich etwa Anschläge auf russisch besetztes Hinterland gehäuft – was Experten auch als Indiz für eine bevorstehende Gegenoffensive gedeutet hatten.

Russland weist nach Angaben des Außenministeriums in Moskau fünf schwedische Diplomaten aus. Außerdem müsse das schwedische Generalkonsulat in St. Petersburg ab 1. September seinen Betrieb einstellen, teilte das Ministerium mit. Botschafterin Malena Mard sei über die Ausweisung informiert worden. Die Maßnahmen seien die Antwort auf die Ausweisung von fünf russischen Diplomaten in Schweden Ende April, hieß es. Moskau bewertete die Ausweisung seiner Diplomaten als „offen feindlichen Schritt vonseiten Stockholms“, der die ohnehin schlechten bilateralen Beziehungen weiter belastet habe. Es gebe eine „russenfeindliche Kampagne“ in Schweden, hieß es weiter. Die schwedische Regierung bedauerte den russischen Schritt.

Die finnische Regierung wird der Ukraine zusätzliche militärische Ausrüstung, einschließlich Flugabwehrwaffen und Munition, im Gesamtwert von 109 Millionen Euro zur Verfügung stellen. „Aus operationellen Gründen und um die sichere Lieferung der Hilfe zu gewährleisten, werden keine weiteren Einzelheiten über den genauen Inhalt, die Methode oder den Zeitplan der Hilfe bekannt gegeben“, erklärte die Regierung.

Wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in der EU derzeit Vermögenswerte und Reserven der russischen Zentralbank im Wert von mehr als 200 Milliarden Euro blockiert. Diese Zahl ergebe sich aus Meldungen aus den Mitgliedstaaten an die EU-Kommission, sagte ein Sprecher der Behörde in Brüssel.

Die Blockade der Vermögenswerte der russischen Zentralbank ist Folge von im vergangenen Jahr erlassenen Sanktionen. So wurden alle Transaktionen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Reserven und Vermögenswerten der russischen Zentralbank untersagt. Infolgedessen hat die russische Zentralbank keinen Zugang mehr zu ihren bei Zentralbanken und privaten Institutionen in der EU verwahrten Vermögenswerten.

Der Kreml wirft der Ukraine Anschlagspläne gegen Hochspannungsleitungen zweier Atomkraftwerke im Norden Russlands vor. „Tatsächlich halten die feindseligen Handlungen des Kiewer Regimes gegen unser Land an“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

Damit kommentierte er Meldungen des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme zweier Männer, die angeblich Hochspannungsleitungen zu Atomkraftwerken sprengen und damit die Nuklearanlagen außer Betrieb setzen wollten.

Nach Angaben des FSB gab es einen Sabotageversuch bereits vor dem 9. Mai, an dem Russland den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg begeht. Die Täter hätten versucht, rund 30 Hochspannungsleitungen zu sprengen, die zu Kernkraftwerken im Leningrader Gebiet um St. Petersburg und im Gebiet Twer 350 nördlich von Moskau führten. Dies sollte einen Ausfall der Atomreaktoren und eine Notabschaltung provozieren. Zwei verdächtige Ukrainer seien festgenommen, ein weiterer zur Fahndung ausgeschrieben worden.

Das russische Außenministerium bestellt die Botschafter Deutschlands, Schwedens und Dänemarks wegen des Vorwurfs mangelnder Fortschritte bei der Aufklärung der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines ein. Das Ministerium in Moskau erklärt, man protestiere gegen ein „vollständiges Fehlen von Resultaten“ bei den Ermittlungen zu dem Sabotage-Akt vom September vergangenen Jahres.

Das russische Außenministerium warf in einer Erklärung allen drei Ländern vor, die Ermittlungen absichtlich hinauszuzögern und zu verschleiern. Es erklärte, es sei unglücklich über die undurchsichtige Art der Ermittlungen und die Weigerung, mit Russland zusammenzuarbeiten. „Es wurde festgestellt, dass diese Länder nicht daran interessiert sind, die wahren Umstände dieses Sabotageakts aufzuklären.“

Mehrere unerklärliche Unterwasserexplosionen hatten im September 2022 die Nord Stream 1 und die neu gebaute Nord Stream 2-Pipeline, die Russland und Deutschland über die Ostsee verbinden, gesprengt. Die Explosionen ereigneten sich in den Wirtschaftszonen Schwedens und Dänemarks. Beide Länder gehen davon aus, dass die Explosionen absichtlich herbeigeführt wurden, haben aber noch nicht geklärt, wer dafür verantwortlich ist. Die beiden Länder und Deutschland untersuchen den Vorfall.

Deutschland ist nach Angaben der Bundesregierung in der humanitären Ukraine-Hilfe zweitgrößter internationaler Geber bei der Versorgung von Binnenvertriebenen und Geflüchteten. Das Auswärtige Amt habe im Jahr 2022 für die Ukraine und ihre Nachbarländer humanitäre Hilfe in Höhe von 468,5 Millionen Euro und Katastrophenhilfe in Höhe von 26 Millionen Euro geleistet, teilte ein Sprecher in Berlin mit.

Für das laufende Jahr seien derzeit 49 Millionen Euro zugesagt, so der Sprecher weiter. Zur Unterstützung Moldaus als Nachbarland der Ukraine hätten den Angaben zufolge 16 europäische Staaten die Übernahme von bis zu 17.870 ukrainischen Geflüchteten zugesagt. Deutschland sei bereit, 2500 Personen aufzunehmen. 993 Personen seien demnach bereits in Deutschland angekommen. In Moldau lebten den Angaben örtlicher Behörden zufolge Ende Februar etwa 84.000 ukrainische Staatsangehörige, neun von zehn davon in Privathaushalten. Über 60 Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete aus der Ukraine seien in Moldau weiter in Betrieb.

Zölle auf Importe aus der Ukraine werden ein weiteres Jahr ausgesetzt. Die EU-Staaten stimmten einer entsprechenden Verlängerung der Handelsmaßnahmen zu. Sie würden helfen, stabile Handelsbeziehungen mit der EU aufrechtzuerhalten und die Wirtschaft unter sehr schwierigen Bedingungen am Laufen zu halten, hieß es in einer Mitteilung. Die Erleichterungen für die Ukraine waren Mitte vergangenen Jahres als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg eingeführt worden. Sie sollen nun bis Juni 2024 aufrecht erhalten werden.

Über die Verlängerung gab es kontroverse Debatten, da östliche EU-Länder wie Bulgarien, Ungarn, Polen und Rumänien sich über einen deutlichen Zuwachs an Futter- und Lebensmittelimporten aus der Ukraine in ihre Länder beklagt hatten. Bauern dort sahen sich unverhältnismäßig großer Konkurrenz ausgesetzt. Die EU-Kommission kündigte daraufhin unter anderem weitere Finanzhilfen für die betroffenen Länder an.

Russlands Militär hat Kiew nach ukrainischen Angaben mit 36 Drohnen aus iranischer Produktion angegriffen. Alle Schahed-Drohnen seien jedoch von der Luftabwehr der Hauptstadt abgeschossen worden, hieß es in einer Mitteilung der örtlichen Behörden. Es handelte sich um den zwölften nächtlichen Luftangriff auf Kiew allein in diesem Monat.

Russische Truppen hätten überdies 30 Luftangriffe sowie 39 Attacken mit Mehrfachraketenwerfern ausgeführt, meldete das ukrainische Militär. Zudem habe es Artilleriebeschuss und Mörserangriffe auf Ziele im ganzen Land gegeben.

Moskau und Minsk haben die Stationierung von Atomwaffen in der Ex-Sowjetrepublik Belarus unter die Beibehaltung der russischen Kontrolle vereinbart. „Russland übergibt Belarus die Atomwaffen nicht: Die Kontrolle darüber und die Entscheidung über einen Einsatz verbleiben bei der russischen Seite“, sagte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu der Nachrichtenagentur Interfax zufolge bei der Vertragsunterzeichnung in Minsk. Im Vertrag wird die Handhabung der Stationierung geregelt. Von belarussischer Seite unterschrieb Verteidigungsminister Viktor Chrenin das Dokument.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Ende März die Stationierung russischer taktischer Atomwaffen im Nachbarland angekündigt. Er begründete dies mit einer angeblichen Bedrohung aus dem Westen.

Die Söldnergruppe Wagner hat nach Angaben ihres Chefs mit der Übergabe ihrer Stellungen in der ostukrainischen Stadt Bachmut an die russische Armee begonnen. „Wir ziehen heute Einheiten aus Bachmut zurück“, sagte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin in einem von seinem Pressedienst veröffentlichten Video. Bis zum 1. Juni werde der Großteil der Einheiten auf andere Stützpunkte verlegt sein.

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat die Festnahme von ukrainischen „Saboteuren“ gemeldet. Eine Gruppe des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes habe Anfang Mai versucht, etwa 30 Stromleitungen der Atomkraftwerke Leningrad und Kalinin zu sprengen, hieß es in einer von russischen Nachrichtenagenturen zitierten Erklärung des FSB. Ziel sei es gewesen, die Abschaltung der Reaktoren zu bewirken.

Laut dem von Russland eingesetzten Gouverneur auf der annektierten Halbinsel Krim hat die Luftabwehr in der Nacht sechs Drohnen abgeschossen. Es habe keine Verletzten gegeben, schrieb Sergej Axjonow auf dem Kurznachrichtendienst Telegram.

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht erneut Ziel russischer Luftangriffe geworden. Russland habe „Kiew erneut aus der Luft angegriffen“, schrieb der Chef der Zivil- und Militärverwaltung von Kiew, Serhij Popko, im Onlinedienst Telegram. Der Luftalarm in der Stadt habe mehr als drei Stunden gedauert. „Der Angriff war massiv“, erklärte Popko weiter. Russland greife „in mehreren Wellen“ an, mit Pausen zwischen den Drohnenattacken.

Nach vorläufigen Informationen seien auch in dieser Nacht im Iran hergestellte Schahed-Drohnen eingesetzt worden. Die Luftabwehr habe jedoch sämtliche Marschflugkörper zerstört. Angaben zu Opfern oder Schäden machten die Behörden zunächst nicht. Auch in anderen Teilen des Landes meldeten die Behörden nächtlichen Luftalarm, darunter in Charkiw in der Ostukraine und in Czernowitz im Westen des Landes. Der nächtliche Beschuss der Ukraine durch Russland hat seit Anfang Mai besonders rund um Kiew erneut zugenommen.

Südkorea rückt einem Zeitungsbericht zufolge von ihrer bisherigen Haltung ab und liefert nun doch Munition für die Ukraine. Die Regierung in Seoul habe mit Washington eine „vertrauliche Vereinbarung“ getroffen, Artilleriegeschosse zunächst in die USA zu überführen, von wo aus sie dann an die Ukraine geliefert werden, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Der Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums, Jeon Ha-kyu, bestätigt, dass es Gespräche mit dem Pentagon über Munitionsexporte gegeben habe. Der WSJ-Bericht enthalte jedoch „ungenaue Teile“. Er lehnt es ab, Einzelheiten zu nennen. Südkorea ist ein wichtiger Hersteller von Artilleriegeschossen. Bislang lieferte das Land unter Verweis auf die Beziehungen zu Russland keine tödlichen Waffen an die Ukraine.

Der russische Katastrophenschutz hat einen Bericht über einen Brand am Gebäude des Verteidigungsministeriums in Moskau zurückgewiesen. Die Löschmannschaften hätten kein Feuer entdeckt, wurde ein Sprecher des Katastrophenschutzes von der Nachrichtenagentur Tass zitiert. Die staatliche Agentur hatte in der Nacht unter Berufung auf einen Vertreter der Rettungsdienste von einem Feuer auf einem Balkon des Gebäudes berichtet. In einem im Internet veröffentlichten Video war Rauch an dem Gebäude zu sehen. In Beiträgen auf Online-Plattformen war zudem von einem beißenden Geruch in der Umgebung die Rede. Anfang des Monats waren russischen Angaben zufolge zwei Drohnen über dem Kreml – dem Amtssitz von Präsident Wladimir Putin – abgeschossen worden. Russische Behörden machten dafür die Ukraine verantwortlich.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Iran aufgefordert, die Lieferung tödlicher Drohnen an Russland zu überdenken. „Welchen Nutzen hat der Iran von einem solchen zynischen Töten? Durch russische Hände, aber mit euren Waffen, euren Waffen … Eure Schaheds, die jede Nacht die Ukraine terrorisieren, bedeuten nur, dass das iranische Volk immer tiefer in die dunkle Seite der Geschichte getrieben wird“, sagt Selenskyj in seiner nächtlichen Videoansprache. „Die einfache Frage lautet: Welches Interesse haben Sie daran, ein Komplize des russischen Terrors zu sein?“

Der Iran bestritt zunächst, die Schahed-Drohnen an Russland geliefert zu haben, erklärte aber später, vor Beginn des Konflikts eine kleine Anzahl davon zur Verfügung gestellt zu haben. Ukrainischen Angaben zufolge haben die Luftabwehrsysteme bislang zwischen 900 bis 1160 der Kamikaze-Drohnen abgeschossen.