Krieg Tag 460 Di 30.05.2023 ++ 1000 Angriffe auf Gesundheitssystem in Ukraine ++

Der WHO zufolge ist das Gesundheitssystem in der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion mehr als 1000 Mal attackiert worden. Kanzler Scholz hat die Luftangriffe auf Kiew verurteilt.

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Die Ukraine hat nach Ansicht des britischen Außenministers James Cleverly das Recht, zum Zweck der Selbstverteidigung auch Ziele auf russischem Staatsgebiet anzugreifen. Das sagte der konservative Politiker bei einer Pressekonferenz mit seinem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Estlands Hauptstadt Tallinn. Zu den auf Moskau niedergegangenen Drohnen wollte sich Cleverly jedoch nicht äußern. „Ich habe keine Details und ich werde nicht über das Wesen der Drohnenangriffe auf Moskau spekulieren“, sagte er.

Grundsätzlich sei es aber Teil des ukrainischen Rechts auf Selbstverteidigung, über das eigene Territorium hinaus zuzuschlagen, um Russlands Fähigkeiten zu Schlägen auf ukrainisches Gebiet zu vermindern. „Legitime militärische Ziele außerhalb ihrer eigenen Grenze sind Teil des Selbstverteidigungsrechts der Ukraine“, so Cleverly weiter.

Die Ukraine hat die Kriterien für die Auszahlung von 900 Millionen Dollar (rund 840 Millionen Euro) durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) erfüllt. Die Mittel seien Teil eines Hilfspakets für den Wiederaufbau in Höhe von 15,6 Milliarden Dollar, gab der IWF bekannt.

Vertreter beider Seiten hatten sich eine Woche lang in Wien getroffen, um über das Hilfspaket zu beraten. „Die ukrainische Wirtschaftstätigkeit hat sich im ersten Quartal dank der Wiederherstellung der Energieinfrastruktur stark erholt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Ukraine und des IWF. Kiew habe zudem alle Kriterien für die Auszahlung der Hilfsgelder erfüllt.

Die USA sammeln nach eigenen Angaben gegenwärtig Informationen über den Drohnenangriff in Moskau. In einer Erklärung des Präsidialamtes wurde die Darstellung wiederholt, die Regierung in Washington unterstütze grundsätzlich nicht Angriffe innerhalb Russlands. Zudem wurde auf 17 russische Attacken auf Kiew im Mai hingewiesen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Litauen den Einsatz der Bundeswehr für die Stärkung der NATO-Ostflanke hervorgehoben und sich bei den Angehörigen von dort stationierten deutschen Truppen bedankt. „Zeitenwende für die Bundeswehr bedeutet auch Zeitenwende in vielen Familien“, sagte er zum Abschluss seiner eintägigen Reise in das an Russland und Belarus grenzende baltische EU- und NATO-Land. „Den Rückhalt, den die Angehörigen den Streitkräften, den Soldatinnen und Soldaten zeigen, diesen Rückhalt braucht die Bundeswehr in der ganzen Gesellschaft.“

Familienarbeit müsse „gänzlich anders“ organisiert werden, die Verantwortung der Angehörigen zu Hause sei „unendlich viel größer“ geworden, sagte der Bundespräsident nach einem Treffen mit Soldatinnen und Soldaten auf dem Truppenübungsplatz Pabrade. Dazu hatte Steinmeier die Angehörigen von zwölf deutschen Einsatzkräften mitgenommen

Auch nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg „vollkommen zuversichtlich“, dass Schweden in das Militärbündnis aufgenommen werden wird. „Wir stehen in engem Kontakt mit Ankara und Präsident Erdogan, diesen Prozess so schnell wie möglich voranzutreiben“, sagte er.

Bislang hatte die Türkei den Beitritt Schwedens blockiert und das Land als Zufluchtsort für Unterstützer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) bezeichnet. „Wenn 31 Länder zustimmen müssen, dauert es womöglich ein wenig länger, als ich es mir wünschen würde, deshalb arbeiten wir daran“, sagte Stoltenberg weiter. Er betonte zudem, dass Schweden seiner Meinung nach schon hätte aufgenommen werden sollen.

Mehr als 1000 Mal ist das Gesundheitssystem in der Ukraine nach WHO-Angaben seit Beginn der russischen Invasion angegriffen worden. Während einer humanitären Notlage sei noch nie eine so hohe Zahl registriert worden, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Kopenhagen mit. Die Angriffe hätten „mindestens 101 Menschen das Leben gekostet“ und „noch viele mehr verletzt“.

Insgesamt 1004 Angriffe zählte die WHO in den 15 Monaten seit Kriegsbeginn. Betroffen seien sowohl Patienten und medizinisches Personal als auch Gebäude, Versorgungsgüter und Transportmittel, einschließlich Krankenwagen, erklärte das WHO-Regionalbüro für Europa. „Die Angriffe gegen das Gesundheitswesen stellen einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar“, erklärte der Vertreter der WHO in der Ukraine, Jarno Habicht.

Die russische Flugabwehr hat nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu in der Nacht alle angreifenden Drohnen über Moskau abgefangen. „Drei Drohnen, die mit Mitteln der elektronischen Kampfführung über Moskau neutralisiert wurden, verloren die Steuerung und kamen von den anvisierten Zielen ab“, sagte Schoigu nach Angaben seines Ministeriums.

„Fünf weitere wurden im Moskauer Umland vom Flugabwehrkomplex Panzir abgeschossen.“ Durch die Angriffe wurden nach früheren russischen Angaben mehrere Häuser geringfügig beschädigt und zwei Menschen leicht verletzt.

Im Fall eines Besuches des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Südafrika will die größte Oppositionspartei des Landes die Regierung zu dessen Festnahme zwingen. Die Partei Demokratische Allianz (DA) erklärte, sie habe rechtliche Schritte eingeleitet, um sicherzugehen, dass die Regierung den Kreml-Chef an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag übergeben werde, sollte er „Südafrika betreten“.

Im August ist Südafrika Gastgeber eines Gipfels der sogenannten Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Gemäß dem im März gegen Putin erlassenen IStGH-Haftbefehl müsste dieser bei seiner Ankunft festgenommen werden. Die Regierung in Pretoria hat sich allerdings noch nicht dazu geäußert, wie sie mit der heiklen Situation umgehen will.

Das Haager Strafgericht beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück. 

Der Drohnenangriff auf Moskau galt nach Darstellung von Russlands Präsident Wladimir Putin zivilen Zielen. Die Luftverteidigung habe gut funktioniert, sagt Putin. Man werde jedoch die Flugabwehr in Moskau verstärken. Die Absicht der Urheber des Angriffes sei es, Russland zu provozieren. Der Drohnenangriff sei die „Antwort“ auf einen russischen Angriff auf ein Hauptquartier des Militärgeheimdienstes in der Ukraine.

Laut einem hochrangigen russischen Politiker galten die Angriffe auch einem Moskauer Nobel-Vorort, in dem eine Residenz von Präsident Wladimir Putin liegt. Dessen Sprecher erklärte, der Präsident arbeite derzeit im Kreml im Zentrum von Moskau.

Russland hat nach eigenen Angaben an Bewohner besetzter ukrainischer Gebiete knapp 1,5 Millionen russische Pässe ausgegeben. Seit vergangenem Oktober hätten „fast 1,5 Millionen Menschen aus den neuen Regionen russische Pässe erhalten“, sagte Ministerpräsident Michail Mischustin auf einer Regierungssitzung mit Blick auf die von Moskau kontrollierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine.

Mischustin forderte die in den besetzten Gebieten lebenden Menschen auf, „die echten Veränderungen wahrzunehmen, die in Städten und Dörfern“ vor sich gingen. Dies gelte insbesondere hinsichtlich des Wiederaufbaus, der „Bildungschancen“ und der Arbeitsmöglichkeiten.

Moskau hatte die vier ukrainischen Regionen Donezk, Lugansk, Saporischschja und Cherson im vergangenen September für annektiert erklärt, kontrolliert sie aber nur teilweise.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die erneuten russischen Luftangriffe auf zivile Ziele in der Ukraine kritisiert. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj habe er diesem „die unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine“ versichert, teilt ein Regierungssprecher mit.

Scholz habe angekündigt, dass Deutschland die Ukraine auch weiterhin militärisch „in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern“ unterstützen werde. Details werden nicht genannt.

Das Berliner Ukraine-Ankunftszentrum in Tegel wird über das Jahresende 2023 weiterbestehen. Auf dem ehemaligen Airport-Gelände soll zugleich nach Worten von Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe die soziale Infrastruktur mit Kinderbetreuung, Schulangeboten und Spielplätzen ausgebaut werden, um die Verhältnisse vor Ort für die Geflüchteten aus der Ukraine zu verbessern. Das Ankunftszentrum habe Kapazitäten für etwa 4500 Menschen. Derzeit seien dort etwa 2800 Menschen untergebracht.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner betonte, die Unterbringung von Geflüchteten sei eine gesamtstädtische Aufgabe und werde auch im Rat der Bürgermeister ständig auf der Tagesordnung stehen. Das Ziel sei, langfristig planen zu können.

Der russische Präsident Wladimir Putin hält sich nach Angaben seines Sprechers im Kreml im Zentrum von Moskau auf. Er arbeite dort und sei über die Drohnen-Angriffe auf die russische Hauptstadt informiert worden, sagt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Drei der insgesamt acht Drohnen wurden nach Angaben eines hochrangigen russischen Politiker über Teilen des Nobel-Vororts Rubljowka im Westen Moskaus abgeschossen. Eine der betroffenen Wohngegenden liege nur zehn Minuten von Putins Residenz Nowo-Ogarjowo entfernt. Putin plane derzeit nicht, die Drohnen-Angriffe zu kommentieren, hinter denen das „Kiewer Regime“ stecke, fügt Peskow hinzu.

Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda dringt angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses. „Das ist eine Frontlinie, die sehr stark sein muss. Wir brauchen eine Luft- und Raketenabwehr und eine größere Präsenz der verbündeten Streitkräfte in der Region“, sagte Nauseda nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Vilnius.

Große Erwartungen setzt der Staatschef des Baltenstaats auf den NATO-Partner Deutschland. „Das langfristige Engagement Deutschlands für die Sicherheit Litauens ist für die gesamte Ostflanke der NATO unabdingbar“, sagte er. „Litauen ist seinerseits bereit, alles zu tun, damit sich die deutschen Truppen bei uns zu Hause fühlen.“

Die ukrainische Regierung wies Vorwürfe zurück, wonach sie für die jüngsten Drohnenangriffe auf Moskau direkt verantwortlich sein soll. Selbstverständlich freue er sich über die Angriffe, sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak in einer YouTube-Sendung. „Aber natürlich haben wir damit nichts direkt zu tun.“ Russlands Verteidigungsministerium hatte Kiew für die Angriffe verantwortlich gemacht.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, schließt jegliche territoriale Zugeständnisse seines Landes an Russland aus. „Russland muss all die besetzten Gebiete verlassen“, sagte Makeiev gegenüber dem Sender RTL. Bei Friedensgesprächen müsse es zudem um russische Reparationszahlungen an die Ukraine gehen. Zu der von Russland besetzten und annektierten Krim sagte Makeiev: „Die Krim ist Teil der Ukraine, so wie Luhansk und Donezk und die neubesetzten Gebiete von Russland. Von dieser Besatzung müssen wir unsere Menschen befreien.“ Weiter stellte der Botschafter klar: „Wir geben kein einziges Stück Land an die Russen.“

Die russischen Regierungsfinanzen sind nach Einschätzung britischer Geheimdienstexperten durch Militärausgaben unter Druck. Das geht aus dem täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London hervor. Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri beliefen sich die russischen Verteidigungsausgaben im Jahr 2022 auf 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Landes. Wie viel Moskau tatsächlich für seine Streitkräfte ausgebe, sei aber wegen eines Mangels an Transparenz höchst ungewiss. „Es ist beinahe sicher, dass die Militärausgaben weiterhin erhöht sind und das übt Druck aus auf die russischen Regierungsfinanzen“, heißt es in der Mitteilung.

Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.

Die russische Regierung macht einem Agenturbericht zufolge die Ukraine für einen Drohnenangriff auf Moskau verantwortlich. Dabei seien acht Drohnen zum Einsatz gekommen, teilte das russische Verteidigungsministerium laut der Nachrichtenagentur RIA mit. Der Agentur Interfax zufolge erklärte das Ministerium weiter, alle Drohnen seien zerstört worden. Das russische Medienportal RBK meldete unter Berufung auf Insider mehr als zehn abgeschossene Drohnen. Das russische Ermittlungskomitee erklärte, die Luftverteidigung habe einige Drohnen auf ihrem Anflug auf Moskau abgeschossen. Im russischen Fernsehen nennt ein der Regierung in Moskau ausdrücklich zugeneigter Kommentator die Zahl von rund 25 unbemannten Flugobjekten. Die Herkunft seiner Informationen ließ er offen.

Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj bittet einem Zeitungsbericht zufolge Südkorea um Flugabwehr- und Frühwarnsysteme. „Ich weiß, dass es bei der Unterstützung mit Waffen viele Einschränkungen gibt, aber diese Prinzipien sollten nicht auf Verteidigungssysteme und Ausrüstung zum Schutz unserer Werte angewandt werden“, sagte Selenskyj der südkoreanischen Tageszeitung „Chosun Ilbo“. Flugabwehrsysteme seien keine Waffe, sondern dienten ausschließlich der Verteidigung. „Wir brauchen einen Schutzschild, um die Ukraine wieder aufzubauen, und ich hoffe sehr, dass Südkorea uns in diesem Bereich unterstützen wird.“

Südkorea ist ein wichtiger Waffenexporteur. Bislang schließt das Land unter Verweis auf die Beziehungen zu Russland und den Einfluss Moskaus auf Nordkorea die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine aus. Die Regierung in Seoul hatte jedoch im April erklärt, möglicherweise von ihrer Einstellung abzurücken, wenn eine Situation entsteht, die „die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmen kann“.

Die russische Hauptstadt Moskau ist nach russischen Angaben zum Ziel eines Drohnenangriffs geworden. „Heute früh, in der Morgendämmerung, hat ein Drohnenangriff geringe Schäden an mehreren Gebäuden verursacht“, erklärte Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Telegram. „Bisher ist niemand ernsthaft verletzt worden.“

Bei einem Hochhausbrand in Kiew durch herabfallende Trümmer eines zerstörten russischen Flugkörpers ist offiziellen Angaben zufolge mindestens eine Person ums Leben gekommen. Eine weitere Person liege im Krankenhaus und zwei weitere seien verletzt, teilte der Bürgermeister der Stadt, Vitali Klitschko, mit. Die Kiewer Militärverwaltung erklärte, dass die beiden oberen Stockwerke des Wohnhauses zerstört wurden und sich noch Verschüttete unter den Trümmern befinden könnten. Auf einem Foto, das die Militärverwaltung auf Telegram veröffentlichte, waren Flammen zu sehen, die aus dem obersten Stockwerk eines mehrstöckigen Wohnhauses schlugen.

Herabfallende Trümmer eines zerstörten russischen Flugkörpers haben nach Angaben des Bürgermeisters Vitali Klitschko ein Feuer in einem Hochhaus in Kiew entfacht. Die Bewohner würden evakuiert, eine Person sei verletzt, teilte Klitschko auf seinem Telegram-Kanal mit. Ein Foto, das Beamte der Kiewer Militärverwaltung auf Telegram veröffentlichten, zeigt Flammen, die aus dem obersten Stockwerk eines mehrstöckigen Wohnhauses schlagen.

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist wiederholt Ziel nächtlicher russischer Bombardements geworden. „Ein massiver Angriff“, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko über den Nachrichtenkanal Telegram mit. „Verlassen Sie die Schutzräume nicht.“ Die Kiewer Militärverwaltung erklärte, die Luftabwehrsysteme zerstörten die Flugkörper. Herabfallende Trümmer trafen mehrere Stadtteile der Hauptstadt, darunter die historischen Viertel Podil und Petscherskyj. Im südwestlichen Stadtteil Holossijiwskyj habe eine 27-jährige Frau Verletzungen erlitten und sei ins Krankenhaus gebracht worden, erklärte Klitschko. Auch in der Zentral- und Nordukraine gab es Luftalarm.

Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow sieht nach eigenen Worten die Möglichkeit für die Lieferung von „Eurofightern“ aus Deutschland. „Wenn Großbritannien und Deutschland ihre Kapazitäten beim ‚Eurofighter‘ zusammenlegen würden, wäre das ein wichtiger Schritt“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest France“. Es gebe bereits eine internationale Koalition aus Kampfpanzern mit dem Kernmodell des deutschen „Leopard 2“ sowie amerikanischen „Abrams“ und britischen „Challengern“. Genauso könnte man eine Kampfjet-Koalition mit dem Kernmodell „F-16“ sowie „Eurofightern“ und schwedischen „Gripen“-Jets bilden, erklärte Resnikow.

Deutschland und Großbritannien hatten Mitte des Monats ausgeschlossen, auf absehbare Zeit Kampfjets an die Ukraine zu liefern. „Eurofighter“, die im Bestand der Briten seien, seien nicht geeignet, erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am 17. Mai bei einer Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Berlin. Kurzfristig entscheidender sei es, die Ukraine mit vergleichbaren Fähigkeiten auszustatten, wie sie Kampfjets leisten könnten, sagte er.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat einen Richter damit beauftragt, eine Untersuchung zu mutmaßlichen verdeckten Waffenverkäufen an Russland zu leiten. Der US-Botschafter in Südafrika, Reuben Brigety, hatte den Vorwurf erhoben, dass entsprechende Lieferungen mit Hilfe des unter russischer Flagge fahrenden Frachtschiffs „Lady R“ abgewickelt worden seien. Dieses habe im Dezember geheim an einer Marinebasis nahe Kapstadt angedockt. Das Schiff steht unter US-Sanktionen wegen Verbindungen zu einem Unternehmen, das Moskau mit Waffen beliefert und so die russischen Kriegsanstrengungen in der Ukraine befördert haben soll.

Südafrika hat bestritten, dass es einen von der Regierung abgesegneten Deal zu Waffenlieferungen an Russland gegeben haben könnte, aber nicht kategorisch ausgeschlossen, dass es auf anderem Weg zu einer Transaktion gekommen sein könnte.