Krieg Tag 511 Do 20.07.2023 ++ Ukraine droht russischen Schiffen im Schwarzen Meer ++

Die Ukraine will gegen Schiffe vorgehen, die russisch kontrollierte Häfen im Schwarzen Meer anlaufen. Der Rat der EU hat die Sanktionen gegen Russland bis Ende Januar 2024 verlängert.

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Die Europäische Union wird in den kommenden vier Jahren bis zu fünf Milliarden Euro jährlich für den Verteidigungsbedarf der Ukraine bereitstellen. Dies werde über einen speziellen Bereich im Rahmen der bereits existierenden Europäischen Friedensfazilität (EPF) geschehen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Treffen der EU-Außenminister. “Es ist immer noch das gleiche Instrument, die Europäische Friedensfazilität, die sehr gut funktioniert hat”, sagte Borrell.

Der Fonds EPF wurde bereits 2021 neben dem regulären EU-Haushalt zur Unterstützung von Drittstaaten aufgelegt und dient mittlerweile vor allem der Hilfe für die Ukraine.

Die EU hat weitere Sanktionen beschlossen, um den Iran an der Herstellung von Drohnen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hindern. Unternehmen aus der EU dürfen künftig keine Teile mehr in den Iran liefern, die für die Entwicklung und den Bau unbemannter Luftfahrzeuge gebraucht werden. Das beschlossen die Außenminister der EU-Staaten in Brüssel. Zudem wurden Strafmaßnahmen gegen fünf weitere Iraner erlassen, die für Entwicklung und Verkauf von Drohnen an Russland mitverantwortlich sein sollen.

In der zum Teil von Russland besetzten südukrainischen Region Cherson wird es nach Behördenangaben nur eine geringe oder gar keine Ernte geben. Der Grund sei Wasserknappheit in den Kanälen, teilte der von Russland eingesetzte Gouverneur Saldo mit. Nach dem Bruch des Kachowka-Staudammes Anfang Juni lief der Stausee leer und kann nicht mehr für die Bewässerung genutzt werden.

Die Ukraine will ab Mitternacht gegen Schiffe vorgehen, die russisch kontrollierte Häfen im Schwarzen Meer anlaufen. Laut dem Verteidigungsministerium in Kiew könnten solche Schiffe als Transporte von “Fracht militärischer Bestimmung” angesehen werden.

Die Ukraine hat bereits Seedrohnen gegen Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte eingesetzt. Mit dem jüngsten Vorstoß reagiert Kiew auf eine Drohung aus Moskau, das nach dem Ende des Getreideabkommens alle Schiffe, die ukrainische Häfen anlaufen, als legitimes Ziel betrachtet.

Wirtschaftsminister Habeck hat dazu aufgerufen, mit Moskau über das ausgesetzte Getreideabkommen zu verhandeln. Ohne Russland die Lieferungen fortzusetzen, wie dies die Ukraine ins Gespräch gebracht hat, sei gefährlich, sagte er bei RTL/ntv. Man dürfe “nicht mutwillig Menschen, Schiffe, Menschenleben gefährden und in ihr Unglück schicken”.

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Russland um sechs Monate verlängert. Die Strafmaßnahmen seien nun bis zum 31. Januar 2024 in Kraft, teilte der EU-Rat mit. Die Sanktionen wurden 2014 nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland eingeführt und nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 verschärft.

Vor dem Hintergrund des von Russland aufgekündigten Getreideabkommens wollen die EU-Außenminister die Ukraine noch mehr unterstützen – und das nicht nur finanziell.

Die russische Führung wertet die Entscheidung Polens, seine Sicherheitskräfte entlang der Grenze zu Belarus zu verstärken, als Grund zur Besorgnis. Polen sei ein “aggressives” Land, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Polen erfordere “erhöhte Aufmerksamkeit”.

Warschau hatte am 2. Juli mitgeteilt, 500 Polizisten zu entsenden, um die Sicherheit an der Grenze zu Belarus zu erhöhen. Als Grund nannte die Regierung die steigende Zahl von Migranten und mögliche Bedrohungen wegen der Verlegung von Wagner-Söldnern nach Belarus. Heute erklärte das polnische Verteidigungsministerium zudem, die Lage an der Grenze zu Belarus werde genau beobachtet. Man sei vorbereitet, erklärte das Ministerium nach der Ankündigung von Belarus, dass russische Wagner-Söldner an Militärübungen nahe der Grenze teilnähmen.

Ein Gebäude des chinesischen Konsulats in Odessa ist ukrainischen Angaben zufolge durch russischen Beschuss beschädigt worden. Die Hafenstadt im Süden sei mit Drohnen und Raketen angegriffen worden, sagte der Gouverneur der gleichnamigen Oblast, Oleh Kiper, und postete ein Foto von den Schäden. Zu sehen sind zerbrochene Fenster. “Der Angreifer attackiert gezielt die Hafeninfrastruktur – Verwaltungs- und Wohngebäude in der Nähe wurden beschädigt, auch das Konsulat der Volksrepublik China”, erklärte Kiper auf Telegram. “Das zeigt, dass der Feind auf nichts achtet.” Russland und China sind miteinander verbündet.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Haltung Indiens zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine kritisiert. Indien habe den Krieg bisher nicht deutlich und scharf verurteilt, sagte Habeck bei seinem Indien-Besuch in Neu-Delhi. “Das ist nicht richtig”, sagte er. “Es ist ein Bruch des Völkerrechts, wie wir ihn lange nicht gesehen haben. Und das muss von der indischen Seite auch deutlicher formuliert werden.” Indien positioniert sich zum Angriffskrieg neutral, trägt westliche Sanktionen gegen Moskau nicht mit und wirbt immer wieder für eine Konfliktlösung durch Dialog.

Während des Kriegs erhöhte Indien den Kauf von günstigem Öl aus Russland. Habeck betonte aber auch, dass sich Indien aus seiner Sicht von Russland wegbewege und Europa hin öffne. “Aber natürlich, das ändert nichts daran, dass die Klarheit und auch die Klarheit beim Sanktionsregime noch fehlt”, sagte er.

Großbritannien hat Personen und Gruppen, die im Zusammenhang mit der russischen Söldnertruppe Wagner stehen und die in der Zentralafrikanischen Republik sowie in Mali tätig sind, auf seine Sanktionsliste gesetzt. Dabei handelt es sich unter anderem um Vitali Perfilev, den Leiter der Wagner-Gruppe in der Zentralafrikanischen Republik, teilte die Regierung in London mit. Es werde ein Reiseverbot gegen ihn verhängt. Zudem würden Vermögenswerte eingefroren.

Das mit Russland eng verbündete China will nach eigenen Angaben den Handel mit der Ukraine ausbauen. China sei zur Zusammenarbeit bereit, um eine für beide Seiten vorteilhafte Wirtschafts- und Handelskooperation zu entwickeln, teilt Vize-Handelsminister Ling Ji nach einem Treffen mit dem stellvertretenden Wirtschaftsminister der Ukraine, Taras Katschka, in Peking mit. Damit könne der Raum für die Handels- und Investitionszusammenarbeit kontinuierlich erweitert werden.

Katschka sagte, die Ukraine hoffe, den Export von landwirtschaftlichen Erzeugnissen nach China zu steigern. “Wir sind bereit, mit China zusammenzuarbeiten, um die gesunde und nachhaltige Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern zu fördern”, erklärt er.

Das britische Verteidigungsministerium geht davon aus, dass der russischen Schwarzmeerflotte bei Patrouillen Angriffe von ukrainischen Drohnenschiffen und Raketen drohen. Die Briten blickten in ihrem täglichen Update bei Twitter auf das Getreideabkommen, das bisher den Export von ukrainischem Getreide über den Seeweg ermöglichte. Russland hatte die Vereinbarung auslaufen lassen und angekündigt, Schiffe in betroffenen Gebieten des Schwarzen Meeres als mögliche Gegner einzustufen.

“Die russische Schwarzmeerflotte wird nun wahrscheinlich eine aktivere Rolle einnehmen, um jeglichen laufenden Handel zu unterbrechen”, schrieben die Briten. Die Blockadeoperationen seien jedoch durch ukrainische, unbemannte Wasserfahrzeuge und Marschflugkörper zur Küstenverteidigung gefährdet.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell fordert angesichts der jüngsten russischen Angriffe auf Hafenanlagen am Schwarzen Meer eine Ausweitung der Militärhilfe für die ukrainischen Streitkräfte. Man habe es mit einer sehr ernsten und neuen Situation zu tun, weil in den Häfen Getreidevorräte zerstört würden und dies in anderen Teilen der Welt eine Nahrungsmittelkrise verursachen werde, erklärte der Spanier am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Die einzige Lösung sei nun, die militärische Unterstützung zu erhöhen und weitere Luftverteidigungssysteme zu liefern.

“Die massiven Angriffe der vergangenen drei Nächte erfordern von unserer Seite eine Antwort”, betonte Borrell. Konkret will er nach eigenen Angaben bei dem Außenministertreffen auch dafür werben, die Finanzmittel für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die von Russland angegriffene Ukraine erneut deutlich aufzustocken. Nach einem an die EU-Staaten übermittelten informellen Vorschlag sollen im Zeitraum von 2024 bis Ende 2027 jährlich fünf Milliarden Euro für Rüstungshilfen und Ausbildungsprogramme für die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt wären das 20 Milliarden Euro zusätzlich. Er hoffe, dass die Minister den Plan unterstützen, sagte Borrell. Es sei klar, dass man nicht nur von Monat auf Monat, sondern langfristig und strukturiert Unterstützung leisten müsse.

Bundesaußenministern Annalena Baerbock hat Russland scharf dafür kritisiert, die Vereinbarung zum Export von Getreide aus der Ukraine nicht verlängert zu haben. “Dass der russische Präsident das Getreideabkommen aufgekündigt hat und nun auch noch den Hafen von Odessa bombardiert, ist nicht nur ein erneuter Angriff auf die Ukraine, sondern es ist ein Angriff auf die ärmsten Menschen dieser Welt”, sagte die grünen-Politikerin im Vorfeld des Rates für Auswärtige Beziehungen in Brüssel.

Millionen Menschen seien auf das Getreide aus der Ukraine angewiesen. Deswegen arbeite Deutschland mit allen internationalen Partnern zusammen, damit es nicht in den Silos verrotte. Es sei von Anfang an richtig gewesen, zusätzlich zur Schwarzmeer-Getreide-Initiative auch die Solidaritätslinien per Schiene in der Ukraine verstärkt zu haben. “Das werden wir jetzt noch intensiver tun”, sagte Baerbock. Dies sei “ein internationaler Appell, dass Hunger, dass Getreide nicht als Waffe eingesetzt werden darf”.

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union hat russische Angriffe auf Getreidelager in der Ukraine verurteilt. Josep Borrell sagte in Brüssel, mehr als 60.000 Tonnen Getreide seien bereits vernichtet. Russland habe sich nicht nur aus dem Getreideabkommen zurückgezogen, es verbrenne das Getreide.

Russland hatte zu Wochenbeginn eine Verlängerung des Getreideabkommens abgelehnt, das der Ukraine den Export von Getreide und Speiseöl an Länder in aller Welt über Häfen im Schwarzen Meer wie Odessa ermöglicht hatte. Seit Moskaus Ausstieg aus dem Deal haben russische Truppen den Hafen von Odessa mit Raketen und Drohnen angegriffen. Rund 60.000 Tonnen Getreide wurden dabei nach ukrainischen Angaben vernichtet.

Der Gouverneur des Gebiets Mykolajiw hat die Zahl der Verletzten bei Raketenangriffen in der südukrainischen Stadt nach oben korrigiert. Insgesamt seien 19 Menschen, darunter fünf Kinder, durch den Raketenangriff verletzt worden, teilte Witalij Kim bei Telegram mit.

Söldner der russischen Wagner-Gruppe bilden auf einem Truppenübungsplatz nahe der Grenze zu Polen belarusische Spezialkräfte aus. Das teilte das Verteidigungsministerium in Minsk mit. Geplant seien Gefechtsübungen.

Das russische Militär hat die dritte Nacht in Folge Städte in der Südukraine angegriffen. Ziel war auch erneut Odessa am Schwarzen Meer, wie die ukrainischen Behörden mitteilten. Aus der Hafenstadt wurden zwei Verletzte gemeldet. Gouverneur Oleh Kiper erklärte, ein Gebäude im Stadtzentrum sei beschädigt worden. Ein Brand richtete Schäden an.

Das ukrainische Militär teilt mit, in der Nacht seien fünf Marschflugkörper und 13 Drohnen über den südlichen Regionen Mykolajiw und Odessa abgeschossen worden. Russland habe insgesamt 19 Marschflugkörper und 19 Drohnen auf ukrainische Ziele abgefeuert.

Bei Angriffen auf das Zentrum der südukrainischen Stadt Mykolajiw sind mindestens 18 Menschen verletzt worden, darunter auch mindestens fünf Kinder. Das teilte der Gouverneur des Gebiets Mykolajiw, Witalij Kim, bei Telegram mit. In der Stadt waren den Angaben zufolge ein Gebäude sowie mehrere Garagen in Brand geraten. Zwei Personen seien aus den Trümmern gerettet worden, was einem Wunder gleiche, schrieb Kim weiter.

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die von Russland annektierte Halbinsel Krim ist nach Angaben des von Moskau eingesetzten Gouverneurs eine Jugendliche getötet worden. “Infolge eines feindlichen Drohnenangriffs wurden vier Verwaltungsgebäude (…) im Nordwesten der Krim beschädigt”, erklärte der russische Gouverneur der Krim, Sergej Aksjonow, beim Messengerdienst Telegram. Dabei sei eine Jugendliche getötet worden.

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 ist die Krim regelmäßig Ziel von Angriffen. Gestern brach auf einem Militärgelände auf der Krim russischen Angaben zufolge ein Feuer aus. Die von Moskau eingesetzten Behörden ordneten die Evakuierung von mehr als 2000 Menschen an. Am Montag hatte es einen Angriff auf die symbolisch und strategisch wichtige Brücke zwischen Russland und der Krim gegeben.

Die Hafenstadt Mykolajiw ist ukrainischen Angaben zufolge erneut Ziel russischer Angriffe gewesen. Ein dreistöckiges Wohnhaus im Stadtzentrum sei getroffen worden, teilte der Gouverneur der Region, Witalij Kim, in der Nachrichten-App Telegram mit. Mehrere Personen seien getötet und mindestens neun Menschen verletzt worden.

Die südukrainische Region Odessa ist die dritte Nacht in Folge unter Beschuss geraten. Lokalen Medienberichten zufolge waren wieder Explosionen in der Nähe des Hafens von Odessa zu hören. Die Luftverteidigung sei aktiv gewesen. Die ukrainische Luftwaffe warnte bei Telegram, es seien Abschüsse von Überschall-Schiffsabwehrraketen in Richtung der Region Odessa registriert worden. Sie rief die Menschen auf, in Deckung zu bleiben. Bereits in den beiden vorangegangenen Nächten hatte Russland die Region Odessa am Schwarzen Meer mit Luftangriffen überzogen. 

Die russischen Wagner-Söldner werden ihrem Chef Jewgeni Prigoschin zufolge nicht mehr in der Ukraine kämpfen, sondern sollen in Belarus ihre Kräfte für neue Einsätze in Afrika sammeln. In einem Video begrüßt Prigoschin offenbar Angehörige seiner Privatarmee in Belarus. “Wir haben ehrenhaft gekämpft”, hieß es in der Aufnahme in Anspielung an die Ukraine. “Sie haben sehr viel für Russland getan. Was an der Front vor sich geht, ist eine Schande, an der wir uns nicht beteiligen müssen.” Möglicherweise werde man dorthin zurückkehren, “wenn wir uns sicher sein können, dass wir nicht gezwungen sein werden, uns zu entehren”. Die Aufnahme wurde auf Prigoschins offiziellem Telegram-Kanal veröffentlicht.

In Russland sind nach Angaben von Amnesty International mehr als 20.000 Menschen wegen ihrer Kritik am Ukraine-Krieg von schweren Strafmaßnahmen betroffen. Laut einem Bericht der Organisation waren im vergangenen Jahr 21.000 Menschen wegen ihrer Kritik am russischen Angriffskrieg in der Ukraine Repressalien ausgesetzt.

Es seien “neue, absurde Gesetze” verabschiedet und sofort in Kraft gesetzt worden, um diejenigen zu kriminalisieren, die ihre Meinung frei äußerten, erklärte die stellvertretende Generalsekretärin von Amnesty in Deutschland, Julia Duchrow. Die russischen Behörden wenden dem Bericht zufolge immer brutalere Taktiken an, um gegen Anti-Kriegs-Aktivisten im eigenen Land vorzugehen. Wer gegen den Krieg protestiere oder kritische Informationen über die russischen Streitkräfte verbreite, müsse “mit schweren strafrechtlichen, administrativen und anderen Sanktionen” rechnen.

Die USA warnen vor Angriffen gegen die zivile Schifffahrt auf dem Schwarzen Meer. Den US-Behörden lägen Informationen vor, wonach Russland zusätzliche Seeminen in den Zufahrten zu ukrainischen Häfen verlegt habe, sagte Adam Hodge, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses. “Wir glauben, dass dies ein koordiniertes Vorgehen ist, um Angriffe auf zivile Schiffe im Schwarzen Meer zu rechtfertigen und der Ukraine die Schuld für diese Angriffe zu geben.” Russland hatte angekündigt, ab Mitternacht Moskauer Zeit (23.00 Uhr MESZ) alle Schiffe mit Ziel Ukraine als “potenzielle Träger von Militärgütern” zu betrachten.