Krieg Tag 515 Mo 24.07.2023 ++ UN-Chef fordert Rückkehr zu Getreideabkommen ++

Fast 30 Schiffe sind in der Nähe des wichtigen ukrainischen Hafenterminals Ismail vor Anker gegangen, nachdem Russland Getreidelager an der Donau zerstört hatte. Der Grund für den Stopp sei noch unklar, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Die Berechnungen basieren Reuters zufolge auf Schiffsverfolgungsdaten des Analyseunternehmens MarineTraffic. Unter den Schiffen waren auch Chemikalientanker. Die Daten zeigen auch, dass drei weitere Schiffe entlang der Wasserstraße zum Terminal Reni-Odessa vor Anker gegangen sind.

Reuters berichtete unter Berufung auf Quellen der Versicherungsbranche, die Kriegsrisikodeckung für die ukrainischen Häfen sei ausgesetzt worden. Einige Anbieter würden prüfen, ob sie die Donauhäfen weiterhin absichern könnten. „Die Prämien für diejenigen, die noch Angebote machen, werden steigen“, sagte eine der Quellen.

Der russische Sekretär des UN-Sicherheitsrats, Nikolai Patruschew, hat den USA vorgeworfen, Cyberangriffe auf Russlands „kritische Informationsinfrastruktur“ zu planen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf staatliche Medien. Patrushev wurde mit den Worten zitiert, dass das U.S. Cyber Command, die National Security Agency (NSA) und das NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence mit Sitz in Estland die Angriffe „unter ukrainischer Flagge“ planen und leiten würden. Die Behauptungen Patruschews konnten noch nicht überprüft werden.

Ein früherer Mitarbeiter des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny ist nach Angaben seines Teams wegen Extremismusvorwürfen zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Wadim Ostanin, der ehemalige Leiter von Nawalnys Büro in Barnaul in der westsibirischen Region Altai, sei wegen „legaler politischer Arbeit“ vor Gericht gestellt und nun wegen „Beteiligung an einer extremistischen Organisation“ verurteilt worden, erklärte demnach Nawalnys Team.

„Er sprach über korrupte Menschen in der Region und half den Bewohnern der Altai-Region, ihre Bürokraten zur Arbeit zu zwingen“, hieß es in der Erklärung. Die Ermittler hätten ihn nach seiner Festnahme unter Druck gesetzt, ein Schuldgeständnis zu unterschreiben, was Ostanin aber verweigert habe. Nach Angaben aus Nawalnys Umfeld ist Ostanin in Barnaul unter unhygienischen Bedingungen inhaftiert. Er soll demnach bereits 15 Kilogramm abgenommen haben und auf Medikamente angewiesen sein, die ihm im Gefängnis verwehrt würden.

Im Juni 2021 hatte die russische Justiz alle Organisationen Nawalnys als „extremistisch“ eingestuft, so dass Mitarbeiter und Unterstützer Gefahr laufen, strafrechtlich verfolgt, inhaftiert und verurteilt zu werden. Dutzende Mitstreiter Nawalnys gingen ins Exil, um einer Gefängnisstrafe zu entgehen. Ostanin und vier andere Ex-Mitarbeiter Nawalnys wurden im Dezember 2021 in Russland festgenommen.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat russische Drohnenangriffe auf grenznahe ukrainische Donauhäfen scharf verurteilt. „Diese jüngste Eskalation stellt ein schweres Risiko für die Sicherheit auf dem Schwarzen Meer dar“, schrieb er auf Twitter. Die Attacke habe sich gegen zivile Infrastruktur sehr nahe an rumänischem Staatsgebiet gerichtet. Sie beeinträchtige den künftigen Transport von ukrainischem Getreide und damit die globale Ernährungssicherheit.

Wenige Stunden zuvor waren russische Drohnen in ukrainischen Donauhäfen eingeschlagen, teilte die ukrainische Heeresstelle Süd mit. Nach Angaben der rumänischen Nachrichtenagentur Mediafax hatte es sich um die Häfen Reni und Ismajil gehandelt, die nahe an der Grenze zu Rumänien liegen. Rumänische Seeleute hatten die Explosionen gesehen und gehört, hieß es bei Mediafax. Sechs rumänische Schiffe, die im Hafen von Reni gelegen hatten, konnten sich unbeschadet ans rumänische Ufer der Donau retten.

Nachdem Russland in der Vorwoche das Abkommen zur Sicherung ukrainischer Getreideexporte über das Schwarze Meer aufgekündigt hat, bleibt der Weg über die Donau und das Nachbarland Rumänien eine der Hauptrouten für den Export ukrainischen Getreides. Russische Luftangriffe auf ukrainische Binnenhäfen wie Ismajil und Reni zielen auf die gewaltsame Unterbrechung dieser Route ab.

Nach Angaben des russischen Industrieministers Denis Manturov produziert die dortige Verteidigungsindustrie nun mehr Munition pro Monat als im gesamten Jahr 2022. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA. Die Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.

Die Ukraine will die Ausfuhr von Getreide und Ölsaaten auch ohne Getreidekorridor um eine Million Tonnen pro Monat steigern. „Heute können wir bereits etwa 3,5 Millionen Tonnen im Monat ausführen und in der nahen Zukunft wird es Verbesserungen auf bis zu 4,5 Millionen Tonnen geben“, sagte der Chef des ukrainischen Getreideverbands, Mykola Horbatschow, wie die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine unter Verweis auf Voice of America berichtete.

Aktuell werden demnach etwa zwei Millionen Tonnen über die Donauhäfen exportiert. Der Rest per Eisenbahn und Straßentransport. „Doch vor dem Krieg haben wir allein über die Schwarzmeerhäfen sieben Millionen Tonnen monatlich ausgeführt“, betonte Horbatschow. Damit die ukrainischen Landwirte die Anbaufläche in der kommenden Saison nicht reduzieren, müsse die Logistik verbilligt werden. Auf Russland müsse daher von der internationalen Gemeinschaft Druck ausgeübt werden, um den Getreidekorridor wieder in Kraft zu setzen. Das berichtete die Nachrichtenagentur dpa.

Die Menschen in Deutschland haben 2022 eine Milliarde Euro für die Nothilfe in der Ukraine gespendet. Dies sei der höchste Betrag, der hierzulande jemals anlässlich einer einzelnen Notsituation gespendet wurde, teilte das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) in Berlin mit. Auf Platz zwei und drei folgen die Spenden für die Opfer des Tsunamis 2004 in Südostasien und für die Hochwasser-Hilfe 2021 mit 670 beziehungsweise 655 Millionen Euro. In den Zahlen nicht enthalten seien das große ehrenamtliche Engagement für die betroffenen Menschen und die ebenfalls nicht konkret zu beziffernden Sachspenden, hieß es.

Laut DZI erhielten 2022 für die Ukraine-Nothilfe 43 Organisationen Spenden von mehr als einer Million Euro. So sammelte allein die Aktion Deutschland Hilft 253 Millionen Euro ein. Das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe kam auf 149,3 Millionen Euro. Das DRK, der Caritasverband und die Diakonie Katastrophenhilfe erhielten 83,8 Millionen, 41,7 Millionen und 31 Millionen Euro an Spenden für die Opfer des russischen Angriffskrieges.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa will während eines Russland-Afrika-Gipfels diese Woche einen Friedensplan zwischen Russland und der Ukraine vorantreiben. Das Treffen, das am Donnerstag im russischen St. Petersburg beginnt, „bietet Gelegenheit, die Gespräche mit Präsident (Wladimir) Putin über vertrauensbildende Maßnahmen fortzusetzen, die förderliche Bedingungen für einen Weg zum Frieden zwischen Russland und der Ukraine schaffen werden“, teilte Ramaphosa mit. Südafrikas Präsident leitet eine afrikanische Friedensinitiative für ein Ende des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Diese hat durch den Stopp des Getreideabkommens durch Moskau auch für Afrika an neuer Brisanz gewonnen.

Der russische Spitzenpolitiker Dmitri Medwedew regt eine Ausweitung der Angriffsziele in der Ukraine an. „Wir müssen für unsere Angriffe unkonventionelle Ziele aussuchen. Nicht nur Lagerhallen, Energieverteiler und Öltanks“, schrieb der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats und ehemalige Präsident auf Telegram.

Ukrainische Verteidigungskreise haben den jüngsten Drohnenangriff in Moskau für sich reklamiert. Der Angriff mit zwei Drohnen in der russischen Hauptstadt am frühen Montagmorgen sei eine „Spezialoperation“ des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR gewesen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus ukrainischen Verteidigungskreisen. Das russische Verteidigungsministerium hatte den Vorfall gemeldet und der Ukraine den Versuch eines „terroristischen Aktes“ vorgeworfen.

Trotz der jüngsten Drohnenattacke auf Moskau sieht der Kreml keinen Grund für eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen für die russische Hauptstadt. „Das ist hier kaum nötig“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax. Die Sicherheitsorgane arbeiteten ohnehin auf Hochtouren. Es werde „rund um die Uhr sehr angespannte Arbeit geleistet“.

Moskau war in der Nacht zum Montag mit mindestens zwei Drohnen angegriffen worden, für die Russland die Ukraine verantwortlich macht. Verletzte gab es nach offiziellen Angaben nicht. Auch die mehrfach angegriffene Brücke zur seit 2014 von Russland besetzten Schwarzmeer-Insel Krim werde ständig überwacht, sagte Peskow. Auf diese Weise habe der Geheimdienst einen neuen Anschlag auf das 19 Kilometer lange Bauwerk verhindern können. Damit kommentierte Peskow Meldungen über angebliche Sprengstoffspuren, die der Geheimdienst FSB auf einem türkischen Frachter gefunden haben will, der die Meerenge von Kertsch durchqueren wollte.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz zur neuen Altersgrenze für Reservisten abgezeichnet. Demnach wird die Höchstgrenze für alle Dienstgrade und Kategorien um generell fünf Jahre angehoben, wie aus der Mitteilung auf dem offiziellen Portal der russischen Regierung hervorgeht. So können künftig Soldaten, Matrosen und Sergeanten bis zum Alter von maximal 55 Jahren zum Reservedienst eingezogen werden. Die Altersgrenze bei Offizieren bis zum Hauptmannsdienstgrad liegt künftig bei 60 Jahren, höhere Offiziere dienen bis zum Alter von 65 Jahren. Generäle können nun sogar bis zum Alter von 70 Jahren wieder reaktiviert werden.

Die Anhebung des Reservistenalters wurde vor allem im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine getroffen. Bei der Teilmobilmachung im Herbst hat Russland offiziell 300.000 Reservisten für die Front eingezogen. Im Zuge der Mobilmachung traten aber große Probleme zutage. Unter anderem haben sich viele Russen der Mobilmachung durch Flucht ins Ausland entzogen. Zwar bestreitet Moskau offiziell Absichten, eine weitere Mobilmachung durchzuführen. Experten sehen aber angesichts anhaltender Probleme an der Front eine neue Einberufungswelle als wahrscheinlich an.

Die ukrainischen Truppen haben in etwa sieben Wochen Gegenoffensive nach eigenen Angaben 227 Quadratkilometer Land von Russland zurückerobert. An den südlichen Abschnitten der Front seien dabei Gebietsgewinne von 192 Quadratkilometer erzielt worden, teilte die stellvertretende Verteidigungsministerin Hanna Maljar mit. Davon seien zwölf Quadratkilometer innerhalb der vergangenen Woche befreit worden.

Zum Vergleich: 227 Quadratkilometer entsprechen annähernd der Fläche der Stadt Duisburg in Nordrhein-Westfalen. Im Abschnitt um die russisch kontrollierte Stadt Bachmut eroberten die Ukraine demnach insgesamt 35 Quadratkilometer zurück. In der vergangenen Woche seien dabei im östlichen Gebiet Donezk vier Quadratkilometer dazu gekommen. Solche Angaben der Kriegsparteien lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Der russische Angriffskrieg dauert seit 17 Monaten. Ukrainischen Militärbeobachtern zufolge kontrolliert Russland einschließlich der 2014 annektierten Halbinsel Krim noch mehr als 100 000 Quadratkilometer ukrainischen Gebiets.

Ein Jahr nach dem geplatzten Treffen Papst Franziskus‘ mit dem russisch-orthodoxen Patriarchen Kyrill I. in Jerusalem gibt es neue Spekulationen über eine mögliche Begegnung der beiden Kirchenoberhäupter. Franziskus soll laut einem mutmaßlichen Mittelsmann Kyrill I. ein Treffen in etwa sechs Wochen auf einem Flughafen in Moskau vorgeschlagen haben.

Der Vorsitzende der Weltunion der Altgläubigen, Leonid Sewostjanow, sagte den staatlichen russischen Nachrichtenagenturen Tass und RIA Nowosti am Sonntag, der Papst habe ihm in einem Telefonat berichtet, er könne am 31. August auf seinem Flug in die Mongolei oder auf seinem Rückweg am 4. September einen Zwischenstopp in Moskau einlegen und mit dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche am Flughafen zusammenkommen, wenn dieser dazu bereit sei. Eine Bestätigung des Vatikans dafür gibt es bislang nicht.

Bei einem Drohnenangriff auf die seit 2014 von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim ist nach offiziellen Angaben erneut ein Munitionslager getroffen worden. Über der Krim seien elf Drohnen abgeschossen oder per Störfunk zum Absturz gebracht worden, teilte der von Moskau eingesetzte Statthalter Sergej Aksjonow auf seinem Telegram-Kanal mit. Es gebe jedoch einen „Einschlag im Munitionsdepot im Landkreis Dschankoj“. In sozialen Netzwerken sind Videos mit einer großen Rauchwolke zu sehen. Zudem sei ein Wohnhaus im Süden der Halbinsel beschädigt worden.

Dschankoj ist ein Landkreis im Nordosten der Krim. Hier sind viele Lager und Depots zur Versorgung der russischen Besatzungstruppen im Süden der Ukraine untergebracht. Über die Krim läuft die wichtigste Versorgungslinie dieser Einheiten. Aksjonow machte keine konkreten Angaben zu den Auswirkungen des Treffers im Munitionsdepot. Der Bahn- und Fahrzeugverkehr auf der Trasse zwischen Dschankoj und der Regionalhauptstadt Simferopol wurde eingestellt. Die anliegenden Ortschaften sollen evakuiert werden. Bereits vergangene Woche wurden auf der Krim zwei Munitionslager bei Angriffen getroffen.

Mehrere Europaparlamentarier um den deutschen Abgeordneten Udo Bullmann (SPD) fordern laut einem Medienbericht von der EU-Spitze einen besseren Schutz für russische Kriegsdienstverweigerer. In einem fraktionsübergreifenden offenen Brief, der dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ vorliegt, verlangen sie mehr Engagement zum Schutz von Soldaten, die sich dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine verweigern.

In dem Schreiben, das an EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell gerichtet ist, betonen die Unterzeichnenden den Angaben zufolge, „dass es die Pflicht der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten ist, russische Kriegsdienstverweigerer zu schützen und ihnen Asyl zu gewähren“. In 13 illegalen Gefangenenlagern in den besetzen ukrainischen Gebieten Luhansk und Donezk seien mehr als 600 Russen inhaftiert, die sich geweigert hätten, am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine teilzunehmen.

Bei neuen russischen Drohnenangriffen auf die ukrainische Hafenregion Odessa am Schwarzen Meer sind nach offiziellen Angaben drei Menschen verletzt worden. Die Flugabwehr habe einige Drohnen abgewehrt, es gebe aber auch Einschläge in Donauhäfen, teilte die Heeresstelle Süd mit. Drei Hafenarbeiter seien verletzt worden, sagte Sprecherin Natalja Humenjuk. Ein Getreidesilo und mehrere andere Lager im Hafen wurden demnach beschädigt.

Nach dem Auslaufen des Abkommens zur Ausfuhr ukrainischen Getreides attackiert Russland verstärkt mit Drohnen und Raketen die Region Odessa. Auch die Millionenstadt selbst gerät immer wieder unter Feuer. In der Nacht zum Sonntag gab es Treffer in der zum Weltkulturerbe erklärten Altstadt, die russisch-orthodoxe Verklärungskirche wurde schwer beschädigt. Mindestens ein Mensch wurde getötet, mehr als 20 wurden verletzt.

Wie das britische Verteidigungsministerium in seinem täglichen Update unter Bezug auf Geheimdienstquellen mitteilt, sollen russischen Schülerinnen und Schülern die Grundlagen im Umgang mit Kampfdrohnen vermittelt werden. Der russische Senator Artem Sheikin kündigte demnach an, die Lektionen umfassten Geländeaufklärung und Möglichkeiten zur Bekämpfung feindlicher unbemannter Luftfahrzeuge.

Die Lektionen beträfen zehnte und elfte Klassen ab September. Großbritannien sprach von einem „Versuch, eine Kultur des militarisierten Patriotismus zu kultivieren, anstatt echte Fähigkeiten zu entwickeln.“

Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass hat unter Bezug auf den russischen Geheimdienst FSB gemeldet, dieser habe Spuren von Sprengstoff auf einem Schiff gefunden, das von der Türkei zum Hafen von Rostow am Don unterwegs gewesen sei, um Getreide abzuholen. Der FSB wurde mit den Worten zitiert, das Schiff sei im Mai im ukrainischen Hafen Kilija angedockt und möglicherweise zur Lieferung von Sprengstoff in die Ukraine eingesetzt worden.

Vor einer Woche stieg Russland aus dem von den Vereinten Nationen und der Türkei vermittelten Abkommen zum Getreideexport aus der Ukraine aus.

Der Schweizer Jurist und Korruptionsbekämpfer Mark Pieth verlangt von seinem Heimatland mehr Einsatz gegen Helfer Russlands. Die Schweiz sei globale Drehscheibe im Rohstoffhandel, die Branche agiere aber vollkommen unkontrolliert, sagte Pieth der Nachrichtenagentur dpa. „Das zeigt sich jetzt im Rahmen der Sanktionen gegen Russland. Der Rohstoffhandelsplatz Genf spielt eine große Rolle bei der Sanktionsumgehung.“

Westliche Länder sind mit dem Schweizer Einsatz seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unzufrieden. Sie kritisieren die Verweigerung der Weitergabe Schweizer Rüstungsgüter an die Ukraine oder die – ihrer Ansicht nach – unzureichende Suche nach Oligarchengeldern, die blockiert werden könnten.

Moskau ist nach russischen Angaben in der Nacht von zwei Drohnen angegriffen worden. Verletzt worden sei niemand, es gebe keine größeren Schäden, teilte Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin laut staatlicher Nachrichtenagentur Tass mit. Auf Telegram sprach er von zwei Gebäuden, die getroffen worden seien. Es handele sich nicht um Wohngebäude.

Das russische Verteidigungsministerium erklärte, ein Versuch der Ukraine, einen Terroranschlag in Moskau mit zwei Drohnen zu verüben, sei vereitelt worden. Eine Drohne sei im Zentrum der Hauptstadt entdeckt worden, eine weitere habe im Süden der Stadt ein Bürohochhaus getroffen, sagte ein Mitarbeiter der Notfalldienste. Dabei sei eine Explosion zu hören gewesen.

Bereits Anfang Juli waren über dem Gebiet Moskaus nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums Drohnen abgeschossen worden. Das Verteidigungsministerium machte die Ukraine für die Drohnenangriffe verantwortlich. Auch im Mai hatte es Drohnenangriffe auf die Hauptstadt Moskau gegeben. Dabei wurden damals nach Angaben der Behörden auch Häuser beschädigt und bei einem Angriff Ende Mai auch Menschen verletzt.

Wenige Tage nach dem Stopp des Getreideabkommens durch Moskau hat der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, Russland sei bereit, ukrainische Getreidelieferungen zu ersetzen. „Ich möchte versichern, dass unser Land in der Lage ist, ukrainisches Getreide sowohl auf kommerzieller als auch auf unentgeltlicher Grundlage zu ersetzen, zumal wir in diesem Jahr eine weitere Rekordernte erwarten“, schrieb er in einem auf der Website des Kreml veröffentlichten Artikel für afrikanische Medien anlässlich eines Russland-Afrika-Gipfels im russischen St. Petersburg ab Donnerstag. Trotz der vom Westen verhängten Sanktionen werde Russland weiterhin „energisch“ an den Lieferungen von Getreide, Nahrung, Düngemittel und anderem an afrikanische Länder arbeiten, hieß es weiter.