Krieg Tag 531 Mi 09.08.2023 ++ Polen verlegt 2.000 Soldaten an Grenze zu Belarus ++

Polen schickt 2.000 Soldaten an die Grenze zu seinem Nachbarland Belarus. Nach britischer Einschätzung bleiben ukrainische Seedrohnen eine Gefahr für Russland.

---

Beim von Deutschland geführten NATO-Bataillon in Litauen hat am Mittwoch das Kommando gewechselt: Oberstleutnant Andreas Kirchner übernahm die Führung der Kampftruppe mit etwa 1.600 Soldaten aus mehreren Ländern, die die NATO-Ostflanke schützen soll. Auf dem Militärstützpunkt Rukla löste er den bisherigen Kommandeur Lars Neitzel ab, wie das litauische Verteidigungsministerium in Vilnius mitteilte.

Das EU- und NATO-Land grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus. Die Kampftruppe war angesichts russischer Drohungen gegen die Ukraine schon vor Kriegsbeginn verstärkt worden. Infolge des russischen Angriffs auf das Nachbarland im Februar vergangenen Jahres beschloss die NATO eine stärkere langfristige Präsenz. Deutschland will dafür eine 4.000 Soldaten starke Brigade in Litauen stationieren.

Die Bundesanwaltschaft hat in Koblenz einen deutschen Staatsbürger wegen des Vorwurfs der Spionage für einen russischen Geheimdienst festnehmen lassen. Wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte, ist der Verdächtige Mitarbeiter des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Er sitze in Untersuchungshaft.

Russland wirft der Ukraine einen versuchten Angriff auf einen Teil des Atomkraftwerks Saporischschja vor. Nach der Analyse der Flugbahn einer Drohne seien Sicherheitskräfte zu dem Schluss gekommen, dass ein Lager für abgebrannte Brennelemente angegriffen werden sollte, berichtet die Nachrichtenagentur RIA. Sie verbreitet ein Foto der angeblich abgeschossenen Drohne, eines Quadcopters.

Der führende Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weist den russischen Vorwurf eines Angriffs auf das Atomkraftwerk Saporischschja zurück. Die Ukraine habe keinen Drohnenangriff auf das Atomkraftwerk gestartet, plane dies nicht und werde das auch theoretisch nicht tun, erklärt Mychailo Podoljak gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Ein Kind sei durch einen ukrainischen Artillerie-Treffer auf ein zweistöckiges Gebäude in Donezk getötet worden, teilt der von Russland eingesetzte Verwaltungschef in der Region, Denis Puschilin, per Kurznachrichtendienst Telegram mit. Zwei weitere Menschen seien verletzt worden. Nach russischen Angaben wird die Region täglich unter Feuer genommen. Die Region Donezk mit der gleichnamigen Hauptstadt im Osten der Ukraine wurde seit 2014 von pro-russischen Separatisten beherrscht und vergangenes Jahr von Russland annektiert.

Die Zahl der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine mit temporärem Schutzstatus in der EU hat wieder die Marke von vier Millionen überschritten. Fast drei von zehn fanden Aufnahme in Deutschland, wie das europäische Statistikamt Eurostat mitteilte. Demnach beherbergte die Bundesrepublik zum Stichtag 30. Juni über 1,1 Millionen Ukrainer und andere Drittstaatsangehörige, die vor dem Krieg geflohen sind – mehr als jedes andere EU-Land.

Der Statistik zufolge stieg die Zahl der hierzulande Aufgenommenen kontinuierlich an, während sie in anderen EU-Staaten sank. Mit einem Anteil von 28 Prozent der insgesamt 4,07 Millionen Vertriebenen liegt Deutschland inzwischen vor Polen, das lange Zeit das größte Aufnahmeland war (jetzt 24 Prozent, gefolgt von Tschechien mit neun Prozent). Im Monat Juni stieg die Zahl der aus der Ukraine Vertriebenen in der EU um knapp 46.000 an. In Deutschland kamen etwa 21.800 Menschen hinzu.

Die Ukraine hat über die Öffnung eines seit Kriegsbeginn geschlossenen Grenzübergangs zu Russland berichtet, damit nach Russland vertriebene ukrainische Flüchtlinge heimkehren können. „Es ist möglich und nötig, über den humanitären Korridor Kolotilowka – Pokrowka (aus Russland) auszureisen“, so die ukrainische Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk.

Der Übergangspunkt zwischen dem ukrainischen Gebiet Sumy und der russischen Region Belgorod sei bereits seit Samstag geöffnet. Täglich nutzen Wereschtschuks Angaben zufolge bereits Hunderte Menschen diese Option. Es seien zudem eine Anlaufstelle für Flüchtlinge und Möglichkeiten zur Weiterreise in die Hauptstadt Kiew oder ins ostukrainische Charkiw eingerichtet worden. Für die Einreise sei dabei ein Ausweisdokument nicht zwingend erforderlich. So würden auch etwa Geburtsurkunden von den Grenzbehörden akzeptiert.

Als Reaktion auf Polen will Russland seine Truppen an seinen westlichen Grenzen ebenfalls verstärken. Verteidigungsminister Sergej Schoigu begründet den Schritt nach offiziellen Angaben damit, dass das NATO-Mitglied Polen ebenfalls bereits eine Stärkung seiner militärischen Präsenz angekündigt habe. Auch in Finnland, neu in der NATO, erwarte er eine erhebliche Stationierung von Kräften und Waffen der transatlantischen Allianz, erklärt Schoigu weiter.

Zur Verstärkung des Grenzschutzes verlegt Polen etwa 2.000 Soldaten an seine Grenze zum Nachbarland Belarus. Das teilte ein Staatssekretär des polnischen Innenministeriums laut der amtlichen Nachrichtenagentur PAP mit. Der Grenzschutz hatte am Montag um 1.000 weitere Männer und Frauen gebeten. Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak hatte gestern ein entsprechendes Gesuch des Grenzschutzes bewilligt, teilte das Ministerium der Nachrichtenagentur PAP mit.

Polen ist ähnlich wie Litauen wegen der Aktivitäten russischer Wagner-Söldner in Belarus besorgt. Das EU- und NATO-Mitglied Polen hat eine 418 Kilometer lange Grenze zu Belarus. Bereits 2021 war die Situation dort eskaliert: Tausende Menschen versuchten, illegal in die EU zu gelangen. Die Europäische Union beschuldigte den belarusischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze gebracht zu haben, um Druck auf den Westen auszuüben.

Nach britischer Einschätzung bleiben ukrainische Seedrohnen eine Gefahr für Russland. Das britische Verteidigungsministerium blickte in seinem täglichen Update auf die Angriffe gegen den russischen Tanker „Sig“ und das Landungsschiff „Olenegorski Gornjak“. Zuvor sei offenbar auch ein Angriff auf russische Patrouillenboote vereitelt worden, die wahrscheinlich das russische Handelsschiff „Sparta IV“ eskortiert hätten, schrieben die Briten bei Twitter.

Obwohl die Schiffe unter ziviler Flagge unterwegs seien, seien die „Sparta IV“ und die „Sig“ schon lange mit dem Transport von Treibstoff und militärischen Gütern zwischen Russland und Syrien beauftragt, hieß es weiter. Da russische Militärschiffe seit dem 28. Februar 2022 nicht mehr den Bosporus passieren könnten, seien russische Streitkräfte in Syrien und im Mittelmeer von der „Sig“, der „Sparta IV“ und einer Handvoll anderer ziviler Schiffe abhängig.

„Die Angriffe zeigen, dass die Operationen mit unbemannten Wasserfahrzeugen immer stärker zu einem wichtigen Bestandteil moderner Seekriegsführung werden und gegen die Schwachstellen der russischen Seeversorgungswege eingesetzt werden können“, schrieb das Ministerium.

Der Rüstungskonzern Rheinmetall bereitet einen weiteren Export von „Leopard“-Kampfpanzern in die Ukraine vor. Man werde rund 30 Panzer vom älteren Typ „Leopard 1“ vereinbarungsgemäß liefern, sagte ein Firmensprecher in Düsseldorf. Zuvor hatten das „Handelsblatt“ und andere Medien berichtet.

Die Panzer kommen aus Belgien, wo das Unternehmen OIP Land Systems die betagten Panzer auf Lager hatte und rund 50 an Rheinmetall verkauft hat. Die Fahrzeuge waren teilweise aber in so einem schlechten Zustand, dass einige nur als Fundgrube für Bauteile genutzt werden konnten – so sinkt die Zahl der lieferfähigen Panzer auf rund 30.

Bei einer Explosion in der Stadt Sergijew Possad rund 70 Kilometer nordöstlich von Moskau hat es offenbar mindestens 16 Verletzte gegeben. Die Explosion habe sich am Vormittag aus zunächst ungeklärter Ursache auf einem Fabrikgelände ereignet, meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass.

Beobachter in sozialen Netzwerken vermuteten einen Drohnenangriff. Tass wiederum widersprach dieser Darstellung unter Berufung auf Rettungsdienste. Die betroffene Fabrik stellt optische Geräte her, Berichten zufolge auch für den militärischen Gebrauch. In sozialen Netzwerken wurden Fotos und Videos veröffentlicht, die eine große Rauchsäule am Himmel zeigen.

Der Gouverneur des Moskauer Gebiets, Andrej Worobjow, kündigte an, in die auch bei Touristen sehr beliebten Stadt Sergijew Possad zu fahren und sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen.

Japan geht gegen das von Russland aufgekündigte Doppelbesteuerungsabkommen mit „unfreundlichen Ländern“ vor. Die Regierung in Tokio habe bei Russland gegen die Aussetzung des Steuerabkommens protestiert, sagt der japanische Kabinettschef Hirokazu Matsuno. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte das Abkommen am Dienstag per Dekret ausgesetzt.

Die russische Hauptstadt Moskau ist nach Angaben von Bürgermeister Sergej Sobjanin erneut Ziel eines versuchten feindlichen Drohnenangriffs geworden. Zwei Drohnen seien von der Luftabwehr abgeschossen worden, teilte Sobjanin am Morgen in seinem Blog im Nachrichtendienst Telegram mit. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums gab es weder Verletzte noch Schäden. Das Ministerium in Moskau machte das „Kiewer Regime“ für die Attacken verantwortlich.

Ende Juli/Anfang August war die russische Hauptstadt mit dem Wolkenkratzerviertel Moskwa City binnen drei Tagen zweimal Ziel eines feindlichen Drohnenangriffs geworden. Mehrere Drohnen wurden nach russischen Angaben abgeschossen. Allerdings wurde auch die Fassade eines Glasturms getroffen.

Nach dem doppelten Raketenschlag gegen die ostukrainische Stadt Pokrowsk hat Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland einen gezielten Angriff auf Rettungskräfte vorgeworfen. „Es war eine bewusste Entscheidung der Terroristen, möglichst viel Schmerz und Schaden anzurichten“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft auf seinem Telegram-Kanal.

Nach Angaben örtlicher Behörden waren am Montagabend im Abstand von 40 Minuten zwei Iskander-Raketen in der Innenstadt eingeschlagen. Der zweite Einschlag soll erfolgt sein, als die ukrainischen Ersthelfer bereits mit den Rettungsarbeiten begonnen hatten. Unter den Opfern seien demnach auch Sicherheits- und Rettungskräfte, die nach der ersten Attacke zu Hilfe geeilt waren. Nach Angaben des Präsidenten wurden insgesamt neun Menschen getötet und 82 verletzt – zuvor war von sieben Todesopfern die Rede gewesen.