Krieg Tag 537 Di 15.08.2023 ++ Selenskyj besucht Soldaten in Region Saporischschja ++

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Truppen in der Region Saporischschja besucht. Die Ukraine droht mit einem Boykott der Olympischen Spiele, sollten Russland und Belarus beteiligt sein.

---

Angesichts des Vormarsches russischer Truppen im ostukrainischen Gebiet Charkiw hat die ukrainische Armee Reserven an den Abschnitt Kupjansk verlegt. “Stellungen wurden verstärkt, gewisse methodische Empfehlungen gegeben und Reserven verlegt”, sagte der Sprecher der Armeegruppe Ost, Serhij Tscherewatyj, im ukrainischen Nachrichtenfernsehen. Das verhindere weitere Vorstöße des Gegners.

Die russische Armee ist ukrainischen und russischen Militärbeobachtern zufolge bis auf etwa sieben Kilometer an die Stadt Kupjansk herangerückt. Die örtlichen Behörden haben zudem bereits eine Evakuierung von Zivilisten um die Stadt angeordnet. Kupjansk war erst im vergangenen Jahr im Rahmen einer erfolgreichen ukrainischen Gegenoffensive im Gebiet Charkiw aus russischer Besatzung befreit worden.

Die USA haben Russland vor einer engeren Zusammenarbeit mit Nordkorea im Verteidigungsbereich gewarnt. “Jede Art von Sicherheitskooperation oder Waffengeschäft zwischen Nordkorea und Russland würde mit Sicherheit gegen eine Reihe von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen”, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel, heute in Washington.

Russland und Nordkorea hatten zuvor erneut ihre Absicht bekundet, in Sicherheitsfragen künftig enger zusammenzuarbeiten. Russland gehört zu den wenigen Ländern, die Kontakt zu Nordkorea halten. Das Land hatte von Beginn an die russische Offensive in der Ukraine unterstützt.

Um die Auswirkungen internationaler Sanktionen zu begrenzen, hat Russland die Testphase für die Einführung des digitalen Rubels gestartet. Wie die russische Zentralbank heute mitteilte, sind zunächst 13 Banken und 600 Einzelpersonen an dem Pilotprojekt beteiligt. An 30 Verkaufsstellen in elf russischen Städten können die Testpersonen demnach mit der digitalen Währung bezahlen. “Zwischen 2025 und 2027” soll der digitale Rubel laut der Zentralbank dann an alle interessierten Russen ausgegeben werden.

Infolge von Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden viele russische Banken vom internationalen Bezahlsystem Swift abgeschnitten. Daraufhin beschleunigte Moskau die Entwicklung alternativer Zahlungssysteme. Ähnlich wie bei Kryptowährungen sind beim digitalen Rubel direkte Zahlungen über eine dezentrale Datenbank möglich.  Die neue Währung wird von der russischen Zentralbank ausgegeben und in elektronischen Geldbörsen aufbewahrt. Überwacht wird das System vom russische Geheimdienst FSB.

Omid Nouripour hat sich für eine schnelle Entscheidung über eine Abgabe von “Taurus”-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. Die Ukraine benötige dringend zusätzliche militärische Mittel, wozu auch die “Taurus”-Marschflugkörper zählten, sagte der Grünen-Co-Chef dem Tagesspiegel. “Deswegen sollte die Entscheidung über eine deutsche Lieferung zügig fallen.”

Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte gestern bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Sympathie für die Abgabe der Marschflugkörper gezeigt. Er hoffe “auf eine baldige, sehr baldige Klärung dieser Fragen”.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich zuvor erneut zurückhaltend zu einer Lieferung geäußert. Die Ukraine fordert seit längerem von der Bundesregierung die Lieferung deutscher “Taurus”-Marschflugkörper für die Verteidigung gegen Russland.

Die Ukraine will an ihrer nordöstlichen Grenze zu Russland und zu Belarus ihre Befestigungen und militärische Infrastruktur stärken. Dafür stelle die Regierung umgerechnet rund 32 Millionen Euro bereit, teilte Ministerpräsident Denys Schmyhal auf Telegram mit. Vor allem die Regionen Charkiw und Tschernihiw hätten um besseren Schutz gebeten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach Angaben des Präsidialamts in der Region Saporischschja Truppen der südlichen Front besucht. Wie das Präsidialamt mitteilte, habe Selenskyj sich von Kommandeuren über den Verlauf der Kämpfe berichten lassen. Außerdem hätten ihm diese von den wichtigsten Problemen ihrer Einheiten berichtet.

In einem zunächst auf Telegram veröffentlichten Video wird Selenskyj bei Beratungen mit Soldaten in einer Kommandozentrale gezeigt. Am Vortag hatte er bereits Positionen mehrerer Einheiten nördlich der von russischen Truppen besetzten Stadt Bachmut im östlichen Gebiet Donezk besucht.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte den Tod von fast 10.000 Zivilisten verzeichnet. Im jüngsten Bericht werden 9444 bestätigte Todesfälle unter Zivilpersonen genannt. 16.940 Menschen seien verletzt worden.

Die Zählung könne nicht vollständig sein, weil aus vielen Regionen Informationen fehlen, kommentierte das Hochkommissariat der Vereinten Nationen (OHCHR). Dies gelte vor allem für Städte wie Mariupol, Lyssytschansk oder Sjewjerodonezk, die nach langem Beschuss und schweren Kämpfen von russischen Truppen besetzt worden waren.

In Kiew liege die Dunkelziffer wahrscheinlich deutlich höher. Den UN-Zahlen zufolge kam die überwiegende Zahl von 7339 Menschen in den Landesteilen ums Leben, die von Russland beschossen und von der ukrainischen Armee verteidigt werden.

In den von russischen Truppen besetzten Landesteilen waren es demnach 2105 Menschen. In den umkämpften Gebieten Donezk und Luhansk im Osten gab es auf beiden Seiten der Front deutlich mehr Opfer als in der Hauptstadt Kiew und in der Zentral- und der Westukraine. Insgesamt wurde über 500 Mal der Tod eines Kindes registriert.

Russland hat in der Grenzregion Brjansk nach eigenen Angaben mutmaßliche Saboteure aus der Ukraine zurückgedrängt. Russische Soldaten und Grenzschützer stoppten die “Sabotagegruppe” nahe der Ortschaft Kurkowitschi, wie der Gouverneur der Region, Alexander Bogomas, im Onlinedienst Telegram mitteilte.

Bei dem Einsatz sei niemand verletzt worden. Nach Angaben des Gouverneurs wurden durch ukrainische Angriffe in der Region Industrieanlagen und ein Auto beschädigt. Russische Grenzregionen waren in den vergangenen Monaten mehrfach unter Drohnenbeschuss geraten. Moskau macht die Ukraine dafür verantwortlich.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen das Nachbarland Ukraine hat Polen den diesjährigen “Tag der Armee” mit einer großen Militärparade begangen. Bei der Parade marschierten im Zentrum von Warschau 2000 Soldaten auf, 200 Einheiten Militärtechnik wurden gezeigt. Knapp hundert Flugzeuge und Hubschrauber flogen in einer Flugshow über die Dächer der Stadt.

Das EU- und NATO-Land Polen ist nicht nur einer der größten politischen und militärischen Unterstützer der Ukraine – es rüstet auch selbst massiv gegen eine befürchtete Bedrohung durch Russland auf.

Die Ukraine hat erneut mit einem Olympia-Boykott für 2024 gedroht, sollten Russland und Belarus an den Sommerspielen in Paris beteiligt sein. “Staaten, die sich mit dem Blut von Ukrainern befleckt haben, können nicht an den Olympischen Spielen teilnehmen”, schrieb Regierungschef Denys Schmyhal bei Telegram. 35 weitere Länder seien bereit, sich dem Boykott für “fairen Sport” anzuschließen, erklärte Schmyhal, nannte sie aber nicht. Er erwarte vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) eine “richtige Entscheidung” und damit den Ausschluss Russlands.

Das Nationale Olympische Komitee (NOK) der Ukraine hat einer Mitteilung zufolge bisher noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Aktuell treten Ukrainer bei den Qualifikationen nur an, wenn Russen und Belarussen als Einzelsportler unter neutraler Flagge beteiligt sind. Ob dies auch eine akzeptable Variante für Olympia sei, wurde nicht gesagt. Das IOC hat darüber noch nicht entschieden und die Nationalen Olympischen Komitees aus Russland und Belarus nicht formal zu den Spielen eingeladen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Sicherheitskonferenz in Moskau erneut zu Angriffen auf den Westen genutzt. Konflikte in vielen Weltregionen seien einzig durch die “geopolitischen Abenteuer und das egoistische, neokoloniale Verhalten des Westens” entstanden, sagte Putin in einer Videobotschaft zur elften Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit. Daran nehmen vor allem Militärs teil, laut russischen Staatsmedien mehr als 800 Vertreter aus 76 Nationen. Auch Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu war zu Gast. Putin sagte, es gebe anonyme Hintermänner, die Völker gegeneinander ausspielten und Staaten zum Vasallengehorsam zwängen, um “im Rahmen eines neokolonialen Systems ihre Ressourcen gnadenlos auszubeuten”.

In Großbritannien haben Ermittler nach Informationen der BBC drei mutmaßliche russische Spione festgenommen. Die zwei Männer und eine Frau – alle bulgarische Staatsbürger – seien bereits seit Februar in Untersuchungshaft, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender. Sie sollen für russische Geheimdienste gearbeitet haben. Ihnen werde vorgeworfen, Ausweisdokumente in “unlauterer Absicht” besessen zu haben. Demnach hat das Trio Pässe, Personalausweise und andere Dokumente mehrerer Staaten geführt, darunter von Großbritannien, Italien und Frankreich.

Die Verdächtigen lebten und arbeiteten demnach seit vielen Jahren in Großbritannien – ein Mann und die Frau in Nordwestlondon und der andere Mann, der geschäftliche Verbindungen nach Russland habe, in Great Yarmouth an der englischen Ostküste. Der Prozess gegen die mutmaßlichen Spione soll im Januar 2024 beginnen, wie die BBC weiter berichtete. Die zuständige Londoner Metropolitan Police bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, dass gegen zwei Männer im Alter von 42 und 45 Jahren sowie gegen eine 32-jährige Frau wegen Besitzes falscher Ausweisdokumente Anklage erhoben wurde. Zu möglichen Spionagevorwürfen äußerte sich die Polizei zunächst nicht.

Die Ressourcen der ukrainischen Armee im Konflikt mit Russland sind nach russischer Überzeugung “fast erschöpft”. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte bei einer Sicherheitskonferenz in Moskau, dass Kiew keine Erfolge erziele trotz der “totalen Unterstützung” durch den Westen.

Schoigu räumte ein, dass die russische Militäroffensive in der Ukraine sich zu einer “ernsthaften Prüfung” für die russische Armee entwickelt habe. Russland sei es aber gelungen, die Produktion gepanzerter Fahrzeuge “stark” zu erhöhen, sagte der Minister weiter. Mit Blick auf die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine sagte Schoigu, dass diese Waffen “nichts Einzigartiges oder Unbesiegbares” darstellten.

Zu der elften internationalen Sicherheitskonferenz von Moskau, die von der russischen Armee organisiert wurde und am Dienstag in der Nähe der russischen Hauptstadt stattfand, wurden mehr als 800 Gäste aus 76 Ländern erwartet; westliche Länder waren nicht darunter.

Die russische Notenbank hat mit einer deutlichen Zinserhöhung auf die starke Abwertung des Rubels reagiert. Der Leitzins werde von 8,5 auf zwölf Prozent angehoben, teilte die Zentralbank am Dienstag nach einer außerordentlichen Zinssitzung mit. Es ist die stärkste Zinsanhebung seit März 2022, nachdem der Leitzins damals unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine noch stärker angehoben wurde.

Bei nächtlichen Angriffen der russischen Armee auf die Großstädte Lwiw und Luzk in der Westukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens drei Menschen getötet worden. “Nach ersten Informationen” gebe es infolge des Angriffs in Luzk “leider drei Tote und drei Verletzte”, teilte der Bürgermeister der Stadt, Ihor Polischtschuk, im Online-Dienst Telegram mit. Der Gouverneur der Region Wolyn, in der die Stadt Luzk liegt, meldete einen Angriff “auf ein Industriegelände”. Ein zweiter Angriff richtete sich gegen die Großstadt Lwiw etwa 150 km südwestlich von Luzk.

Der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow will nach Ansicht Londons die Rolle seiner Kämpfer in der Ukraine hervorheben, um seine Loyalität zu Russlands Präsident Wladimir Putin unter Beweis zu stellen. Das geht aus dem Geheimdienstbericht zum Krieg in der Ukraine des Verteidigungsministeriums in London hervor. Kadyrow habe kürzlich die Bemühungen eines tschetschenischen Bataillons in dem schwer umkämpften Sektor Orichiw im Oblast Saporischschja gewürdigt, so die Mitteilung der Briten auf der Socila-Media-Plattform X.

“Tschetschenische Kräfte stellen einen relativ kleinen, aber prominenten Teil der russischen Streitkräfte in der Ukraine dar”, so die Mitteilung der Briten. Weiter hieß es: “Kadyrow preist die Rolle seiner Einheiten wohl teilweise deshalb schwer an, weil er seine Glaubwürdigkeit als Putin-Loyalist aufpolieren will.” Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

Die russische Armee hat nach ukrainischen Angaben schwere Luftangriffe auf die Region Lwiw im Westen des Landes verübt. “Viele Raketen wurden abgeschossen, aber es gab auch Treffer in Lwiw”, erklärt der Bürgermeister der gleichnamigen Stadt, Andrij Sadowji, auf Telegram. Ein brennendes Gebäude sei evakuiert worden. Zuvor hatte der Gouverneur der Region Lwiw, Maxim Kositski, erklärt, dass “Gruppen russischer Raketen” auf die Region zusteuerten.

Die USA verweigern nach Angaben des russischen Botschafters in Washington einigen russischen Beamten die Einreise zu einem Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) in Seattle. “Einreisevisa für Beamte mehrerer Ministerien und Regierungsstellen wurden nicht ausgestellt”, sagte der russische Botschafter Anatoli Antonow.