Krieg Tag 544 Di 22.08.2023 ++ Balkanstaaten bekräftigen Unterstützung der Ukraine ++

Elf Balkanländer haben eine Erklärung zur Unterstützung der Ukraine unterzeichnet. Außenministerin Baerbock ordnet mutmaßlich ukrainische Drohnenangriffe auf Moskau als legitim ein.

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Der im Krieg gegen die Ukraine wichtige Chef der russischen Luft- und Raumfahrttruppen, General Sergej Surowikin, ist Medienberichten zufolge – zwei Monate nach dem Aufstand der Söldnertruppe Wagner – seines Amtes enthoben worden. Surowikin werde abgesetzt, bleibe aber unter der Verfügungsgewalt des Verteidigungsministeriums. Das schrieb der Ex-Chefredakteur des aufgelösten liberalen Radiosenders „Echo Moskwy“, Alexej Wenediktow, auf Telegram unter Berufung auf einen offiziellen Erlass.

Der Erlass selbst wurde zunächst nicht veröffentlicht. Allerdings berichteten auch mehrere nationalistische russische Militärblogs über die Ablösung Surowikins. Surowikin war von Oktober 2022 bis Januar 2023 Oberbefehlshaber der russischen Einheiten in der Ukraine. Im Herbst befahl er den Rückzug der Besatzungstruppen aus der südukrainischen Großstadt Cherson.

Über die „Helpline Ukraine“ der „Nummer gegen Kummer“ sind im ersten Jahr seit der Einrichtung 1.608 Beratungsgespräche geführt worden. Themen in den Gesprächen mit vor dem russischen Angriffskrieg aus der Ukraine geflüchteten Menschen sowie ihren Angehörigen seien oft Gefühle von Hilflosigkeit und Fremdsein oder Überforderung mit der neuen Lebenssituation, erklärte der Verein „Nummer gegen Kummer“ in Wuppertal.

Seit Juni 2022 bieten der Verein „Nummer gegen Kummer“ und das Bundesfamilienministerium unterstützt durch die Deutsche Telekom die niedrigschwellige und kostenlose Telefonberatung für ukrainische Familien an. Neben vielen Fragen und Anliegen zu Themen wie Integration und dem Alltagsleben wendeten sich Betroffene zunehmend auch auf der Suche nach psychosozialer Unterstützung an die „Helpline Ukraine“, hieß es.

73 Prozent der Anruferinnen und Anrufer seien Frauen. Vor allem Erwachsene und Eltern zwischen 30 und 44 Jahren suchten Hilfe bei der Beratung.

Die Staats- und Regierungschefs von elf Ländern der Balkanregion und Osteuropas haben ihre „unerschütterliche Unterstützung“ für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigt. Bei einem informellen Treffen in der griechischen Hauptstadt Athen unterzeichneten sie am Montagabend im Beisein des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine entsprechende Erklärung.

Zu den Unterzeichnern der Athener Erklärung gehörten neben Selenskyj die Staats- und Regierungschefs von Serbien, Moldau, Montenegro, Rumänien, dem Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Bulgarien und Kroatien sowie der Gastgeber Griechenland. An dem Treffen nahmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil.

Athen war die letzte Station von Selenskyjs jüngster Europa-Reise mit den vorherigen Stationen Schweden, Dänemark und den Niederlanden. Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis sagte dabei die Beteiligung seines Landes an der Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfjets zu. Zudem wolle sein Land beim Wiederaufbau der Ukraine, insbesondere der Hafenstadt Odessa, helfen.

Russland hat nach eigenen Angaben in der Nacht vier ukrainische Drohnenangriffe abgewehrt. Das Verteidigungsministerium teilte mit, herabfallende Wrackteile einer Drohne hätten westlich der Hauptstadt Moskau Fensterscheiben eines Wohnhauses zertrümmert und Fahrzeuge beschädigt. Meldungen über Verletzte gebe es bisher nicht.

Zwei weitere Drohnen wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums elektronisch abgefangen und stürzten in der Region Brjansk im Westen des Landes an der Grenze zur Ukraine ab. Die ukrainische Seite bekannte sich nicht zu den Angriffen.

Der Flugbetrieb an mehreren Moskauer Flughäfen wurde zwischenzeitlich aus Sicherheitsgründen ausgesetzt, wie die Behörden mitteilten.

Drohnenangriffe auf russischem Boden sind in den vergangenen Wochen fast täglich erfolgt. Sie richten kaum Schäden an, verunsichern aber dennoch Teile der russischen Bevölkerung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte angekündigt, den von Moskau begonnenen Krieg bis ins Herz Russlands zu tragen.

In Dänemark soll die Ausbildung acht ukrainischer Piloten für Kampfjets des Typs F-16 beginnen. Sie seien am Luftwaffenstützpunkt Skrydstrup angekommen, heißt es der Nachrichtenagentur Reuters zufolge in einer Erklärung des dänischen Militärs. Dazu kämen 65 Menschen, die für die Instandhaltung und Wartung der Maschinen zuständig seien.

Die ukrainische griechisch-katholische Kirche warnt davor, in möglichen Friedensverhandlungen ukrainische Gebiete an Russland abzutreten. Das Oberhaupt der mit Rom verbundenen Kirche, Großerzbischof Swjatoslaw Schewtschuk, sagte in einer Videobotschaft: „Die Idee, unsere Freiheit und Unabhängigkeit durch die Abtrennung eines Teils des ukrainischen Territoriums zu bezahlen, um den Appetit des russischen Angreifers zu stillen, ist nicht nur eine gefährliche Utopie, sondern ein Weg für die nächste Aggression des Feindes und ein Anreiz für ihn, uns weiter zu töten.“

Die Ukraine brauche ihr ganzes Staatsgebiet und könne nicht über den Verzicht auf bestimmte Regionen verhandeln, so Schewtschuk. Ein freier, unabhängiger ukrainischer Staat garantiere seinen Bürgern und Europa Frieden. Es gehe darum, ob in der Welt das Völkerrecht gilt oder das Recht des Stärkeren.

Russland hat ein Eindringen von bewaffneten „Saboteuren“ aus der Ukraine in die russische Grenzregion Briansk gemeldet. Der Angriff sei abgewehrt worden, teilte Gouverneur Alexander Bogomas auf Telegram mit. „Heute haben ukrainische Saboteure versucht, die Grenze im Klimowsky-Distrikt zu durchbrechen“, erklärte der Gouverneur.

Sicherheitskräfte des Inlandsgeheimdienstes FSB, des Verteidigungsministeriums, der Nationalgarde und anderer Behörden hätten die Angreifer zurückgedrängt. Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung seien im Gange. Das Ausmaß des Angriffs war zunächst nicht klar.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Bedeutung des Strafbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bekräftigt. Dass Putin nicht am BRICS-Treffen in Südafrika teilnehmen werde, zeige, dass der „Internationale Strafgerichtshof, der Haftbefehl, eben kein zahnloser Tiger ist“, sagte Baerbock.

Der IStGH hatte Mitte März einen Haftbefehl gegen Putin wegen der Verschleppung Tausender ukrainischer Kinder nach Russland im Ukraine-Krieg erlassen. Russland, das dem IStGH nicht angehört, wies die Vorwürfe zurück.

Zum europäischen Tag des Gedenkens an die Opfer totalitärer und autoritärer Regime hat die Europäische Kommission schwere Vorwürfe gegen Russlands Staatschef Wladimir Putin erhoben. Putin habe Krieg, Verfolgung und illegale Besetzung auf den Kontinent zurückgebracht, schrieben Vizepräsidentin Vera Jourova und Justizkommissar Didier Reynders. Der russische Staatsapparat verfälsche zudem die Geschichte und verbreite Verschwörungstheorien, um die Demokratien in der EU mit bösartigen Falschinformationen zu vergiften.

„Wir werden in unserem Bemühen nicht nachlassen, das Geschichtsbewusstsein zu fördern und diese Geschichtsklitterung mit Tatsachen zu entlarven, wo immer sie uns begegnet“, so die Spitzenpolitiker. Die von Russland angegriffene Ukraine werde man weiterhin und so lange wie nötig unterstützen. Der europaweite Tag des Gedenkens an die Opfer totalitärer und autoritärer Regime wird seit 2009 am 23. August begangen. Damit wird auch an den sogenannten Hitler-Stalin-Pakt erinnert.

Die Ukraine hat von der EU einen weiteren Hilfskredit in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erhalten. Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mitteilte, soll er dem von Russland angegriffenen Land helfen, den Staat am Laufen zu halten und Infrastruktur zu reparieren.

Das Geld ist Teil eines bis zu 18 Milliarden Euro umfassenden Darlehensprogramms, das im vergangenen Dezember von den EU-Mitgliedstaaten für dieses Jahr vereinbart wurde. Mit den Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zu zahlen.

Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus kann das Geld auch genutzt werden, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Straßen und Brücken.

Die ukrainischen Streitkräfte brauchen nach Aussage von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock im Rahmen ihrer Gegenoffensive vor allem Material und Ausrüstung, um die russischen Minenfelder zu überwinden. Es gebe „riesengroße Minengürtel, vor allen Dingen im Osten der Ukraine“, die in etwa der Größe Westdeutschlands entsprechen, sagt Baerbock.

Deswegen habe die Ukraine deutlich gemacht, dass sie Material brauche, um diese Minenfelder zu überwinden. „Da sind wir mit Hochdruck dran“, sagt Baerbock auf die Frage, ob und wann Deutschland die von der Ukraine geforderten Taurus-Marschflugkörper liefern werde.

Der Chef der russischen Söldner-Truppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hält sich nach eigenen Angaben in Afrika auf. Prigoschin war erstmals seit dem abgebrochenen Wagner-Aufstand gegen den Kreml im Juni in einem veröffentlichten Video zu sehen. Das im Online-Dienst Telegram veröffentlichte Video zeigt Prigoschin mit einem Sturmgewehr und Militärfahrzeugen in einer wüstenähnlichen Landschaft.

Wo genau er sich aufhält, blieb unklar. Prigoschin erklärt in dem Video: „Wir arbeiten! Die Temperatur liegt bei über 50 Grad, wie wir es lieben. Die Wagner-Gruppe führt eine Aufklärungs- und Suchmission aus, macht Russland noch größer auf jedem Kontinent – und Afrika noch freier.“ Der Wagner-Chef ruft auch Freiwillige dazu auf, sich ihm anzuschließen.

Deutschland und Estland halten die mittlerweile regelmäßigen mutmaßlich ukrainischen Drohnenangriffe auf Moskau für legitim. Russland habe die Ukraine angegriffen, und die Ukraine verteidige sich „im Rahmen des internationalen Rechts“, sagt Bundesaußenministern Annalena Baerbock in Berlin vor Journalisten.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem estischen Ressortchef Margus Tsahkna betont dieser, Russland trage die Verantwortung für alles, was in der Ukraine geschehe. Drohnen tauchen mittlerweile fast täglich über der russischen Hauptstadt auf. Die Regierung in Kiew äußert sich aber nicht zu der Frage, ob es sich dabei um ukrainische Angriff handelt.

Die Ukraine macht eigenen Angaben zufolge Fortschritte im Südosten des Landes. Ukrainische Truppen seien in den strategisch wichtigen Ort Robotyne vorgedrungen, schreibt die stellvertretende Verteidigungsministerin Hanna Maljar auf Telegram. Die Evakuierung des Ortes werde derzeit organisiert, die Soldaten kämen aber immer noch unter Beschuss von russischen Truppen.

Robotyne befindet sich zehn Kilometer südlich des an der Front gelegenen Ortes Orichiw in der Oblast Saporischschja. Dort verläuft die Straße nach Tokmak, ein von Russland besetzter Verkehrsknotenpunkt.

Präsident Selenskyj hat sich zu Gesprächen mit dem serbischen Präsidenten Alexandar Vucic getroffen. Es habe ein „offenes, ehrliches und fruchtbares Treffen mit dem serbischen Präsidenten“ gegeben, schrieb Selenskyj auf der Online-Plattform Telegram nach einem gemeinsamen Treffen in der griechischen Hauptstadt Athen.

„Ein gutes Gespräch über die Achtung der UN-Charta und die Unverletzlichkeit der Grenzen… über die gemeinsame Zukunft unserer Nationen im gemeinsamen europäischen Haus. Die Entwicklung unserer Beziehungen liegt in unserem beiderseitigen Interesse“, schrieb Zelenskiy.

Russland will die Produktion von Flugdrohnen wie für das Militär so auch für den zivilen Bereich ausbauen. Von etwa 30.000 benötigten Drohnen für die zivile Nutzung stelle das Land derzeit etwa 6000 Stück selber her, sagte Vizeindustrieminister Wassili Schpak in einem Interview der staatlichen Agentur Tass. „Wenn wir über den militärischen Bedarf reden, dann ist das Niveau der Produktion viel höher.“ Zahlen dazu nannte er nicht.

Russland setzt bei Luftangriffen in seinem Krieg gegen die Ukraine oft Kampfdrohnen iranischer Bauart ein, die beim Aufschlag im Ziel zerstört werden. Mittlerweile werden diese Drohnen auch in Russland produziert. Die Ukraine entwickelt ihre Kampfdrohnen ebenfalls weiter. Für die Aufklärung über dem Gefechtsfeld lassen beide Seiten Hunderte kleiner Flugapparate aufsteigen, die für militärische Zwecke umfunktioniert worden sind.

Bei einem Angriff auf einen russischen Militärflugplatz ist nach britischer Einschätzung ein russischer Langstreckenbomber zerstört worden. Es habe sich um eine Maschine vom Typ „Tupolew Tu-22M3“ (NATO-Code: Backfire) gehandelt, die ungenaue Marschflugkörper vom Typ „Ch-22 Burja“ (NATO: AS-4 Kitchen) auf ukrainische Ziele abfeuern würde, teilte das britische Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

„Dies ist mindestens der dritte erfolgreiche Angriff auf einen Langstreckenflugplatz, was erneut Fragen über die Fähigkeit Russlands aufwirft, strategische Standorte tief im Landesinneren zu schützen“, erklärte das britische Ministerium.

Das britische Ministerium verwies auf die russische Angabe, dass der Angriff von einer „helikopterähnlichen Drohne“ geflogen worden sei. „Wenn dies zutrifft, unterstreicht dies die Einschätzung, dass einige Drohnenangriffe auf russische Militärziele vom russischen Territorium aus gestartet werden“, hieß es in London weiter. Denn solche Drohnen hätten nicht genügend Reichweite, um bis Solzy zu gelangen, wenn sie außerhalb Russlands gestartet würden.

In der Stadt Kriwyj Rih im Südosten der Ukraine hat es Medienberichten zufolge einen Raketeneinschlag gegeben. Die russische Rakete beschädigte etwa 20 kleine Häuser, wie die örtlichen Behörden mitteilten. Dabei sei ein Mann leicht verletzt worden. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig prüfen.

Die Besatzung eines russischen Kampfjets hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau ein Aufklärungsboot der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von russischen Gasförderanlagen im Schwarzen Meer zerstört. Das berichtete das Ministerium am Morgen bei Telegram. Bei dem Kampfjet habe es sich um eine „Su-30“-Maschine gehandelt. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig prüfen.

Pro Asyl hat gefordert, den Schutzstatus für die etwa vier Millionen ukrainischen Kriegsflüchtlinge in der Europäischen Union zu verlängern. „Alles andere als eine Verlängerung des temporären Schutzes für aus der Ukraine geflohene Menschen wäre angesichts der Entwicklung des Kriegs absurd“, erklärte die Flüchtlingshilfsorganisation gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Die EU-Innenminister und -Innenministerinnen müssen diese Entscheidung nun möglichst schnell offiziell treffen, damit die Menschen mehr Sicherheit haben und die Behörden sich entsprechend vorbereiten können“, hieß es.

In der Nähe von Moskau sind russischen Angaben zufolge erneut mutmaßlich ukrainische Drohnen abgeschossen worden. Zwei Drohnen seien über der Stadt Krasnogorsk und der Siedlung Chastsy zerstört worden, teilte der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin mit. Eine Journalistin der Nachrichtenagentur Reuters, die sich in der Nähe von Chastsy aufhält, sagte, sie habe nach drei Uhr morgens (01.00 GMT) vier Explosionen gehört.

Alle Moskauer Flughäfen haben in der Nacht Starts und Landungen vorübergehend ausgesetzt oder verzögert. Das berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf die Luftfahrtdienste. Betroffen waren demnach die Flughäfen Wnukowo, Domodedowo und Scheremetjewo. Die letzten beiden nahmen nach einer kurzen Unterbrechung den Flugverkehr wieder auf. Wnukowo blieb vorerst noch geschlossen. Der Grund für die Aussetzung des Flugbetriebs war zunächst unklar. In jüngster Zeit war die russische Hauptstadt allerdings eigenen Angaben zufolge wiederholt zum Ziel ukrainischer Drohnenangriffe geworden. Deshalb war auch immer wieder der Flugverkehr eingeschränkt worden.

Das US-Außenministerium hat dem Verkauf von Militärhubschraubern an Polen zugestimmt, mit denen das EU- und NATO-Land seine Armee verstärken will. Die geschätzten Kosten für die 96 Helikopter und die dazugehörige Ausrüstung beliefen sich auf 12 Milliarden US-Dollar (rund 11 Milliarden Euro), teilte die zuständige US-Behörde, die Defense Security Cooperation Agency, mit.

Das Rüstungsgeschäft werde die Sicherheit des NATO-Verbündeten verbessern und Polens Fähigkeit erhöhen, gegenwärtigen und künftigen Bedrohungen zu begegnen, hieß es in der Mitteilung. Warschau hatte den Kauf der Kampfhubschrauber vergangenes Jahr bei den USA beantragt. Polen fühlt sich von Russland bedroht und rüstet massiv auf. In diesem Jahr will es vier Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.

Die Stadt Saporischschja im Südosten der Ukraine ist Medienberichten zufolge in der Nacht mit Shahed-Drohnen angegriffen worden. In der Region seien Explosionen zu hören gewesen. Zuvor hatte die ukrainische Luftwaffe bei Telegram mitgeteilt, dass eine Gruppe der Angriffsdrohnen in der Nähe der Stadt gesichtet worden sei. In der Region wurde demnach Luftalarm ausgerufen. Die Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig prüfen. Über mögliche Schäden oder Verletzte gibt es bislang keine Informationen. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Moskau immer wieder auch Drohnen iranischer Bauart eingesetzt.