Krieg Tag 564 Mo 11.09.2023 ++ Moskau plant laut Kiew Rekrutierung Hunderttausender ++

Der ukrainische Generalstab rechnet mit einer Massen-Zwangsmobilisierung in Russland und in den besetzten Gebieten – russische Behörden widersprechen. Berlin und Kiew wollen eine neue Städtepartnerschaft besiegeln.

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Vor einem Jahr befreite die Ukraine das von Russland besetzte Isjum. 11.000 Menschen sind zurückgekehrt. Viele reden nicht gern über die Besatzung. Manche fürchten eine Rückkehr der Russen, manche kollaborierten mit ihnen.

Die NATO-Staaten Estland und Lettland unterzeichnen einen Vertrag zum gemeinsamen Kauf des deutschen Flugabwehrsystems IRIS-T. Der Auftrag habe ein Volumen von 400 Millionen Euro, berichtete das Estnische Centre for Defence Investments. Die Luftverteidigung gilt als eine Schwachstelle der baltischen Staaten.

Estland und Lettland grenzen an Russland, Lettland auch an dessen engen Verbündeten Belarus. Die beiden Ostseestaaten betrachten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als direkte Gefahr für ihre Sicherheit. Sie haben ihre Militärausgaben bereits massiv aufgestockt und rüsten ihre Streitkräfte auf.

Für den Friedensnobelpreisträger und renommierten russischen Journalisten Dmitri Muratow gibt es in seinem Heimatland weder Presse- noch Meinungsfreiheit. „Die Geschichte des unabhängigen Journalismus ist vorbei, ist abgeschlossen“, sagte der 61-Jährige zum Auftakt der ersten Hamburger Woche der Pressefreiheit in der Hansestadt. Was das konkret bedeutet, schilderte der Chefredakteur der von Russland verbotenen „Nowaja Gaseta“ im NDR-Gespräch mit Ingo Zamperoni. Da er noch in Moskau lebe und dorthin zurückkehren werde, könne er in Hamburg nur das sagen, was er auch in der russischen Hauptstadt sagen könne – und betonte: „In Moskau kann ich über nichts mehr erzählen.“

Das ukrainische Militär geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Russland bald eine großangelegte Rekrutierungskampagne zur Stärkung seiner Armee startet. „Aufgrund der katastrophalen Verluste der Besatzer wird bei der Bevölkerung in der Russischen Föderation und in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine bald mit einer Massen-Zwangsmobilisierung gerechnet“, erklärte der Generalstab der Ukraine. Zwischen 400.000 und 700.000 Rekruten könnten demnach als Ziel anvisiert werden. Belege für seine Angaben lieferte der Generalstab nicht.

Russische Behördenvertreter haben erklärt, dass es gegenwärtig keine Pläne für eine neue Rekrutierungswelle gebe und dass Moskau sich darauf fokussiere, professionelle Soldaten zu rekrutieren.

Bei ihrem Besuch in Kiew hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für das kommende Jahr eine Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin angekündigt. „Damit aus Leid und Zerstörung Neues erwachsen kann, gehen wir gemeinsam den Wiederaufbau an“, sagte Baerbock nach einem Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba in der ukrainischen Hauptstadt. „Dazu werden wir im nächsten Jahr gemeinsam die Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin ausrichten.“

Wenn Russinnen und Russen in Moskau einkaufen gehen, spüren sie kaum etwas von westlichen Sanktionen. Deutsche Produkte lassen sich weiter finden. Wie rechtfertigen das die Hersteller angesichts des Angriffskriegs?

Deutschland wird seine humanitären Soforthilfen für die Ukraine um weitere 20 Millionen auf dann 380 Millionen Euro in diesem Jahr aufstocken. Das teilte Außenministerin Baerbock bei ihrem Besuch in Kiew mit. Sie rechne damit, dass Russland auch in diesem Herbst und Winter wieder verstärkt die ukrainische Energie-Infrastruktur bombardieren werde. „Russlands perfides Ziel ist es wieder, die Menschen in der Ukraine im Winter auszuhungern und erfrieren zu lassen“, sagte Baerbock. Deutschland werde die Menschen helfen, „so lange Ihr uns braucht“.

Außenministerin Baerbock hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew keine Hoffnung auf eine schnelle Entscheidung der Bundesregierung über eine Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern gemacht. „Uns ist die Situation mehr als bewusst“, sagte sie nach einem Gespräch mit ihrem ukrainischen Kollegen Kuleba. Doch wie vor anderen deutschen Waffenlieferungen müssten zunächst „alle Fragen geklärt sein“.

Kuleba sagte zur zögerlichen Haltung der Bundesregierung, er „verstehe nicht, warum wir Zeit verschwenden“. Es gebe „kein einziges objektives Argument, das dagegen spricht“. Gleichzeitig dankte Kuleba Deutschland für die bereits gelieferten Waffen.

Nach den Scheinwahlen in der annektierten Ukraine mit Putins Partei Geeintes Russland als Sieger ist der Kreml zufrieden. Moskau will nun „legale Machtstrukturen“ in den annektierten Regionen schaffen.

Die russische Führung hat Spekulationen über einen bevorstehenden Besuch des nordkoreanischen Machthabers Kim bestätigt. Kim werde „in den kommenden Tagen“ auf Einladung von Präsident Putin zu einem offiziellen Besuch nach Russland reisen, teilte der Kreml mit.

Die russische Militärpräsenz im besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja und Kämpfe in der Nähe der Anlage stellen laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ein Sicherheitsrisiko dar. Das sagte IAEA-Chef Rafael Grossi vor dem Gouverneursrat seiner Organisation. Grossi verwies auf seinen jüngsten Ukraine-Bericht, in dem er von einer „anhaltenden, erheblichen Militärpräsenz“ auf dem AKW-Gelände und von mehreren Militär-Lastwagen in einer der Turbinenhallen sprach. Außerdem berichtete Grossi in dem Dokument erneut von den Minen, die zwischen der äußeren und inneren Eingrenzung der Anlage beobachtet worden sind.

Ein Team von IAEA-Beobachtern ist seit einem Jahr ständig in dem frontnahen AKW. Die Expertinnen und Experten haben bislang von den russischen Besatzern keinen ungehinderten Zugang zu allen Bereichen des Kraftwerks erhalten. Russland verkündete Anfang März 2022 die Einnahme des AKW Saporischschja. Beschädigungen an AKW-Gebäuden und Stromleitungen im Zuge des Krieges haben Sorgen um einen Atomunfall im größten Kernkraftwerk Europas geschürt.

Berlin will noch in diesem Monat eine Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingehen. Dazu empfängt der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag am Brandenburger Tor und im Roten Rathaus. Dies teilte die Senatskanzlei mit. Berlins CDU und SPD hatten die Städtepartnerschaft mit Kiew bereits während ihrer Koalitionsverhandlungen grundsätzlich vereinbart. Die Fraktionen beider Koalitionspartner brachten das Thema dann im Abgeordnetenhaus voran. Auch Tel Aviv soll neue Partnerstadt werden.

Klitschko hatte im Mai an Wegner geschrieben und den Regierenden Bürgermeister auf die Möglichkeit einer Partnerschaft angesprochen. Die SPD sieht darin nach eigenem Bekunden eine Geste der Solidarität mit der Ukraine.

Russland fehlen nach britischer Einschätzung wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine Tausende Fachkräfte – das werde zunehmend zum Problem, teilte das britische Verteidigungsministerium beim Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) mit. Die Mobilmachung und die Wehrpflicht hätten den Arbeitskräftemangel außerhalb des Verteidigungssektors verschärft. Der Arbeitermangel in der Industrie habe im Juli etwa einen Rekord erreicht. Im vergangenen Jahr hätten auch rund 100.000 IT-Arbeitskräfte Russland verlassen. Das seien etwa zehn Prozent der Kräfte in der Branche, schrieben die Briten in ihrem täglichen Update. Im Gegensatz zu Rekrutierungsbemühungen in anderen Branchen habe Russland hier nun Maßnahmen ergriffen, um Arbeitskraft zu erhalten. „Im Vorfeld der für März 2024 angesetzten Präsidentenwahl werden russische Behörden wahrscheinlich versuchen, weitere unbeliebte Mobilmachungen zu vermeiden“, schrieben die Briten.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

Die Ukraine hat nach Angaben ihres Militärgeheimdienstes mehrere Bohrinseln in der Nähe der von Russland 2014 annektierten Halbinsel Krim zurückerobert. Es handle sich um die sogenannten Boiko-Bohrtürme, die seit 2015 von Russland besetzt gewesen seien. Seit Beginn des Kriegs im Februar 2022 habe Russland die Plattformen für militärische Zwecke genutzt. Die Ukraine wehrt sich gegen die russischen Truppen derzeit mit einer Gegenoffensive, die seit rund drei Monaten läuft. Zuletzt meldete sie mehrere militärische Erfolge.

Deutschland will der Ukraine in den kommenden Monaten weitere 40 Schützenpanzer vom Typ „Marder“ zur Verfügung stellen. Der Rüstungskonzern Rheinmetall soll dafür im Auftrag der Bundesregierung gebrauchte „Marder“-Panzer aus früheren Beständen der Bundeswehr instandsetzen, wie das Unternehmen mitteilte. Das Auftragsvolumen beläuft sich demnach auf einen „höheren zweistelligen Millionenbetrag“.

Die Instandsetzungsarbeiten hätten bereits an den Rheinmetall-Standorten Unterlüß und Kassel begonnen, bis zu zehn Schützenpanzer pro Monat könnten ausgeliefert werden, erklärte das Unternehmen. Die Auslieferung solle noch in diesem Jahr anlaufen. Damit verdopple sich die Zahl der von Deutschland an die Ukraine gelieferten „Marder“-Panzer auf insgesamt 80.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist offenbar zu seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im russischen Wladiwostok aufgebrochen. Die Begegnung könnte bereits am Dienstag stattfinden, berichtete der südkoreanische Fernsehsender YTN unter Berufung Regierungskreise. Eine Bestätigung gab es zunächst weder aus Nordkorea noch aus Russland.

US-Medien hatten zuletzt unter Berufung auf Beamte in den USA berichtet, Kim wolle nach Russland reisen, um dort mit Putin über Waffenlieferungen zu verhandeln. Moskau gehe es darum, sich Nachschub an Waffen und Munition für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu sichern.

Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in der Ukraine ein Elektrizitäts-Umspannwerk besucht. Auf dem Gelände des Werks etwa 50 Kilometer außerhalb des Stadtzentrums von Kiew ließ sich die Grünen-Politikerin die Bemühungen der ukrainischen Regierung schildern, die Energieversorgung des Landes vor dem herannahenden Winter zu sichern.

Das Werk war nach ukrainischen Angaben mehrfach von russischen Raketen und von aus dem Iran gelieferten Kamikazedrohnen getroffen worden. Einen schweren Angriff mit mehreren Drohnen gab es etwa in der Neujahrsnacht. Teile der Einrichtungen auf dem Gelände wurden dabei zerstört und mittlerweile wieder aufgebaut. Um das Werk herum sind mittlerweile hohe Netze errichtet worden, um die niedrig fliegenden Drohnen abzufangen.

Die Ukraine meldet neue Erfolg bei ihrer Gegenoffensive gegen die russischen Invasionstruppen. Sowohl an der Ost- als auch an der Südfront hätten die ukrainischen Streitkräfte weitere Gebiete zurückerobert, teilte Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar mit. Im Osten seien in der vergangenen Woche rund um die Stadt Bachmut, die im Mai von russischen Truppen eingenommen worden war, fast zwei Quadratkilometer zurückerobert worden. Unter anderem sei ein Teil des Dorfes Opytne südlich der Stadt Awdijiwka in der Region Donezk eingenommen worden. Seit Beginn der Offensive vor drei Monaten habe das ukrainische Militär 49 Quadratkilometer in der Nähe von Bachmut befreit.

Im Süden, wo die ukrainische Armee in Richtung Asowsches Meer vorstoßen will, um einen Keil in die russischen Streitkräfte zu treiben, seien in der vorigen Woche 1,5 Quadratkilometer zurückerobert worden. Hier hätten die ukrainischen Truppen südlich der Ortschaft Robotyne und westlich des Dorfes Werbowe in der Region Saporischschja Erfolge erzielt.

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat einen Rückzieher hinsichtlich seiner Sicherheitsgarantie für Russlands Staatschef Wladimir Putin im Falle eines Besuchs in Brasilien gemacht. „Ich weiß nicht, ob Brasiliens Justiz ihn inhaftieren wird. Es ist die Justiz, die entscheidet, es ist nicht die Regierung“, sagte Lula Journalisten in Neu Delhi.

Lula hatte am Sonntag am Rande des G20-Gipfels gesagt, dass Putin trotz eines auf ihn ausgestellten internationalen Haftbefehls in Brasilien keine Festnahme drohe. „Wenn ich der Präsident Brasiliens bin und wenn er nach Brasilien kommt, wird er auf keinen Fall verhaftet“, hatte er versichert. Das nächste G20-Treffen findet im November 2024 in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro statt.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besucht zum vierten Mal seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 die Ukraine. Die Grünen-Politikerin traf am Morgen zu einem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Besuch in der Hauptstadt Kiew ein. Weil der Luftraum über der Ukraine nach wie vor gesperrt ist, war Baerbock in der Nacht wie bei hochrangigen Politikerbesuchen üblich im Sonderzug von Polen aus in die Hauptstadt Kiew gefahren.

Bei ihrer Ankunft sagte Baerbock der Ukraine anhaltende Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union zu, pochte aber auch auf weitere Reformbemühungen etwa im Kampf gegen die Korruption. Die Ukraine verteidige „auch unser aller Freiheit. So wie sich die Ukraine vor uns stellt, kann auch sie sich auf uns verlassen“ – etwa darauf, dass Deutschland der Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union entschlossen unter die Arme greife.

Die Partei Geeintes Russland des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat die Wahlen in den vier von Russland annektierten Regionen der Ostukraine nach offiziellen Angaben erwartungsgemäß klar gewonnen. In den vier kriegszerstörten ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson gewannen die vom Kreml unterstützten Kandidaten nach offiziellen russischen Angaben mit mehr als 70 Prozent der Stimmen große Mehrheiten.

Unabhängige Wahlbeobachter gab es bei der Abstimmung nicht. Die Lage in den Regionen ist von massiven Menschenrechtsverletzungen geprägt. Berichten zufolge wurden Bürger zum Abstimmen genötigt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat von Fortschritten an der Front gesprochen. „In den letzten sieben Tagen gibt es ein Vorankommen“, sagte er am späten Sonntagabend in seiner täglichen Videoansprache. Dabei gebe es Bewegung sowohl im Süden der Ukraine im Gebiet Saporischschja, als auch rund um die von Russland besetzte Stadt Bachmut. An anderen Frontabschnitten sei es gelungen, die Positionen gegen russische Angriffe zu verteidigen, fügte er hinzu.

Außerdem ging der Staatschef auf die heftigen russischen Raketen- und Drohnenangriffe der vergangenen Tage ein. Er dankte Feuerwehrleuten, Rettungskräften, Polizisten und Freiwilligen, die in den Städten Kostjantyniwka, Krywyj Rih, Sumy und im Gebiet Odessa geholfen haben, Verschüttete aus den Trümmern zu befreien.

Selenskyj bestätigte zudem den russischen Beschuss internationaler Helfer der Rettungsorganisation Road to Relief am Sonntag bei Bachmut nahe der Front. Dabei seien ein Kanadier und eine Spanierin ums Leben gekommen, ein Deutscher und ein Schwede seien verletzt ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Russlands Luftabwehrsysteme haben nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums zwei ukrainische Drohnen über der Region Belgorod abgefangen. Es habe keine Verletzten gegeben, die Trümmer der Drohnen seien auf eine Straße im Bezirk Jakowlewski gefallen, teilt der Gouverneur der an die Ukraine grenzenden Region Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, über Telegram mit.

Die zwei am Wochenende bei einem Angriff in der Ostukraine verletzten humanitären Helfer aus Deutschland und Schweden befinden sich nach Angaben der Hilfsorganisation Road to Relief in einem „stabilen“ Zustand. Die beiden Männer seien durch Splitter verletzt worden und hätten Verbrennungen erlitten, teilte die Organisation mit. Sie seien ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Zwei andere Helfer aus Spanien und Kanada, die im selben Fahrzeug unterwegs gewesen waren, waren bei dem Angriff getötet worden. Nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums ist die russische Armee für den Angriff verantwortlich, der sich laut Road to Relief am Samstagmorgen nahe Tschassiw Jar ereignet hatte.