Krieg Tag 573 Mi 20.09.2023 ++ Schlagabtausch zwischen Ukraine und Polen ++

Nach der Einbestellung seines Botschafters durch Polen ermahnt Kiew Warschau, weniger emotional zur reagieren. Laut ukrainischem Militärgeheimdienst wurden zwei Flugzeuge und ein Hubschrauber bei Moskau zerstört.

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Nach Spekulationen über den Gesundheitszustand von Ramsan Kadyrow hat der offizielle Social-Media-Kanal des Tschetschenen-Führers ein Dementi verbreitet, das Kadyrow persönlich zugeschrieben wird. „Dem Allmächtigen sei Dank, ich bin am Leben und mir geht es gut“, heißt es in dem Text. „Und ich verstehe überhaupt nicht, warum man selbst im Falle meiner Krankheit so einen Aufstand machen sollte.“

Die Äußerung steht nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters neben einem Video, das Kadyrow am Bett eines Mannes zeigen soll, der als „unser lieber Onkel Magomed Abdulchamidowitsch Kadyrow“ bezeichnet und von Ramsan Kadyrow auf Hand und Stirn geküsst wird. Wann die Aufnahmen gemacht wurden und ob sie authentisch sind, ist derzeit unklar.

In Medien wird seit Längerem spekuliert, dass der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien und enge Verbündete von Präsident Wladimir Putin tot sei.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrats um weitere ständige Mitglieder gefordert, darunter auch Deutschland. „Deutschland ist zu einem der wichtigsten globalen Garanten für Frieden und Sicherheit geworden“, sagte Selenskyj im UN-Sicherheitsrat. „Dies ist eine Tatsache. Fakt ist auch, dass Deutschland einen Platz unter den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates verdient, dass Lateinamerika dort dauerhaft vertreten sein muss und auch die pazifischen Staaten“» Auch die Afrikanische Union müsse ihren Platz in dem wichtigsten UN-Gremium haben. Asien verdiene ebenfalls eine stärkere Präsenz.

„Es kann nicht als normal angesehen werden, wenn Länder wie Japan, Indien oder die islamische Welt von der ständigen Mitgliedschaft in dem Gremium ausgeschlossen bleiben.“ Es sei ungerecht, wenn Milliarden Menschen dort nicht repräsentiert seien.

Selenskyj machte Russland für die Blockade des für Friedenssicherung und Konfliktlösung zuständigen Rats verantwortlich. „Das Veto-Recht in der Hand des Aggressors ist, was die UN in die Sackgasse geführt hat.“

Russland hat offenbar versucht, eine frühe Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im UN-Sicherheitsrat zu verhindern. UN-Botschafter Wassili Nebensja sagte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, es gebe keinen Anlass, den ukrainischen Präsidenten zuerst reden zu lassen und die Sitzung in eine „Ein-Mann- Stand-up-Show“ zu verwandeln. Der momentane Vorsitzende des Sicherheitsrates, der albanische Edi Rama, lehnte dies ab. Es soll in der Folge zu einem Schlagabtausch zwischen Nebensja und Rama gekommen sein, in dem Rama unter anderem sagte: „Können wir jetzt mit Ihrer Erlaubnis die Sitzung normal fortsetzen?“ Selenskyj war kurz zuvor im Rat eingetroffen. Er setzte sich gegenüber von Nebensja an den runden Tisch.

Eine UN-Expertin hat die USA dazu aufgefordert, ihre Lieferung von Streumunition an die Ukraine zu überdenken. Diese Waffen könnten unterschiedslos Zivilisten treffen und langfristig schweren Schaden anrichten, warnte die Sonderberichterstatterin für Folter und andere unmenschliche Behandlung, Alice Jill Edwards. Streumunition sei in mehr als 100 Ländern geächtet, betonte Edwards. „Ich fordere die USA dringend auf, ihre Entscheidung zur Weitergabe dieser Waffen zu überdenken“, erklärte sie. Militärische Erfordernisse dürften nicht über den Menschenrechten stehen.

US-Präsident Joe Biden will US-Regierungskreisen zufolge anlässlich des Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein umfassendes Paket über Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land bekannt geben. Die Ankündigung der zusätzlichen Unterstützung falle zeitlich zusammen mit dem Besuch Selenskyjs in Washington am Donnerstag, sagte ein Insider. Selenskyj hält sich derzeit in den USA auf und nimmt an der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teil.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates eine Machtlosigkeit der Vereinten Nationen beklagt. Diese reagierten auf Probleme mit „Rhetorik“ anstatt mit „echten Lösungen“, sagte Selenskyj bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York. „Die Menschheit setzt ihre Hoffnungen nicht mehr auf die UN, wenn es um die Verteidigung der souveränen Grenzen der Nationen geht.“

Selenskyj kritisierte auch, das Vetorecht Russlands habe die Vereinten Nationen in eine Sackgasse geführt. Die UN-Generalversammlung müsse eine Befugnis erhalten, um ein solches Veto zu überwinden. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen traf sich am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung.

Im Handelsstreit zwischen Polen und der Ukraine hat das Außenministerium in Kiew Polen aufgefordert, „weniger emotional zu reagieren“. „Wir bitten unsere polnischen Freunde dringend, ihre Emotionen außen vor zu lassen“, so der Ministeriumssprecher Oleg Nikolenko. Die Ukraine habe Polen einen konstruktiven Vorschlag zur Lösung der Getreidefrage gemacht.

Zuvor hatte Polen den ukrainischen Botschafter einbestellt, nachdem Kommentare des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Regierung in Warschau verärgert hatten. Selenskyj habe in einer Rede vor der UN-Generalversammlung angedeutet, dass einige EU-Länder Solidarität mit der Ukraine vortäuschten, aber indirekt Russland unterstützten.

Der polnische Präsident Andrzej Duda wiederum hatte Reportern gegenüber gesagt, die Ukraine solle sich daran erinnern, dass sie Hilfe von Polen bekäme. Er verglich die Ukraine zudem mit einer ertrinkenden Person. „Ein Ertrinkender ist sehr gefährlich, denn er kann dich mit sich in die Tiefe ziehen.“

Der schwedische Ermittler zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines hofft, die Ermittlungen bis Ende des Jahres beenden zu können. Das sagte Mats Ljungqvist laut der Nachrichtenagentur Reuters. Die Ermittlungen seien in einer sensiblen Phase und sollten bald beendet sein. Er hoffe auch, vor Ende des Jahres entscheiden zu können, ob Anklage erhoben wird.

In der ukrainischen Stadt Kupjansk sind nach dem russischen Beschuss am Dienstag weitere Todesopfer gefunden worden. Ein Marschflugkörper habe gestern insgesamt sechs Männer und zwei Frauen getötet, wie die regionale Militärverwaltung nun bekannt gab.

Zwei der Toten sollen freiwillige Evakuierungshelfer gewesen sein. Nach Angaben des Militärchefs der Region Charkiw zerstörte der russische Marschflugkörper drei Autos in denen die Zivilisten saßen. Wegen heftiger Kämpfe hatten die ukrainischen Behörden im August die Evakuierung von 37 Ortschaften in der Region angeordnet. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben derzeit nicht.

Russische Drohnen haben ein Caritas-Lager in der westukrainischen Stadt Lwiw getroffen. Das teilte die vatikanische Sozialbehörde mit. Im Lager hätten sich auch Hilfsgüter befunden, die auf Geheiß von Papst Franziskus geschickt worden seien. Etwa 300 Tonnen Hilfsgüter sollen zerstört worden sein, wie das Online-Portal „Vatican News“ berichtet.

Der Leiter des vatikanischen Sozialbehörde, Kardinal Konrad Krajewski, sagte: „Sie haben zugeschlagen, um die Möglichkeit zu zerstören, leidenden Menschen zu helfen.“ Krajewski hatte mehrere Hilfslieferungen persönlich begleitet und hält sich auch zurzeit in der Ukraine auf, um ein Hilfszentrum zu eröffnen. Papst Franziskus hatte in den vergangenen Monaten immer wieder Hilfsgüter in die Ukraine schicken lassen, darunter Stromgeneratoren.

 

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben russische Militärstützpunkte auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit Raketen angegriffen. Die Folgen der Attacken würden später veröffentlicht, sagte der Sprecher des Militärgeheimdienstes in Kiew, Andrij Jussow, der Zeitschrift „Babel“. Medienberichten zufolge wurden Ziele im Gebiet der Militärflughäfen Belbek und Katscha angegriffen.

Während in sozialen Netzwerken Videos verbreitet wurden, auf denen Explosionen zu hören und Rauchwolken zu sehen sind, teilten die Behörden der seit 2014 von Moskau annektierten Krim mit, alle Angriffe seien abgewehrt worden. „Den neuesten Informationen zufolge hat unsere Flugabwehr eine Raketenattacke auf Sewastopol abgewehrt“, schrieb der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Hafenstadt, Michail Raswoschajew, auf seinem Telegram-Kanal.

Der oppositionelle Telegram-Kanal Crimeanwind berichtete von mehreren Krankenwagen und Feuerwehrfahrzeugen, die in Richtung Werchnesadowoje, einer Ortschaft nordöstlich von Sewastopol, unterwegs waren. In einigen Stadtteilen sei der Strom ausgefallen.

Verbündete der Ukraine haben vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag die Argumentation Kiews unterstützt, dass Moskau die Völkermordkonvention von 1948 nutzte, um einen Vorwand für die Invasion in die Ukraine zu fingieren. Deutschland und 31 weitere Staaten legten bei der heutigen Anhörung ihre juristischen Argumente dar, warum das 16-köpfige Richtergremium in der Sache zuständig sei und den Fall der Ukraine nicht, wie von Moskau gefordert, verwerfen solle.

Kiew hatte seine Klage zwei Tage nach dem russischen Einmarsch eingereicht. Es argumentiert, dass der Angriff mit tatsachenwidrigen Behauptungen Russlands über einen angeblichen Völkermord in den Regionen Luhansk und Donezk gerechtfertigt worden sei. Die Ukraine besteht darauf, dass der IGH zuständig sei. Die jetzigen Stellungnahmen der Verbündeten der Ukraine stützten diese Ansicht.

Bis das Richtergremium des IGH eine Entscheidung fällt, dürften Wochen oder gar Monate vergehen. Sollte sich der IGH dafür entscheiden, das Verfahren fortzuführen, könnte es danach weitere Jahre dauern, bis ein Urteil fällt.

Saboteure haben nach Angaben des ukrainischen Militärgerheimdienstes HUR zwei Flugzeuge und einen Hubschrauber auf einem Militärflugplatz bei Moskau zerstört. Auf dem streng bewachten Flugplatz Tschkalowski sei Sprengstoff an den Maschinen angebracht worden, der am vergangenen Montag explodierte, teilte die Behörde auf ihrem Telegram-Kanal mit. Beim Hubschrauber, einem Mi-28, sei das Heckteil durch die Sprengung zerstört worden. Die Schäden an den beiden Flugzeugen, einer An-148-Maschine und einem Aufklärungsflugzeug vom Typ Il-20, präzisierte HUR nicht, sondern teilte lediglich mit, dass eine schnelle Reparatur nicht zu erwarten sei. Eine weitere in der Nähe geparkte An-148 habe leichte Schäden davongetragen, hieß es zudem.

Alle beschädigten Maschinen gehören demnach zum 354. Flugregiment, das aktiv an der Drohnenbekämpfung rund um Moskau beteiligt war. Offiziell bekannt hat sich der ukrainische Geheimdienst nicht zu der von ihm gemeldeten Aktion. Moskau wiederum hat den Anschlag bisher nicht bestätigt. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen.

Die russischen Streitkräfte haben einer Meldung der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA zufolge mehrere Drohnen bei Sewastopol auf der Halbinsel Krim abgefangen. Russland hat die ukrainische Halbinsel bereits 2014 annektiert.

Sewastopol ist der Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte, die immer wieder Ziele im Süden der Ukraine beschießt – vor allem Hafenanlagen und Getreidelager. Die ukrainischen Truppen haben ihre Angriffe auf die Krim in jüngerer Zeit verstärkt. Die Regierung in Kiew hat es sich zum Ziel gesetzt, die russische Besatzung auch der Krim zu beenden.

Eine Friedensinitiative mehrerer afrikanischer Staaten zur Lösung des Ukraine-Konflikts soll nach Angaben von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa erste Früchte tragen. Das sagte Ramaphosa laut südafrikanischen Medienberichten nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande der UNO-Vollversammlung in New York.

Demnach haben die Initiatoren der afrikanischen Friedensinitiative zuletzt auf vertrauensbildende Maßnahmen gedrängt. Dazu zählten die Rückführung entführter Kinder aus Russland in die Ukraine und ein Austausch von Kriegsgefangenen.

Am Dienstag (Ortszeit) habe Ramaphosa mitgeteilt: „Ich hatte gerade ein Treffen mit Präsident Selenskyj, und er meinte, dass einige unserer Bestrebungen zum Teil Früchte tragen, da nun Kinder zurückgeführt und Gefangene ausgetauscht werden.“ Jedoch müsse dieser Prozess beschleunigt werden, fordern die afrikanischen Friedensvermittler.

Nach Protesten von Landwirten hat Bulgariens Regierung einen vorübergehenden Importstopp für Sonnenblumenkerne aus der Ukraine vereinbart. Dadurch solle der Verkauf der Produktion der bulgarischen Landwirte unterstützt werden, sagte Ministerpräsident Nikolaj Denkow.

Der Vertreter der seit Montag protestierenden Landwirte, Ilija Prodanow, bestätigte im Fernsehsender bTV die Vereinbarung mit der Regierung vom Dienstagabend. Die Importe von Sonnenblumenkernen aus der Ukraine sollen danach solange gestoppt werden, bis Bulgarien und die Ukraine entsprechende Importquoten festgelegt haben.

Ein Drohnenangriff hat nach Medienberichten am Morgen einen Brand in einem Treibstofflager in der südrussischen Küstenstadt Sotschi ausgelöst. Nach dem Treffer einer mutmaßlichen Kamikaze-Drohne brannte dem russischen Online-Nachrichtenportal Baza zufolge ein Dieselreservoir nahe dem Flughafen im Stadtteil Adler aus. Laut der Regionalverwaltung wurde niemand verletzt.

Der rund 100 Quadratmeter große Brand sei inzwischen gelöscht worden. Die Ursachen der Explosion sollen nach Regierungsangaben noch geklärt werden. Im Internet veröffentlichte Bilder und Videos zeigen jedoch den Moment der Explosion, dem ein senkrechter Einschlag eines unbekannten Flugobjekts in den Treibstoffspeicher um 5:16 Uhr Ortszeit (4:16 MESZ) vorangeht.

Auf einem weiteren Video ist das typische Anfluggeräusch einer Drohne kurz vor der Explosion zu hören. Baza publizierte zudem Aufnahmen von Einsatzkräften vor Ort mit mutmaßlichen Drohnenbruchstücken in der Hand. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben jedoch derzeit nicht.

Polen droht der Ukraine im Streit um Getreideeinfuhren mit weiteren Importverboten für Agrargüter. „Ich warne die ukrainischen Behörden“, sagt der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dem Sender Polsat News. Sollten sie den Konflikt eskalieren, könne Polen Einfuhrverbote für weitere Produkte verhängen.

Die Ukraine hat vor der Welthandelsorganisation (WTO) Beschwerde gegen die Nachbarländer Polen, die Slowakei und Ungarn eingereicht, weil sie die Einfuhr von Lebensmitteln aus der Ukraine untersagen. Zudem drohte die Ukraine mit Gegenmaßnahmen.

Die drei EU-Staaten hatten erklärt, sie müssten ihre eigene Wirtschaft und ihre heimischen Landwirte schützen. Agrargüter zählen zu den wichtigsten Einnahmequellen der Ukraine. Wegen des Kriegs gegen Russland versucht die Ukraine, Produkte statt über das umkämpfte Schwarze Meer verstärkt über den Landweg zu exportieren.

Ein Team des schwedischen Fernsehsenders TV4 ist im Frontgebiet im Südosten der Ukraine nach eigenen Angaben von einer russischen Drohne angegriffen worden. Der Reporter Johan Fredriksson und der Fotograf Daniel Zdolsek seien bei dem Vorfall am Dienstag unverletzt geblieben, berichtete der Sender auf seiner Website. Deren lokaler Produzent sowie zwei ukrainische Polizisten, die die Journalisten eskortierten, seien dagegen leicht verletzt worden. Ihr Auto und ihre Kameraausrüstung seien komplett zerstört worden.

Die Angaben des Senders zum genauen Hergang des Angriffs konnten laut Angaben der Nachrichtenagentur dpa zunächst nicht unabhängig überprüft werden. Die beiden kriegserfahrenen Journalisten sind nach Senderangaben derzeit in der Region Saporischschja auf Reportagereise. Sie waren demnach auf dem Weg zu Aufnahmen von der ukrainischen Gegenoffensive gewesen, als die Attacke verübt wurde. Der Ort des Angriffs liegt wenige Kilometer von der Front entfernt und am Rande des nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms trockenen Stausees.

Im westrussischen Gebiet Woronesch ist ein Kampfjet vom Typ Su-34 offiziellen Angaben zufolge bei einem Trainingsflug abgestürzt. „Die zweiköpfige Crew des Flugzeugs hat sich herauskatapultiert und wurde zum Heimatflughafen gebracht“, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau laut Nachrichtenagentur Interfax mit. Beide Piloten sind demnach wohlauf. Die Maschine sei weitab von einer Ortschaft abgestürzt und habe keine Munition an Bord gehabt. Es gebe keine Schäden am Boden. „Ursache des Absturzes könnte ein technisches Versagen sein“, heißt es in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums.

Su-34 gilt als moderner Jagdbomber, der zwar noch zu Sowjetzeiten entwickelt wurde, aber erst 2006 in Serienproduktion ging. Insgesamt wurden offiziellen Angaben nach rund 150 Stück produziert. Im Zuge des von Russland begonnenen Angriffskriegs gegen die Ukraine sollen den Waffenanalysten der Investigativgruppe Oryx mindestens 20 Flieger dieser Art zerstört worden oder abgestürzt sein.

Im Schwarzen Meer ist es vor dem rumänischen Hafen Sulina an einem Frachtschiff zu einer Explosion gekommen. Das meldete die Nachrichtenagentur dpa. Die zwölf Besatzungsmitglieder konnten unverletzt in Sicherheit gebracht werden, wie die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax unter Berufung auf die Schifffahrtsbehörde berichtete. Mitglieder der Besatzung hätten gegenüber den Behörden erklärt, dass möglicherweise eine Seemine Ursache der Explosion gewesen sei. Von rumänischen Behörden gab es zur Unglücksursache zunächst keine Angaben.

Sulina liegt nur fünf Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze entfernt. Zu dem Unglück war es demnach 16 Seemeilen von Sulina entfernt gekommen. Das Schiff unter der Flagge von Togo hatte Zement geladen und sollte in den ukrainischen Bystre-Kanal der Donau einfahren. Seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sucht Rumäniens Militär regelmäßig nach Seeminen im Schwarzen Meer – und hat bereits mehrere davon entschärft.

Die ukrainische Gegenoffensive kommt nahe der Stadt Bachmut im Osten des Landes nach britischen Angaben voran. Die Rückeroberung der Dörfer Klischtschjiwka und Andrijiwka südlich der Stadt bringe die ukrainischen Truppen näher an eine der Hauptversorgungsrouten der russischen Besatzer heran, die Straße T 05-13, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Zudem sei die russische Verteidigung von Bachmut geschwächt, nachdem russische Luftlandetruppen an die Front im südukrainischen Saporischschja verlegt worden seien. „Russland hält jedoch weiterhin die Eisenbahnlinie, die zwischen Klischtschjiwka und der T 05-13 entlang einer Böschung verläuft und ein leicht zu verteidigendes Hindernis darstellt“, hieß es in London weiter.

In der Nacht zu Mittwoch ist die Ukraine nach Angaben ihres Militärs von Russland mit Drohnen angegriffen worden. Das hat die Nachrichtenagentur Reuters gemeldet. 17 von 24 der unbemannten Fluggeräte seien abgeschossen worden, teilte der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte mit.

In der zentralukrainischen Region Poltawa ist nach Angaben von Gouverneur Dmytro Lunin auf dem Gelände der Ölraffinerie Krementschuk nach einem russischen Drohnenangriff ein Feuer ausgebrochen. Das hat die Nachrichtenagentur Reuters gemeldet. Der Betrieb sei vorübergehend eingestellt worden. Informationen zu möglichen Opfern lägen nicht vor.

Der Bürgermeister der von russischen Soldaten besetzten ukrainischen Kraftwerksstadt Enerhodar warnt vor einem wachsenden Risiko atomarer Unfälle im frontnahen Atomkraftwerk Saporischschja. „Die Befürchtung wird mit jedem Tag größer, weil es gleich mehrere gefährliche Faktoren gibt“, sagte Dmytro Orlow der Nachrichtenagentur dpa. Groß sei die Gefahr einer technischen Katastrophe, sagte er. Da das Kraftwerk von außen versorgt werde, habe es allein seit September sechs Zwischenfälle gegeben, bei denen die Stromversorgung unterbrochen worden sei. „In den 40 Jahren zuvor gab es keinen einzigen solchen Zwischenfall“, sagte Orlow.

Von den einst 10.000 Beschäftigten der Kraftwerksanlagen sei bloß noch jeder Fünfte dort, es fehle an qualifizierten Experten. Auch sei die Militarisierung der Atomanlage inmitten der Kämpfe eine Gefahr an sich. „Russland hat die Anlage zu einem Militärlager ausgebaut, in dem 1.000 Mann ständig vor Ort sind“, sagte Orlow. Das größte Problem für die Sicherung des Kraftwerks sei die Unberechenbarkeit der Besatzer.

Russland hat nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums Schießmanöver auf Übungsziele in der Ostsee durchgeführt. Die Besatzung eines Kriegsschiffes habe eine Reihe geplanter Übungen durchgeführt, bei denen sie in einer „schwierigen Störumgebung“ auf Oberflächen- und Luftziele geschossen und dabei elektronische Gegenmaßnahmen eines möglichen Feindes eingesetzt habe, teilt das Ministerium mit. „Das Seegebiet der Baltischen Flotte, in dem die Übung stattfand, wurde vorübergehend als gefährlich für die zivile Schifffahrt und Luftfahrt erklärt“, heißt es in einer Erklärung des Ministeriums auf der Nachrichtenplattform Telegram. Wann die Übungen stattfanden, ist nicht bekannt.

Die Ostseeflotte der russischen Marine hat ihr Hauptquartier in Kaliningrad, einer russischen Exklave an der Ostsee zwischen den NATO-Staaten Polen und Litauen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor den Vereinten Nationen vor „Scheinlösungen“ bei der Suche nach Frieden in der Ukraine gewarnt. „Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung“, sagte Scholz bei der UN-Generaldebatte in New York. „Frieden ohne Gerechtigkeit nennt man Diktat. Das muss nun endlich auch Moskau verstehen.“

Scholz sagte, die Ukrainer würden „um ihr Leben und ihre Freiheit kämpfen, um die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität ihres Landes, um die Wahrung genau der Prinzipien, denen wir alle uns in der UN-Charta verpflichtet haben“.

Der russische Angriffskrieg stürze aber nicht nur die Ukraine in großes Leid, fügte Scholz hinzu. Unter Inflation, wachsender Verschuldung, Düngemittelknappheit, Hunger und steigender Armut litten Menschen weltweit. „Weil dieser Krieg unerträgliche Folgen rund um den Globus hat, ist es gut und richtig, dass sich die Welt auch an der Suche nach Frieden beteiligt“, sagte Scholz weiter. „Und zugleich müssen wir uns vor Scheinlösungen hüten, die ‚Frieden‘ lediglich im Namen tragen.“ Russland sei für diesen Krieg verantwortlich. „Und es ist Russlands Präsident (Wladimir Putin), der ihn mit einem einzigen Befehl jederzeit beenden kann.“

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat in einer Rede während der UN-Generaldebatte in New York den USA vorgeworfen, im Krieg in der Ukraine „Öl ins Feuer“ zu gießen. Die USA schürten Spannungen und Gewalt, „um die europäischen Länder zu schwächen“, sagte Raisi bei der UN. Das sei ein langfristiger Plan, fügte er hinzu.

Der Westen wirft dem Iran vor, seinem Verbündeten Russland für den Krieg in der Ukraine Drohnen zu liefern. Raisi sagte am Dienstag hingegen, der Iran unterstütze „jede Initiative zur Beendigung der Kämpfe (…) sowie jede politische Maßnahme zu diesem Zweck“. Er betonte, dass der Iran „keinen Krieg unterstützt, nirgends, weder in Europa noch anderswo“.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einmal mehr reichweitenstarke Marschflugkörper von den USA und anderen westlichen Partnern erbeten. Sein Land plane nicht, damit Moskau oder andere Ziele auf russischem Boden anzugreifen, „wir wollen einfach unser Land retten“, sagte Selenskyj in einem Interview des Fernsehsenders CNN am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

In dem Interview sprach der 45-Jährige zum Teil Ukrainisch und zum Teil Englisch. Die Ukraine wünscht sich von den USA zur Abwehr des russischen Angriffskrieges seit Längerem reichweitenstarke Marschflugkörper vom Typ ATACMS. Dies sind Lenkflugkörper mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern vom US-Hersteller Lockheed Martin, die vom Boden aus gegen Ziele am Boden abgefeuert werden. Von Deutschland erbittet die Ukraine ein ähnliches Waffensystem, Marschflugkörper vom Typ „Taurus“. Sie sind für die Zerstörung von Bunkern und geschützten Gefechtsständen auf bis zu 500 Kilometer Entfernung geeignet.

In der Schwarzmeerstadt Sotschi ist nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA in der Nähe des Flughafens und unweit eines Öllagers ein Feuer ausgebrochen. Die Brandursache ist unklar. Der russische Nachrichtensender „Marsh“ veröffentlichte auf Telegram ein Video, das eine große Rauchsäule über der Stadt zeigt. Vor dem Ausbruch des Feuers seien Explosionen zu hören gewesen.