Krieg Tag 578 Mo 25.09.2023 ++ Erste “Abrams”-Panzer laut Selenskyj eingetroffen ++

Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Selenskyj sind die ersten “Abrams”-Panzer aus den USA eingetroffen. Verteidigungsminister Pistorius besucht ab heute für drei Tage das Baltikum.

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In der von der Republik Moldau abtrünnigen und an die Ukraine grenzenden Region Transnistrien sind nach Angaben der Separatisten Trümmer einer Rakete abgestürzt. Teile des Geschosses seien im Dorf Chițcani weniger als 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt gefunden worden, teilte das selbst ernannte Innenministerium der international nicht anerkannten Separatistenregion mit. In der Nacht zum Montag hat Russland die unweit gelegene ukrainische Region Odessa mit Drohnen und Raketen angegriffen. Nach Angaben der transnistrischen Separatisten wurde niemand verletzt. Online veröffentlichte Fotos zeigten Trümmerteile, die im Garten eines Dorfbewohners liegen sollen.

Nach einem russischen Raketenangriff auf die südukrainische Stadt Beryslaw hat sich die Zahl der Todesopfer erhöht. Wie die lokalen Behörden auf Telegram mitteilten, kamen drei Menschen ums Leben, darunter zwei Senioren. Ein 73-jähriger Mann und eine 70-jährige Frau starben demnach durch den Einschlag einer vom Flugzeug abgeworfenen Bombe in einem Gebäude der kommunalen Wohnungsverwaltung. Ein beim Einschlag verwundeter Mann erlag am Nachmittag seinen Verletzungen im Krankenhaus. Eine Frau wurde verletzt. Eine weitere Fliegerbombe zerstörte demnach ein Wohnhaus.

Angaben aus dem Kriegsgebiet können oft nicht direkt unabhängig überprüft werden. Beryslaw liegt am nordwestlichen Ufer des Dnipro-Flusses, der in der umkämpften südukrainischen Region Cherson weitgehend die Front zwischen russischer und ukrainischer Armee bildet. In der Vergangenheit war die Stadt mehrfach Ziel russischer Luft- und Artillerieangriffe. Erst am Vortag hatten Flugzeuge Beryslaw bombardiert.

In der russisch besetzten Region Luhansk im Osten der Ukraine ist nach ukrainischen Angaben ein russisches Munitionslager auf einem Fabrikgelände detoniert. In der Stadt Sorokyne habe es eine heftige Explosion gegeben, teilte der ukrainische Militärgouverneur der Region Luhansk, Artem Lyssohor, auf Telegram mit.

Die zu Sowjetzeiten als Krasnodon bezeichnete Stadt liegt mehr als 100 Kilometer hinter der Front, jedoch nur etwa 10 Kilometer von der Grenze zu Russland entfernt. Auf mehreren online veröffentlichten Videos waren Rauchschwaden über der Stadt zu sehen. Zu hören waren zudem die bei explodierender Munition typischen feuerwerksähnlichen Detonationen nach dem ersten Knall. Von russischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme dazu, was getroffen wurde. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht.

Unabhängige Menschenrechtsexperten haben weitere Beweise für Kriegsverbrechen der russischen Soldaten in der Ukraine gefunden. Die Mitglieder der Unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die Ukraine teilten mit, in einigen Fällen sei mit solcher Brutalität gefoltert worden, dass die Opfer daran gestorben seien. Auch Vergewaltigungen von Frauen im Alter von bis zu 83 Jahren seien begangen worden.

Die Experten äußerten sich ebenfalls besorgt über den Vorwurf des Völkermords durch die russischen Streitkräfte und erklärten, dass sie diesen Anschuldigen nachgehen würden. Das Team erklärte, die Beweise zeigten, dass auf beiden Seiten Verbrechen begangen worden seien. Allerdings hätten die russischen Soldaten weitaus mehr Übergriffe begangen als die ukrainischen Truppen. Gefoltert wurden den Angaben zufolge vor allem Menschen, die beschuldigt wurden, Informanten der ukrainischen Streitkräfte zu sein.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat den baltischen Staaten vor dem Hintergrund von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine die Solidarität und den Beistand Deutschlands versichert. “Wir stehen an Eurer Seite. Deutschland ist bereit, eine führende militärische Rolle in den baltischen Staaten zu übernehmen”, sagte der SPD-Politiker in der lettischen Hauptstadt Riga bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Andris Spruds. “Eure Sicherheit ist unsere Sicherheit.” Deutschland halte sein Versprechen und trage zu Land, zu Wasser und in der Luft zum Schutz von Estland, Lettland und Litauen bei.

Die drei EU-Länder an der NATO-Ostflanke grenzen alle an Russland und teils auch an dessen engen Verbündeten Belarus – sie sind wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine besorgt um ihre eigene Sicherheit.

Beim ukrainischen Angriff auf das Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte am vergangenen Freitag ist nach Angaben aus Kiew auch der Flottenchef Viktor Sokolow ums Leben gekommen. “Nach dem Treffer im Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte starben 34 Offiziere, darunter auch der Kommandeur der Schwarzmeerflotte Russlands”, teilte der Pressedienst der Spezialkräfte beim ukrainischen Militär auf Telegram mit.

Von russischer Seite gibt es noch keine Bestätigung für den Tod des Admirals. Über eigene Verluste macht Moskau in der Regel keine Angaben.

 

Bei einem russischen Luftangriff auf die südukrainische Stadt Beryslaw sind zwei Senioren getötet und zwei weitere Menschen verletzt worden. Ein 73-jähriger Mann und eine 70-jährige Frau starben durch den Einschlag einer vom Flugzeug abgeworfenen Bombe in einem Gebäude der kommunalen Wohnungsverwaltung, wie die lokalen Behörden auf Telegram mitteilten. Eine weitere Fliegerbombe zerstörte demnach ein Wohnhaus. Angaben aus dem Kriegsgebiet können oft nicht direkt unabhängig überprüft werden.

Bei den Angriffen Russlands auf Odessa sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Militärgouverneurs von Odessa, Oleh Kiper, wurden mindestens zwei Tote unter den Trümmern eines getroffenen Lagerhauses geborgen. Zudem sei eine Frau verletzt worden, die im Krankenhaus behandelt werde.

An der Küste wurde Kiper zufolge ein großes Gebäude getroffen und geriet in Brand. In einem Hochhaus, das nicht zum Wohnen genutzt werde, sei ein Feuer ausgebrochen. Dies sei schnell gelöscht worden. Nach Angaben der Heeresstelle Süd handelt es sich dabei um das Gebäude des Fährbahnhofs und das angrenzende leerstehende Hotel. Auch ein Privathaus im Bezirk Odessa wurde demnach beschädigt.

Die russische Justiz hat weitere Richter und ranghohe Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zur Fahndung ausgeschrieben. Das Innenministerium setzte den polnischen IStGH-Präsidenten Piotr Hofmański, die aus Peru stammende Vizepräsidentin Luz del Carmen Ibáñez Carranza und den deutschen Richter Bertram Schmitt auf die Fahndungsliste, wie russische Staatsmedien berichteten.

Konkrete Vorwürfe oder Strafparagrafen gegen sie wurden dabei nicht genannt. Nachdem der Internationale Strafgerichtshof im März 2023 Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa wegen Verschleppung ukrainischer Kinder erlassen hatte, schrieb Moskau bereits mehrere IStGH-Richter und den Chefankläger der Behörde, Karim Khan, zur Fahndung aus. Russland warf ihnen den “Angriff auf einen Vertreter einer ausländischen Regierung” vor.

Mithilfe einer Preisobergrenze versuchen die G7-Staaten, die russischen Erdöleinnahmen zu reduzieren. Weil Russland aber mittlerweile oft auf westliche Dienstleistungen verzichtet, verliert die Sanktion an Wirkung.

Russlands Streitkräfte verüben laut einer UN-Untersuchungskommission weiterhin Kriegsverbrechen in der Ukraine. Darunter fielen Angriffe auf Zivilisten, Folter, sexuelle Gewalt und Attacken auf die Energieinfrastruktur, teilte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission zur Ukraine in Genf mit. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Bei einer Präsentation vor dem UN-Menschenrechtsrat berichtete die Kommission, dass sie Angriffe mit Sprengstoffwaffen auf Wohnhäuser, eine medizinische Einrichtung, einen Bahnhof, ein Restaurant, Geschäfte und gewerbliche Lagerhäuser dokumentiert habe. Diese Angriffe führten zu Opfern unter der Zivilbevölkerung, zur Beschädigung oder Zerstörung wichtiger Einrichtungen und zur Unterbrechung wesentlicher öffentlicher Dienstleistungen.

Russlands staatlicher Atomkonzern Rosatom berät mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über die Sicherheit des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja. Rosatom-Chef Alexej Lichatschew kommt in Wien mit IAEA-Chef Rafael Grossi zusammen, wie Rosatom mitteilt. Russland und die Ukraine haben sich wiederholt gegenseitig vorgeworfen, die Sicherheit von Europas größtem AKW im Krieg absichtlich zu gefährden. Die Anlage ist unter Kontrolle Russlands.

Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind die ersten “Abrams”-Panzer aus den USA eingetroffen. Vergangene Woche hatten US-Präsident Joe Biden und sein Verteidigungsminister Lloyd Austin angekündigt, dass die Lieferung kurz bevorstehe. Diese geht auf eine Zusage an die Ukraine im Januar diesen Jahres zurück. Insgesamt hatten die Vereinigten Staaten die Übergabe von 31 Kampfpanzern des Typs an die Ukraine versprochen.

Die Ukraine meldet nach einem russischen Luftangriff erhebliche Schäden in der Hafenstadt Odessa. “Ein weiterer massiver Angriff auf Odessa”, erklärte Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko. Getreidelager seien zerstört und weitere Gebäude im Hafen erheblich beschädigt worden. In den Silos befanden sich nach Angaben der Regionalregierung fast 1.000 Tonnen Getreide. Eine Frau sei verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden. Auch das Stromnetz wurde nach Angaben des Energieministeriums beschädigt. Mehr als 1.000 Kunden seien in der Region Odessa ohne Elektrizität.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist zu einem dreitägigen Besuch im Baltikum eingetroffen. Der SPD-Politiker und seine Delegation landeten in der lettischen Hauptstadt Riga, wo Gespräche über die sicherheitspolitische Lage und die weitere militärische Kooperation mit dem NATO-Partner auf dem Programm stehen. Am Dienstag soll es weiter nach Estland gehen.

Dort findet bis Mittwoch die jährliche baltische Sicherheitskonferenz (“Annual Baltic Conference on Defence/ABCD”) statt. Deutschland hat sein militärisches Engagement im Baltikum nach dem russischen Angriff auf die Ukraine deutlich ausgebaut.

Die intensivste Zusammenarbeit gibt es mit Litauen, wo die Bundesregierung künftig eine gefechtsbereite Brigade der Bundeswehr stationieren will. Mit den anderen beiden baltischen Republiken hat Deutschland bereits die Kooperation im Rüstungsbereich ausgebaut.

In Lettland hat das Verteidigungsministerium in Riga eine Untersuchung eingeleitet, um die Gründe für den Kontaktverlust mit einer Drohne an der lettisch-russischen Grenze zu ermitteln. Damit sollen die bisher unbekannte technische Ursache für den Abbruch der Kommunikation mit dem unbemannten Flugobjekt ermittelt werden, sagte Verteidigungsminister Andris Spruds.

Die Drohne war nach Angaben der Armee des baltischen EU- und NATO-Landes am Wochenende bei einer Militärübung verloren gegangen. Es besteht eine “hohe Wahrscheinlichkeit”, dass sie auf russischem Territorium gelandet ist, teilten die lettischen Streitkräfte mit. Die Drohne sei nicht militärisch bewaffnet, sondern zur Überwachung eingesetzt gewesen.

Spruds berichtete, dass Lettland nach dem Verlust der Kommunikation mit der Drohne im Einklang mit internationalen Normen gehandelt und Russland über den Vorfall informiert habe. Zugleich verwies er darauf, dass Russland die mögliche Landung des Luftfahrzeugs auf dessen Territorium für Propagandazwecke einsetzen könnte – auch wenn die internationale Praxis eigentlich eine Rückgabe vorsehen würde.

Nach heftigen Protesten hat sich Kanadas Parlamentspräsident Anthony Rota für die Ehrung eines ukrainischen SS-Veteranen während des Besuchs von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Ottawa entschuldigt. “Ich möchte ganz besonders mein tiefstes Bedauern gegenüber den jüdischen Gemeinschaften in Kanada und rund um die Welt ausdrücken”, sagte Rota laut kanadischen Medienberichten vom Wochenende. Er übernehme die volle Verantwortung für sein Handeln.

Als Staatsoberhaupt der Ukraine hatte Selenskyj am Freitag Kanada besucht und vor dem Parlament in Ottawa gesprochen. Wenig später äußerte sich die Organisation Friends of Simon Wiesenthal Center (FSWC) empört, dass Rota dabei den 98-jährigen ukrainischen Immigranten Jaroslaw Hunka als einen “ukrainisch-kanadischen Kriegsveteranen” gewürdigt habe, der für die Unabhängigkeit der Ukraine gegen Russland kämpfte.

Rota habe verschwiegen, dass Hunka während des Zweiten Weltkrieges in einer Einheit der Waffen-SS diente. Hunka war in der Kammer anwesend und erhielt laut Mitteilung tosenden Applaus. Laut Radio Canada lebt er in Rotas Wahlkreis.

Nach den erneuten russischen Angriffen auf Odessa erklärte Regionalgouverneur Oleh Kiper, dabei sei auch “Hafeninfrastruktur” getroffen worden. Zudem sei eine Zivilistin sei durch eine Druckwelle verletzt und in ein Krankenhaus gebracht worden, schrieb er auf Telegram.

Auch die Krim ist nach russischen Angaben Ziel von Drohnenangriffen aus der Ukraine gewesen. Vier unbemannte Fluggeräte seien über der Halbinsel sowie dem Schwarzen Meer von der russischen Flugabwehr zerstört worden, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Ob es durch die Angriffe Opfer oder Schäden gab, ist zunächst nicht klar.

In der russischen Region Kursk hat es nach Angaben lokaler Behörden erneut Drohnenangriffe gegeben. Demnach sind dabei mehrere Privathäuser und ein Verwaltungsgebäude beschädigt worden. Auch die russische Region Belgorod wurde Ziel von Drohnenangriffen. Die beiden aus der Ukraine kommenden Fluggeräte seien aber zerstört worden, teilt die Regionalregierung mit.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz fordert die Bundesregierung zu einer raschen Entscheidung über die Lieferung deutscher Marschflugkörper auf. “Die Amerikaner haben nun entschieden, Marschflugkörper zu liefern, ich bin gespannt, wie die Bundesregierung sich dazu stellt”, sagte Merz der “Augsburger Allgemeinen”. Der Westen müsse die Ukraine militärisch so unterstützen, dass sie den Krieg gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin gewinnen könne. “Wenn der Westen seine Unterstützung einstellt, ist die Ukraine verloren, und wenn das Land verloren ist, ist unsere Freiheit ernsthaft gefährdet”, sagte der CDU-Chef.

Der ukrainische Sonderermittler für die Dokumentation von Kriegsverbrechen, Gjundus Mamedow, hat internationale Unterstützung bei der Strafverfolgung gefordert. So könne die Justiz anderer Staaten ermitteln, wenn sich Ansatzpunkte ergeben, sagte Mamedow der Nachrichtenagentur dpa in Kiew. Dies könne der Fall sein, wenn sich Opfer des russischen Angriffskriegs in Ländern wie Deutschland befinden.

Beispielhaft sei, dass die deutsche Justiz Gerichtsverfahren wegen Straftaten durchgeführt habe, die im Syrien-Krieg verübt wurden. Mamedow setze nun Hoffnungen auch darauf, dass sich die Bundesregierung “für die Schaffung einer internationalen Institution einsetzt, die sich komplett der Aufklärung der Verbrechen gegen die Ukraine widmet”. Auf die Frage, ob nicht auch von ukrainischer Seite Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verübt worden seien und ebenso verfolgt werden müssten, sagte er: “Ich bestreite das auch nicht.”

Russland hat die südukrainische Hafenstadt Odessa in der Nacht zum Montag mit Drohnen und Raketen angegriffen. Medienberichten zufolge waren Explosionen zu hören. An der Küste sei demnach ein großes Gebäude getroffen worden und in Brand geraten. Über mögliche Opfer war zunächst nichts bekannt.

Die ukrainische Luftwaffe hatte zuvor bei Telegram vor Angriffen mit Shahed-Drohnen, Kalibr-Raketen und Oniks-Marschflugkörpern gewarnt. Der Militärgouverneur von Odessa, Oleh Kiper, rief die Einwohner dazu auf, sich in Sicherheit zu bringen und die Schutzräume nicht vorzeitig zu verlassen. In der gesamten Ukraine herrschte in der Nacht vorübergehend Luftalarm.

Die russische Luftabwehr bekämpft einen Drohnenangriff auf die russische Region Tula. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA. Tula grenzt im Norden an die Region Moskau. Laut RIA hat es nach vorläufigen Informationen bei dem Angriff weder Schäden noch Verletzte gegeben. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tass wurde der Flugverkehr an den zwei großen Moskauer Flughäfen Wnukowo und Domedowo eingeschränkt und Flüge umgeleitet.