Unterschiede nach 33 Jahren? Bericht zum Stand der Einheit
27. September 2023Der Bericht zum Stand der Einheit 33 Jahre nach der Wiedervereinigung legt den Schwerpunkt auf die unterschiedlichen Lebens- und Entwicklungsbedingungen in Stadt und Land in Ost und West. In Berlin wird er von Carsten Schneider, dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, vorgestellt.
Wo bestehen heute noch Unterschiede zwischen Ost und West und worin sind sie begründet? Und wo sind die politischen Handlungsfelder für die Bundesregierung? Diese Fragen wirft der Bericht unter anderem auf, unter der Überschrift „An gemeinsamen Herausforderungen wachsen“ Im Fokus steht dabei das direkte Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger – nicht nur der Zustand der Infrastruktur und der Lebensbedingungen, sondern auch deren Wahrnehmung und Bewertung.
Wichtige Schritte der Angleichung seien inzwischen erreicht, so der Bericht. So seien seit dem 1. Juli 2023 die Rentenwerte in Ost und West vollständig angeglichen. Auch die Überführung der Stasi-Unterlagen ins Bundesarchiv nennt der Bericht als Fortschritt hin zu einer Wahrnehmung der DDR-Geschichte als einer gesamtdeutschen.
Voraussetzungen für gute Lebensbedingungen nicht überall gleich
Die Lebens- und Entwicklungsbedingungen in Stadt und Land in Ost und West werden in dem Bericht unter die Lupe genommen. Dabei werden regionale Unterschiede nicht per se als Problem gesehen – sie dürften aber nicht dauerhaft der Entwicklung gleichwertiger Lebensverhältnisse entgegenstehen. Zu guten Lebensbedingungen zählen danach bezahlbares Wohnen, schnelles Internet, eine erreichbare Gesundheitsversorgung und alltagstaugliche, nachhaltige Mobilitätsangebote. Die Voraussetzungen, diese grundlegenden Bedingungen zu erreichen, seien nicht überall gleich gut.
Objektive und wahrgenommene Ungleichheit soll nicht virulent werden
Im Osten gibt es, so der Bericht, weniger urbane Zentren und eine geringere Bevölkerungsdichte im ländlichen Raum, sowie einen weiter fortgeschrittenen demografischen Wandel. Gründe seien zum Teil historisch, aber auch eine Folge der Wiedervereinigung. Damit die daraus resultierende Unzufriedenheit und die objektive und wahrgenommene Ungleichheit nicht virulent werde, erfordere es ein weiterhin engagiertes Handeln von Regierung und Zivilgesellschaft.
Ländliche Räume in Ost und West durchaus ähnlich
Fakt sei, dass mehr Menschen in ländlichen Regionen in Ostdeutschland in einem Umfeld leben, in dem die Bevölkerung stagniert oder abwandert und in dem Einrichtungen der Dienstleistung und Daseinsvorsorge fehlen. Hierbei seien die Bedingungen im ländlichen Raum im Osten denen im Westen durchaus ähnlicher als denen in urbanen ostdeutschen Ballungsräumen. Auch Themen, die Städterinnen und Städter bewegen, gleichen sich in Ost und West, heißt es in dem Bericht.
Um eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu schaffen, müsse es passgenaue Instrumente geben, um den spezifischen Herausforderungen zu begegnen, auch in der Kommunikation sei eine Differenzierung notwendig, die mentale Unterschiede, historische Prägung und neue Entwicklungen berücksichtige.
