Schwesig für ein Jahr zur Bundesratspräsidentin gewählt

Der Bundesrat hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) einstimmig zu seiner neuen Präsidentin gewählt. Schwesig tritt am 1. November die Nachfolge des Hamburger Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) an. Er wurde wie üblich zum ersten Vize-Präsidenten für das nächste Geschäftsjahr gewählt, zweite Vizepräsidentin wurde die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD).

„Große Ehre für das Bundesland“

Schwesig ist erst die dritte Frau, die dieses Amt übernimmt. „Wir freuen uns auf die Bundesratspräsidentschaft. Das ist eine große Ehre, die ein Bundesland nur alle 16 Jahre hat“, sagte Schwesig vor der Sitzung. Die Präsidentschaft sei auch eine große Chance, in Deutschland und im Ausland für Mecklenburg-Vorpommern als attraktives Bundesland zu werben.

Einheitsfeier nächstes Jahr in MV

Die Präsidentschaft ist auch mit der Ausrichtung der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Einheit 2024 verbunden. Bei der Einheitsfeier Anfang Oktober in Hamburg hatte Schwesig das Motto Mecklenburg-Vorpommerns für die Präsidentschaft verkündet. Es lautet „Vereint Segel setzen“.

Wahl für ein Jahr

Der Bundesratspräsident beziehungsweise die Bundesratspräsidentin wird jeweils für ein Jahr gewählt. Die Wahl folgt einer festgelegten Reihenfolge, deren Modus bereits zwischen den damaligen Bundesländern 1950 vereinbart wurde. Durch diese Rotation soll vermieden werden, dass die Besetzung des Amtes wechselnden Mehrheitsverhältnissen unterworfen wird. Außerdem wird die Gleichrangigkeit aller Länder gewahrt. Die Bundesratspräsidenten stehen in der protokollarischen Rangfolge auf Rang vier – hinter dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler – und vertreten die Bundesrepublik zuweilen auch international.