Nach Großangriff auf Israel Tag 16 ++ Netanyahu warnt Hisbollah ++

Israels Ministerpräsident Netanyahu hat die Hisbollah-Miliz im Libanon davor gewarnt, einen Krieg gegen sein Land zu beginnen. Papst Franziskus ruft die Beteiligten des Kriegs im Nahen Osten zum Frieden auf.

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“Nur noch ganz wenige Menschen sind vor Ort”, berichtet ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann aus der israelischen Stadt Sderot nahe dem Gazastreifen. Schon in den ersten Tagen seit Kriegsbeginn sei begonnen worden, die Menschen dort zu evakuieren, so von der Tann. Die Stadt ähnele einer Geisterstadt.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP sind mehrere Tanklaster mit Treibstoff in das Palästinensergebiet eingefahren. Ein AP-Reporter auf palästinensischer Seite der Grenze beobachtete am Sonntag, wie sieben Tanklaster eskortiert von Fahrzeugen der Vereinten Nationen von Ägypten aus den Grenzübergang Rafah passierten.

Am Samstag gelangten über Rafah erstmals Hilfslieferungen in das dicht besiedelte Gebiet. Neben Medikamenten, Wasser und Essen wird auch Treibstoff dringend gebraucht, weil Israel auch den Strom abstellte und unter anderem Krankenhäuser auf Generatoren zurückgreifen müssen. Der Treibstoff für viele dieser Generatoren ist nach Angaben von Hilfsorganisationen und Klinikbetreibern beinahe aufgebraucht.

Die US-Regierung ist besorgt über eine mögliche Ausweitung des Konfliktes im Nahen Osten. “Wir haben Raketen- und Drohnenangriffe auf Stützpunkte unserer Truppen im Irak und in Syrien erlebt”, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Sonntag dem Fernsehsender ABC. “Wir sind besorgt über eine mögliche Eskalation.” Zu beobachten sei derzeit die “Aussicht auf eine erhebliche Eskalation der Angriffe” auf US-Truppen in der gesamten Region. Die USA hätten deshalb Vorkehrungen getroffen, um den Schutz der eigenen Einheiten sicherzustellen und eine abschreckende Botschaft auszusenden “an jene, die versuchen, diesen Konflikt auszuweiten”.

US-Außenminister Antony Blinken äußerte sich ebenfalls alarmiert. “Wir sind besorgt”, sagte er dem Sender NBC. “Wir ergreifen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass wir unsere Leute wirksam verteidigen und entschlossen reagieren können, wenn es nötig ist.” Blinken betonte zugleich, die USA wollten keine Eskalation des Konflikts.

Angesichts wiederholter Gefechte im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu die libanesische Hisbollah davor gewarnt, einen Krieg gegen sein Land zu beginnen. Damit würde die Schiitenmiliz “den größten Fehler ihres Lebens” begehen, sagte Netanyahu am Sonntag bei einem Besuch israelischer Truppen nahe der libanesischen Grenze. Israel werde mit unvorstellbarer Kraft zuschlagen, die für den Libanon “verheerend” sein werde.

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat auf einer Großkundgebung in Berlin für die Solidarität mit seinem Staat vor einer Ausbreitung des Terrors der Hamas gewarnt. Oft werde vor einem Flächenbrand durch den Nahost-Konflikt gewarnt, sagte Prosor vor Tausenden Menschen bei der Kundgebung gegen Antisemitismus am Brandenburger Tor. Aber auch in Deutschland müsse ein Flächenbrand verhindert werden, “sonst kommt der Terror aus dem Gazastreifen auch in Deutschland an”, sagte Prosor angesichts der antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland der vergangenen Tage.

“In diesen Tagen sind in Deutschland Synagogen zu Zielscheiben geworden.” Davidsterne seien auf Häuser geschmiert worden, in denen Jüdinnen und Juden leben. “Das darf nicht geduldet werden – null Toleranz für jede Form von Antisemitismus”, rief Prosor unter dem Beifall von Demonstrierenden.

Der UN-Organisation für palästinensische Flüchtlinge geht nach eigenen Angaben in drei Tagen im Gazastreifen der Treibstoff aus. Ohne Treibstoff gebe es kein Wasser, keine funktionierenden Krankenhäuser und Bäckereien, erklärte UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini. Ohne Treibstoff gebe es insgesamt keine humanitäre Unterstützung. Zugleich wachse die Not der Bewohner des Gazastreifens stündlich. Er rief “alle Parteien und jene mit Einfluss” auf, sofort Treibstofflieferungen in den Gazastreifen zuzulassen.

Ebenso müsse sichergestellt werden, dass der Treibstoff nur für humanitäre Zwecke verwendet werde. Da die Stromversorgung im Gazastreifen zusammengebrochen ist, sind beispielsweise Krankenhäuser auf Notstromaggregate und Generatoren angewiesen, die mit Treibstoff betrieben werden. Er geht zu Neige.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine tiefe Solidarität mit Israel bekundet. “Seit dem 7. Oktober ist nichts mehr wie es war”, sagte er in Berlin bei einer Solidaritätskundgebung am Brandenburger Tor. Noch nie seit dem Ende der Schoah seien durch einen Angriff so viele Jüdinnen und Juden ermordet worden. Israel habe das Recht, sich gegen diesen Terror zu verteidigen. “Und Deutschland steht dabei fest an Israels Seite”, so der Bundespräsident. “Wir flehen und beten mit euch!” Zugleich betonte der Bundespräsident, dass der Terror auch Menschen im Gazastreifen treffe, “deren Interessen die Hamas nur vorgibt zu vertreten”. Es seien die Terroristen, die Gaza in einen zerstörerischen, militärischen Krieg geführt hätten. “Wir müssen und werden uns für den Schutz von Zivilisten einsetzen; sie brauchen humanitäre Hilfe und humanitäre Korridore. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit”, betonte Steinmeier.

Weiter erklärte er, auch Deutschland sei in diesen Tagen gefordert wie lange nicht. “Es ist unerträglich, dass Jüdinnen und Juden heute wieder in Angst leben – ausgerechnet in diesem Land”, so der Bundespräsident. Jüdische Eltern könnten ihre Kinder nicht mehr in die Schule schicken und das Holocaust-Mahnmal müsse von der Polizei geschützt werden. “Jeder einzelne Angriff auf Jüdinnen und Juden, auf jüdische Einrichtungen ist eine Schande für Deutschland! Jeder einzelne Angriff erfüllt mich mit Scham und Zorn”, so Steinmeier. Er rief dazu auf, Antisemitismus nicht zu dulden – “keinen rechten, keinen linken, keinen alten und keinen neuen.

Tausende Menschen haben in Berlin gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel demonstriert. “Wir sind erschrocken über dieses grausame Massaker”, sagte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, gut zwei Wochen nach dem Beginn der Attacken der Hamas auf Israel. “Wie trauern über die Toten und wir bangen mit den Geiseln”, so Beck vor dem Brandenburger Tor. “Wir stehen hier, weil wir Israel unsere Solidarität zeigen wollen.” Israel habe das Recht auf Selbstverteidigung. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte ein breites Bündnis verschiedener Organisationen.

In Rafah ist offenbar ein weiterer Konvoi mit Hilfsgütern die Grenze zum Gazastreifen eingetroffen. Rund 17 Lastwagen hätten den Kontrollpunkt erreicht, berichten Personen aus Kreisen von Sicherheitskräften und Hilfsorganisationen. Auch ägyptische Medien hatten das Eintreffen weiterer Hilfsgüter gemeldet.

Gestern konnte bereits ein erster Konvoi mit 20 Lkw den Grenzübergang passieren. Hilfsorganisationen bezeichneten das als Tropfen auf den heißen Stein und nicht annähernd genug. UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths hatte zuvor erklärt, die UN stünden in intensiven Verhandlungen mit Israel und Ägypten, unterstützt von den USA. Dreh- und Angelpunkt sei die Frage von Inspektionen der Lastwagen.

In dem dicht besiedelten, abgeriegelten Küstenstreifen sind Hunderttausende Menschen dringend auf Versorgungsgüter wie Nahrungsmittel, Trinkwasser, Medikamente und medizinisches Gerät angewiesen. Die humanitäre Lage dort ist nach Angaben von Hilfsorganisationen katastrophal.

Papst Franziskus hat angesichts des Kriegs zwischen Hamas und Israel erneut zum Frieden aufgerufen. “Brüder, hört auf, hört auf!”, sagte er beim Mittagsgebet auf dem Petersplatz in Rom. Er betonte abermals, dass jeder Krieg eine Niederlage bedeute. Krieg zerstöre die Geschwisterlichkeit zwischen den Menschen, sagte Franziskus.

Der Papst sicherte den Geiseln der Terrororganisation Hamas sowie allen Verwundeten, Toten und ihren Familien seine Nähe zu. Er wies überdies auf die schwierige humanitäre Lage im Palästinensergebiet hin. Hilfslieferungen müssten weiterhin ankommen, sagte Franziskus. Zudem müssten die in den Gazastreifen verschleppten Personen umgehend freigelassen werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einem aufkeimenden Antisemitismus gewarnt. Bei der Einweihung der neuen Synagoge in Dessau sagte er, es beschäme ihn zutiefst, wie antisemitischer Hass und menschenverachtende Hetze sich nun auch hierzulande Bahn brächen. Die Terroristen wiegelten auf und säten Hass: “Nicht nur im Nahen Osten, sondern auch bei uns. Wir müssen alles daran setzen, dass diese Saat nicht aufgeht.” Scholz warnte, Hass gegen Juden dürfe nicht mit einem “unerträglichen Ja-Aber relativiert werden, in perfider Täter-Opfer-Umkehr”.

Er betonte, Lethargie, Wegsehen und Schweigen seien unangebracht, wenn Jüdinnen und Juden auf der Straße nicht sicher seien, Davidsterne auf Häuser geschmiert und Brandsätze auf Synagogen geworfen werden, “wenn die Opfer des Terror verhöhnt und die Täter verherrlicht werden”.

Das israelische Militär rechnet im Kampf gegen die militant-islamistische Hamas nach den Worten eines Sprechers mit schweren Verlusten auf der eigenen Seite. Die israelische Strategie bestehe darin, in Vorbereitung der nächsten Phase des Militäreinsatzes die Hamas zu schwächen, sagte Armeesprecher Jonathan Conricus dem US-Sender Fox.

“Wir gehen davon aus, dass die Hamas das Schlachtfeld vorbereitet hat … und zumindest in der ersten und in der Zwischenphase, kämpfen und den israelischen Streitkräften schwere Verluste zufügen wird”, sagte er. Conricus bezog sich bei den Vorbereitungen der Hamas vor allem auf Tunnel, die von der Terrormiliz schon in der Vergangenheit für Angriffe genutzt wurden.

Unter den verheerenden sanitären Bedingungen im Gazastreifen häufen sich nach UN-Angaben Fälle von Windpocken, Krätze und Durchfallerkrankungen. Das berichteten dort tätige Gesundheitsorganisationen, teilte das UN-Nothilfebüro mit. Eine Ursache sei, dass die Menschen wegen des Trinkwassermangels in ihrer Not aus unsauberen Quellen schöpfen müssten. Das UN-Büro nannte keine konkreten Zahlen.

Die Zahl der Geiseln im Gazastreifen liegt nach Angaben der israelischen Armee bei mindestens 212. Dies sei die Zahl der Familien, die bisher informiert worden seien, bestätigte ein Militärsprecher. Unter den am 7. Oktober von Terroristen im Auftrag der im Gazastreifen herrschenden Hamas Entführten sind auch Deutsche. Zwei Geiseln waren am Freitag freigelassen worden.

Hunderte Hamas-Terroristen hatten am 7. Oktober Israel überfallen und im Grenzgebiet ein Massaker angerichtet. Israel hat dabei und in den Tagen danach mehr als 1400 Tote zu beklagen, der Großteil davon Zivilisten. Die Identifikation der Leichen dauert an.

Israel will angesichts der Eskalation der Angriffe durch die libanesische Hisbollah-Miliz weitere Ortschaften im Norden des Landes räumen. Verteidigungsminister Yoav Gallant habe die Evakuierung 14 weiterer Gemeinden gebilligt, teilte sein Büro mit. Vor einer Woche hatte Israel bereits eine vier Kilometer große Sperrzone im Grenzgebiet zum Libanon ausgewiesen.

Israel hat nach Berichten staatlicher syrischer Medien am Sonntag die Internationalen Flughäfen von Damaskus und Aleppo angegriffen. Dabei seien auf dem Hauptstadtflughafen ein Mitarbeiter getötet und ein weiterer verletzt worden. Die Rollbahnen seien beschädigt worden und nicht mehr funktionsfähig. Das israelische Militär äußerte sich zunächst nicht zu den Angaben.

Der Angriff auf den Flughafen von Damaskus ist der zweite in diesem Monat, der auf den Flughafen von Aleppo der dritte. Flüge wurden danach auf einen Flughafen in der Küstenprovinz Latakia umgeleitet.

Die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah droht mit ihren andauernden Angriffen gegen Israel nach Aussagen eines israelischen Armeesprechers den Libanon in einen Krieg zu reißen. “Wir sehen jeden Tag mehr und mehr Angriffe”, erklärte Armeesprecher Jonathan Conricus. Die pro-iranische Hisbollah-Miliz “eskaliert die Situation” und spiele ein “sehr, sehr gefährliches Spiel”, sagte Conricus und warnte den Libanon mit deutlichen Worten: “Die Hisbollah greift an und zieht den Libanon in einen Krieg hinein, bei dem er nichts gewinnen, aber viel verlieren wird”, so Conricus.

Israels Fokus sei bislang weiter auf die Grenzregion im Süden des Libanons gerichtet, wo das Militär auf Angriffe der Hisbollah antworte, sagte der Armeesprecher. Doch der Libanon müsse sich jetzt die Frage stellen und sie selbst beantworten: “Ist der libanesische Staat wirklich bereit, das, was vom libanesischem Wohlstand und von der libanesischen Souveränität noch übrig ist, zugunsten von Terroristen im Gazastreifen, für den IS von Gaza, aufs Spiel zu setzen?”. Israels Armee vergleicht die im Gazastreifen herrschende militant-islamistische Hamas mit dem Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS).

Israel ist laut dem kanadischen Verteidigungsministerium “mit großer Sicherheit” nicht für die Explosion in einem Krankenhaus im Gazastreifen verantwortlich. Das habe eine unabhängige Analyse des kanadischen Nachrichtendienstes ergeben. Israel habe das Krankenhaus am 17. Oktober 2023 nicht angegriffen hat, heißt es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums. Die Explosion sei wahrscheinlich durch eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete verursacht worden.

Die USA wollen weitere Waffensysteme ins östliche Mittelmeer verlegen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin befahl die Stationierung einer Batterie des hochmodernen Raketenabwehrsystems THAAD sowie von Einheiten des schlagkräftigen “Patriot”-Flugabwehrsystems in die Region, hieß es in einer Mitteilung. Zuvor hatten die USA zur Abschreckung bereits mehrere Kriegsschiffe ins östliche Mittelmeer verlegt, darunter die Flugzeugträger “USS Dwight D. Eisenhower” und “USS Gerald R. Ford”. Auch Luftwaffengeschwader wurden bereits in die Region geschickt.

Die USA haben einen Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat zum Nahen Osten vorgelegt. Darin heißt es nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters, Israel habe das Recht, sich zu verteidigen. Der Iran wird demnach aufgefordert, keine Waffen mehr an “Milizen und terroristische Gruppen, die den Frieden und die Sicherheit in der Region bedrohen”, zu liefern. Der Textentwurf, den Reuters einsehen konnte, fordert zudem den Schutz von Zivilisten – einschließlich derer, die versuchten, sich in Sicherheit zu bringen. Weiterhin steht in dem Resolutionsentwurf, Staaten müssten das Völkerrecht einhalten, wenn sie auf Angriffe reagierten. Der Entwurf drängt auch auf kontinuierliche, ausreichende und ungehinderte Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen. Ob oder wann die USA den Resolutionsentwurf zur Abstimmung stellen wollen, ist noch unklar.

Laut palästinensischen Medien sind mindestens elf Palästinenser bei einem israelischen Angriff auf die Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens getötet worden. Zudem habe Israel die südliche Stadt Rafah angegriffen. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben der Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf die Medienberichte beruft, derzeit nicht.

Angesichts zahlreicher Straftaten im Zusammenhang mit pro-palästinensischen Protesten hat der Deutsche Richterbund schnellere Strafverfahren gefordert. Es sei wichtig, “dass eine Strafe der Tat nicht irgendwann, sondern möglichst auf dem Fuße folgt, damit sie abschreckend wirkt”, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Strafverfahren wegen antisemitisch motivierter Straftaten würden zwar von der Justiz generell mit höchster Priorität geführt. Vereinfachte, besonders beschleunigte Verfahren kämen nach dem Gesetz jedoch nur bei einfach gelagerten Sachverhalten mit einer klaren Beweislage infrage, betonte Rebehn. Und daran fehle es bei Krawallen oder Angriffen aus Gruppen heraus vielfach.

Die israelische Luftwaffe hat im Westjordanland nach eigenen Angaben eine Terrorzelle der islamistischen Hamas in einer Moschee bombardiert. In der Al-Ansar-Moschee habe sich ein unterirdischer Terrorkomplex der islamistischen Hamas und des Islamischen Dschihad befunden, die einen weiteren Terroranschlag geplant hätten, teilte das israelische Militär auf Telegram mit. Die Terroristen seien neutralisiert worden, hieß es weiter. Angaben zur Zahl oder Identität der Getöteten machte die Armee nicht.

Unbestätigten Medienberichten zufolge kamen bei dem Angriff zwei Palästinenser ums Leben. Das teilte auch der Rettungsdienst des palästinensischen Roten Halbmonds mit. Zudem soll es mehrere Verletzte geben. Verifizieren lässt sich dies derzeit nicht.

Die Moschee liegt im palästinensischen Flüchtlingslager Dschenin. Die Moschee sei von Terroristen als Kommandozentrale für die Planung und Ausführung von Anschlägen genutzt worden, so die israelische Armee. Unabhängig überprüfen lassen sich derzeit weder die Angaben der israelischen Armee noch die Medienberichte.

In Israel haben Angehörige der Geiseln Lichter entzündet und mit 200 Stühlen an ihre entführten Familienmitglieder erinnert. Die israelische Armee kündigte derweil an, ihre Luftangriffe auf Gaza zu verstärken. Der Grenzübergang Rafah wurde kurzzeitig für 20 Lkw mit Hilfsgütern geöffnet. Hilfsorganisationen kritisieren, das reicht nicht.

Israels Armee hat nach erneutem Beschuss und versuchten Raketenstarts aus dem Libanon eigenen Angaben zufolge “Terrorzellen” im Süden des Nachbarlands angegriffen. Dabei habe es Treffer gegeben, teilte das Militär mit.

Berichten zufolge wurden mehrere Kämpfer der Hisbollah sowie ein Mitglied des Islamischen Dschihads im Libanon getötet. Aus dem Libanon waren den Angaben nach mehrere Raketen auf verschiedene Gegenden in Israel abgefeuert worden. Dabei sei ein Soldat getroffen und schwer verletzt worden. Zwei weitere wurden demnach leicht verletzt.

Israelische Medien hatten zuvor unter Berufung auf den Rettungsdienst Magen David Adom zwei Verletzte durch Granatsplitter gemeldet. Die beiden 35 Jahre alten thailändischen Staatsangehörigen wurden demnach in ein Krankenhaus gebracht. Der von der pro-iranischen Hisbollah geführte libanesische Fernsehsender Al-Manar meldete den Beschuss auf israelische Ziele aus dem Libanon heraus. Zunächst bekannte sich keine Gruppe zu den Angriffen, die in der Regel sowohl von der Hisbollah-Miliz als auch von militanten Palästinensern im Libanon ausgehen.