“ liveblog “ Krieg im Nahen Osten 07.10.23 – Tag 47 ++ Israels Militär: Dschabaliya vollständig umstellt ++

Israels Armee hat nach eigener Darstellung die Stadt Dschabaliya im nördlichen Gazastreifen vollständig umstellt. Im Gazastreifen sind Personal und Material für ein geplantes Feldlazarett eingetroffen.

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Laut dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu gibt es Fortschritte bei Gesprächen über die Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas. “Ich glaube nicht, dass es sich lohnt, selbst in diesem im Moment sehr viel zu sagen, aber ich hoffe, dass es bald gute Nachrichten gibt”, sagte Netanjahu vor Reservisten laut einer Mitteilung seines Büros.

Details nannte der Ministerpräsident nicht. Netanyahus Büro kündigt mit Verweis auf die Entwicklung rund um eine Freilassung von Geiseln aber Regierungssitzungen im Stundentakt an: um 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) eine Unterredung des Kriegskabinetts, um 19 Uhr (18 Uhr MEZ) des erweiterten Sicherheitskabinetts und um 20 Uhr (19 Uhr MEZ) des gesamten Kabinetts.

Irans Armeechef, General Abdolrahim Mousavi, hat inmitten der Spannungen in Nahost andere Nationen vor der Militärmacht des Irans gewarnt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Fars. “Seit Jahren haben die Streitkräfte unseres Landes, einschließlich der Armee der Islamischen Republik Iran, ein Fähigkeitsniveau erreicht, das es uns ermöglicht, jedem Feind auf jeder Ebene und an jedem Ort die Stirn zu bieten, ihn zu besiegen und ihm vernichtende und entscheidende Schläge zu versetzen, die ihn sehr bereuen lassen, wenn er einen Angriff auf unser Land durchführen will”, sagte Mousavi laut Fars.

Die Rede habe der Armeechef bereits am Montag gehalten. Seit Beginn des Gaza-Kriegs steigt in Nahost die Sorge vor einem Flächenbrand. Die USA und die Islamische Republik Iran hatten sich gegenseitig vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat Israel Kriegsverbrechen und einen “Genozid” im Gazastreifen vorgeworfen. “Die Kollektivbestrafung palästinensischer Zivilisten durch die rechtswidrige Anwendung von Gewalt durch Israel ist ein Kriegsverbrechen”, sagte Ramaphosa in einleitenden Bemerkungen bei einem virtuellen Sondergipfel der BRICS-Staatengruppe. “Die vorsätzliche Verweigerung von Medizin, Treibstoff, Lebensmitteln und Wasser für die Bewohner des Gazastreifens kommt einem Genozid gleich.”

Die UN sind im Falle einer humanitären Waffenruhe in der Lage, umfangreiche Hilfen für die 2,3 Millionen Menschen im Gaza-Streifen zu liefern. Humanitäre Güter stünden ausreichend zur Verfügung und könnten auf den Weg gebracht werden, sagte der Sprecher der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Christian Lindmeier.

Angesichts einer möglichen mehrtägigen Waffenruhe zwischen der Terror-Organsiation Hamas und Israel sagte Lindmeier, es brauche den politischen Willen zu einer Entscheidung. Der Sprecher des Kinderhilfswerks Unicef, James Elder, verlangte Sicherheitszusagen für die Helfer im Gaza-Streifen. Falls der Zugang von Kindern zu Wasser und sanitären Einrichtungen in Gaza weiterhin eingeschränkt und unzureichend bleibe, würden noch mehr Kinder sterben, warnte er. Es bestehe die ernste Gefahr eines massenhaften Ausbruchs von Krankheiten.

Eine Einigung auf eine Feuerpause und ein Austausch von Geiseln und Häftlingen scheint kurz bevorzustehen. Eine über die Verhandlungen informierte Person sagt der Nachrichtenagentur Reuters, vorgesehen sei, die Kämpfe mehrere Tage zu unterbrechen. Es sollten rund 50 von der radikal-islamischen Hamas verschleppte israelische Geiseln freigelassen werden. Im Gegenzug sollten palästinensische Frauen und Kinder aus israelischen Gefängnissen freikommen. Die Verhandlungen seien in den letzten Zügen, man sei einer Einigung noch nie so nahe gewesen.

Rund 220 Deutsche sollen nach palästinensischen Angaben aus dem umkämpften Gazastreifen ausreisen können. Dies bestätigte der palästinensische Sprecher am Grenzübergang Rafah nach Ägypten. Auf einer entsprechenden Liste waren unter der Rubrik Deutschland insgesamt 224 Namen gelistet, zahlreiche mit dem Vermerk Doppelstaatsbürger. Insgesamt sollten demnach rund 370 Menschen ausreisen können, darunter Schweden, Australier, Portugiesen und Franzosen.

Laut den Angaben des ägyptischen Pressezentrums in Kairo vom Montag müssten bald alle ausländischen Staatsangehörigen den Gazastreifen verlassen haben, die ausreisen wollten. Das seien insgesamt etwa 7.000 Menschen aus 60 Ländern, teilte das ägyptische Außenministerium Anfang des Monats mit. Dabei blieb allerdings unklar, ob es sich nur um Ausländer handelt oder auch um Palästinenser mit zweitem Pass. Unklar ist auch, wie viele von ihnen sich im Gazastreifen aufhalten, ohne ausreisen zu wollen.

Die Verhandlungen um die von der Hamas aus Israel in den Gazastreifen verschleppten Geiseln sind nach Angaben des Vermittlers Katar im Endstadium. “Wir sind so nah wie nie zuvor an einer Einigung”, sagte ein Sprecher des katarischen Außenministeriums in Doha. Die Gespräche hätten eine “kritische und letzte Phase” erreicht. Katar nimmt bei der Vermittlung zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas eine Schlüsselrolle ein.

Die Regierung des Golfemirats hatte am Sonntag erklärt, bei den Verhandlungen seien nur noch “geringfügige” Hindernisse zu überwinden. Am Montag erklärte dann auch US-Präsident Joe Biden, er glaube, dass eine Einigung zu einer Freilassung der bei den Angriffen der Hamas am 7. Oktober auf Israel verschleppten Geiseln in greifbare Nähe gerückt sei.

Im Südlibanon sind lokalen Medien zufolge mindestens zwei Journalisten bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. Der pro-iranische Fernsehsender Al-Majadin bestätigte, dass eine Reporterin und ein Fotograf des Senders getötet wurden. Die Crew sei “direkt und gezielt angegriffen worden”, sagte der Direktor des Senders. Eine Sicherheitsquelle bestätigte der Nachrichtenagentur dpa außerdem, dass bei dem Angriff auch ein Zivilist getötet wurde.

Israel hat den Fernsehsender Al-Majadin mit Sitz im Libanon seit Mitte November blockiert. Israel wirft dem Sender “Propaganda” und mutmaßliche Nähe zur Hisbollah-Miliz vor. Es habe sich gezeigt, dass dessen Reporter und Sendungen “Propaganda gegen uns betreiben”, hatte das israelische Kommunikationsministerium bei X, vormals Twitter, mitgeteilt.

Im Gazastreifen haben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach dem Schifa-Krankenhaus zwei weitere Kliniken um Evakuierung gebeten. Es handelt sich um das indonesische Krankenhaus und das Al-Ahli-Krankenhaus, eine der ältesten Einrichtungen im Gazastreifen mit mehr als 140-jähriger Geschichte, sagte ein WHO-Sprecher in Genf.

Nach der Rettung von 31 Frühgeborenen aus dem schwer beschädigten Schifa-Krankenhaus am Wochenende arbeitet die WHO weiter daran, die dort verbliebenen Patientinnen und Patienten zu retten. Für mehr als 50 mit Rückenmarksverletzungen und rund 20 Dialysepatienten seien spezialisierte Krankenwagen nötig, sagte der WHO-Sprecher. Ebenso brauche es Sicherheitsgarantien der Kriegsparteien Hamas und Israel, damit die Konvois mit den Krankenwagen nicht unter Beschuss geraten.

Der Wassermangel im Gazastreifen nimmt nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef dramatische Ausmaße an. Die Gefahr der Ausbreitung von Krankheiten wachse täglich dramatisch, sagte der Unicef-Sprecher James Elder am Dienstag. Er sprach über Videolink aus Kairo zu Reportern in Genf. Es gebe bereits tausende Fälle von Windpocken, Durchfall-, Atemwegs- und Hauterkrankungen, berichtete die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Cholera-Fälle gebe es nicht, das entsprechende Bakterium zirkuliere im Gazastreifen nicht.

Im Süden des Libanon sind zwei Journalisten und ein weiterer Zivilist durch Beschuss getötet worden. Die offizielle libanesische Agentur Ani meldete, die drei Zivilisten seien bei einem israelischen Angriff in der südlichen Region von Tair Harfa getötet worden. Das “Bombardement des Feindes” habe sie getroffen, meldete Ani. Kurz darauf meldete der libanesische TV-Sender Al-Majadeen, zwei seiner Journalisten seien unter den Todesopfern. Der Reporter Farah Omar und der Kameramann Rabih Maamari seien getötet worden.

Kurz zuvor hatte Ani gemeldet, bei einem weiteren israelischen Angriff auf das im Süden gelegene Dorf Kfar Kila sei eine 80-jährige Frau getötet worden. Ihre Enkelin sei dabei verletzt und in ein Krankenhaus gebracht worden.

Der erste Teil der Überprüfung der deutschen Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete ist abgeschlossen. Das erklärte Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth in Brüssel. “Wir waren überzeugt, dass auch in der Vergangenheit schon so sorgfältig geprüft worden ist, dass Zweckentfremdungen durch Terrororganisationen ausgeschlossen waren”, sagte er vor einem Treffen der EU-Entwicklungsminister in Brüssel. Dennoch sei es in einer so dramatischen Situation richtig gewesen, noch einmal grundsätzlich zu prüfen, auch um Fragen der Öffentlichkeit zu begegnen. “Unsere Absicht ist, das komplette Portfolio so schnell wie möglich weiterzuführen.”

Der russische Präsident Wladimir Putin wird nach Angaben Russlands den Nahost-Konflikt mit den BRICS-Staaten erörtern. Die Gruppe der wichtigsten Schwellenländer werde im Anschluss an die Videokonferenz voraussichtlich eine gemeinsame Erklärung abgeben, sagt der russische Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Die Stimme der BRICS müsse in der Welt gehört werden. Neben Russland gehören dem Zusammenschluss Brasilien, Indien, China und Südafrika an.

Eine Gruppe aus hochrangigen Vertretern mehrerer muslimischer Länder will einem Insider zufolge beim UN-Sicherheitsrat auf eine Feuerpause im Gazastreifen drängen. “Das Hauptziel der Gruppe besteht darin, so bald wie möglich einen Waffenstillstand zu erreichen und humanitäre Hilfe nach Gaza zu schicken”, heißt es im türkischen Außenministerium.

Auf lange Sicht werde eine Zweistaatenlösung angestrebt, damit die Palästinenser in ihrem eigenen Land sicher und in Wohlstand leben könnten. Die Vereinigung sei Anfang des Monats auf dem Gipfel der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad gebildet worden. Ihr gehörten Vertreter der Türkei, Katars, Ägyptens, Jordaniens, Nigerias, Saudi-Arabiens, Indonesiens und der Palästinensischen Autonomiebehörde an.

Im Gazastreifen sind am Montag nach Schätzungen weitere 25.000 Menschen aus dem Norden in den Süden geflohen. Tausende mussten trotz starker Regenfälle im Freien kampieren, weil die Notunterkünfte im Süden überfüllt seien, berichtete das UN-Nothilfebüro OCHA. Viele hätten sich mit ihrem wenigen Hab und Gut vor und neben den Zufluchtsorten niedergelassen, in der Hoffnung, dort wenigstens einigermaßen sicher zu sein und Nahrungsmittel und Trinkwasser zu bekommen.

Im Gazastreifen sind Personal und Material für ein geplantes Feldlazarett eingetroffen. Insgesamt seien am Montag 180 Ärztinnen, Ärzte und Pflegepersonal sowie rund 40 Lastwagen mit der nötigen Ausrüstung über den Grenzübergang Rafah aus Ägypten in den Gazastreifen gefahren, berichtete das UN-Nothilfebüro OCHA. Das Lazarett soll in der Stadt Chan Yunis im Süden des Gebiets gebaut werden. Das jordanische Königshaus hatte die Pläne am Montag bekannt gegeben. Demnach soll das Lazarett 40 Betten haben sowie eine Intensivstation und Operationsmöglichkeiten. Es ist das zweite jordanische Feldlazarett im Gazastreifen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu aufgefordert, Gewalt durch jüdische Siedler im Westjordanland zu verurteilen und dagegen vorzugehen. “Der israelische Premierminister muss diese Siedlergewalt verurteilen, sie muss strafrechtlich verfolgt werden, das ist auch im Interesse der Sicherheit Israels”, sagte Baerbock in einem am Montagabend verbreiteten Interview mit der Deutschen Welle. “Mit Blick auf die Sicherheit im Westjordanland ist Israel mit dafür verantwortlich, dass die Lage dort nicht weiter eskaliert”, sagte Baerbock weiter.

Das israelische Militär hat seinen Einsatz in einem dicht besiedelten Flüchtlingslager südlich der Stadt Gaza fortgesetzt. Der israelische Militärsprecher Daniel Hagari sagte, die Streitkräfte hätten das Lager Dschabaliya unter ihrer Kontrolle und begännen damit, eine Hamas-Brigade dort aufzulösen. Die Stadt Dschabaliya sei vollständig umstellt. Es war nicht möglich, Einzelheiten der Kämpfe unabhängig zu bestätigen.

Ein medizinischer Mitarbeiter des indonesischen Krankenhauses in der Nähe von Dschabaliya, Marwan Abdallah, sagte, schwere Gefechte vor der Klinik verhinderten, dass Krankenwagen Verwundete zur Behandlung bringen könnten. “Die Situation verschlechtert sich von Stunde zu Stunde”, sagte er.

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge innerhalb eines Tages 250 Stellungen der islamistischen Hamas im Gazastreifen aus der Luft angegriffen. Unter den beschossenen Stellungen seien unter anderem Raketenwerfer und Dutzende Mitglieder der Hamas, teilte das Militär mit. Zudem sei in der Nacht ein Posten beschossen worden, von dem aus am Montag Raketen auf das Zentrum Israels abgefeuert wurden. Der “Raketenabschusspunkt” befand sich den Angaben nach in der Nähe eines Wohngebiets.

Extremistische Palästinenser im Gazastreifen feuerten auch in der Nacht wieder Raketen Richtung Israel ab. In einem israelischen Ort in der Grenzregion des Gazastreifens wurde laut Militär Raketenalarm ausgelöst.

Der Gazastreifen sollte nach Kriegsende aus Sicht von UN-Generalsekretär António Guterres kein Protektorat der Vereinten Nationen werden. “Ich glaube nicht, dass ein UN-Protektorat in Gaza eine Lösung ist”, sagte Guterres nach UN-Angaben auf einer Pressekonferenz. Er forderte stattdessen eine Übergangsphase, an der unter anderem die USA und arabische Staaten beteiligt sein sollten.

“Alle müssen zusammenkommen, um die Voraussetzungen für einen Übergang zu schaffen, der es einer gestärkten Palästinensischen Autonomiebehörde ermöglicht, die Verantwortung im Gazastreifen zu übernehmen und auf dieser Grundlage schließlich entschlossen und unumkehrbar auf eine Zweistaatenlösung hinzuarbeiten”, sagte er. In dem Küstengebiet hatte 2007 die islamistische Hamas gewaltsam die Macht an sich gerissen.

Bei den laufenden Gesprächen zwischen der terroristischen Palästinensergruppe Hamas und Israel geht es nach palästinensischen Angaben um eine vorübergehende Waffenruhe, die Hilfslieferungen in den Gazastreifen und den Austausch von Geiseln und Gefangenen ermöglichen soll. Das erwartete Abkommen werde auch “die Freilassung israelischer Frauen und Kinder als Geiseln im Austausch für die Freilassung palästinensischer Kinder und Frauen in den Gefängnissen der Besatzer” umfassen, sagte der Hamas-Funktionär Issat al-Rischk dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira. Die Details des Waffenstillstands sollen von Katar bekannt gegeben werden.

Beim israelischen Beschuss des Lagers Nuseirat im Gazastreifen sind nach Angaben der amtlichen palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa 17 Palästinenser getötet worden.

Vertreter der Hamas stehen nach eigenen Angaben kurz vor einer Waffenstillstandsvereinbarung mit Israel. Die Vertreter hätten ihre Antwort an Beamte in Katar übermittelt, teilte der Chef der Palästinensergruppe, Ismail Haniyeh, in einer Erklärung mit. Weitere Einzelheiten über die Bedingungen des möglichen Abkommens wurden zunächst nicht bekannt.

Neue Erkenntnisse von US-Geheimdiensten bestätigen israelische Hinweise auf eine Kommandozentrale der Hamas auf dem Gelände der Schifa-Klinik im Gazastreifen. Dies teilte der Sprecher des nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, John Kirby, mit. Der US-Regierung lägen Informationen vor, wonach die militante Gruppe das Krankenhaus als ‘Kommando- und Kontrollknotenpunkt’ nutze. Israels Militär veröffentlichte ein Video, das einen 55 Meter langen Tunnel in zehn Metern Tiefe zeigen soll. Die Aufnahmen konnten nicht unabhängig überprüft werden. Die Hamas und Krankenhauspersonal haben die israelischen Angaben bestritten.

Aus dem umkämpften Indonesischen Krankenhaus im nördlichen Teil des Gazastreifens sind nach Angaben der Hamas rund 200 Menschen evakuiert worden. Sie seien im Rahmen einer von den Vereinten Nationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz koordinierten Rettungsaktion in den Süden des Küstengebiets gebracht worden, sagte Aschraf al-Kidra, ein Sprecher des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, im Interview des Senders Al-Dschasira. Viele der Verletzten würden nun im Al-Nasser-Hospital in Chan Junis behandelt. Zwischen 400 und 500 weitere Verletzte seien noch im Indonesischen Krankenhaus, ergänzte der Sprecher.