“ liveblog “ Ukraine Tag 640 So 26.11.2023 ++ Moskau meldet Abschuss von ukrainischen Drohnen ++

Moskau hat nach eigenen Angaben elf ukrainische Drohnen in mehreren russischen Regionen abgeschossen. Die Union fordert mehr Tempo bei der Ausrüstung der Bundeswehr.

Finnische Unternehmen verstoßen nach Medienberichten vielfach bewusst gegen die vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen. Laut Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) und des finnischen Rundfunks YLE hat etwa ein Unternehmen Ersatzteile für Lastwagen im Wert von Hunderttausenden Euro nach Russland exportiert, die von der EU sanktioniert sind. Dem Bericht nach konnte das Unternehmen damit seinen Jahresgewinn verdoppeln. Es weise den Vorwurf der Sanktionsumgehung zurück.

Es soll sich dabei nicht um einen Einzelfall handeln. Andere finnische Firmen hätten ganze Lkw geliefert, heißt es. Auch andere sanktionierte Güter seien über die Grenze geschmuggelt worden. „Der Zoll hat mehr als 600 Ermittlungen zu Sanktionsverbrechen eingeleitet“, sagte Finnlands Außenministerin Elina Valtonen der FAZ. Es handele sich um Ordnungswidrigkeiten, für die derzeit eine Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren verhängt werden könne. Auf EU-Ebene werde derzeit eine Sanktionsstrafrechtsrichtlinie vorbereitet.

Man könne jedoch nicht alle Lieferungen öffnen und überprüfen, sagte Sami Rakshit, Direktor der Vollzugsabteilung des finnischen Zolls, der FAZ. Vielfach sei auch nicht klar, ob die Güter für Russland bestimmt seien. Oft sind demnach andere Zielländer wie Kasachstan in den Frachtpapieren angegeben. Dorthin sind solche Lieferungen erlaubt. Die Sanktionen der EU sollen Russland den Angriffskrieg gegen die Ukraine erschweren und der Führung des Landes die wirtschaftlichen Folgen der Aggression verdeutlichen. Lkw sind dabei für die Logistik der Kriegsführung Russlands in der Ukraine wichtig. Viele Waffen transportiert das russische Militär über die Straße in die Kriegsregion.

Kiews Militär hat angesichts der laufenden russischen Offensive im Osten des Landes vor der Gefahr einer neuen Einnahme der Industriestadt Kupjansk im Gebiet Charkiw gewarnt. „Die russischen Besatzer haben die Absicht nicht aufgegeben, die Stadt Kupjansk anzugreifen, sie wollen sie wieder besetzen“, sagte der Sprecher der ukrainischen Heerestruppen, Wolodymyr Fitjo, im Fernsehen.

In den vergangenen Wochen haben die russischen Truppen im Nordosten der Ukraine die Initiative zurückerlangt und konnten Geländegewinne erzielen. Laut Fitjo laufen die Kämpfe jetzt um die Ortschaft Synkiwka, wenige Kilometer nordöstlich von Kupjansk. In dem Raum habe das ukrainische Militär vier russische Angriffe zurückgeschlagen.

Im vergangenen Herbst konnte die Ukraine im Zuge ihrer Gegenoffensive große Teile des Gebiets Charkiw, darunter auch den wichtigen Eisenbahnknoten Kupjansk am Fluss Oskil befreien. Die Ukrainer setzten über den Fluss über und trieben die russischen Besatzer bis in die benachbarte Region Luhansk zurück. Inzwischen verläuft die Kampflinie zumeist aber wieder im Charkiwer Gebiet. Auch weiter südlich, im ostukrainischen Gebiet Donezk, ist das ukrainische Militär in der Defensive. Besonders schwer ist die Lage rund um die Stadt Awdijiwka. Nach Angaben russischer Militärblogger sind Moskaus Streitkräften weitere Geländegewinne im Industriegebiet der Stadt gelungen. Kiew hat diese Meldungen bislang nicht kommentiert.

Der Angriffskrieg gegen die Ukraine führt nach Ansicht britischer Geheimdienste zu Lücken bei wichtigen russischen Waffensystemen. „Außergewöhnliche russische Lufttransportbewegungen im November 2023 weisen darauf hin, dass Russland wahrscheinlich strategische Luftverteidigungssysteme von seiner Ostseeküsten-Enklave Kaliningrad verlegt hat, um die jüngsten Verluste in der Ukraine auszugleichen“, teilte das britische Verteidigungsministerium unter Berufung auf Geheimdienstinformationen mit. Die Ukraine habe zuletzt mehrere russische Flugabwehrsysteme des Typs SA-21 zerstört.

Das britische Ministerium wies darauf hin, dass das Gebiet Kaliningrad an der Ostsee, das an die NATO-Mitglieder Polen und Litauen grenzt, für Russland eine der strategisch wichtigsten Regionen sei. „Die Tatsache, dass das russische Verteidigungsministerium willens scheint, zusätzliche Risiken in Kauf zu nehmen, unterstreicht, wie sehr der Krieg einige der wichtigsten modernen Fähigkeiten Russlands überlastet.“