Corona: Novemberhilfen werden endlich ausgezahlt – Merkel mit düsterer Prognose
12. Januar 202119:56:54
Top-News zur Coronavirus-Pandemie am 12. Januar 2021
- Niederlande verlängern Lockdown bis 9. Februar (20.00 Uhr)
- Baden-Württemberg meldet weitere Neuinfektion mit südafrikanischer Coronavirus-Variante (16.50 Uhr)
- Nach Söder-Vorstoß zur FFP2-Maskenpflicht – Apothekerin: „Leute stehen seit Nachmittag Schlange“ 16.39 Uhr)
- „Wo bleiben die Gutscheine?“ Maskenverteilung des Bundes wird zum großen Chaos (12.01 Uhr)
- Zur Corona-Prävention: Fahrgäste in Bussen und Bahnen auf Mallorca sollen den Mund halten (11.16 Uhr)
- Merkel: „Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen“ (11.04 Uhr)
- Größter Ausbruch seit Monaten: China weitet Lockdown aus (6.19 Uhr)
RKI meldet höhere Zahlen als Saar-Gesundheitsministerium: 2 Landkreisen droht 15-km-Regel
20.06 Uhr: Nach jüngsten Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) liegen der Regionalverband Saarbrücken und der Landkreis Saarlouis bei der 7-Tage-Inzidenz auf einem Wert von jeweils über 200. Hier droht Bürgern also die 15-Kilometer-Beschränkung.
Jüngst hatten die abweichenden Zahlen des RKI sowie des Saar-Gesundheitsministeriums für Verwirrung gesorgt. So ergab sich aus den Angaben des Ministeriums für den Regionalverband Saarbrücken etwa am Montag eine Inzidenz von knapp 178. Laut RKI-Dashboard lag diese allerdings bei 237. Wie kommt es also zur Abweichung?
Die Begründung des RKI: Bei der Übermittlung der Fälle von den Gesundheitsämtern über die zuständigen Landesbehörden an das Robert Koch-Institut kann es zu einem Übermittlungs- und Meldeverzug von einigen Tagen kommen.
Auch die Pressestelle des Regionalverbands Saarbrücken hat sich zu dem Problem geäußert. Das Statement: „Ende des vergangenen Jahres hat das Gesundheitsamt des Regionalverbands die Meldung ans RKI auf eine andere Software umgestellt. Hierbei kam es zu Problemen, die erst nach Ablauf einer Woche behoben waren. Vom 6. bis 8. Januar wurden dann neben den aktuellen Zahlen auch alle weiter zurückliegenden Fälle an das RKI nachgemeldet. Dies hat aktuell aber zur Folge, dass Fälle in die Berechnung der 7-Tage-Inzidenz beim RKI herangezogen werden, die eigentlich schon viel länger als sieben Tage zurückliegen.“
Für das mögliche Inkrafttreten der 15-Kilometer-Beschränkung sind jedoch nicht die (aktuelleren) Zahlen des Saar-Gesundheitsministeriums ausschlaggebend. Laut Verordnung hängen die weiteren Maßnahmen von der Angabe der RKI-Zahlen ab.
Voraussetzung für die 15-Kilometer-Beschränkung: Die Zahlen des RKI müssen an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegen. Mit Datenstand vom heutigen Dienstag (12. Januar 2021, 00.00 Uhr) gibt das RKI die 7-Tage-Inzidenz für den Regionalverband Saarbrücken mit 242,5 an. Damit wurde bereits zum zweiten Tag in Folge die kritische 200er-Marke überschritten. Für Montag gab das RKI einen Wert von 237,3. Laut RKI hingegen zum ersten Mal über 200 überschritten ist die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Saarlouis. Hier liegt der Wert mit Datenstand vom heutigen Dienstag (12. Januar 2021, 00.00 Uhr) bei 240,3. Nach Angaben des Instituts lag die Inzidenz am gestrigen Montag bei 175,5.
Somit könnte es im Saarland frühestens am Donnerstag (14. Januar 2021) zu Bewegungs-Einschränkungen kommen.
Niederlande verlängern Lockdown bis 9. Februar
20.00 Uhr: Die Niederlande werden den Lockdown um weitere drei Wochen bis zum 9. Februar verlängern. Das kündigte Ministerpräsident Mark Rutte am Dienstagabend in Den Haag an. „Wir haben keine Wahl“, sagte er Premier. Die Zahl der Neuinfektionen ist zwar vier Wochen nach Verhängung des Lockdowns zurückgegangen. Doch es reiche bei weitem nicht aus. Hinzu gebe es große Sorgen über die britische Virus-Mutation, sagte Rutte. „Die Bilder aus London sind sehr alarmierend.“
Die Regierung schließe auch verschärfende Maßnahmen, wie eine abendliche Ausgangssperre nicht aus. Bis März wird von Auslandsreisen dringend abgeraten. «Es ist noch nicht vorbei», sagte der Premier und appellierte an die Bürger: «Halten Sie durch.»
Seit Mitte Dezember gelten strenge Corona-Maßnahmen im Land. Gaststätten und Geschäfte sind geschlossen, ebenso auch die Schulen. Persönliche Kontakte außerhalb des eigenen Haushaltes sind auf zwei Personen am Tag begrenzt. Ursprünglich sollten die Maßnahmen nur bis zum 19. Januar gelten. Die Regierung erwägt aber, die Grundschulen bereits Ende Januar wieder zu öffnen.
Die Zahl der Neuinfektionen ist die zweite Woche in Folge leicht zurück gegangen, wie das nationale Institut für Gesundheit und Umwelt RIVM am Dienstag meldete. Das sei eine Folge des Lockdown. In den vergangenen sieben Tagen waren rund 49 000 Infektionen registriert worden, etwa 12 Prozent weniger als in der Vorwoche.
Passau schlägt Alarm: „Wir fürchten, dass das Personal aus Erschöpfung ausfällt“
Merkel warnt eindringlich vor verändertem Corona-Virus
18.03 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich dazu aufgerufen, alles zur Eindämmung der in Großbritannien aufgetauchten veränderten Variante des Coronavirus zu tun. Das Virus könne in sehr kurzer Zeit „die Führerschaft gegenüber dem alten Virus“ übernehmen, sagte Merkel am Dienstag nach Angaben mehrerer Sitzungsteilnehmer in der ersten Online-Sitzung der Unionsfraktion nach der Winterpause. Man müsse mit einer ganz anderen Aggressivität dieses Virustyps rechnen. Das Auftreten der Mutation sei sehr beunruhigend.
Die gute Nachricht sei zwar, dass die Corona-Impfung dennoch wirksam bleibe, aber die Ausbreitungsgeschwindigkeit sei sehr viel stärker, warnte Merkel demnach. Würde diese Virusvariante in Deutschland die Oberhand bekommen, wäre man wieder mitten im exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen. Zwar hätten die Krankenhäuser über die Jahreswende Herausragendes geleistet, sie seien aber in einigen Bereichen sehr stark an der Belastungsgrenze. «Deshalb ist hier wirklich große Sorgfalt geboten», wurde Merkel zitiert. Es müsse versucht werden, die Ausbreitung „zu verhindern, zumindest zu strecken“. Zur Eindämmung sei notwendig, dass die Fallzahlen sänken und so Kontaktnachverfolgung möglich werde.
Baden-Württemberg meldet weitere Neuinfektion mit südafrikanischer Coronavirus-Variante
16.50 Uhr: Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat den nach eigener Aussage ersten Nachweis der Corona-Mutation B.1.351 aus Südafrika in Deutschland gemeldet. Betroffen sei eine Familie, die am 13. Dezember nach einem längeren Aufenthalt in Südafrika in den Zollernalbkreis zurückgekehrt sei, teilte das Stuttgarter Sozialministerium am Dienstag mit. Am Montag sei der Nachweis der Variante von der Berliner Charité bestätigt worden.
Bereits am Montag hatte allerdings die Stadt Bottrop ebenfalls einen Nachweis der südafrikanischen Mutation gemeldet. Der betroffene Mann sei am 15. Dezember von einer Geschäftsreise aus Südafrika zurückgekehrt und habe seine Familie angesteckt. Auch dieser Test sei von der Charité und vom Robert-Koch-Institut bestätigt worden.
Die Familie aus Baden-Württemberg sei pflichtgemäß in Quarantäne gegangen, erklärte ein Ministeriumssprecher. Ein erster Test nach fünf Tagen sei bei allen Familienmitgliedern negativ ausgefallen. In der folgenden Woche hätten aber einige von ihnen milde Krankheitssymptome entwickelt. „Zwischenzeitlich gibt es sechs Virusnachweise bei sechs Personen aus drei Haushalten“, hieß es. Auch der Mann aus Bottrop war nach seiner Rückkehr zunächst negativ getestet worden.
Die Mutation wurde im Dezember in Südafrika bekannt. Sie gilt wie eine ebenfalls bereits in Deutschland angekommene Mutation aus Großbritannien als potenziell ansteckender als die bislang in Deutschland verbreitete Variante. Experten befürchten außerdem, dass die Südafrika-Mutation resistenter gegen die ersten Versionen der gängigen Impfstoffe sein könnte. Konkrete Forschungsdaten zu dieser Hypothese stehen allerdings noch aus.
Nach Söder-Vorstoß zur FFP2-Maskenpflicht – Apothekerin: „Leute stehen seit Nachmittag Schlange“
16.39 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sorgte mit dem Vorstoß einer FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel und Öffentlichen Nahverkehr ab Montag für Aufregung in Bayern. Viele Menschen sind besorgt, nicht mehr rechtzeitig eine FFP2-Maske besorgen zu können. Tatsächlich sind die ersten FFP2-Masken etwa bei dm oder Rossmann nach Informationen unserer Redaktion in einigen Filialen bereits ausverkauft, auch Apotheken berichten von einer erhöhten Nachfrage.
„Die Leute stehen seit dem Nachmittag Schlange vor der Apotheke, das Telefon steht nicht mehr still, also wir merken schon eine deutlich erhöhte Nachfrage“, berichtet eine Münchner Apothekerin FOCUS Online. „Im Netz würden die Preise für Masken schon explodieren, berichten uns Kunden. Deswegen wollen sie sich jetzt möglichst schnell möglichst günstig eindecken.“
Die Apothekerin versucht aber auch die Lage zu beruhigen: „Aus unserer Sicht besteht kein Grund jetzt Masken zu hamstern, es sind genügend Masken verfüg- und bestellbar.“
Handelsverband: FFP2-Masken können auch im Supermarkt angeboten werden
15.39 Uhr: Die künftig in Einzelhandel und Nahverkehr vorgeschriebenen FFP2-Masken sind nach Auskunft des bayerischen Apothekerverbands nicht apothekenpflichtig. Sie können daher auch im normalen Einzelhandel angeboten werden, wie ein Verbandssprecher am Dienstag bestätigte. Die Masken sind nach einem Beschluss des bayerischen Kabinetts von nächstem Montag an Pflicht.
Ob es in den kommenden Tagen zu einem Ansturm auf die Apotheken kommen werde, lasse sich nicht seriös einschätzen, sagte der Sprecher. Er gehe aber davon aus, dass die Apotheken entweder ausreichend Masken vorrätig haben oder sie schnell beschaffen können.
Im normalen Einzelhandel sind zwar einige Geschäfte wie Baumärkte, die normalerweise FFP2-Masken führen, geschlossen – allerdings haben auch viele Drogeriemärkte die Masken im Angebot. Auch online werden sie angeboten.
Nach monatelangen Verzögerungen: Auszahlung von Corona-Novemberhilfen kann starten
15.08 Uhr: Nach Verzögerungen kann die Auszahlung der regulären Novemberhilfen für Firmen in der Corona-Krise nun starten. Die technischen Voraussetzungen dafür stehen, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte. Damit könnten die Auszahlungen der Novemberhilfe durch die Länder ab sofort starten und umgesetzt werden.
Zuvor hatte es Verzögerungen gegeben, Grund war die Software für die Antragsseite. Seit Ende November fließen bereits Abschlagszahlungen, das ist ein Vorschuss auf spätere Zahlungen. Bislang wurden laut Ministerium mehr als 1,3 Milliarden Euro an Abschlagszahlungen geleistet.
Die Novemberhilfe richtet sich an Unternehmen und Selbstständige, die von Schließungen besonders stark betroffen waren. Im Grundsatz werden Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes bezogen auf den Vorjahresmonat gewährt. Bei den Hilfen stellt der Bund die Mittel zur Verfügung. Die Bundesländer sind für Antragsbearbeitung, Prüfung und Auszahlung zuständig, dies gilt ebenso für die Dezemberhilfen. Der Bund hatte die Programmierung der zentralen Website für die Antragstellung übernommen.
Merkel: „Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen“
12.04 Uhr: Angela Merkel hat in einer internen Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Innen eine Warnung ausgesprochen. Die Kanzlerin sagte laut „Bild“-Zeitung: „Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus abzuhalten, dann haben wir bis Ostern eine zehnfache Inzidenz.“
Merkels Schlussfolgerung daraus: „Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen.“ Andere Teilnehmer berichten, dass es Merkel so formuliert habe, dass uns noch wochenlang harte Zeiten begleiten werden. Wie auch immer die genaue Formulierung: Womöglich hieße das einen Lockdown bis kurz vor Ostern. Der aktuelle Lockdown gilt erstmal bis 31. Januar.
„Wo bleiben die Gutscheine?“ Maskenverteilung des Bundes wird zum großen Chaos
12.01 Uhr: Der Gutscheinversand für FFP2-Masken für Menschen über 60 und chronisch Erkrankte läuft nach Einschätzung des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) nur schleppend an. „Es fragen Kunden in den Apotheken nach: „Wo bleiben die Gutscheine?“ „, sagte die stellvertretende Sprecherin des Verbands, Ursula Sellerberg, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Es fragten auch immer wieder Kunden nach, ob sie noch einmal kostenlose Masken bekommen könnten, weil sie noch keine Gutscheine bekommen hätten.
Der Bund hatte die Ausgabe der verstärkt schützenden FFP2-Masken für diesen Winter für Menschen mit besonders hohem Risiko für schwere oder tödliche Krankheitsverläufe beschlossen – das sind bis zu 27 Millionen Menschen. In einem ersten Schritt im Dezember vergangenen Jahres konnten Betroffene drei Masken gratis in der Apotheke holen. Ab 1. Januar sollten sie von der Krankenkasse Gutscheine für zweimal je sechs Masken mit einem Eigenanteil von jeweils 2 Euro bekommen.
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen teilte mit, die Auslieferung der Gutscheine durch die Bundesdruckerei sei vergangene Woche gestartet. Nun seien die Krankenkassen selbst für das Umpacken und Versenden an die Versicherten verantwortlich. Wie viele Gutscheine von den einzelnen Kassen bereits versendet wurden, sei dem Verband derzeit nicht bekannt. Die privaten Krankenkassen würden bis Ende dieser Woche rund 1,2 Millionen Briefe an die Versicherten versenden, so der Sprecher des Verbands der Privaten Krankenversicherung (PKV).
Zur Corona-Prävention: Fahrgäste in Bussen und Bahnen auf Mallorca sollen den Mund halten
11.16 Uhr: Zur Eindämmung von Corona-Infektionen sollen Fahrgäste in Bussen und Bahnen auf Mallorca und den anderen beliebten Ferieninseln der Balearen möglichst den Mund halten. Das sei eine der Maßnahmen, an die sich die Menschen nach dem Willen der Regionalregierung ab Mittwoch halten sollten, schrieb die deutschsprachige „Mallorca-Zeitung“. Neben der schon lange geltenden Maskenpflicht könne dies das Risiko einer Ansteckung vermindern.
Angesichts schnell steigender Infektionszahlen hatten die Behörden ab Mittwoch auch Treffen im privaten Kreis mit Personen, die nicht im eigenen Haushalt leben, weitgehend verboten. Außerdem ordneten sie die Schließung aller Restaurants, Bars, Einkaufszentren und Fitnessstudios an.
Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Dienstag nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Madrid bei knapp 310. Das ist fast so hoch wie dem in Deutschland besonders betroffenen Bundesland Thüringen. Eine für Dienstag geplante Demonstration von Restaurantbetreibern vor dem Sitz der Landesregierung wurde mit der Begründung verboten, es drohten Ansteckungen unter den Teilnehmern.
Wegen versuchter Körperverletzung: Quarantänebrecher in Niedersachsen angeklagt
9.47 Uhr: Die Staatsanwaltschaft in Göttingen hat einen mit dem Coronavirus infizierten Quarantänebrecher wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen angeklagt. Der Mann habe trotz amtlicher Quarantäneanordnung und in Kenntnis seiner Erkrankung zweimal in einem Fitnessstudio trainiert und dabei die Ansteckung anderer Menschen mit einem potenziell tödlichen Erreger in Kauf genommen, teilte die Anklagebehörde in der niedersächsischen Stadt am Montag mit.
Der Vorgang ereignete sich demnach im Mai 2020, der Beschuldigte war während des Trainings im Fitnessstudio von Mitarbeitern der Stadt erkannt worden. Er habe durch seien Handlungen „versucht, andere Personen durch die Beibringung von gesundheitsschädlichen Stoffen körperlich zu misshandeln und an ihrer Gesundheit zu schädigen“, erklärte die Staatsanwaltschaft. Die Anklage erging am Amtsgericht. Dieses entscheidet nun, ob es zum Prozess kommt.
Größter Ausbruch seit Monaten: China weitet Lockdown aus
6.19 Uhr: Nach dem größten Ausbruch des Coronavirus in China seit Monaten haben die Behörden die Ausgangssperren für Millionen von Menschen vor den Toren Pekings ausgeweitet. Nach den 18 Millionen Einwohnern der Metropolen Shijiazhuang und Xingtai sollen auch die fünf Millionen Bewohner des Verwaltungsbezirks von Langfang südlich der chinesischen Hauptstadt für sieben Tage nicht vor die Tür, wie die Stadtregierung am Montag verkündete.
Nachdem China das Virus seit dem Sommer nach offiziellen Angaben weitgehend im Griff und das Leben sich längst normalisiert hatte, sind die Behörden höchst alarmiert. Bisher wurden rund 500 Infektionen in der Provinz Hebei nachgewiesen, die Peking umschließt. Die Gesundheitskommission berichtete dort am Dienstag von 40 neuen Fällen. Am Vortag waren es 82 Infektionen in Hebei gewesen und 103 landesweit – die höchste Tageszahl in China seit Juli.
Auch wenn die Zahlen im Vergleich zu anderen Ländern gering sind, reagieren die Behörden sofort mit strikten Maßnahmen, die sich als wirksam erwiesen haben: Ausgangssperren, Massentests, Unterbrechung der Transportverbindungen, Quarantäne und Kontaktverfolgung. Auch gelten durchgehend strenge Einreisebeschränkungen. Wegen des Ausbruchs wurde auch die Jahrestagung des Provinzparlaments von Hebei verschoben, die am 25. Januar stattfinden sollte.
Die genaue Ursache der neuen Infektionen ist noch unbekannt. Erste Fälle wurden laut Staatsmedien in Dörfern entdeckt, deren Bewohner am internationalen Flughafen der Provinzhauptstadt Shijiazhuang arbeiteten. Die Infektionen verbreiteten sich vor allem im ländlichen Raum – unter anderem auf Hochzeiten und Beerdigungen.
Corona-Regeln gebrochen? Boris Johnson wegen eines Radausflugs unter Druck
05.39 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson droht wegen eines möglichen Bruchs der Corona-Regeln unter Druck zu geraten. Der konservative Politiker war am Wochenende mit seinem Fahrrad im Olympia Park im Osten der britischen Hauptstadt gesichtet worden – mehr als elf Kilometer von seiner Dienstwohnung in der Downing Street entfernt. Nach den Lockdown-Regeln soll man sich jedoch nur im lokalen Umfeld bewegen.
Für Johnson kommt die Debatte zur Unzeit: Angesichts hoher Fallzahlen versucht die Regierung gerade alles, um die Menschen zu besserer Einhaltung der Regeln zu bewegen. Gesundheitsminister Matt Hancock führte bei einer Pressekonferenz am Montagabend aus, ein ausgedehnter Spaziergang über elf Kilometer sei in Ordnung. Die Regierung wollte sich jedoch zunächst nicht dazu äußern, ob Johnson mit dem Rad von seinem Wohnsitz aus zum Olympia-Park gefahren war oder mit dem Auto dorthin gebracht wurde.
Wie weit man sich im Lockdown mit dem Auto von der eigenen Wohnung entfernen darf, war in den vergangenen Tagen Thema erbitterter Diskussionen in dem Land gewesen. Anlass war ein Vorfall gewesen, bei dem zwei Frauen mehrere Hundert Euro Strafe von der Polizei aufgebrummt bekamen, weil sie mit dem Auto acht Kilometer weit gefahren waren, bevor sie einen Spaziergang machten.
12 802 Corona-Neuinfektionen und 891 neue Todesfälle gemeldet
05.23 Uhr: Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 12 802 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 891 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab. Der Höchststand von 1188 neuen Todesfällen war am Freitag erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33 777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden – darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.
Grundsätzlich ist die Interpretation der Daten momentan schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel herum Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden. „In den letzten Tagen sind die Fallzahlen wieder angestiegen. Ob sich dieser Trend, über die erwarteten Nachtestungen und Nachmeldungen hinaus, weiter fortsetzt, wird sich erst im Laufe der nächsten Tage zeigen“, hatte das RKI am Wochenende mitgeteilt.