Gegen Rechtsextremismus Wieder demonstrieren Zehntausende Menschen
20. Januar 2024Das Treffen rechter und rechtsextremer Gruppen in Potsdam empört viele Menschen. In vielen Städten wird deshalb auch heute demonstriert. In Frankfurt versammelten sich 35.000 und in Hannover 30.000 Menschen.
In vielen deutschen Städten haben sich erneut insgesamt Zehntausende Menschen zu Protesten gegen Rechtsextremismus versammelt. In Frankfurt am Main sperrte die Polizei wegen des großen Interesses bereits vor Beginn der Demonstration den Zugang zum Römerplatz, auf dem die Kundgebung geplant war. Später wurde die Versammlungsfläche um den Paulsplatz und die Braubachstraße erweitert, weil der Römerberg voll sei, so die Polizei. Nach Schätzungen der Polizei und der Veranstalter sind etwa 35.000 Menschen zur Kundgebung unter dem Motto „Demokratie verteidigen – Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck“ gekommen.
Die Stimmung sei friedlich, sagte ein Polizeisprecher. Mitveranstalter Peter Josiger sagte, die bei dem Potsdamer Geheimtreffen besprochenen Deportationspläne seien „nichts weniger als ein Angriff auf die Basis unseres Zusammenlebens“. Daher brauche es „ein aktives Aufstehen gegen rechts aus der ganzen Breite der Gesellschaft“.
Das Bündnis „Kassel steht zusammen“ startete am frühen Nachmittag mit einer Kundgebung vor dem Staatstheater. Teilnehmer trugen Plakate mit Aufschriften wie „Nazis und Antisemiten müssen ausgebürgert werden“ und „Zusammen gegen Extremisten für Demokratie“. An der Demonstration nehmen laut Polizei etwa 12.000 Menschen teil. Auch in Gießen, Limburg und in weiteren hessischen Städten gingen Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße.
In Erfurt versammelten sich Tausende auf dem Domplatz – viele brachten selbst gebastelte Schilder mit.
„Antifaschismus muss man selber machen“
In Erfurt versammelten sich ab mittags ungefähr 9.000 Menschen auf dem Domplatz. Ein Demonstrationszug soll unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt – Antifaschismus muss man selber machen“ durch die Innenstadt ziehen.
Viele Kundgebungen in NRW
Zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und das Erstarken der AfD laufen auch in Nordrhein-Westfalen. Bereits am Vormittag begannen Aktionen in Bottrop, Recklinghausen und Gladbeck. Allein in Recklinghausen gingen nach Polizeischätzungen zwischen 6.000 und 7.000 Menschen auf die Straße, in Wuppertal waren es zwischen 5.000 und 6.000 Menschen.
Größere Demonstrationen waren unter anderem in Aachen, Dortmund und Detmold angemeldet. In Dortmund rechnet die Polizei mit mehreren Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Großer Andrang in Buxtehude
Auch in vielen niedersächsischen Städten sind Demonstrationen angemeldet worden. Eine Liste hat ndr.de zusammengestellt.
Weitere geplante Demos gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen
Die folgende Liste gibt eine Übersicht über geplante Aktionen, dabei wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben.
- Bad Fallingbostel: Am Montag ist ab 17 Uhr am Rathaus ein Protest unter dem Motto: „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“ geplant. Die SPD, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Gewerkschaft ver.di und das „Bündnis gegen Rechts“ rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, daran teilzunehmen.
- Bremen: Eine Kundgebung vom neu gegründete Aktionsbündnis „Laut gegen Rechts“ findet am Sonntag ab 12 Uhr auf dem Domshof statt. Dem Aufruf zur Teilnahme haben sich unter anderem SPD, Grüne, Linke, sowie Verbände und Organisationen wie der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Paritätische Wohlfahrtsverband sowie der Fußball-Bundesligist Werder Bremen angeschlossen. Angemeldet sind 500 Teilnehmer, die Polizei stellt sich aber auf deutlich mehr Demonstranten ein.
- Emden: Am 27. Januar ruft das Bündnis „Emden Demokratisch“ für 13 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Rathausplatz (Am Stadtgarten/Delft) auf.
- Göttingen: In Göttingen ist am Sonntag eine Demonstration unter dem Motto „Protest gegen AfD“ geplant. Los geht es um 14 Uhr auf dem Platz der Göttinger Sieben. Von dort aus verläuft die Strecke bis zum Neuen Rathaus, wo die Demo um 16.30 Uhr enden soll. Eine weitere Demo in Göttingen ist am Freitag, 26. Januar, zwischen 12 und 15 Uhr geplant. Dazu ruft die Organisation „End Fossil: Occupy!“ auf. Motto dieser Demo: „Jugend gegen Rechts – der AfD und ihrer Hetze keinen Raum geben“
- Lingen: Unter dem Motto „Kein Rassismus, keine AfD! Lingen bleibt bunt! Nie wieder ist jetzt!“ ruft die Initiative „Lingen ist bunt“ zu einer Kundgebung auf. Sie findet heute um 17.30 Uhr auf dem Marktplatz statt.
- Lüchow: Am Freitag, 26. Januar, findet ab 18 Uhr eine Demonstration auf dem Marktplatz statt.
- Neuhaus (Landkreis Lüneburg): Ab 17 Uhr demonstrieren Bürgerinnen und Bürger am Sonntag an der Sporthalle vor einer Veranstaltung der AfD-Fraktion.
- Oldenburg: Um 15 Uhr begann heute auf dem Schlossplatz eine von den Jusos angemeldete Kundgebung unter dem Titel „Demokratie verteidigen“ statt. Auch diverse Vereine und Parteien beteiligen sich. Anschließend ist von dort aus von 16 bis 17 Uhr ein Demonstrationszug mit dem Namen „AfD bekämpfen“ geplant.
- Osnabrück: Eine Woche später als alle anderen Demos findet am Samstag, 27. Januar, ab 11 Uhr am Rathaus eine Demonstration unter dem Motto „Osnabrück bekennt Farbe -gegen Faschismus, für Demokratie“ statt. Die Osnabrücker SPD hat die Demo angemeldet.
- Osterholz-Scharmbeck: Ab 18 Uhr soll heute vor die Stadthalle eine Demonstration unter dem Motto „Keine Bühne für Nationalismus! Gegen Frei-Wild & Philipp Burger“ stattfinden.
- Papenburg: Am Samstag, 27. Januar, eine Woche nach den meisten Demos, ist um 14 Uhr auf dem Vorplatz der St. Antoniuskirche eine Demo unter dem Motto „Gemeinsam stark gegen Faschismus“ angemeldet.
- Vechta: Am Sonntag um 12 Uhr ist auf dem Europaplatz eine Demo mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt – AfD verhindern“ geplant. Der Veranstalter hat 500 Teilnehmende angemeldet.
In Hannover beteiligten nach Polizeiangaben 35.000 Menschen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigte sich begeistert von der Menschenmenge. „Das, was ihr hier zeigt, ist gelebter Verfassungsschutz“, rief er den Protestierenden zu. Schon am Dienstagabend hatte es eine spontane Demonstration in Hannover gegeben. An der Veranstaltung im Stadtteil Linden-Nord nahmen nach Polizeiangaben rund 8.500 Menschen teil.
In Buxtehude kamen statt der angemeldeten 100 Teilnehmenden nach Schätzung der Polizei 2.000 Menschen zusammen.
Gute Stimmung auf dem Koblenzer Münzplatz
In Rheinland-Pfalz findet zurzeit unter anderem in Koblenz eine Kundgebung statt, zu der etwa 5.000 Menschen gekommen sind. Das Motto lautet „Für die Demokratie – Gegen den Faschismus“. Ein Bündnis mehrerer Parteien hatte zu dem Protest aufgerufen. Weil darunter auch die Linkspartei ist, verweigerten CDU und FDP eine Beteiligung.
Entsetzen über Geheimtreffen im November
Kundgebungen sind an diesem Wochenende auch in zahlreichen weiteren Städten geplant, darunter Berlin, Köln und München. Seit Tagen wird in Deutschland gegen das Erstarken rechter Kräfte demonstriert. Am Freitagnachmittag wurde in Hamburg eine Demonstration von den Veranstaltern wegen der unerwartet hohen Teilnehmerzahl abgebrochen. Die Polizei hatte 50.000 Demonstranten gezählt, die Veranstalter sprachen von 80.000 Menschen.
Auslöser der Protestwelle war eine „Correctiv“-Recherche über ein Treffen von AfD-Vertretern mit Neonazis und Unternehmern Ende November, bei dem über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen wurde.
