“ liveblog “ Ukraine Tag 704 Di 30.01.2024 ++ Gegenseitige Drohnenangriffe in der Nacht ++

Russland und die Ukraine berichten von gegenseitigen nächtlichen Drohnenangriffen. Politiker von FDP und Grünen fordern Lieferung von „Taurus“-Systemen.

Die vom Rüstungsboom befeuerte russischen Wirtschaft kann ihr rasantes Wachstum laut einer Prognose nicht mehr fortsetzen. „Mittlerweile operiert sie an der Kapazitätsgrenze und zeigt zunehmende Überhitzungserscheinungen“, hieß es vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW). Laut der auf Osteuropa spezialisierten Denkfabrik expandierte die Volkswirtschaft voriges Jahr um 3,5 Prozent. Wegen der hohen Inflation und der auf 16 Prozent angehobenen Leitzinsen erwartet das WIIW dieses Jahr nur ein Wachstum von 1,5 Prozent.

„Russland ist immer mehr davon abhängig, dass der Krieg weitergeht. Die enormen Ausgaben dafür wirken wie eine Droge auf die Wirtschaft“, sagte Vasily Astrov, ein Russland-Experte des WIIW. Etwa 29 Prozent des föderalen Haushalts würden dieses Jahr in das Wehr-Budget fließen, hieß es.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen die Ukraine im Kampf gegen Russland auch in Zukunft unterstützen. Das geht aus einem Erklärungsentwurf für das Gipfeltreffen am kommenden Donnerstag hervor. Darin heißt es, man wolle der Ukraine weiterhin „zeitnahe, vorhersehbare und nachhaltige militärische Unterstützung“ gewähren. „Der Europäische Rat bekräftigt außerdem die dringende Notwendigkeit, die Lieferung von Munition und Raketen zu beschleunigen“, so der Textentwurf weiter.

In der Nacht zu Dienstag hat die russische Armee die Ukraine erneut mit Kampfdrohnen angegriffen. Im gesamten Osten und Süden gab es Luftalarm. Das ukrainische Militär berichtet von insgesamt 35 Drohnen, die auf Energie- und Militärinfrastruktur abgefeuert worden seien. 15 der Drohnen habe die Luftabwehr zerstört. Nach Angaben der Behörden wurden bei den Angriffen zwei Menschen getötet und mindestens fünf verletzt.

Schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Nach Angaben der russischen Luftabwehr hat die Ukraine in der Nacht zu Dienstag die annektierte Halbinsel Krim und vier weitere Regionen mit Drohnen angegriffen. 21 Fluggeschosse seien abgewehrt worden, elf davon über der Krim, so das Verteidigungsministerium in Moskau. Neben der Halbinsel waren demnach auch die Regionen Belgorod, Brjansk, Kaluga und Tula im Südwesten Russlands betroffen. Über Schäden oder Verletzte gab es keine Angaben.

Über die Krim läuft der Nachschub an Soldaten, Waffen und Munition. Die Ukraine bemüht sich daher, dort Militärziele zu zerstören.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat mit Blick auf das anlaufende militärische Großmanöver „Quadriga“ die besondere Verantwortung Deutschlands in der NATO bekräftigt. „Deutschland ist das Rückgrat der Verteidigung Europas“, so Deutschlands ranghöchster Soldat. Die Übung „Quadriga“ sei ein wichtiger Schritt zur Kriegstüchtigkeit mit dem Ziel, einen Gegner abzuschrecken.

An der Übung, deren erste Alarmierungsphase bereits begonnen hat, werden insgesamt mehr als 12.000 Männer und Frauen der Bundeswehr beteiligt sein. Es ist damit die größte Übung deutscher Landstreitkräfte seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die beteiligten Soldaten trainieren Alarmierung, die Verlegung an die Außengrenzen der NATO im Nordosten und Südosten sowie das Gefecht.

Aus den Reihen von FDP und Grünen werden die Rufe nach einer Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine lauter. Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt (Grüne) sagte der „Süddeutschen Zeitung“, Deutschland müsse sich „daran messen, was wir versprochen haben. Und wir haben versprochen, dass wir alles bereitstellen, was wir können und was die Ukraine braucht.“

Ähnlich äußerte sich FDP-Fraktionschef Dürr: „Ich hielte es für sinnvoll und richtig, die Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern zu unterstützen.“ Was die Ukraine brauche, sei militärische Hilfe, um sich gegen Russland zu verteidigen.