Normalität im Sommer? Kanzleramtschef Braun ist zuversichtlich – 50.642 Corona-Tote in Deutschland
22. Januar 2021Top-News zur Corona-Pandemie am 22. Januar 2021
- Ganz traurige Marke: Mehr als 50.000 Corona-Tote in Deutschland (21.20 Uhr)
- NRW: Ab Montag Spezialmaskenpflicht in ÖPNV, Supermärkten, Gottesdiensten (21.08 Uhr)
- Merkel vor EU-Beratungen: Grenzkontrollen nur als letztes Mittel (15.01 Uhr)
Polizei löst illegale Glücksspielpartys in NRW auf
19:56 Uhr: Eine illegale Glücksspielparty hat die Polizei in Duisburg aufgelöst. Die Beamten waren am frühen Freitagmorgen zu einem Café in einem Sportpark gerufen worden, wie die Polizei berichtete. Dort trafen die Polizisten insgesamt 23 Männer an. Bei der Durchsuchung des Lokals, bei der auch Polizeihunde eingesetzt wurden, stellten die Beamten einen Spielautomaten und eine fünfstellige Summe Bargeld sicher. Gegen die Männer wird jetzt wegen des Verdachts der Beteiligung an unerlaubtem Glücksspiel ermittelt. Außerdem erhielten alle eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung.
Auch in Düsseldorf flog ein illegales Glücksspiel in einer Kneipe auf. Als Polizei und Ordnungsamt am späten Donnerstagabend anrückten, versuchten zwei Personen zu flüchten, wurden aber gestellt. Drei weitere Gäste hätten sich zunächst auf der Toilette versteckt, berichtete die Stadt. In der Gaststätte entdeckten die Polizisten nicht genehmigte Glücksspielgeräte.
Bayerische Polizei ruft 30.000 FFP2-Masken für Beamte zurück
19.46 Uhr: Die Bayerische Bereitschaftspolizei hat 30.000 für Polizisten und Polizistinnen bestimmte FFP2-Masken wegen Verdachts auf Mängel zurückgerufen. Wie das bayerische Innenministerium am Freitag mitteilte, sind die Masken von einer Warnmeldung betroffen und wurden schon Anfang der Woche zurückgerufen. Der medizinische Dienst der Bereitschaftspolizei prüfe die Angelegenheit. Zunächst hatte das „Straubinger Tagblatt“ berichtet.
„Fake“-Masken seien bei der bayerischen Polizei aber nicht im Einsatz, betonte ein Ministeriumssprecher. Alle für die Polizei bestellten FFP2-Masken solle ab sofort ein externes Institut nach ihrer Anlieferung nochmals auf ihre Wirksamkeit prüfen. Außerdem sichte man die gesamten FFP2-Bestände der Polizei noch einmal und sortiere problematische Ware aus.
Johnson: Hinweise auf höhere Sterblichkeit bei britischer Coronavirus-Variante
18.18 Uhr: Die erstmals in England nachgewiesene Coronavirus-Mutante B.1.1.7 ist nach britischen Erkenntnissen offenbar tödlicher als frühere Virus-Varianten. Es gebe mittlerweile „Hinweise“, dass die Mutante nicht nur ansteckender sei, sondern auch „mit einer höheren Sterblichkeitsrate in Verbindung gebracht werden“ könne, sagte Premierminister Boris Johnson am Freitagabend in London. Die Virus-Variante hatte sich zuerst in London und Südengland verbreitet und wurde nach WHO-Angaben mittlerweile in rund 60 Ländern nachgewiesen, darunter Deutschland.
Bundesregierung stuft erstmals mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete ein
17.32 Uhr: Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen hat die Bundesregierung ab Sonntag erstmals mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete eingestuft, für die dann leicht verschärfte Einreiseregeln gelten. Wie das Robert Koch-Institut am Freitag auf seiner Internetseite mitteilte, gehören dazu das Nachbarland Tschechien, die Urlaubsländer Portugal, Spanien und Ägypten sowie die USA.
Diese Länder gelten ab Sonntag als Hochrisikogebiete ab:
- Ägypten
- Albanien
- Andorra (Fürstentum Andorra)
- Bolivien
- Bosnien und Herzegowina
- Estland
- Iran
- Israel
- Kolumbien
- Kosovo
- Lettland
- Libanon
- Litauen
- Mexiko
- Montenegro
- Nordmazedonien
- Palästinensische Gebiete
- Panama
- Portugal
- Serbien
- Slowenien
- Spanien
- Tschechien
- USA
- Vereinigte Arabische Emirate
Kanzleramtschef zuversichtlich über Rückkehr zur Normalität im Sommer
15.23 Uhr: Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich trotz angespannter Corona-Lage optimistisch über eine Rückkehr zum normalen Leben im Sommer geäußert. Dafür müssten Fallzahlen schnell gesenkt werden und mit guter Kontrolle über das Infektionsgeschehen könne man schrittweise die Beschränkungen lockern. „Der Frühling macht es uns einfacher, und es kommen immer mehr Impfungen hinzu. Wir könnten im Sommer zu unserem normalen Leben zurückkehren“, sagte Braun dem „Spiegel“.
Im Interview mit dem SWR sagte Braun, er sei hoffnungsvoll, „dass Urlaub im Sommer möglich ist und dann auch die Pandemie letzten Endes einen gewissen Schlussstrich erfährt“. Er betonte aber, dies sei nicht allein von der Politik abhängig, sondern auch von Impfstoff-Herstellern.
nicht konsequent umgesetzt werden, dann besteht die Gefahr, dass uns dieser Erfolg vermasselt wird“, sagte Braun dem „Spiegel“.Bund und Länder hatten am Dienstag unter anderem wegen möglicher Folgen einer Verbreitung der Mutation mit höherem Ansteckungspotenzial beschlossen, den bis Ende Januar vorgesehenen Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern.Der Kanzleramtschef verteidigte sich gegen Vorwürfe, die Bundesregierung habe angesichts hoher Opferzahlen beim Schutz von Pflegeeinrichtungen versagt: „Wir haben frühzeitig mit den Ländern über Hygienekonzepte gesprochen, FFP2-Masken in die Heime geschickt und Schnelltests vorgeschrieben. Trotzdem können wir sie offenkundig nicht so schützen, dass das Virus dort nicht hineingetragen werden kann“, sagte Braun.
Frankreich verlangt erstmals Corona-Test von vielen EU-Einreisenden
15.15 Uhr: Für viele Frankreich-Reisende aus Deutschland und anderen EU-Ländern wird ab Sonntag erstmals ein negativer PCR-Test Pflicht. Dies gilt vorerst nur für Flugreisende und Schiffspassagiere – nicht für Zugreisende oder Autofahrer, wie die Regierung in Paris am Freitag präzisierte. Grund für die Verschärfung sind die als gefährlich geltenden Coronavirus-Varianten etwa aus Großbritannien. Deshalb rät Frankreich seinen Bürgern nun auch von selbst genähten Stoffmasken ab.
Der PCR-Test zur Einreise in Frankreich darf spätestens 72 Stunden vor der Abreise gemacht worden sein, wie das Büro von Präsident Emmanuel Macron mitteilte. Die Verpflichtung gilt für alle Flüge und Schiffsreisen von EU-Bürgern, die nicht „essenziell“ sind. Ausnahmen sind unter anderem für Berufspendler vorgesehen, die in Frankreich arbeiten.
Reisende aus EU-Staaten mussten bisher für die Einreise nach Kontinental-Frankreich keinen negativen Corona-Test vorweisen. Für Korsika und die Überseegebiete ist ein Test dagegen bereits jetzt Pflicht.
Rundschreiben: VW schickt alle Mitarbeiter, die nicht dringend ins Büro müssen, ins Home Office
13.21 Uhr: Der Wolfsburger VW-Konzern greift in der Corona-Pandemie zu schärferen Maßnahmen, um den Schutz seiner Beschäftigten vor einer Ansteckung mit SARS–CoV-2 zu verbessern. Dies belegt ein aktuelles Rundschreiben mit der Überschrift „Verstärkung der Corona-Schutzmaßnahmen im Zuge des bundesweiten Lock-Downs“. Das VW-interne „Personal Telegramm“ liegt Business Insider vor.
„Beschäftigte, die mobil arbeiten können, deren Tätigkeit also geeignet ist, mobil zu arbeiten und deren Anwesenheit im Betrieb im Sinne von business essential nicht zwingend erforderlich ist, arbeiten vorerst bis zum 28. 02. 2021 von Zuhause“, heißt es in dem Schreiben. Bei VW ist Englisch die internationale Amtssprache. Die global verwendete Einstufung „business essentiell“ bedeutet, dass die betreffende Maßnahme „wesentlich“, also zwingend und unverzichtbar ist zur Fortführung des Geschäftsbetriebs.
Einen enormen Arbeitsaufwand für Mitglieder des VW-Managements bedeutet dieser Erlass: „Soweit Beschäftigte aus zwingenden betrieblichen Gründen mobile Arbeit nicht nutzen können, wird dies von der Führungskraft dokumentiert und im Führungskräfte-Ordner abgelegt“. Weiter heißt es: Zwingende betriebliche Gründe liegen vor, wenn bestimmte Arbeitstätigkeiten im Betriebsablauf es erfordern, dass Beschäftigte anlassbezogen oder dauerhaft ihre Arbeitsleistung vor Ort im Betrieb erbringen müssen, um den Betriebsablauf aufrechterhalten zu können und als ‚business essential’ einzustufen sind.“
Für die VW-Beschäftigten in den Fabriken gibt es auch gute Nachrichten: „Die Inzidenzwerte der Werke liegen erfreulicherweise weiterhin deutlich unter dem Niveau der umgebenden Regionen“, lässt sie das Personal Telegramm wissen. „Das zeigt, dass die Schutzmaßnahmen wirken und Sie sich sehr verantwortungsbewusst verhalten.“
Bayern für mehr Tests in Kitas – etwa jedes vierte Kind notbetreut
13.19 Uhr: Bayerns Familienministerin will das Personal in Kitas mit mehr Schnelltests besser vor dem Coronavirus schützen – sieht da aber vor allem den Bund in der Pflicht. „Den Vorstoß von Bundesministerin Franziska Giffey begrüße ich, es ist ganz wichtig den Schutz der Beschäftigten und der Kinder in den Kinderbetreuungseinrichtungen zu verbessern“, sagte Carolina Trautner (CSU) am Freitag. Allerdings müsse der Bund die Tests zur Verfügung stellen und die Kosten tragen. Bis 14. Februar sind Kitas grundsätzlich geschlossen – bieten aber Notbetreuung an, die viele berufstätige Eltern auch nutzen.
Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) hatte für eine Ausweitung von Corona-Tests in der Kinderbetreuung plädiert. „Ich glaube, es ist jetzt sehr wichtig, so lange das Impfen noch nicht möglich ist, die Tests auszuweiten“, sagte sie im ARD-„Morgenmagazin“ am Freitag.
Zum Stand 19. Januar seien in Bayern im Durchschnitt 22,4 Prozent der Kinder in der Notbetreuung gewesen, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Daten basierten auf Rückmeldungen von 86 Prozent der Kitas. Die Gewerkschaft GEW hatte beklagt, dass viele Krippen und Kindergärten quasi im Normalbetrieb seien.
In Kitas in Bayern gilt anders als im Einzelhandel und im öffentliche Nahverkehr bisher keine FFP2-Maskenpflicht für Erzieher. Der Freistaat unterstütze Kommunen und Träger der Kitas mit Fördergeldern, um die Mitarbeiter zu schützen, betonte der Sprecher. So wird die Anschaffung unter anderem von Luftfiltern und anderen Geräten mit rund 13 Millionen Euro gefördert. Für «sonstige Ausstattungsgegenstände» wie FFP2-Masken oder Desinfektionsmittel stünden weitere 10 Millionen Euro bereit.
Dänemark stoppt Flieger aus Dubai – Nachlässige Corona-Tests vermutet
10.49 Uhr: Dänemark will vorerst keine Reisenden aus den Vereinigten Arabischen Emiraten ins Land lassen. Man habe einen konkreten Tipp von einem Bürger bekommen, der Zweifel an den Corona-Tests bei der Abreise am Flughafen von Dubai aufgeworfen habe, sagte Verkehrsminister Benny Engelbrecht am Freitag im Dänischen Fernsehen DR.
Der Flugverkehr von und nach den Vereinigten Arabischen Emiraten werde vorerst für fünf Tage ausgesetzt, bis sichergestellt sei, „dass der erforderliche negative Test tatsächlich ein echter Test ist, der ordnungsgemäß durchgeführt wurde“, so Engelbrecht laut einer Mitteilung seines Ministeriums.
„Es ist niemandem damit geholfen, wenn Dänen oder Andere aus Dubai einfliegen, die möglicherweise mit Covid-19 oder einer Mutation wie der südafrikanischen infiziert sind. Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass Mutationen über Dubai ins Land gekommen sind, und wir können einen solchen Verdacht nicht ignorieren.“
Polizei stoppt Gottesdienst – fast 100 Besucher ohne Masken
10.48 Uhr: Die Polizei hat am Donnerstagabend in Essen einen Gottesdienst mit fast 100 Teilnehmern aufgelöst, 88 Erwachsenen und 10 Kindern. Die Gottesdienstbesucher hätten weder Masken getragen noch den vorgeschriebenen Abstand eingehalten, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Es habe auch keine Teilnehmerliste gegeben. Der Gottesdienst sei wegen der „massiven Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung sofort beendet worden“, teilte die Polizei mit.
Alle Teilnehmer seien aus der Kirche geführt worden. Ihre Identitäten seien festgestellt worden, die Erwachsenen hätten Anzeigen erhalten und müssten mit Bußgeldern rechnen, so die Polizei. Die Gottesdienstteilnehmer stammen laut dem Bericht überwiegend aus Gelsenkirchen. Die „WAZ“ hatte zuvor berichtet.
RKI-Zahlen: Knapp 4.500 Neuinfektionen weniger als in der Vorwoche
07.20 Uhr: Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 859 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden gemeldet, wie das RKI am Freitagmorgen bekanntgab. Damit stieg die Gesamtzahl der Todesfälle auf 50.642. Vor genau einer Woche waren 1113 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet worden. Der Höchststand von 1244 neuen Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden.
Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI außerdem 17.862 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Vor genau einer Woche hatte das RKI 22.368 Neuinfektionen verzeichnet. Der Höchststand von 33.777 registrierten Neuinfektionen binnen 24 Stunden war am 18. Dezember gemeldet worden – darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bei 115,3. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die Zahl schwankte danach und sinkt seit einigen Tagen wieder. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern bleiben jedoch groß: Die höchsten Inzidenzen haben Thüringen mit 218,4 und Brandenburg mit 194,4. Den niedrigsten Wert hat Bremen mit 80,9.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,93 (Vortag: 0,87). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 93 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
EU plant striktere Beschränkungen bei Reisen – aber keine Grenzkontrollen
Freitag, 22. Januar, 06.37 Uhr: Zur Eindämmung neuer Varianten des Coronavirus setzen die EU-Staaten auf striktere Beschränkungen bei Reisen. „Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einen Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Die Grenzen sollen demnach aber grundsätzlich offen bleiben und der Warenverkehr möglichst reibungslos weiterlaufen.
In den vergangenen Wochen waren durch Mutationen neue Varianten des Coronavirus aufgetreten, die ansteckender sind als der bisherige Erreger. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor den Beratungen die Einführung von Grenzkontrollen als letztes Mittel nicht ausgeschlossen, um die Verbreitung einzudämmen.
Auch Frankreich hatte sich für „Gesundheitskontrollen“ an den EU-Binnengrenzen ausgesprochen. Die Regierung in Paris kündigte nach dem Gipfel an, künftig bei der Einreise anderen EU-Staaten das Vorlegen negativer PCR-Tests zu verlangen.
„Wir müssen die Grenzen offen halten, um das gute Funktionieren des europäischen Binnenmarktes zu garantieren“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. „Aber wenn es um nicht unbedingt notwendigen Reisen geht, müssen Einschränkungen möglich sein.“
Die EU-Kommission will laut von der Leyen am Montag einen Vorschlag unterbreiten, wie dies nicht zu Lasten des Binnenmarktes bewerkstelligt werden soll. Zudem will Brüssel weiter präzisieren, wie mit Einreisen aus Drittstaaten umgegangen werden soll.
Als Reaktion auf die neuen Virus-Varianten soll es laut von der Leyen außerdem eine weitere Kategorie zur Einstufung von Risikogebieten geben: „Eine dunkelrote Zone würde zeigen, dass in diesem Gebiet das Virus sehr stark zirkuliert“.