Altmaier: Ab Ostern Gastronomie draußen möglich

Hamburg: Maskenpflicht in Parks am Wochenende

Aus Sorge vor einer weiteren Eskalation in der Corona-Pandemie führt Hamburg an den Wochenenden eine Maskenpflicht in besonders beliebten großen Parks und Grünanlagen ein. Das teilte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher nach einer Senatssitzung mit. Die Vorschrift zum Maskentragen gelte darüber hinaus auch an allen Stellen im öffentlichen Raum, in denen es „eng“ werde und Abstände nicht garantiert seien.

Betroffen von der Maskenpflicht sind Tschentscher zufolge etwa die Grünanlagen entlang der Alster, der Hamburger Stadtpark und das Elbufer. Dabei handelt es sich um beliebte Ziele für Spaziergänge und Ausflüge. Die Pflicht gilt jedoch nur an Wochenende tagsüber zwischen 10.00 und 18.00 Uhr. Die Polizei werde die Einhaltung dieser Regeln kontrollieren

Elfenbeinküste erhält als zweites Land Corona-Impfdosen von Covax

Die Elfenbeinküste hat als zweites Land der Welt Impfdosen von der internationalen Covax-Initiative erhalten. 540.000 Dosen mit dem AstraZeneca-Wirkstoff seien in der Hauptstadt Abidjan angekommen, teilte das UN-Kinderhilfswerk Unicef mit. Zuvor hatte Ghana als erstes Land am Mittwoch Corona-Impfdosen von Covax erhalten.

Die Covax-Initiative wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Impfallianz Gavi gegründet, um Länder mit kleinen und mittleren Einkommen mit Corona-Impfstoffen zu versorgen. Die Initiative will nach eigenen Angaben in diesem Jahr knapp zwei Milliarden Dosen liefern.

In Afrika wurden der panafrikanischen Gesundheitsbehörde Africa CDC zufolge bisher rund 3,8 Millionen Corona-Fälle und knapp 103.000 Tote registriert. In der Elfenbeinküste in Westafrika mit ihren knapp 26 Millionen Einwohnern ist es demnach bislang offiziell zu mehr als 32.000 Corona-Infektionen gekommen.

Außengastronomie laut Wirtschaftsminister ab Ostern möglich

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält Außengastronomie bald wieder für möglich. Das sei gegen Ostern vermutlich drin, sagte Altmaier nach digitalen Beratungen mit seinen Ministerkollegen aus den Ländern. Voraussetzung sei die Einhaltung von Hygienevorschriften.

Die Verfügbarkeit von Schnelltests könne eine Öffnung der Außengastronomie noch sicherer machen. Altmaier sagte mit Blick auf das Vorgehen in der Corona-Krise, er wolle nicht von einem Paradigmenwechsel sprechen. Die Strategie aber müsse angepasst und weiterentwickelt werden. Es gehe um eine Perspektive, die Mut mache.

Zwar sei der deutliche Rückgang bei der Zahl der Neuinfektionen zum Stillstand gekommen. Experten diskutierten darüber, ob und inwieweit eine neue Infektionswelle unterwegs sei. Auf der anderen Seite sei es ganz eindeutig so, dass „wir uns eine unveränderte Fortführung der Lockdown-Maßnahmen immer weniger leisten können“.

Altmaier: Abschlagszahlungen bis zu 800.000 Euro pro Firma

Die Abschlagszahlungen für Unternehmen im Rahmen der Überbrückungshilfe III werden verdoppelt. Ab heute seien bis zu 800.000 Euro pro Firma für vier Monate möglich, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier in Berlin. „Das wird vielen helfen, die dringend auf dieses Geld angewiesen sind“, sagte Altmaier.

Mit der Überbrückungshilfe werden betriebliche Fixkosten wie Mieten und Strom bezuschusst. Der maximale Förderbetrag liegt bei 1,5 Millionen Euro pro Fördermonat. Wirtschaftsverbände hatten die Politik wegen einer schleppenden Umsetzung der Hilfen wiederholt kritisiert.

Slowakei verlängert Notstand bis 19. März

Das slowakische Parlament hat einer Verlängerung des wegen der Corona-Pandemie geltenden Notstands zugestimmt. Nach einer mit Unterbrechungen bereits seit Mittwoch geführten Plenumsdebatte stimmte eine große Mehrheit der anwesenden Abgeordneten für den Regierungsantrag. Der zum 1. Oktober ausgerufene und mehrmals verlängerte Notstand gilt nun vorerst bis zum 19. März. Unter anderem erlaubt der Notstand die Zwangsrekrutierung und -verlegung von Gesundheitspersonal und das Verbot von Versammlungen.

US-Verbraucher konsumieren mehr – dank Corona-Schecks

Die US-Verbraucher haben im Januar dank neuer Corona-Schecks deutlich mehr konsumiert. Ihre Ausgaben wuchsen um 2,4 Prozent zum Vormonat, wie das US-Handelsministerium mitteilte. Beflügelt wurde die Ausgabenfreude durch das Ende vergangenen Jahres verabschiedete Corona-Hilfspaket der Regierung, wodurch viele Amerikaner 600 Dollar erhielten. Die persönlichen Einkommen erhöhten sich dadurch um durchschnittlich zehn Prozent.

Die Verbraucher bilden mit ihren Ausgaben das Rückgrat der US-Wirtschaft, die trotz der Corona-Krise im vierten Quartal 2020 wuchs: und zwar um aufs Jahr hochgerechnet 4,1 Prozent. Der neue Präsident Joe Biden will ein rund 1,9 Billionen Dollar großes Corona-Hilfspaket auf den Weg bringen, worin weitere Einmalzahlungen von 1400 Dollar pro Person vorgesehen sind.

Mutationen breiten sich in Österreich aus

In Österreich ist laut Gesundheitsministerium inzwischen etwas mehr als Hälfte aller Neuinfektionen auf eine der grassierenden Corona-Varianten zurückzuführen. „Die Mutationen, da sie stärker sind, scheinen sich sehr schnell durchzusetzen“, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Österreich sei das einzige Land in Europa, das alle positiven PCR-Testergebnisse auf etwaige Virusvarianten überprüfe. Als Erfolg wertete der Minister, dass die Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen kurz vor dem Abschluss stünden. Dadurch seien weniger schwere Krankheitsverläufe zu befürchten.

Antigentests in Österreichs Schulen: Bisher 1500 positive Fälle

Bei den Corona-Tests in Österreichs Schulen sind seit der Rückkehr zum Präsenzunterricht am 8. Februar rund 1500 positive Fälle entdeckt worden. Allein in der nun dritten Woche seien es 904 gewesen – 619 bei Schülern sowie 285 bei Lehrern und Verwaltungspersonal, teilte ein Sprecher des Bildungsministerium mit.

Insgesamt wurden seit Montag 1,4 Millionen Tests in den Schulen gemacht. „Es ist gut, dass wir die Fälle finden. Nur so kann man die Schulen aufhalten“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Alle 1,1 Millionen Schüler müssen sich selbst mindestens einmal die Woche mit einem sogenannten Nasenbohrer-Test in der Schule auf eine etwaige Infektion untersuchen. Dabei wird ein Abstrich aus dem vorderen Bereich der Nase genommen. Weil die Grundschüler die gesamte Woche über im Präsenzunterricht sind, müssen sie sich zweimal wöchentlich testen. „Die Kinder kommen irrsinnig gut damit zurecht“, erklärte der Sprecher des Ministeriums.

EMA entscheidet am 11. März über Johnson & Johnson Impfstoff

Der Covid-19-Impfstoff von Johnson & Johnson dürfte am 11. März grünes Licht von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA erhalten, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg meldet. Die EMA hatte Mitte Februar erklärt, bis Mitte März die Bewertung für eine mögliche Genehmigung des Vakzins abschließen zu wollen. Die Behörde habe von dem US-Pharmakonzern einen Antrag auf bedingte Marktzulassung erhalten, dieser werde nun beschleunigt geprüft, hieß es zu dem Zeitpunkt. Es wäre die vierte Zulassung eines Covid-19-Impfstoffs in der EU.

EU-Behörde genehmigt Antikörper-Mittel gegen Covid-19

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA genehmigt den Einsatz der Antikörper-Therapie des US-Konzerns Regeneron gegen Covid-19. Sie kann nun zur Behandlung genutzt werden von Corona-Patienten, die noch keine Sauerstoffzufuhr benötigen und ein hohes Risiko haben, dass sich ihr Zustand verschlechtert. Das in den USA per Notfallzulassung erlaubte Regeneron-Kombinationspräparat war im Herbst bereits dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump verabreicht worden.

Zehntausende Verstöße gegen Maskenpflicht bei der Bahn

Gegen die Maskenpflicht in Zügen und auf Bahnhöfen gab es im vergangenen Jahr Zehntausende Verstöße. Von Mitte September bis zum Jahresende registrierte die Bundespolizei gut 236.000 Fälle, wie eine Anfrage der FDP im Bundestag ergab. Unterdessen kam es 2020 zu weniger Straftaten in Bahnhöfen und Zügen, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums hervorgeht.

Bundestag beschließt mehr Hilfen für Einkommensschwache

Der Bundestag hat weitere Corona-Hilfen beschlossen. Grundsicherungsempfänger erhalten im Mai einmalig 150 Euro für ihre Mehrausgaben durch die Corona-Pandemie. Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung (Hartz IV), der Ende März ausgelaufen wäre, wird bis zum Jahresende verlängert. Damit soll unter anderem Solo-Selbstständigen geholfen werden, deren Einnahmen durch die Corona-Einschränkungen weggebrochen sind. Sie bekommen die Unterstützung ohne die übliche Vermögensprüfung, und die Wohnkosten werden voll übernommen.