Nach dem Corona-GipfelWie werden Corona-Beschlüsse umgesetzt? Erste Reaktionen aus den Ländern
4. März 202112:37:49
Mecklenburg-Vorpommern
Nach der Öffnung von Friseursalons und Gartenbaucentern soll auch für den Einzelhandel in Mecklenburg-Vorpommern die Zeit der Zwangsschließung enden. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am frühen Donnerstagmorgen in Schwerin mitteilte, dürfen Läden vom 8. März an für angemeldete Kunden wieder öffnen. Die Zahl der Zutrittsberechtigten ist abhängig von der Ladengröße.
In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 seien weitergehende Öffnungen auch ohne Anmeldungen möglich. Dies trifft derzeit bereits auf die Hansestadt Rostock sowie die Landkreise Vorpommern-Rügen und Mecklenburgische-Seenplatte zu. Auch Museen und Galerien sollen dort unter Auflagen wieder öffnen dürfen. “Ob und wie die Regionen davon Gebrauch machen, werden sie uns auf dem MV-Gipfel am Freitag sagen”, erklärte Schwesig. In Kreisen mit mehr als 100 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche könne es solche Lockerungen aber nicht geben, betonte sie.
Zudem würden die aktuell sehr strengen Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich gelockert. Künftig seien Treffen von bis zu fünf Personen aus zwei Familien erlaubt, plus Kinder bis 14 Jahre.
Noch keine Entscheidung gab es laut Schwesig zum Tourismus, der ebenfalls seit November in einer Zwangspause verharrt und auf einen Neustart zu Ostern hofft. Sie habe sich mit ihrem Kieler Amtskollegen Daniel Günther (CDU) dafür eingesetzt, diese Frage noch offen zu halten. Auf der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 22. März solle erneut darüber beraten und entschieden werden, ob wenigstens Reisen im eigenen Bundesland möglich sind.
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein geht in der Corona-Pandemie wie ganz Deutschland weitere Öffnungsschritte, entschärft die sehr strengen Kontaktregeln und erweitert die Einkaufsmöglichkeiten. Nach mehrstündigen zähen Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich Regierungschef Daniel Günther (beide CDU) in der Nacht zum Donnerstag sehr zufrieden. Im Laufe des Tages will die Jamaika-Koalition entscheiden, inwieweit die Möglichkeiten im Einzelhandel konkret erweitert werden. Darüber informiert Günther dann auch den Landtag in einer Sondersitzung des Parlaments.
Grundsätzlich verständigten sich Bund und Länder darauf, den Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland bis zum 28. März zu verlängern. Zudem einigten sie sich auf einen Stufenplan für Lockerungen in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen.
Schleswig-Holstein stand am Mittwochabend bei 47,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Zudem lagen weiterhin 10 von 15 Kreisen und kreisfreien Städten unter der 50-er Inzidenz. Am Vortag hatte der Norden mit 46,4 den niedrigsten Wert aller Bundesländer. Für Mittwoch lagen die Werte anderer Länder noch nicht vor.
Nach den Bund-Länder-Vereinbarungen sind von Montag an Treffen von bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt, Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt. Dabei werden auch getrennt wohnende Paare als ein Hausstand betrachtet – dafür hatte sich Günther eingesetzt. Derzeit darf sich ein Hausstand nur mit einer weiteren Person treffen; Begegnungen von zwei Paaren sind also noch untersagt.
Offen ist unter anderem noch, wie es im Einzelhandel ab Montag genau weitergeht. Die Minimallösung wäre Termin-Shopping nach dem Modell “Click and Meet”. Dabei können Kunden in einem ansonsten geschlossenen Geschäft einkaufen und sich beraten lassen, wenn sie dafür einen Termin vereinbart haben. Bisher ist es abgesehen von Supermärkten, Gartencentern und einigen anderen Läden nur möglich, telefonisch oder online bestellte Ware abzuholen. Ob es über Termin-Shopping hinaus zu weiteren Schritten kommt, ist offen. Der Norden liegt zwar unter der dafür maßgeblichen 50-er Inzidenz, aber nur knapp.