Maskenpflicht: Entscheidung soll Anfang August fallen

In der Diskussion um ein Ende der Maskenpflicht hat Landeswirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) im Gespräch mit dem NDR Nordmagazin klargestellt, dass darüber erst am 4. August entschieden werde. Bis dahin gelte sie weiter.

Die Taskforce, bestehend aus Gewerkschaften, Unternehmern und Ministerien, arbeite in Heringsdorf an Vorschlägen dazu. Alles andere sei übertrieben und verkürzt dargestellt worden. Er lege Wert darauf, dass eine sachliche Diskussion über die Maskenpflicht geführt werde.

Glawe: Möglicherweise schrittweise Lockerungen

“Der Einzelhandel hat die Forderung aufgestellt, dass die Maskenpflicht zu diskutieren ist. Dieser Diskussion stellen wir uns”, sagte Glawe weiter. Andererseits gehe es auch immer darum, Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten. “Über Maskenpflicht muss gesprochen werden. Ob zum Beispiel an Tankstellen die Maskenpflicht weiter bestehen soll, das ist ein Beispiel, über das seit Wochen diskutiert wird. Wir stellen uns auch vor, dass wir Lockerungsphasen einführen und nicht alles auf einmal aufmachen, sondern Schritt für Schritt gucken, wie das Infektionsgeschehen im Land ist.” Bisher sei das Infektionsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern das niedrigste in Deutschland. Ähnlich äußerte sich auch der Chef der Staatskanzlei, Heiko Geue (SPD). Erst vergangene Woche sei entschieden worden, die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz bis zum 4. August beizubehalten.

Schwesig reagiert zurückhaltend

Auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte über ihren Regierungssprecher Andreas Timm ausrichten lassen, dass die Landesregierung die Maskenpflicht am vergangenen Dienstag bis Anfang August verlängert habe, “weil sie wichtigen Schutz bietet”. Glawe habe den Auftrag, mit den Sozialpartnern, Medizinern und den Kommunen Vorschläge zu erarbeiten. Erst danach könne darüber entschieden werden. Eine generelle Abschaffung der Maskenpflicht im Einzelhandel wird es laut Timm ab dem 4. August aber nicht geben. Darüber bestehe Einigkeit, so der Regierungssprecher.

Gespräche mit anderen Nord-Ländern

Glawe hatte gegenüber der “Welt am Sonntag” Zweifel geäußert, dass die Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern notwendig sei, wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibe wie derzeit. Er hatte allerdings keine Zeitangabe gemacht. Die Abstandsregel werde in Mecklenburg-Vorpommern aber grundsätzlich fortbestehen, so Glawe. Er wolle Gespräche mit seinen Kollegen in Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein führen.

Kaum Zustimmung in anderen Bundesländern

Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Maskenpflicht vorläufig beibehalten. Auch Bayern und Rheinland-Pfalz lehnen die Abschaffung der Maskenpflicht derzeit ab. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) ruderte nach seiner Aussage zu einer freiwilligen Regelung beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zurück. “Ich spreche mich keinesfalls für eine völlige Aufhebung der Maskenpflicht aus”, sagte Althusmann NDR Info. “Das wäre noch viel zu früh.” Zuvor hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Auffassung vertreten, “dass wir sehr vorsichtig sein müssen im Umgang mit dem Coronavirus”. Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) kann sich mittelfristig eine Änderung vorstellen. Inzwischen sind sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern offenbar einig, dass eine verbindliche Mund- und Nasenbedeckung in Geschäften vorerst beibehalten werden soll.

Einzelhandel begrüßt Glawes Vorschlag

Der Einzelhandel hofft, dass mit einem möglichen Wegfall der Maskenpflicht wieder mehr Menschen in die Geschäfte kommen. Der Chef des Handelsverbands Nord in Mecklenburg-Vorpommern, Kay-Uwe Teetz, sagte im Interview mit NDR 1 Radio MV, er freue sich, dass die Regierung bereit sei, wieder ein Stück Verantwortung an die Bürger abzugeben. Das Kaufverhalten der Kunden habe sich in den vergangenen Monaten radikal verändert. “Es gab eigentlich nur noch Zielkäufe, keine Lust- und Bummelkäufe mehr.”