Forderungen nach Unterricht im Freien
19. April 2021Stand: 19.04.2021
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff ist wegen zwei Corona-Fällen im erweiterten Umfeld in häuslicher Quarantäne. Hunderte Dosen des AstraZeneca-Wirkstoffs landen in Schweden täglich im Müll. Die aktuellen Entwicklungen im Live Blog.
- „Notbremse“ soll weniger streng ausfallen
- Knapp ein Viertel der Betriebe bundesweit geschlossen
- STIKO: Impfangebote für alle Bürger bis Ende des Sommers
- Städte wirtschaftlich am meisten betroffen
- Deutsche Autokonzerne stecken Krise am besten weg
- RKI: Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 165,3
- FDP droht mit Verfassungsbeschwerde
Nach Virus-Ausbruch im Gefängnis Stammheim platzen Prozesstermine
18.06 Uhr: In der Justizvollzugsanstalt Stammheim wurden laut „Stuttgarter Nachrichten“ in den vergangenen Tagen insgesamt sieben Menschen positiv auf Corona getestet. Derzeit steht demnach das in Zeiten der Rote Armee Fraktion (RAF) bekannt gewordene Gefängnis mit rund 200 Inhaftierten unter Quarantäne und geht in den Notbetrieb. „Das bedeutet, dass es auch einen Aufnahmestopp gibt“, sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Justizministeriums dem Blatt. Dies gelte mindestens bis Mittwoch. Dann solle es eine neue Testrunde geben.
Wegen der Coronafälle in der JVA Stammheim wurden derweil auch die für Dienstag und Mittwoch geplanten Verhandlungstage im Prozess gegen die rechtsextremistische Gruppe S. vorsorglich aufgehoben, wie das Oberlandesgericht Stuttgart mitteilte. Sechs der zwölf Angeklagten in dem Prozess sind laut „Stuttgarter Nachrichten“ in Stammheim inhaftiert. Der Prozess wegen Anschlagsplanungen auf Moscheen und Politiker begann am Dienstag vergangener Woche.
Das Gefängnis gelangte zu bundesweiter Bekanntheit, weil dort in den 70er Jahren die Anführer der sogenannten ersten RAF-Generation inhaftiert waren, darunter Andreas Baader und Gudrun Ensslin. Beide sowie das RAF-Mitglied Jan-Carl Raspe begingen dort im Oktober 1977 Suizid in ihren Zellen.
Kretschmer für baldige Aufhebung der Impfprioritäten
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich für eine baldige Aufhebung der Prioritäten bei Corona-Schutzimpfungen ausgesprochen. „Ich wäre sehr dafür, wenn wir das jetzt möglichst schnell beenden würden“, sagte er bei einer Podiumsdiskussion zum Sächsischen Apothekertag. Man habe jetzt diesen Punkt erreicht.
Möglicherweise werde das noch nicht in den nächsten zehn Tagen so weit sein, aber spätestens danach. „Wir haben jetzt in den Arztpraxen so viel Impfstoff liegen“, stellte Kretschmer fest. Wenn man die Priorisierung abschaffe, gebe es bei den Impfungen einen neuen Schwung. Man müsse nun den niedergelassenen Ärzten und Betriebsärzten mehr Verantwortung übergeben. Je eher das passiere, desto schneller komme man zu höheren Impfzahlen.
Bulgarien stoppt Impfstoff von AstraZeneca für Frauen unter 60
Auch in Bulgarien soll der Corona-Impfstoff von AstraZeneca nicht mehr Frauen unter 60 mit erhöhtem Thrombosenrisiko verabreicht werden. Die Bulgaren, die nach einer ersten Impfdosis von AstraZeneca keine ernsthaften Nebenwirkungen hätten, könnten auch eine zweite Dosis erhalten, teilte der geschäftsführende Gesundheitsminister Kostadin Angelow mit. Bei einer Bevölkerung von 6,9 Millionen wurden in Bulgarien bisher insgesamt fast 640.000 Impfdosen verabreicht.
Griechenland verschiebt Einführung von Johnson & Johnson-Vakzin
Griechenland setzt die Einführung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson aus. Es werde auf eine Stellungnahme der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA gewartet, erklärt die Leiterin der nationalen Impfkommission, Maria Theodoridou. Das südeuropäische Land wollte ursprünglich am Montag mit den Johnson & Johnson-Impfungen starten. Es sind aber Berichte von sehr seltenen Blutgerinnungsstörungen im Zusammenhang mit der Verwendung des Vakzins bekanntgegeben worden. Die EMA will am Dienstagnachmittag die Öffentlichkeit über den Sachverhalt unterrichten.
Gesundheitsausschuss billigt Änderungen an „Corona-Notbremse“
Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat die geänderte Vorlage für die bundesweit einheitliche Corona-Notbremse gebilligt. In einer Sondersitzung stimmten die Ausschussmitglieder von Union und SPD für den Gesetzentwurf, wie die Bundestags-Pressestelle mitteilte. Linke, FDP und AfD stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.
Die vom Kabinett beschlossene Fassung wurde unter anderem dahingehend geändert, dass die Ausgangssperre in Gegenden mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 von 22 Uhr bis 5 Uhr gilt und nicht bereits ab 21 Uhr. Bis 24 Uhr soll zudem Spazierengehen und Joggen erlaubt bleiben, wenn die Person allein unterwegs ist. In der Kabinettsfassung war zudem vorgesehen, dass es in den Schulen ab einer Inzidenz von 200 keinen Präsenzunterricht mehr geben darf. Die Koalition beschloss hingegen, dass ab einer Inzidenz von 100 Wechselunterricht vorgeschrieben wird; ab einer Inzidenz von 165 gibt es nur noch Distanzunterricht. Über den veränderten Gesetzentwurf stimmt der Bundestag am Mittwoch ab. Am Donnerstag berät der Bundesrat abschließend über die Vorlage.
WHO: Rekordzahl an gemeldeten Infektionen binnen einer Woche
Innerhalb einer Woche sind weltweit so viele neue Coronainfektionen gemeldet worden wie nie zuvor. Es waren 5,2 Millionen neue Fälle, der achte wöchentliche Anstieg in Folge, sagte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, in Genf. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle stieg auf Wochenbasis zum fünften Mal in Folge. „Es hat neun Monate gedauert, bis wir eine Million Tote erreicht haben, vier Monate, bis es zwei Millionen waren und drei Monate, bis es drei Millionen waren“, sagte Tedros. Die Experten seien besonders besorgt über den Anstieg von Corona-Infektionen und Krankenhauseinweisungen unter 25- bis 59-Jährigen. Das sei womöglich auf die ansteckenderen Varianten zurückzuführen und die Tatsache, dass in diesen Altersgruppen mehr soziale Kontakte stattfänden, so Tedros.
Uefa verschiebt Entscheidung über EM-Spielort München
Der europäische Fußball-Verband Uefa will erst am Freitag entscheiden, ob in München, Bilbao und Dublin Spiele der Europameisterschaft stattfinden. Das Exekutivkomitee wolle noch einmal mit den drei Städten sprechen, die bisher keine Garantie für Zuschauer in den Stadien abgeben wollten, erklärt der Verband. Neun der zwölf Gastgeber-Städte hatten zugesagt, die Ränge in den Stadien im Juni und Juli zumindest zu einem Viertel zu füllen. In der bayerischen Landeshauptstadt sollen vier EM-Spiele ausgetragen werden.
Woidke: Neuer Impfgipfel nächste Woche
Bund und Länder wollen in der nächsten Woche erneut über den Stand der Corona-Impfungen in Deutschland beraten. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke teilte Nachrichtenagentur dpa mit, er freue sich über die „Einladung zum Impfgipfel am kommenden Montag aus dem Kanzleramt“. „Ganz klar: Impfen ist der einzige Weg aus der Pandemie“, betonte Woidke. Er hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel und Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller – als Chef der Ministerpräsidentenkonferenz – um einen erneuten Impfgipfel gebeten.
Im Februar und März hatten sich Merkel und die Ministerpräsidenten bereits zum Thema Impfen zusammengeschaltet. Dabei ging es auch um die stärkere Einbeziehung von Arztpraxen. Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) haben bis Sonntag 16,4 Millionen Menschen eine erste Impfung erhalten, mehr als 5,5 Millionen sind vollständig geimpft.
Greta Thunberg spendet für bessere Impfstoffverteilung
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg will über ihre Stiftung 100.000 Euro spenden, damit mehr Corona-Impfstoffe für ärmere Länder gekauft werden können. Das Geld soll über die Stiftung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an die solidarische Impfinitiative Covax gehen, wie die 18-jährige Schwedin als Gast von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einer Online-Pressekonferenz verkündete.
„Die Welt muss mehr gegen die Tragödie der ungleichen Impfstoffverteilung tun“, sagte Thunberg. „Wie in der Klimakrise müssen wir denen zuerst helfen, die am stärksten gefährdet sind.“ Nach WHO-Angaben hat in vielen reicheren Ländern schon jeder vierte Einwohner eine erste Impfdosis erhalten. In Ländern mit niedrigen Einkommen sei es erst jeder 500ste.
Slowakei öffnet Geschäfte nach vier Monaten Lockdown
Nach vier Monaten hat die Slowakei am Montag erstmals wieder die Öffnung der meisten Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe erlaubt. Einen Ansturm von Konsumenten verzeichneten die meisten Geschäftsleute trotzdem nicht, wie der TV-Nachrichtensender TA3 berichtete. Das lag auch an den strengen Auflagen wie Personenbeschränkung, Mund-Nasen-Schutz und verpflichtenden Corona-Tests für Kunden und Personal. Für manche kleinere Geschäfte lohnte sich das Öffnen nicht, weil nur ein Kunde pro 15 Quadratmeter Verkaufsfläche den Laden betreten darf.
Formell gilt außerdem bis 28. April noch weiterhin ein landesweiter Notstand, der der Regierung erlaubt, Ausgangsbeschränkungen zu verhängen. Verboten bleiben dadurch etwa Protestversammlungen und Massenveranstaltungen im Inland sowie touristische Reisen ins Ausland. Mit einem negativen Testnachweis für alle Teilnehmenden sind Gottesdienste wieder erlaubt, aber auch in den Kirchen bleibt die Personenzahl auf eine Person pro 15 Quadratmeter beschränkt. Seit Dezember waren nur solche Läden geöffnet, die Lebensmittel und andere täglich benötigte Güter verkauften.
Dortmund: Ausbruch trotz Schnelltest
Ein Besucher mit falsch-negativem Schnelltest-Ergebnis hat im Klinikum Dortmund einen Corona-Ausbruch ausgelöst. Mittlerweile seien 26 Infektionen – 18 Patienten und acht Mitarbeiter – auf den Vireneintrag zurückzuführen, sagte ein Sprecher des Klinikums am Montag. Die Infizierten seien jedoch alle bisher entweder symptomlos oder durchlebten milde Verläufe. Die „Ruhr Nachrichten“ hatten zuvor berichtet.
Der Besucher hatte den Angaben zufolge vor mehr als einer Woche für einen Patientenbesuch ein negatives Schnelltest-Ergebnis vorgelegt, sich aber anschließend als ansteckend mit dem Coronavirus erwiesen. 300 Patienten und Mitarbeiter waren in der Folge getestet worden. Die Klinik warnt in diesem Zusammenhang davor, sich in falscher Sicherheit zu wiegen: «So ein negatives Schnelltestergebnis ist kein Freifahrtschein. Es gelten weiterhin Maskenpflicht und Abstandsregeln, um genau so etwas zu vermeiden», sagte der Sprecher.
Dänemark verlängert Reiseempfehlungen
Deutsche, die nach Dänemark reisen, müssen weiterhin bei der Einreise einen negativen Coronatest vorweisen und in Quarantäne. Die dänische Regierung kündigte am Montag an, ab Mittwoch die allgemeinen Reiseempfehlungen zu lockern. Doch auf Deutsche hat das vorerst keine Auswirkungen.
Von Mittwoch an soll bei der Einreise nach Dänemark das Infektionsniveau in dem Land bzw. in der Region ausschlaggebend sein, aus der man ausreist. Grundlage sei die Klassifizierung der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC in rote, orange und gelbe Länder, hieß es in einer Mitteilung. Da die meisten europäischen Länder orange sind – das heißt, sie haben in den vergangenen 14 Tagen mehr als 30 positive Fälle per 100.000 Einwohner registriert – wird von unnötigen Reisen in diese Länder weiter abgeraten.
Deutsche, die nach Dänemark reisen, müssen weiterhin bei der Einreise einen negativen Coronatest vorweisen und in Quarantäne. Bild: dpa
Für die Grenzregionen gelten Ausnahmen. Ebenso für Dänen, für Ausländer mit Wohnsitz in Dänemark und für den Warentransport. Wer aus einem gelben Land einreist, muss in Dänemark nicht in Quarantäne. Das gilt im Moment nur für Reisende aus Island und vier norwegischen Regionen.
Großbritannien: Zehn Millionen Menschen vollständig geimpft
Mehr als zehn Millionen Menschen haben in Großbritannien inzwischen zwei Dosen eines Coronavirus-Impfstoffs erhalten. Das teilte der britische Gesundheitsminister Matt Hancock per Twitter mit. In dem Land klaffte lange Zeit eine erhebliche Lücke zwischen Erst- und Zweitimpfungen. Hintergrund ist die britische Impfstrategie, nach der so viele Menschen wie möglich schnellstens eine erste Dosis erhalten sollten. Deshalb wurde der Abstand zwischen den beiden Impfdosen auf zwölf Wochen ausgedehnt, sowohl beim AstraZeneca-Impfstoff als auch bei dem von BioNTech und Pfizer. Inzwischen holt Großbritannien aber auch bei den Zweitimpfungen auf.
In Deutschland liegt die Zahl der vollständig Geimpften bei rund 5,5 Millionen Menschen. Insgesamt wurden im Vereinigten Königreich bereits mehr als 32 Millionen Menschen mit einer ersten Dosis geimpft – das ist mehr als die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung. In Deutschland erhielten bislang 16,4 Millionen Menschen eine Erstimpfung.
Spahn: Betriebsärzte sollen ab Juni impfen
Ab Juni sollen in Deutschland auch Betriebsärzte in die Corona-Impfungen einsteigen. Das sagte Gesundheitsminister Jens Spahn mit Blick auf aktuelle Lieferzusagen von BioNTech/Pfizer und Moderna – zu denen noch Dosen von AstraZeneca und Johnson & Johnson kämen. „Damit erhalten Arztpraxen und Länder mehr Planungssicherheit für Mai und Juni. Und das ermöglicht uns, bereits im Juni auch die Betriebsärzte in die Impfkampagne zu integrieren“, sagte Spahn.
Supermärkte sind Gewinner der Krise
Der Lebensmittelhandel boomt in der Corona-Krise – auch, weil viele andere Läden schließen mussten. Das zeigt sich etwa an der Supermarktkette Rewe, die im vergangenen Jahr ein Umsatzplus von 20 Prozent einfahren konnte. Der Liefer-Trend stellt die Händler aber auch vor Probleme.
Ausgangssperre in Neu Delhi
In Indiens Hauptstadt Neu Delhi gilt von heute an eine einwöchige Ausgangssperre. Mehrere andere Städte in dem 1,3-Milliarden-Einwohner-Land waren bereits am Wochenende in einen neuen Lockdown gegangen. Zuletzt wurden im gesamten Land binnen 24 Stunden 274.000 neue Corona-Fälle erfasst – ein Höchstwert. Großbritanniens Premierminister Boris Johnson sagte einen für Ende April geplanten Besuch in Indien ab.
Spahn: Testergebnisse sollen per App vorzeigbar sein
Die Menschen in Deutschland sollen nach einem Abebben der dritten Corona-Welle auch mit Hilfe von Testergebnissen auf dem Smartphone einkaufen oder zu Veranstaltungen gehen können. „Wir wollen es im Laufe des Aprils schaffen, dass die Testergebnisse dann auch auf der Corona-Warnapp gespeichert werden können und zur Verfügung stehen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Man brauche die Testergebnisse möglicherweise, „wenn wir testgestützt öffnen, für den Einzelhandel, für die Außengastronomie, für Theater oder auch Fußballspiele“.
Griechenland lockert Quarantäne-Regeln
Griechenland hebt die Quarantäne-Pflicht für Reisende aus EU-Staaten auf, die einen vollen Corona-Impfschutz haben oder einen negativen Test vorweisen können. Die Regelung gilt auch für Reisende aus anderen Ländern wie Großbritannien, den USA und Israel. Bislang galt in Griechenland eine siebentägige Quarantäne-Pflicht. Der vorzuweisende Corona-Test darf höchstens 72 Stunden alt sein.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff in Quarantäne
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff befindet sich in einer vorsorglichen häuslichen Quarantäne. Grund sei, dass in seinem erweiterten Umfeld „vermutlich zwei Corona-Fälle festgestellt wurden“, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe dem Evangelischen Pressedienst auf Anfrage und bestätigte damit entsprechende Berichte. Haseloff selbst ist demnach bislang negativ auf das Coronavirus getestet worden. Der 67-Jährige werde nun am Mittwoch einen weiteren PCR-Test machen, um eine Infektion auszuschließen, erklärte Schuppe.
Menschen gingen während Lockdowns seltener zum Arzt
Während der zwei Corona-Lockdowns im vergangenen Jahr haben Menschen in Deutschland weniger ärztliche Leistungen in Anspruch genommen. Einen besonderen Rückgang verzeichneten die Kinder- und Jugendärzte, sie hatten etwa 17 Prozent weniger Fälle, teilte das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung mit. Auch die Psychotherapeuten wurden um rund 14 Prozent weniger besucht, ebenso wie die Hausärzte, die ihre Patienten knapp 13 Prozent seltener zu sehen bekamen.
Der Rückgang war zwischen März und Mai sowie ab November 2020 besonders deutlich. Gleichzeitig sind aber telefonische Beratungen und Videosprechstunden deutlich stärker in Anspruch genommen worden.
Impfung für deutsche Athleten vor Olympischen Spielen
Die rund 1400 deutschen Teilnehmer bei den Olympischen Spielen in Tokio sollen alle vorher eine Impfung gegen Covid-19 erhalten. „Die Olympioniken sollen rechtzeitig (…) geimpft werden», sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter. „Im Moment gehen wir davon aus, dass wir das im Rahmen des Impf-Fortschritts gewährleisten können“, fügte er hinzu.
Der Deutsche Olympische Sportbund hatte zuletzt immer wieder die Erwartung geäußert, dass alle impfwilligen Mitglieder der Delegationen für Olympia und Paralympics geimpft werden. Nur in diesem Fall könne der Dachverband „guten Gewissens die Mannschaft nach Tokio entsenden“, hatte DOSB-Präsident Alfons Hörmann gesagt.
Experten warnen vor steigender Krebssterblichkeit
Die Deutsche Krebshilfe hat auf zunehmende Versorgungsengpässe für Tumorpatienten durch die steigenden Corona-Infektionszahlen und volle Intensivstationen hingewiesen. Die Situation sei immer besorgniserregender, teilte die Krebshilfe mit. „Sollte sich die Lage nicht kurzfristig entspannen, droht ein Kollaps des Versorgungssystems“, erklärte die Corona Task Force von Deutscher Krebshilfe, Deutschem Krebsforschungszentrum (DKFZ) und Deutscher Krebsgesellschaft (DKG).
Für schwerkranke Menschen hätte dies nicht nur kurzfristige Folgen. „Wir werden zukünftig mit vielen Patienten konfrontiert werden, deren Krebserkrankung zu spät entdeckt wurde und deren Heilungschancen dadurch verringert sind“, erklärte der DKFZ-Vorstandsvorsitzende Michael Baumann. „Das bedeutet: Die Krebssterblichkeit wird nach oben schnellen.“
Bundesweite Maßnahmen sollen weniger streng ausfallen
Die bundesweiten Regeln zur Eindämmung der Pandemie ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 sollen weniger streng ausfallen als geplant. Wie Abgeordnete von Union und SPD mitteilten, soll es Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 Uhr und 5 Uhr geben, Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt sein. Im Einzelhandel soll das Abholen bestellter Waren (Click & Collect) auch bei hohen Infektionszahlen weiter möglich sein. Für Schulen wäre Distanzunterricht ab einem Inzidenzwert von 165 verpflichtend. Für Kinder bis 14 Jahren soll Sport in Gruppen weiter möglich sein. Arbeitgeber müssen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen. Alle Regelungen sind befristet bis zum 30. Juni. Der Bundestag will am Mittwoch über die Änderungen abstimmen. Danach muss das Gesetz noch den Bundesrat passieren.
EU bekommt weitere 100 Impfdosen von BioNTech/Pfizer
Die Europäische Union hat eine Bestelloption über die Lieferung von weiteren 100 Millionen Dosen des Impfstoffs von BioNTech und Pfizer gezogen. Damit erhalten die 27 EU-Mitgliedsstaaten in diesem Jahr insgesamt 600 Millionen Dosen des Vakzins, wie BioNTech und Pfizer mitteilen.
Schweden: Hunderte Impfdosen von AstraZeneca landen täglich im Müll
In der Region Stockholm müssen täglich Hunderte Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs weggeworfen werden, weil Leute sich weigern, damit geimpft zu werden. Einige Patienten sagten ihren Termin ab, wenn sie erfahren, dass sie mit dem AstraZeneca-Mittel geimpft werden sollen, andere machten an der Tür der Impfzentren wieder kehrt, sagte ein Chefarzt des Stockholmer Ärzteverbandes dem schwedischen Sender SVT. Es gelinge nicht, schnell genug andere Impfwillige zu finden. Wenn der Impfstoff nicht binnen weniger Stunden verabreicht werde, müsse er weggeschmissen werden. Nachdem in Zusammenhang mit dem Impfstoff des schwedisch-britischen Herstellers einige Fälle von Blutgerinnsel aufgetreten sind, wird der Wirkstoff in Schweden nur noch an über 65-Jährigen verabreicht.
19,8 Prozent der Deutschen mindestens einmal geimpft
19,8 Prozent der deutschen Bevölkerung sind mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Laut Robert Koch-Institut (RKI) wurden demnach etwa 16,4 Millionen Menschen ein Mal geimpft, weitere 5,5 Millionen haben den vollen Impfschutz. In Rheinland-Pfalz, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig Holstein, im Saarland und in Bremen haben mehr als 20 Prozent der Bürger mindestens eine Impfung erhalten. Bremen hat mit 22,9 Prozent die höchste Quote.
Knapp ein Viertel der Betriebe bundesweit geschlossen
23 Prozent der Betriebe in Deutschland haben zurzeit wegen der Pandemie ihre Geschäftstätigkeit teilweise oder ganz eingestellt. Dies seien fünf Prozentpunkte weniger als im Januar, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nach einer repräsentativen Befragung mit. Im Gastgewerbe seien 87 Prozent der Unternehmen betroffen, im Groß- und Einzelhandel 27 Prozent. Der Umfrage zufolge sähen sich zurzeit insgesamt zwölf Prozent aller Betriebe bundesweit akut in ihrer Existenz bedroht.
Quarantänefreie Reisen zwischen Australien und Neuseeland
Erstmals seit Beginn der Pandemie sind seit heute wieder quarantänefreie Reisen zwischen Neuseeland und Australien möglich. Neuseeländer können bereits seit Oktober ohne Quarantänepflicht nach Australien reisen, mussten aber bislang bei der Rückreise zwei Wochen in Isolation. Neuseeland gilt wegen extrem strenger Maßnahmen und genauer Kontaktverfolgungen als Musterland in der Krise. Schon lange herrscht dort wieder weitgehende Normalität. Auch Australien ist erfolgreich im Umgang mit der Pandemie.
STIKO: Impfangebote für alle bis Ende des Sommers möglich
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, glaubt weiter an Impfangebote für alle Bürger bis zum Ende des Sommers. Zusammen mit Impfzentren und Hausärzten lasse sich das schaffen, sagte er auf Bayern 2. Es hänge aber entscheidend davon ab, wie zuverlässig die Impfstoff-Lieferungen kommen. Mertens sprach sich erneut dagegen aus, die Impfpriorisierung zu früh aufzuheben. Er glaube nicht, dass dadurch mehr Tempo in die Impfkampagne käme.
Mehr als die Hälfte der erwachsenen US-Amerikaner geimpft
Vier Monate nach Beginn der Impfkampagne in den USA haben mehr als die Hälfte aller Erwachsenen – etwa 130 Millionen Menschen – mindestens eine Impfdosis erhalten. Vollständig geimpft ist demnach bereits fast jeder dritte Erwachsene. In der besonders gefährdeten Altersgruppe ab 65 Jahren haben 81 Prozent eine erste Dosis erhalten, rund zwei Drittel sind vollständig geimpft.
Alt-Bundespräsident Gauck verteidigt Regierende
Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hat die Regierenden gegen Kritik an ihrer Corona-Politik verteidigt. In einer solch komplexen Entscheidungssituation hätten diejenigen, die das Sagen haben, kaum eine Chance, in den Augen der Menschen alles richtig zu machen, sagte Gauck dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Es sei nie jedermann zufriedenzustellen. Gauck sagte, er könne die Einschränkungen nachvollziehen: „Und was ich verstehen kann, das kann ich dann auch irgendwo akzeptieren.“
Städte wirtschaftlich am härtesten getroffen
Deutschlands Städte sind wirtschaftlich am stärksten von der Corona-Krise betroffen. Nach einer Studie des Münchner Ifo-Instituts sei die Arbeitslosigkeit dort deutlicher gestiegen und die Geschäftslage der Unternehmen habe sich mehr verschlechtert als in den übrigen Regionen. Ein Grund sei der größere soziale Konsum in Städten, wie das Ifo-Institut mitteilte. Zudem profitierten Städte weniger von der Erholung des verarbeitenden Sektors in der zweiten Jahreshälfte 2020, weil dort weniger Industrie angesiedelt sei.
Debatte um Schulunterricht an der frischen Luft
Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Parteien sprechen sich für mehr Unterricht im Freien aus. Schulstunden im Park, auf dem Sportplatz oder auf dem Schulhof könnten eine sinnvolle Alternative sein angesichts neuer drohender Schulschließungen durch ein geändertes Infektionsschutzgesetz, sagte CDU-Familienpolitiker Marcus Weinberg der „Bild“-Zeitung: „Es wäre eine Katastrophe, wenn bis Mitte August die Kinder keine Kita oder Schule mehr besuchen könnten.“
Angesichts einer niedrigen Infektionsgefahr im Freien könnten weitere Schulschließungen umgangen werden, ergänzte FDP-Vize Katja Suding: „Unsere Kinder müssen endlich ihr Recht auf Bildung zurückbekommen. Schule im Freien kann sinnvoll sein, Luftfilter und Hygienekonzepte in geschlossenen Räumen aber auch.“
SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas nannte die Idee vom Unterricht im Freien „erst mal gut“. Durch die Wissenschaft sei belegt, dass Aktivitäten unter freiem Himmel sicherer seien als in geschlossenen Räumen. Das Angebot werde „von manchen Schulen bei gutem Wetter auch spontan genutzt“ werden. Grünen-Experte Janosch Dahmen schlug außerdem mehr „Exkursionen in Parks oder Wälder bei sinkender Inzidenz“ vor. Solche Angebote könnten ein weiterer „sehr pragmatischer und sinnvoller Schritt“ sein.
Ethikratsvorsitzende Woopen für härteren Lockdown
Die Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, Christiane Woopen, fordert von der Politik mit Blick auf die Corona-Bekämpfung klarere Regeln und einen härteren Lockdown. „Es gibt eine schon lange bestehende große Sehnsucht in der Öffentlichkeit nach einer verlässlichen und orientierenden Politik“, sagte sie bei „Bild live“. Das bisherige „Wirrwarr“ sei zwar zum Teil angesichts der komplexen Lage verständlich, aber „die Regeln müssten klar sein“.
Ein harter Lockdown müsste nach den Vorstellungen Woopens auch Arbeitsplätze und Schulen stärker betreffen. Die Lockdown-Zeit könne man dann nutzen, „um endlich eine vernünftige Teststrategie und eine digitale Kontaktnachverfolgung aufzubauen“. Dies könne zu einer „Situation, die man stabil halten kann“, führen. Und dann könnten auch wieder so gut wie alle die Grundrechte in großem Umfang in Anspruch nehmen.
Mehr Kunden kündigen Ticket-Abos im ÖPNV
Seit den erneuten Lockdown-Maßnahmen vom November beschleunigt sich die Abwanderung von Stammkunden bei Bussen und Bahnen. Rund 15 Prozent der früheren Abo-Kunden hätten ihr Ticket inzwischen gekündigt, teilte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, der Nachrichtenagentur dpa mit. Zu Beginn der Pandemie lag die Abwanderungsquote laut VDV bei lediglich rund fünf Prozent. Bei den Zahlen handele es sich um einen bundesweiten Durchschnitt über alle Regionen und Verkehrsträger hinweg.
Die Verkehrsunternehmen in Deutschland haben allein im vergangenen Jahr Einbußen in Höhe von zusammen rund 3,5 Milliarden Euro verzeichnet. Mit einem ebenso hohen Schaden rechnet der VDV auch für das laufende Jahr. Die Unternehmen halten den Bus- und Bahnverkehr trotz eingebrochener Fahrgastzahlen weitgehend aufrecht. Bislang haben Bund und Länder fünf Milliarden Euro Unterstützung zugesagt. Verband und Unternehmen verhandeln derzeit über eine weitere Finanzspritze.
Deutsche Autokonzerne stecken Krise am besten weg
Die großen deutschen Autohersteller haben die Corona-Krise einer Branchenstudie des Beratungsunternehmens EY zufolge vergangenes Jahr im Ländervergleich am besten weggesteckt. Daimler, Volkswagen und BMW hätten mit einem Umsatzrückgang von 10 Prozent, einem Absatzminus von 14 Prozent und einem Rückgang beim operativen Gewinn von 26 Prozent im Durchschnitt deutlich besser abgeschnitten als große Hersteller anderer Nationen, hieß es in der Analyse, die der Nachrichtenagentur dpa vorlag. Vor allem gute Geschäfte in China retteten bei den deutschen Autobauern die Bilanzen noch halbwegs.
Branchenweit sei der Gesamtumsatz der 17 weltweit größten Hersteller im Vorjahr um 13 Prozent gesunken. Der Pkw-Absatz sei um 16 Prozent nach unten gegangen, der Betriebsgewinn gar um 37 Prozent. Besonders hart getroffen worden seien insbesondere die französischen Hersteller. Aber auch Hersteller aus den USA und Japan lagen hinter den deutschen Konzernen.
RKI meldet 11.437 Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 165,3
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 11.437 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 165,3 von 162,3 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 92 weitere Menschen sind in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle auf 80.006. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,15 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Am Montag fallen die Zahlen der Neuinfektionen und Todesfälle in der Regel niedriger aus, da nicht alle Gesundheitsämter Daten an das RKI übermitteln.
Hongkong pausiert Flüge aus Indien, Pakistan und Philippinen
Hongkong setzt Flüge aus Indien, Pakistan und den Philippinen ab dem 20. April für zwei Wochen aus. Der Schritt erfolge, da die drei Ländern als „extrem hohes Risiko“ eingestuft werden, da von dort die mutierte Virus-Variante N501Y in der asiatischen Finanzmetropole eingeschleppt worden sei, teilen die Behörden mit.
FDP droht mit Verfassungsbeschwerde
Die FDP will nur unter Bedingungen auf eine Verfassungsklage gegen die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes verzichten. „Uns geht es darum, ein besseres Gesetz zu bekommen“, sagt FDP-Generalsekretär Volker Wissing den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“. Dafür müsste es im Bundesrat zustimmungspflichtig werden, „die Hoheitsrechte der Länder in Bildungsfragen achten“ und um „unzulässige Grundrechtseingriffe“ wie Ausgangssperren erleichtert werden. „Das wäre für uns ein gangbarer Weg.“ Man werde aber nicht hinnehmen, „dass wegen eines Streits zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten in unzulässiger Weise in Grundrechte eingegriffen wird“.
Tschentscher fordert Einschränkung der Versammlungsfreiheit
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher will bei der geplanten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes auch eine deutliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit vornehmen. Er nehme das Demonstrationsrecht „sehr ernst“, aber „es geht in dieser sehr ernsten Lage eben nicht, dass Tausende Menschen unterwegs sein können“, sagte Tschentscher im Politik-Talk der Zeitung „Bild“. Der SPD-Politiker verwies auf Großdemonstrationen zum Beispiel in Dresden und Leipzig. Wenn die dann aufgelöst werden sollten, „überfordert man die Polizei“.
