Corona in MV: So sollen die Finanzhilfen ausgezahlt werden
1. Dezember 2020Mit dem Teil-Lockdown sind auch die Corona-Überbrückungshilfen verlängert worden. Der Bund und die Wirtschaftsminister der Länder haben Montagabend darüber beraten, wie genau sie ausgezahlt werden.
Für die Corona-Hilfszahlungen im November und Dezember sollen höhere Abschlagszahlungen möglich sein. Darauf haben sich die Wirtschaftsminister der Länder am späten Montagabend gemeinsam mit dem Bund geeinigt. Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern sollen demnach noch in diesem Jahr mehr als 10.000 Euro bekommen können. Die Finanzhilfen sind für Bereiche bestimmt, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind – wie die Kultur- und Reisebranche. Aber auch für Solo-Selbstständige soll es Hilfszahlungen geben, sogar bis Juni 2021.
Hilfen von bis zu 500.000 Euro gefordert
Der Deckel sei geflogen, so Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU). Besonders für die Hotel- und Gaststättenbranche sei eine Abschlagszahlung von 10.000 Euro aber zu niedrig angesetzt. Jedes Unternehmen soll 75 Prozent seiner Umsatzausfälle erstattet bekommen – bis zu eine Million Euro pro Antragsteller. Glawe hatte dafür Abschlagszahlungen von bis zu 500.000 Euro gefordert, die die Unternehmen noch in diesem Jahr bekommen sollten.
Glawe geht von Wirksamkeit der Hilfen aus
Wie hoch die nun tatsächlich werden, wolle der Bund nun prüfen. “Auf alle Fälle hat Herr Altmaier gesagt, dass diese Grenze durchaus angehoben werden kann”, so Wirtschaftsminister Glawe. Mecklenburg-Vorpommern habe mit mittlerweile sieben anderen Ländern einen entsprechenden Antrag gestellt. Glawe sei guter Hoffnung, dass die November- und Dezemberhilfen über diesen Weg zu einem Abschlag führen, der den Unternehmen letztlich auch hilft.
Länder stellen sich auf Neuverschuldung ein
Solo-Selbstständige können im November und Dezember Soforthilfen von bis zu 5.000 Euro beantragen. 55.000 solcher Anträge seien bereits eingegangen. 90 Prozent davon seien durch das Bundeswirtschaftsministerium bewilligt und erste Zahlungen ausgelöst, so Glawe. Er kündigte außerdem an, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern im Januar abseits der Bundesförderung zusätzlich 5 Prozent der Umsatzausfälle von Unternehmen ausgleichen will.
Auch im kommenden Jahr wird es Hilfen geben – der Bund hat aber einen Kurswechsel bei der Finanzierung angekündigt und will die Länder stärker die Pflicht nehmen. Einige Bundesländer haben Corona-Hilfen und auch eine stärkere Verschuldung schon in die kommenden Haushalte eingeplant. Allein die Dezemberhilfen kosten den Bund noch einmal 15 Milliarden Euro.