Fast ein Viertel der Deutschen mindestens einmal geimpft
27. April 202128 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbau-Fonds der EU sollen im Sommer nach Deutschland fließen. Das Saarland-Modellprojekt ist am Donnerstag vorerst vorüber. Natur wird wichtiger für Kinder. Alle Entwicklungen im Live Blog.
- Bayern und MV stellt Geimpfte negativ Getesteten gleich
- Sportbund NRW warnt vor Folgen für Kinder
- FDP: Verfassungsbeschwerde gegen “Corona-Notbremse”
- Güler: Migranten besser ansprechen in Impfkampagne
- RKI meldet 10.976 Neuinfektionen
- KBV-Vize kritisiert Ergebnisse des Impfgipfels
- Oktoberfest droht erneut Absage
Keine Hinweise auf Herzmuskelentzündung nach Impfung
Dem US-Seuchenzentrum CDC liegen keine Hinweise auf eine Verbindung zwischen Corona-Impfungen und einer Herzmuskelentzündung vor. Man habe bei den inzwischen mehr als 200 Millionen vorgenommenen Impfungen gezielt nach Anzeichen dafür gesucht, sagt CDC-Chefin Rochelle Walensky. Israels Gesundheitsministerium berichtete am Sonntag von einer kleinen Zahl von derartigen Erkrankungen bei Personen, die den BioNTech/Pfizer-Impfstoff erhalten hätten. Eine Schlussfolgerung zog das Ministerium nicht. Pfizer zufolge ist kein höheres Vorkommen bei Geimpften bekannt. Das Virus selbst kann offenbar bei einigen Infizierten eine sogenannte Myokarditis auslösen.
USA kündigen Hilfe für Indien an
Die Vereinigten Staaten haben Unterstützung für Indien im Kampf gegen die Corona-Pandemie angekündigt. US-Präsident Joe Biden erklärte, zunächst sollten Bauteile nach Indien geschickt werden, die das Land benötige, um Impfstoffe gegen das Coronavirus herzustellen. Derzeit werde diskutiert, wann die USA Vakzine dorthin liefern könnten. “Ich glaube, wir werden in einer Position sein, um Impfstoffe und Know-how mit anderen Ländern zu teilen, die das dringend benötigen”, sagte Biden. “Das ist die Hoffnung und die Erwartung.” Am Montag hatte das Weiße Haus erklärt, es werde rund 60 Millionen Dosen des Impfstoffs von Astrazeneca an andere Länder spenden.
Von der Leyen würdigt Rolle der Wissenschaft
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Rolle der Wissenschaft im Kampf gegen die Corona-Krise und im Ringen um einen gesünderen Planeten gewürdigt. “Die Pandemie hat uns daran erinnert, wie sehr wir die Wissenschaft brauchen”, sagte sie auf einem virtuellen Nobelpreis-Gipfel zur Zukunft der Erde. “Wenn wir heute Hoffnung haben, dann dank der Männer und Frauen, die ihr gesamtes Leben dem Labor, einer Karriere voll harter Arbeit und sehr oft wenig Anerkennung gewidmet haben. Die Welt schuldet Ihnen etwas.”
Corona-Notstand in Portugal endet
In Portugal gilt angesichts sinkender Infektionen ab Freitag nicht mehr die höchste Corona-Warnstufe. Auch ohne den Notstand werde es jedoch notwendig sein, durch Schutzmaßnahmen einen Rückfall zu verhindern, sagte Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. Er werde nicht zögern, wieder den Notstand auszurufen, sollte dies notwendig werden. Die neue Warnstufe erlaubt es der Regierung zwar immer noch, einige Beschränkungen zu verhängen. Sie sind jedoch jetzt begrenzt und müssen begründet werden.
20:41:08
Lauterbach warnt vor zu großen Hoffnungen auf Herdenimmunität
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat davor gewarnt, sich in der Corona-Pandemie zu sehr auf die Herdenimmunität zu verlassen. “Angenommen die Herdenimmunität läge bei 70 Prozent. Der Laie denkt dann häufig, wenn sich 70 Prozent impfen lassen, kann sich der Rest nicht mehr infizieren. Das ist aber falsch”, sagte Lauterbach der “Welt”.
“Die Pandemie wird Einzelne nicht verschonen, man wird entweder krank oder geimpft”, sagte Lauterbach. Eine Aufhebung der Maßnahmen sei nur bei einer hohen Durchimpfung der Bevölkerung möglich. “Wenn allen Menschen ein Impfangebot gemacht wurde, heißt das noch nicht, dass die Bars so offen sein können wie vor der Pandemie”, meinte er. “Ich rechne damit, dass Menschen Impfpässe oder Antigen-Tests zeigen werden müssen, zumindest in Lokalitäten, wo das Risiko sehr hoch ist.”
Verbraucherstimmung in den USA auf 14-Monats-Hoch
Die Stimmung der amerikanischen Verbraucher hat sich im April noch einmal deutlich aufgehellt. Das Wirtschaftsforschungsinstitut “The Conference Board” erklärt, der Index sei auf 121,8 Punkte gestiegen, nachdem im März 109 Punkte verzeichnet worden seien. Das war höchste Wert seit 132,6 Punkten im Februar 2020, kurz vor Beginn der Corona-Pandemie in den USA. Damit stieg der Index zwei Monate in Folge deutlich an. Mögliche Gründe sind das schnelle Fortschreiten der Impfkampagne und neue Finanzhilfen für die US-Bürger.
Drosten: Auffrischungsimpfungen womöglich ab Herbst nötig
Laut dem Virologen Christian Drosten ist möglicherweise eine Auffrischung der Corona-Impfung ab Herbst oder Winter notwendig. Das gelte zumindest für die Risikogruppen, die dann eine einmalige Auffrischungsimpfung gespritzt bekämen müssten. “Das werden dann wahrscheinlich Vakzine sein, die ein Update hinsichtlich der Immun-Escape-Varianten haben”, sagt der Virologe im NDR-Podcast “Coronavirus Update”. “
Solch ein Update für Mutationen ist relativ einfach auf Ebene eines zugelassenen Impfstoffes zu machen. Das sind eingeübte Prozesse, das kennen wir aus den Influenza-Impfungen. Das geht schnell.” Drosten betont, dass bei allen Infektionskrankheiten über die Atemwege gilt: Der Impfschutz bleibt nicht für immer. Das sei keine Besonderheit des neuartigen Coronavirus.
18:25:17
Dramatische Corona-Lage in Indien: Patienten sterben auf der Straße
In Indien bleibt die Corona-Lage nach erneut mehr als 300.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden angespannt. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag wurden 323 144 neue Fälle und 2771 Tote mit einer bestätigten Infektion gemeldet. Der rapide Anstieg an Patienten sorgte für Überlastungen im Gesundheitssystem des Schwellenlands. Berichten zufolge führte der Mangel an medizinischem Sauerstoff und Krankenhausbetten zu Todesfällen. Mehrere EU-Länder schickten gemeinsam eine Schiffsladung mit Hilfsgütern an das stark von der Corona-Pandemie getroffene Land.
Bei der bislang schlimmsten Corona-Welle in dem Land wurden seit Donnerstag täglich mehr als 300.000 neue Fälle registriert. Damit wurde der bisherige, Anfang Januar verzeichnete Tagesrekord von 300.310 Fällen in den USA übertroffen. Indien meldete in der vergangenen Woche auch die höchste tägliche Zahl an Todesfällen.
Deutschland hilft afrikanischen Staaten
Deutschland wird nach Angaben des Auswärtigen Amtes nicht nur Indien, sondern in den kommenden Wochen auch Staaten in Afrika und Lateinamerika in der Corona-Pandemie helfen. “Dabei geht es um Medikamente und Beatmungstechnik”, sagt eine Sprecherin der Nachrichtenagentur Reuters. Die Bundesregierung habe seit Beginn der Pandemie Hilfsanfragen von mehr als 121 Ländern erhalten und prüfe fortlaufend, welche Unterstützung möglich sei. Im März habe Deutschland etwa Beatmungsgeräte nach Brasilien geliefert.
London baut leerstehende Büros zu Wohnungen um
Die wegen der Corona-Pandemie leerstehenden Büros im Londoner Finanzdistrikt werden zu Wohnungen umgebaut. Bis 2030 sollen 1500 neue Wohnungen geschaffen werden, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Aktionsplan hervorgeht. “Die Unternehmen haben uns gesagt, dass sie im Zentrum Londons bleiben wollen, dass sich aber auch in Zukunft die Arbeitsweise durch flexibles Arbeiten ändern wird”, sagte die Politikchefin der City of London, Catherine McGuinness.
Im Aktionsplan sind neben den Wohnungen auch Räume für Gewerbe, Kultur und Start-Ups vorgesehen. So soll dem Viertel auch abseits der Arbeitszeiten Leben eingehaucht werden. Als weitere Maßnahmen werden autofreie Wochenenden im Sommer oder nächtliche Kulturveranstaltungen diskutiert. Das einstmals pulsierende Viertel und Symbol des mächtigen Finanzsektors ist seit Monaten wie leergefegt. Nur langsam kehren die Mitarbeiter aus dem Home-Office zurück. Der Bürgermeister des Finanzdistrikts, William Russell, sieht angesichts der Corona-Lockerungen “Hoffnung am Horizont” und “einem Anschein von Normalität” in seinem Viertel.
Keul warnt vor längerem Aussetzen der Insolvenzantragspflicht
Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, warnt vor den wirtschaftlichen Folgen, sollte die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über Ende April hinaus verlängert werden. Sie habe “aller größte Bedenken”, denn es sei zu befürchten, “dass wir schon jetzt eine unbestimmte Zahl von insolventen Akteuren im Markt haben, was eine Gefährdung anderer Marktteilnehmer nach sich zieht und das notwendige Vertrauen beim wirtschaftlichen Neustart in Frage stellt”, sagte Keul dem “Handelsblatt”.
Der Bundestag hatte die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen mit einem Anspruch auf Corona-Hilfen zuletzt bis Ende April ausgesetzt. Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums sagte am Dienstag, eine Verlängerung der Regelung sei “momentan” nicht geplant. Es liefen aber noch Gespräche dazu.
Hessen: Geimpfte behandeln wie getestete Menschen
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat noch vor der Vorlage einer Bundesverordnung angekündigt, vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichzustellen. “In allen Bereichen, in denen bisher Tests erforderlich waren, werden Geimpfte gleichgestellt”, sagte Bouffier in einer Regierungserklärung im Landtag.
Geimpfte müssen damit etwa bei Friseurbesuchen keine negativen Coronatests mehr vorweisen, Reiserückkehrer müssten nicht mehr in Quarantäne.
Laut Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts hat Hessen bisher die niedrigste Quote aller Bundesländer (22,0 Prozent) bei ein Mal Geimpften. Die Quote der vollständig Geimpften liegt bundesweit bei 7,3 Prozent.
Indien: Mehr als 320.000 Neuinfektionen – und Zweifel
Indien hat 323.144 Neuansteckungen binnen eines Tages registriert. Das sind zwar weniger als am Vortag, einige Experten führen dies allerdings auf eine geringere Zahl von Tests zurück. Zweifel gibt es auch an der Zahl von 2771 Todesfällen im Zusammenhang mit Covid-19 binnen eines Tages.
So meldete beispielsweise die Stadt Gurgaon, südwestlich der Hauptstadt Neu-Delhi, für Montag offiziell nur sieben Corona-Tote. Doch im Madanpuri-Krematorium wurden am Abend mindestens 90 Tote verbrannt – teils auf dem Parkplatz außerhalb der Anlage, weil der Platz nicht ausreichte. Die meisten Toten, die bestattet wurden, waren zu Hause an Covid-19 gestorben.
Ein Mangel an medizinischem Sauerstoff erschwert weiterhin die Versorgung vieler Corona-Patienten in den Kliniken. Hilfsorganisationen wie Care warnten vor einer Überforderung des Gesundheitssystems und fehlender Ausrüstung.
Kabinett berät bald über Rechte von Geimpften
Die Bundesregierung plant, in der kommenden Woche Regeln zu möglichen Erleichterungen für Corona-Geimpfte auf den Weg bringen. Dafür wollen Justiz- und Innenministerium eine Verordnung vorlegen, die anschließend von Bundestag und Bundesrat gebilligt werden muss, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte. Vorgesehen sei, dass sich der Bundesrat voraussichtlich in seiner Sitzung am 28. Mai abschließend damit befasst.
Seibert verwies darauf, dass es sich angesichts der vorerst geringen Zahl vollständig Geimpfter und sehr vieler noch nicht Geimpfter um ein sensibles Thema handele.
Beim Impfgipfel am Montag hatte es wie erwartet noch keine Beschlüsse zum Umgang mit Geimpften und Genesenen und zu Erleichterungen bei Corona-Beschränkungen gegeben – etwa eine Gleichstellung mit aktuell negativ Getesteten.
Merkel verspricht Kulturbereich weitere Finanzhilfen
Kanzlerin Angela Merkel hat den Kunst- und Kulturschaffenden weitere Hilfen in der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. “Wir können nicht die Pandemiehilfen abstellen in dem Moment, in dem die Pandemie zu Ende ist”, betonte sie bei einem digitalen “Bürgerdialog” mit Vertretern des Kunst- und Kulturbetriebs. Die Überbrückungshilfen würden weitergeführt.
Merkel zeigte Verständnis für Unzufriedenheit in der Branche: “Kunst ist ja mehr, als dass man das kompensiert bekommt, was man an Verdienstausfall hat.” Für Kunst und Kultur sei es “schon eine traurige Zeit”, sagte die Kanzlerin. “Dass da Frust aufkommt, das kann ich verstehen.”
Merkel hörte sich die Sorgen von 14 Kulturschaffenden an. Bild: dpa
Zusagen für konkrete Öffnungsschritte in der Kulturbranche machte Merkel allerdings nicht. Sie hoffe, dass es für die Kunst- und Kulturschaffenden “im Herbst wieder besser wird”, sagte sie.
An dem “Bürgerdialog” mit der Kanzlerin beteiligten sich 14 Kunst- und Kulturschaffende aus Bereichen wie Schauspiel, Musik, Buchhandel und Museum.
Bald Selbsttests für Kita-Kinder in Niedersachsen
Niedersachsen arbeitet an einem freiwilligen Corona-Testangebot für Kindergartenkinder. Drei- bis sechsjährige Kita-Kinder sollen sich bald zweimal wöchentlich selbst testen können, teilte die Staatskanzlei in Hannover mit. Dafür würden Mittel im Umfang von 18,7 Millionen Euro aus dem Covid-19 Sondervermögen des Landes bereitgestellt. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen muss die Gelder noch freigeben.
Zunächst sollen dann zunächst für einen Zeitraum von zwei Monaten zweimal wöchentlich kindgerechte Selbsttests finanziert werden. Dies sei ein weiterer wichtiger Baustein, um den Gesundheits- und Infektionsschutz in der Kinderbetreuung weiter zu erhöhen, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne.
14:59 Uhr
In Österreich sind ab Montag alle Geschäfte wieder auf
In Österreich haben vom kommenden Montag an in allen Bundesländern die Geschäfte und viele Dienstleister wieder geöffnet. Als letztes Bundesland entschloss sich Wien am Dienstag, den seit dem 1. April geltenden Lockdown zu beenden. Die Lage in den Kliniken und den Intensivstationen habe sich gebessert, sagte Bürgermeister Michael Ludwig. Allerdings behalte er sich vor, notfalls wieder andere Schritte einzuleiten. Ab Anfang Mai werden auch wieder die Museen der österreichischen Hauptstadt besuchbar sein.
In Österreich hatten am 8. Februar alle Geschäfte und Friseure wieder geöffnet. Wegen steigender Corona-Neuinfektionen gingen die drei östlichen Bundesländer Wien, Burgenland und Niederösterreich am 1. April in einen mehrwöchigen Lockdown. Ab 19. Mai dürfen – begleitet von einem auf Zutrittstests basierenden Schutzkonzept – alle Branchen wie Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur österreichweit wieder ihre Dienste anbieten. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist zuletzt deutlich gesunken und liegt nun auf dem deutschen Niveau von etwa 170.
Polizisten bei Corona-Demo verletzt
Bei einer ungenehmigten Demonstration von rund 60 Gegnern der Corona-Maßnahmen in Schmalkalden in Thüringen sind nach Polizeiangaben zwei Beamte verletzt worden. Drei Polizeibeamte seien am Montagabend aus einer Menschenmenge heraus angegriffen worden, als sie die Personalien eines Mannes aufnehmen wollten, der dem Anschein nach als Versammlungsleiter auftrat, teilte die Polizei mit. Ein 44-Jähriger habe einem Beamten unvermittelt gegen den Hals geschlagen und in der anschließenden Rangelei einen weiteren Polizisten zu Boden geworfen.
Die Beamten hätten Pfefferspray gegen eine unbekannte Angreiferin eingesetzt und sich dann vor einer aufgebrachten Menschenmenge in Sicherheit bringen müssen, die sie bedrängt und bedroht habe. Die beiden Beamten wurden im Krankenhaus behandelt, der 44-Jährige habe eine ärztliche Behandlung abgelehnt. Seine Identität ist nach Angaben einer Polizeisprecherin vom Dienstag bekannt, er wurde bisher aber nicht festgenommen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. In den sozialen Netzen kursierte am Dienstag ein Video des Vorfalls.
Sterbefallzahlen Mitte April über Vorjahresdurchschnitt
Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben in der 15. Kalenderwoche (12. bis 18. April) über dem Durchschnitt der vergangenen Jahre gelegen. Insgesamt starben in dem Zeitraum 19.341 Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. “Diese Zahl liegt vier Prozent oder 731 Fälle über dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diese Kalenderwoche”, hieß es.
Ein Vergleich der Todesfälle mit der Zahl der beim Berliner Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Corona-Sterbefälle ist aktuell bis einschließlich der 13. Kalenderwoche möglich (29. März bis 4. April). In diesem Zeitraum gab es laut dem RKI 1194 Todesfälle durch das Coronavirus. Damit sei diese Zahl gegenüber der Vorwoche zum zweiten Mal in Folge wieder leicht gestiegen (+134 Fälle). “Zuvor waren die COVID-19-Todesfälle seit Jahresbeginn Woche für Woche zurückgegangen”, so die Statistiker.
Die gesamten Sterbefallzahlen lagen den Angabe zufolge in der 13. Kalenderwoche aber um vier Prozent (783 Fälle) unter dem Schnitt der vier Vorjahre. Die Stärke von Grippewellen habe sich in der Vergangenheit in der Regel auch in den gesamten Sterbefallzahlen widergespiegelt und zu einer ansteigenden Kurve in den Wintermonaten geführt, so das Bundesamt. “Da dieser Grippeeffekt in der Saison 2020/2021 nahezu ausgefallen ist, sind die gesamten Sterbefallzahlen trotz der neu auftretenden COVID-19-Todesfälle ab Mitte Februar 2021 unter den Durchschnitt der Vorjahre gefallen.”
Bayern stellt Corona-Geimpfte negativ Getesteten gleich
Vollständig Geimpfte werden in Bayern ab Mittwoch negativ auf Corona Getesteten gleichgestellt. Das hat das Kabinett in München beschlossen. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund. In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen.
Privilegien wie der Zugang zu derzeit geschlossenen Einrichtungen, wie Schwimmbädern, sind aber nicht vorgesehen. Wer zweimal geimpft sei und “nahezu ein Nullrisiko hat, muss wieder in seine zentralen Grundrechte zurückversetzt werden”, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Grundrechte müssten so schnell es geht, zurückgegeben werden.
Beim Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hatte es noch keine Beschlüsse zum bundesweiten Umgang mit Geimpften und Genesenen und möglichen Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen für sie gegeben. Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen Vorschlag machen, so dass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte.
NRW: Schüler dürfen ohne Corona-Test zur Abschlussprüfung
Schüler dürfen nach Auffassung des Verwaltungsgerichts in Münster auch ohne vorherigen Corona-Test an Abschlussprüfungen teilnehmen. Das Gericht wies die Landwirtschaftskammer des Landes Nordrhein-Westfalen laut Mitteilung an, einen angehenden Gärtner an dessen Berufsabschlussprüfung am Mittwoch teilnehmen zu lassen, ohne dass er einen negativen Schnelltest vorweisen oder sich vor Ort testen lassen muss.
Der Antragssteller von einem Berufskolleg in Bonn habe einen “grundrechtlich fundierten” Anspruch auf die Teilnahme, entschied das Gericht am Montag. Da er zur für Gärtner vorgesehenen Prüfung zugelassen worden sei, habe der Schüler auch das Recht, daran teilzunehmen. In dieses Recht greife die Landwirtschaftskammer ein, indem sie ein negatives Testergebnis voraussetze.
Die Rechtslage für Berufsabschlussprüfungen sei in der Corona-Betreuungsverordnung des Landes “eindeutig geregelt”: Demnach dürfen Schüler an ihren schulischen Abschlussprüfungen sowie Berufsabschlussprüfungen teilnehmen, ohne einen Corona-Test vorzulegen. Die Prüfungen würden dann getrennt von den Prüfungen getesteter Schüler abgehalten. Gegen den noch nicht rechtskräftigen Beschluss vom Montag kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.
Australien: Vorrang für Olympia-Athleten bei Impfungen
Australischen Athleten und Staff-Mitarbeitern, die sich auf die Olympischen Spiele in Tokio vorbereiten, wird bei Corona-Impfungen Priorität eingeräumt. Wie die australische Regierung mitteilte, sollen die Olympioniken in die Gruppe mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen, Indigenen über 55 Jahre und der über 70-Jährigen eingestuft werden. Das Impfprogramm für Sportler und Staff werde rund 2000 Menschen umfassen, darunter geschätzte 450 bis 480 Olympia-Athleten.
Die Entscheidung, Sportler vorrangig zu impfen, gehe nicht auf Kosten gefährdeter Bevölkerungsgruppen, versicherte Richard Colbeck, der Minister für Senioren und Altenpflege. In Australien wurden bislang rund 1 970 000 Impfstoffdosen verabreicht, darunter etwa 205 000 für Menschen in Alten- und Behindertenpflegeeinrichtungen.
Belgien verbietet Einreise aus Indien, Brasilien und Südafrika
Um die Ausbreitung gefürchteter Coronavirus-Varianten einzudämmen, hat Belgien die Einreise aus Indien, Brasilien und Südafrika verboten. Dies habe die Regierung heute entschieden, berichtete die Nachrichtenagentur Belga. Details zu dem zeitweisen Einreisestopp waren zunächst nicht bekannt.
Damit schert Belgien aus Empfehlungen für die Einreise aus Drittstaaten aus, auf die sich die EU-Staaten Anfang Februar geeinigt hatten. Demnach ist eigentlich vorgesehen, dass pauschale Einreiseverbote auch mit Blick auf Virusvarianten-Gebiete vermieden werden sollen. Stattdessen sollten verschärfte Test- und Quarantäneregeln gelten.
In Deutschland gilt derzeit ein weitgehendes Verbot für Einreisen aus Indien, vom dem etwa Deutsche und Ausländer mit Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik ausgenommen sind. Auch sie müssen allerdings schon vor der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen und sich nach Ankunft in Quarantäne begeben.
WHO will Indien bei Sauerstoffversorgung helfen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will Indien im Kampf gegen die massive zweite Corona-Welle mit 4000 Sauerstoff-Konzentratoren für Covid-19-Patienten unterstützen. An einer Lieferung der Geräte, die Sauerstoff aus der Umgebungsluft zur Behandlung anreichern, werde gearbeitet, teilt die WHO der Nachrichtenagentur Reuters mit.
Zu der rasanten Virus-Ausbreitung in Indien beigetragen haben könnten drei Corona-Varianten, aber auch andere Faktoren wie große Menschenansammlungen, erklärt die WHO. Zur Überlastung der Kliniken habe zudem beigetragen, dass auch viele weniger schwer Erkrankte in die Krankenhäuser drängten, die auch in häuslicher Pflege behandelt werden könnten.
Australien untersagt Landung von Direktflügen aus Indien
Wegen der in Indien grassierenden Coronavirus-Mutante hat auch Australien Reisebeschränkungen beschlossen. Direktflüge aus Indien dürfen mindestens bis zum 15. Mai nicht mehr in Australien landen, teilte Premierminister Scott Morrison mit.
Tausende Australier, darunter professionelle Cricket-Spieler, sind damit vorerst in Indien gestrandet. Morrison kündigte jedoch an, Australien werde Flüge organisieren, um seine Bürger aus Indien heimzuholen. Diese Möglichkeit sollten zunächst besonders anfällige Menschen erhalten.
Erst am Montag war in der westaustralischen Stadt Perth ein Lockdown zu Ende gegangen, nachdem ein Mann nach der Heimkehr von seiner Hochzeit in Indien andere Menschen in einem Quarantänehotel mit Corona angesteckt hatte. Daher waren Forderungen nach einem Stopp der Flüge aus Indien laut geworden, nachdem die australischen Behörden ihre Zahl bereits eingeschränkt hatte.
Slowakei lockert Beschränkungen
Angesichts sinkender Zahlen von Corona-Neuinfektionen haben die slowakischen Gesundheitsbehörden die geltenden Ausgangsbeschränkungen weiter gelockert. So wurde der Beginn einer nächtlichen Ausgangssperre von bisher 20 auf 21 Uhr verschoben. Auch sind bei professionellen Sportveranstaltungen wieder Zuschauer erlaubt. Sie müssen allerdings strenge Hygiene- und Abstandsregeln einhalten.
Schon seit Montag dürfen Gastronomiebetriebe wieder Speisen und Getränke servieren, allerdings nur im Freien. Geschäfte sind unter Auflagen seit einer Woche wieder geöffnet. Obwohl auch immer weniger Patienten eine Krankenhausbehandlung wegen Covid-19 benötigen, hat die Regierung in Bratislava jedoch am Montagabend eine Verlängerung des seit 1. Oktober geltenden Notstands beschlossen. Der Notstand ermöglicht unter anderem die Zwangsverlegung von Gesundheitspersonal von einem Krankenhaus in ein anderes, aber auch das Verbot von Protestkundgebungen.
FDP: Verfassungsbeschwerde gegen “Corona-Notbremse”
Die FDP hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt. Wie der parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen im Bundestag, Marco Buschmann, in Berlin mitteilte, wurde sie am Dienstagmorgen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sie richtet sich nach seinen Worten gegen drei Punkte des Gesetzes, das mehr Befugnisse für den Bund bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorsieht.
Einer davon sind die nächtlichen Ausgangsperren bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100. Zudem zweifelt die FDP daran, dass Einschränkungen für Geimpfte noch rechtmäßig sind und dass das Gesetz formell richtig verabschiedet wurde. Buschmann sagte, die Ausgangssperre sei nur dann verhältnismäßig, wenn sie einen sinnvollen Beitrag zur Reduzierung der Infektionen leisten könne. Dem widerspricht die FDP. Dem Schriftsatz der Beschwerde seien entsprechende Studien beigefügt, sagte er.
Die Beschwerde richtet sich zudem gegen die Weitergeltung von Beschränkungen für vollständig Geimpfte, von denen laut Robert Koch-Institut kaum noch Ansteckungsgefahr ausgeht. Buschmann verwies dabei als Beispiel auf Kontaktbeschränkungen in Pflegeheimen. Bund und Länder hatten bei ihrem Treffen am Montag keinen Beschluss über Freiheiten für Geimpfte gefällt, sondern kündigten dies für Mai an.
Fast ein Viertel der Deutschen mindestens einmal geimpft
23,9 Prozent der Deutschen sind mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts mit Stand von heute Morgen hervor. Insgesamt wurden knapp 25,9 Millionen Impfungen verabreicht – 19,9 Millionen Erst- und mehr als 6 Millionen Zweitimpfungen. Die Quote der vollständig Geimpften stieg leicht auf 7,3 Prozent. Allein am Montag wurden 402.700 Impfungen verabreicht. Die Quote variiert je nach Bundesland: Die höchsten Quoten haben das Saarland (26,4 Prozent) und Bremen (26,0 Prozent), die niedrigste hat Hessen 22,0 Prozent). Bis Sonntag waren rund 29,9 Millionen Dosen Impfstoff geliefert, 86,6 Prozent davon wurden bis Montag verimpft. Den größten Anteil macht das Präparat von Biontech/Pfizer mit etwa 20,1 Millionen Dosen aus. Vom Präparat von AstraZeneca wurden fast 6,8 Millionen Dosen geliefert und rund 2,7 Millionen Dosen von Modernas Wirkstoff.
Kabinett gibt grünes Licht für EU-Hilfen
Die Bundesregierung hat den Weg für 28 Milliarden Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU frei gemacht. Das Kabinett verabschiedete den “Deutschen Aufbau- und Resilienzfonds”, der die Verwendung der geplanten Zuschüsse festlegt. Ein solcher Plan ist Voraussetzung für die Zuteilung von Mitteln aus dem insgesamt 750 Milliarden Euro umfassenden EU-Fonds. Das Geld werde “verwendet, um Zukunftsaufgaben zu finanzieren: die Gestaltung der Digitalisierung, die Modernisierung der Infrastruktur, den Kampf gegen den Klimawandel”, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der “Zeit”. Im Sommer werde das erste Geld fließen, sagte er.
Saarland-Modell vorerst vorbei
Im Saarland gilt ab Donnerstag überall die Bundes-“Notbremse”. Der Saarpfalz-Kreis überschritt als letzter Kreis im Land die Inzidenz von 100 an drei Tagen in Folge. Damit ist das am 6. April gestartete Saarland-Modellprojekt, das auf Öffnungen auf der Basis von Tests setzt, in allen Kreisen ausgebremst. Bei dem Modell standen unter anderem Kinos, Theater und Fitnessstudios Bürgern offen, die einen negativen Corona-Test vorlegen konnten.
Studie: Natur wird wichtiger für Kinder und Jugendliche
Seit Beginn der Pandemie hält sich mehr als die Hälfte der Jugendlichen in Deutschland nach eigener Einschätzung häufiger in der Natur auf. Das ergab die erste Jugend-Naturbewusstseinsstudie, die das Bundesamt für Naturschutz (BfN) vorstellte. 52 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen gaben darin an, viel häufiger oder zumindest etwas häufiger in der Natur unterwegs zu sein als vor der Corona-Krise. Natur spiele für sie oft eine wichtige Rolle beim Stressabbau und zur Ablenkung, aber auch als Raum für Sport und Bewegung. Für die Studie wurden im Frühsommer 2020 gut 1000 Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren befragt. Im Herbst wurde die Befragung um das Thema “Natur und Corona” und weitere 1000 Jugendliche im Alter von 14 bis 24 Jahren ergänzt.
Lufthansa fliegt weiter nach Indien
Die Lufthansa hält ihre Flugverbindungen nach Indien trotz der dramatischen Corona-Lage in dem Land vorerst aufrecht. “Mit unserem Flugangebot erhalten wir auch unter anderem eine geringe Mindestkonnektivität und geben damit insbesondere deutschen Bürgern und Bürgerinnen die Sicherheit, gesellschaftlich oder wirtschaftlich wichtige Aufgaben erledigen zu können oder nach Hause zu kommen”, erklärte ein Unternehmenssprecher. Zudem würden die Frachtkapazitäten für notwendige Transporte genutzt. Lufthansa fliegt nach eigenen Angaben derzeit zehn Verbindungen pro Woche zwischen Frankfurt und Indien.
Landessportbund NRW warnt vor Folgen für Kinder
Der Chef des Landessportbunds Nordrhein-Westfalen, Christoph Niessen, fürchtet massive Folgen bei Kindern und Jugendlichen durch den Bewegungsmangel während der Pandemie. Sie hätten kaum noch Möglichkeiten, Sport zu treiben, solange die Inzidenz über 100 bleibe, sagte Niessen im Deutschlandfunk. Er kritisierte auch, dass der Sport beim Beschluss von Corona-Maßnahmen nicht beachtet werde. Ausreichender Infektionsschutz und Sport seien miteinander vereinbar, das hätten Studien gezeigt, sagte Niessen. Er könne nicht verstehen, warum Kinder “weggesperrt” würden.
KBV-Vize: “Phrasengipfel” statt “Hoffnungsgipfel”
Der Vize-Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Stephan Hofmeister, hat die Ergebnisse des Impfgipfels von Bund und Ländern scharf kritisiert. Auf Bayern 2 sagte er: “Wir sind deutlich verwundert und reiben uns ein bisschen die Augen, wenn jetzt von einem Hoffnungsgipfel gesprochen wird. Ich würde fast eher sagen, ‘ein Phrasengipfel und ein Gipfel der Gemeinplätze’.” Mit Blick auf die Entscheidung von Bund und Ländern, die Impf-Priorisierung spätestens im Juni aufheben zu wollen, sagte Hofmeister: “Irgendwann auf Juni zu hoffen, ist wahrscheinlich für die Bürger sehr lange hin. Sobald also genug Impfstoff da ist – und das ist ja jetzt Woche für Woche mehr der Fall – muss geimpft werden, wer geimpft werden kann.” Er kritisierte zudem, dass es noch keine Entscheidung gibt, wie und wann die Corona-Einschränkungen von Immunisierten aufgehoben werden.
Güler: Impfkampagne muss Migranten besser ansprechen
Nordrhein-Westfalens Staatssekretärin für Integration, Serap Güler (CDU), sieht Sprachprobleme als Ursache für eine geringere Impfbereitschaft von Migranten. “Wenn ich an die Anschreiben denke, die die erste und die zweite Priorisierungsgruppe erhalten haben, da haben Deutsche schon ein Problem, diesen Brief zu verstehen”, sagte Güler bei RTL/ntv. Häufig werde so ein Schreiben dann zur Seite gelegt und vergessen. Zudem kursierten Mythen und Legenden unter verschiedenen Migranten-Gruppen, so Güler. Viele Asylbewerber glaubten, dass Geimpfte leichter abgeschoben würden. Junge Frauen fürchteten, dass bestimmte Impfstoffe die Fruchtbarkeit beeinflussen. Güler plädierte deswegen für bessere Aufklärungskampagnen und öffentlichkeitswirksame Impf-Aktionen.
Braun verweist auf ungeklärte Fragen nach Impfgipfel
Kanzleramtschef Helge Braun hat nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern auf noch offene Fragen verwiesen. Etwa, inwieweit Geimpfte das Virus unbemerkt weiterverbreiten können. “Das geschieht zu einem gewissen Prozentsatz”, sagte Braun im ARD-Morgenmagazin. Deshalb könnten Geimpfte zwar viele Freiheitsrechte zurückbekommen – Maßnahmen wie Abstand halten und Maske tragen könne man aber erst aufgeben, wenn große Teile der Bevölkerung geimpft seien.
Impfgipfel: Kommunen fehlt Beschluss zu Geimpften
Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern vermissen Kommunen und Landkreise konkrete Ergebnisse zum Umgang mit Geimpften. Dass keine Verständigung über die Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen für vollständig Geimpfte getroffen wurde, sei bedauerlich, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der “Rheinischen Post”. Auch der Landkreistag hätte sich ein klareres Ergebnis gewünscht.
Brasilien: Behörde lehnt Sputnik V ab
Brasiliens Aufsichtsbehörde Anvisa hat die Einfuhr des russischen Impfstoffes Sputnik V wegen fehlender Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit abgelehnt. “Wir werden nicht zulassen, dass Millionen von Brasilianern Produkten ausgesetzt werden, ohne dass die Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit angemessen überprüft wurde”, sagte Anvisa-Präsident Antonio Barra Torres. Zuvor hatten mehrere Bundesstaaten bereits Verträge über den Erwerb von mehr als 30 Millionen Impfdosen unterschrieben. Die Bundesregierung hatte weitere zehn Millionen Dosen bestellt. Bislang wurde 27,3 Millionen der 212 Millionen Brasilianer einmal und 11,6 Millionen zweimal geimpft. Brasilien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder. Die Behörden registrierten bislang mehr als 390.000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus.
323.144 Neuinfektionen in Indien
Indien hat 323.144 Corona-Neuinfektionen und damit den sechsten Tag in Folge mehr als 300.000 neue Fälle binnen 24 Stunden gemeldet. Allerdings verzeichneten die Gesundheitsbehörden damit einen leichten Rückgang zum Vortag, als mit 352.991 Neuinfektionen den fünften Tag in Folge ein weltweiter Höchstwert verzeichnet wurde. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 2771 auf 197.894. Experten befürchten aber, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegen dürfte. Zahlreiche Krankenhäuser sind durch die massive zweite Corona-Welle überfüllt und müssen Covid-19-Patienten abweisen, weil es an freien Betten und Sauerstoff zur Behandlung mangelt.
Interview: “Wenn der Impfneid kommt, positiv denken”
Wenn die Impfpriorisierung im Juni wie angekündigt fällt und im persönlichen Umfeld immer mehr Menschen geimpft werden, kann es schwer sein, die Ruhe zu bewahren. Der Moraltheologe Franz-Josef Bormann erklärt im Interview mit tagesschau.de, wie man das trotzdem schafft – und warum es seiner Meinung nach weiterhin eine Impfpriorisierung braucht.
2021 wohl erneut kein Oktoberfest
Die Absage des Münchner Oktoberfestes auch in diesem Jahr wird immer wahrscheinlicher. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will eine mögliche Absage im Mai mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klären, sagte er der “Bild”-Zeitung. “Die Hoffnung wird von Woche zu Woche schwächer”, so Reiter. Stand heute könne es nach den geltenden Regelungen nicht stattfinden. Man könne nicht sagen, dass die Pandemie in irgendeiner Art am Abklingen sei. “Und deswegen kann man sich derzeit nur schwer vorstellen, dass es der Welt größtes Volksfest geben kann”, sagte Reiter. Bereits 2020 war das Oktoberfest wegen der Corona-Krise ausgefallen.
RKI meldet 10.976 Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 167,6
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat 10.976 neue Positiv-Tests gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank von 169,3 gestern auf 167,6. 344 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 81.968. Insgesamt wurden bislang in Deutschland mehr als 3,31 Millionen Fällen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.
FDP begründet Klage gegen “Notbremse” mit Studien und Widersprüchen
Die FDP will mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkungen auf eine haushaltsfremde Person kippen. “Die von Union und SPD beschlossenen nächtlichen Ausgangssperren und pauschalen Kontaktbeschränkungen sind ungeeignete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung”, sagt der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae der “Augsburger Allgemeinen”. Studien hätten gezeigt, dass nächtliche Ausgangssperren “so gut wie nichts zur Eindämmung der Pandemie beitragen”. “Es ist nicht gefährlich, sich nachts draußen aufzuhalten, sondern es ist gefährlich, sich drinnen zu treffen.” Die FDP-Fraktion wehre sich auch gegen widersprüchliche Besuchsregelungen: Nach den Vorstellungen der Bundesregierung dürfe zwar ein Kind oder Enkelkind allein seine beiden Eltern oder Großeltern besuchen; die Eltern oder Großeltern dürften aber nicht gemeinsam das Kind oder Enkelkind besuchen, egal ob sie bereits geimpft sind oder nicht.
US-Staat West Virginia bietet Jüngeren 100 US-Dollar als Impfanreiz
Der US-Bundesstaat West Virgina bietet Bürgern im Alter von 16 bis 35 Jahren als Belohnung für eine Corona-Impfung ein Wertpapier in Höhe von 100 US-Dollar (83 Euro) an. Es gehe darum, diese Bevölkerungsgruppe “wirklich zu motivieren”, um die Pandemie gemeinsam zu besiegen, erklärte Gouverneur Jim Justice. “Sie nehmen die Impfung nicht so schnell an, wie wir uns das wünschen”, sagte Justice. “Wenn wir wirklich Fortschritt machen wollen, dann müssen wir unsere jüngeren Leute geimpft kriegen.” Auch bereits geimpfte Bürger der Altersgruppe – insgesamt etwa 380.000 Menschen – hätten Anspruch auf die Anleihe, erklärte Justice. Finanziert wird die Belohnung demnach mit Mitteln aus dem jüngst vom US-Kongress verabschiedeten Konjunkturprogramm.
Aufruf zur Aufhebung von Patentschutz für Corona-Impfstoffe
Amnesty International und 30 weitere Organisationen wie “Brot für die Welt” und Global Health Advocates fordern die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, einen Verzicht auf Corona-Impftstoff-Patente voranzutreiben. “Wenn sich die Situation nicht ändert, werden die Interessen und Gewinne einiger weniger das Schicksal der Mehrheit bestimmen”, hieß es in einer Erklärung. Die Organisationen wollen durchsetzen, dass der Patentschutz auf Impfstoffe, Medikamente und weitere Mittel gegen die Pandemie aufgehoben wird, damit davon mehr hergestellt wird. “Wenn weiterhin auf freiwillige Mechanismen gesetzt wird, können die notwendige Produktionssteigerung und der Technologietransfer nicht erreicht werden”, erklärte Amnesty.
