Beratungen am Donnerstag: Länder arbeiten an einem Plan für den Sommerurlaub in Deutschland
4. Mai 202114.44 Uhr: Die Länder wollen nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ am kommenden Donnerstag über Öffnungsperspektiven für den Tourismus in Deutschland beraten.
Auf der Konferenz der Chefs der Senats- und Staatskanzleien soll es dem Vernehmen nach unter anderem um die Möglichkeit bundesweit einheitlicher Regeln für den Tourismus bei Inzidenzen unter 100 gehen. Beschlüsse dazu werde es zwar nicht geben, heißt es aus einer Staatskanzlei, doch man wolle über eine mögliche gemeinsame Perspektive reden. Denn bislang gibt es in den allermeisten Bundesländern noch keinerlei Planungen, ab wann Hotels, Gaststätten, Ferienwohnungen, Campingplätze und Restaurants wieder normal öffnen können. Weder gab es dazu bislang Verabredungen in einer der Ministerpräsidentenkonferenzen noch im Rahmen von Bundesregelungen.
Zuletzt hatten am Dienstag Niedersachsen und Bayern Regelungen vorgestellt, wonach spätestens zu Pfingsten wieder Tourismus möglich sein soll.
Auch im Bund nimmt der Druck zu, angesichts der nahenden Sommerferien der Tourismus-Branche eine Perspektive zu ermöglichen. Nach Informationen von Business Insider hält man in Regierungskreisen Öffnungen von Hotels und Gaststätten für Geimpfte für prinzipiell sinnvoll, allerdings nicht mehr im Mai, sondern frühestens ab Mitte Juni, wenn die bisherige Impfquote weiter gestiegen ist und dann allen Deutschen ein Impfangebot gemacht werden kann.
Niedersachsen will Corona-Regeln mit Stufenplan lockern
14.00 Uhr: Mit einem Stufenplan will Niedersachsen in Lockerungen der Corona-Beschränkungen einsteigen. Diese sollen in Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 vom kommenden Wochenende an greifen, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag in Hannover an. Mehr Möglichkeiten und Freiheiten soll es für Menschen mit einem tagesaktuell negativen Corona-Test und bereits vollständig geimpfte Menschen geben.
Wieder öffnen soll für diese Gruppen der komplette Einzelhandel, auch im Bereich Tourismus und Gastronomie soll es erste Öffnungen geben, erklärte Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Bernd Althusmann (CDU). Gekoppelt werden soll dies an eine Kontaktnachverfolgung, Zugangsbeschränkungen und einem Hygienekonzept.
Der Tourismus werde für voraussichtlich drei Wochen zunächst nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet. In Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sind damit rechtzeitig vor Pfingsten wieder touristische Übernachtungen möglich.
Die Gastronomie soll zunächst draußen und zwei Wochen später auch drinnen wieder öffnen können, dort dann mit einer Auslastungsgrenze von 60 Prozent und einer Sperrstunde um 23 Uhr. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen wieder möglich werden.
Lage entspannt sich: Jeder vierte Kreis unter Inzidenz-Marke von 100
13.14 Uhr: Jeder vierte Landkreis in Deutschland hat mittlerweile wieder eine 7-Tage-Inzidenz von weniger als 100. So lagen 103 von 412 erfassten Kreisen und kreisfreien Städten nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstagmorgen unter dieser politisch gesetzten Marke. Zum Vergleich: Vor einer Woche waren nur 57 Kreise unter der 100er-Schwelle. Liegt die Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche – an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100, greift die sogenannte Bundes-Notbremse. Damit gelten automatisch strengere Regeln wie Ausgangsbeschränkungen.
Die Infektionslage ist in den Ländern recht unterschiedlich. So gab das RKI die Inzidenz in Schleswig-Holstein am Dienstag mit 57 an. Auch Hamburg und Niedersachsen lagen als Bundesland unter der Marke von 100. Thüringen (217) und Sachsen (204) lagen hingegen bei über 200. Auf Kreisebene sieht es in Flensburg (32) besonders gut aus, der Saale-Orla-Kreis (557) in Thüringen ist Schlusslicht.
Bundesweit betrachtet weisen mehrere Kennzahlen zum Infektionsgeschehen in Richtung Entspannung. Das kann am Verhalten der Menschen liegen, aber auch am Fortschritt beim Impfen. Für deutliche Effekte der Bundes-Notbremse ist es wohl noch zu früh.
