SPD wählt Schwesig zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl
18. Juni 2021Auf ihrem Parteitag will die SPD die Inhalte für die Wahl im September beschließen. Parteichefin Manuela Schwesig wurde zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl gewählt.
Manuela Schwesig führt die SPD erstmals als Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf. In der Wismarer Markthalle stimmten die Parteidelegierten mehrheitlich für die 47-Jährige. Schwesig ist seit 2017 Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Doch noch nie musste sie als Spitzenkandidatin zur Wahl antreten. Vor fünf Jahren war das Erwin Sellering, der später erkrankte, zurücktrat und die damalige Bundesfamilienministerin Schwesig zurück nach Schwerin in die Staatskanzlei holte. Sellering bekam damals 92,6 Prozent Zustimmung. Schwesig übertraf nun dieses Ergebnis. Von 84 Delegierten stimmten 81 mit Ja, es gab eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen.
Einstündige frei gehaltene Rede
“Ich freue mich sehr über die große Unterstützung meiner Partei, die ich ja auch gerade in den letzten schweren Jahren immer wieder gespürt habe”, sagte Schwesig nach ihrer Wahl zum NDR MV. Zuvor hatte Schwesig bei den Delegierten um Vertrauen geworben. In einer frei gehaltenen Rede bilanzierte sie eine Stunde und neun Minuten lang die bisherige Regierungsarbeit und brachte den Entwurf zum Wahlprogramm ein. Dieser ist mit “Verantwortung für heute und morgen” überschrieben.
Drei inhaltliche Schwerpunkte
Auf 175 Seiten hat die SPD ihre Inhalte festgeschrieben. Im Falle einer erneuten Regierungsverantwortung wollen die Sozialdemokraten drei Schwerpunkte setzen. Mehr gut bezahlte Arbeitsplätze, mehr Natur- und Umweltschutz sowie mehr soziale Gerechtigkeit. Allein für den Sozial-Schwerpunkt will die SPD ein 50 Millionen Euro Programm auf den Weg bringen. Inhalt: Ein besserer Betreuungsschlüssel in Kitas, mehr Betreuungsangebote für Kinder in Ferien sowie eine bessere personelle Ausstattung der Schulen. Damit aber auch die ältere Bevölkerung profitiert, sollen Senioren künftig für einen Euro pro Tag den Öffentlichen Nahverkehr im ganzen Land nutzen können. Durch ein landesweites Rufbussystem, wie es bereits in den Landkreisen Ludwigslust-Parchim, Rostock und Vorpommern-Greifswald eingeführt ist, soll das ÖPNV-Angebot deutlich verbessert werden. Finanzieren will die SPD die 50 Millionen Euro ohne neue Schulden aufzunehmen.
Weitere Beratung und Wahlen
Bis Samstagnachmittag will die SPD in der Wismarer Markthalle über das Programm beraten. Zudem werden die weiteren Landeslisten zur Bundes- und Landtagswahl aufgestellt. Bei der Wahl der Listenplätze 2 bis 10 – hinter Manuela Schwesig – erhielt Partei-Vize Christian Pegel etwas mehr Zustimmung als die Parteichefin. Pegel erhielt 97,6 Prozent Zustimmung. Dagegen mussten sich Landtagspräsidentin Birgit Hesse (Listenplatz 3) und Generalsekretär Julian Barlen (Listenplatz 8) mit den geringsten Zustimmungswerten zufrieden geben. Beide erhielten jeweils 79,5 Prozent der Stimmen.
