++ 49,4 Prozent der Bevölkerung voll geimpft ++
26. Juli 2021Nach Angaben des RKI sind damit 41,1 Millionen Menschen in Deutschland voll geimpft. In Dänemark soll Menschen mit einer Kreuzimpfung zweier verschiedener Vakzine eine dritte Dosis angeboten werden. Alle Entwicklungen im Liveblog.
- Niederlande verbieten Festivals im Sommer
- Bundesregierung betont erneut Ablehnung von Impfpflicht
- Regierung erwägt zusätzliche Maßnahmen
- Lindner: Risiko falsch negativer Corona-Tests verantwortbar
- Griechenland startet Impfprogramm für 12- bis 15-Jährige
- Bundesregierung: keine Impfpflicht
- Ausreichend Impfstoff für „unmittelbare“ Impfangebote
- Debatte um Impfpflicht: Wer bekommt welche Freiheiten?
- Dobrindt macht Druck auf die STIKO
- RKI meldet 958 Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 14,3
NRW: 1200 Disco-Gäste sollen zum Corona-Test
Nach einem Corona-Fall in einer Disco in Herford in Nordrhein-Westfalen hat der Kreis an alle 1200 Gäste einer Party appelliert, sich auf das Virus testen zu lassen. Es gehe um die Veranstaltung in der Diskothek „X“, an der auch eine mittlerweile an Covid-19 erkrankte Person teilgenommen haben. Um ein Ausbreiten des Infektionsgeschehens zu vermeiden, sollten alle Gäste sich möglichst schnell testen lassen, so der Kreis. Nicht alle 1200 Besucherinnen und Besucher sollten unter Quarantäne gestellt werden, sondern nur die engen Kontaktpersonen der Erkrankten. Die Party sei zulässig gewesen, stellte der Kreis gleichzeitig klar.
Corona-Höchstwert in Bangladesch
Nachdem Bangladesch einen strikten Lockdown mehr als eine Woche für das muslimische Opferfest Eid Al-Adha aufgehoben hatte, hat das Land die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen seit Pandemie-Beginn registriert. Mehr als 15.000 Neuinfektionen wurden innerhalb von 24 Stunden registriert. Zudem seien knapp 90 Prozent der Betten in Krankenhäusern belegt, sagte Gesundheitsminister Zahid Maleque. Innerhalb eines Tages wurden weitere 247 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet. Während der zeitweisen Aufhebung des Lockdowns reisten Zehntausende Menschen mit überfüllten Fähren und Bussen aus großen Städten in ihre Dörfer, um dort das Opferfest azu feiern. Inzwischen gilt der strikte Lockdown wieder, und Menschen dürfen nur aus gutem Grund auf die Straße – etwa um Essen oder Medikamente zu kaufen oder um Beerdigungen zu besuchen.
Spahn kritisiert Missachtung der Hygieneregeln beim CSD
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nach Angaben der „Welt“ die Missachtung von Hygieneregeln beim Christopher Street Day (CSD) in Berlin kritisiert. „Die Bilder vom CSD, wo Menschen ohne Maske innig auf der Straße tanzen, passen nicht zur aktuellen Pandemie-Lage. Ich sehe das mit Sorge“, sagte Spahn demnach in der heutigen Gesundheitsministerkonferenz mit den Ländern. „Die AHA-Regeln gelten für alle – unabhängig vom Anlass des Treffens“, wird Spahn zitiert.
Streit um Fanzahl: Eintracht Frankfurt will vor Gericht ziehen
Selten hat die Zuschauerzahl bei einem Testspiel für so viel Kontroverse gesorgt: Eintracht Frankfurt will gerichtlich um die Zulassung von 10.000 Fans bei der Partie gegen AS Saint Étienne kämpfen. Nachdem das Sozialministerium zuvor eine entsprechende Genehmigung des Gesundheitsamts von 10.000 Fans, davon die Hälfte geimpft oder genesen, gekippt hatte und nun nur noch 5000 kommen dürfen, prüft der Fußball-Bundesligist seine juristischen Möglichkeiten. „Wir halten es für schwer darstellbar, dass eine Absprache mit dem Gesundheitsamt fünf Tage später einkassiert wird. Es bestärkt uns in der Vorgehensweise, für eine rechtliche Klärung zu sorgen“, sagte Eintracht-Justiziar Philipp Reschke. „Sobald uns der Bescheid vorliegt, werden wir ihn prüfen. Dann ist es unser Plan, dagegen den einstweiligen Rechtsschutz zu beantragen.“
Der Verein will eine einstweilige Verfügung vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt beantragen, über ein Eilverfahren soll noch vor dem Spiel über die Zuschauerfrage entschieden werden. Die Kopplung eines Inzidenzwerts an die Zulassung einer bestimmten Anzahl von Zuschauern „halten wir insgesamt für nicht begründbar, sachlich und rechtlich nicht gerechtfertigt“, so Reschke.
Keine deutsche Leichtathleten bei U20-WM
Wegen des Infektionsrisikos in der Corona-Pandemie schickt der Deutsche Leichtathletik-Verband kein Team zur U20-WM nach Kenia. Die Titelkämpfe sollen vom 17. bis 22. August in Nairobi stattfinden. Die Entscheidung sei nach umfassender Rücksprache mit dem eigenen medizinischen Kompetenzteam, dem Auswärtigen Amt sowie der Botschaft in Nairobi gefallen, teilte der DLV mit. „Wir sehen uns hier in einer besonderen Verantwortung, was die Fürsorgepflicht betrifft“, sagte Verbandspräsident Jürgen Kessing. „Uns ist die Entscheidung gerade nach den erfolgreichen U20-Europameisterschaften vor wenigen Tagen nicht leichtgefallen, aber sie war notwendig, um die Gesundheit der Athletinnen und Athleten sowie der Betreuerinnen und Betreuer zu schützen.“
New York: Impfung oder Tests für Stadt-Beschäftigte
Die Stadt New York fordert von ihren städtischen Bediensteten bis Mitte September eine Impfung gegen das Coronavirus. Andernfalls müssten sie sich künftig wöchentlich testen lassen, kündigte Bürgermeister Bill de Blasio an. Betroffen sind etwa 340.000 Beschäftigte, darunter Lehr- und Polizeikräfte. New York ist damit einer der größten Arbeitgeber in den USA, der einen solchen Schritt ergreift. Damit wird niemand zu einer Impfung gezwungen. Die Behörden hoffen aber, dass vielen bislang Zögerlichen die wöchentlichen Tests zu umständlich und zu unangenehm sind und sie sich doch noch für eine Impfung entscheiden. „Es geht um unsere Erholung. Es geht um das, was wir tun müssen, um New York City wieder zurückzubringen“, sagte de Blasio.
USA bleiben wegen Delta-Variante bei Einreisebeschränkungen
Die USA behalten wegen der um sich greifenden Delta-Variante des Coronavirus ihre Einschränkungen für Reisende aus Europa vorerst bei. Die Regierung sei noch in einem Abwägungsprozess, hieß es aus dem Weißen Haus. Die US-Regierung sei sich der Bedeutung des internationalen Reiseverkehrs bewusst. Doch die Zunahme der Coronavirus-Varianten in Europa, insbesondere der auch in den USA sich verbreitenden Delta-Variante, lasse sie im transatlantischen Reiseverkehr eine abwartende Haltung einnehmen.
Pakistan erhält weitere Impfstoffspende aus USA
Pakistan hat im Rahmen der Covax-Initiative von den USA weitere drei Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna erhalten. Das teilte das Kinderhilfswerk UNICEF auf Twitter mit. Pakistan sei damit über das Covax-Programm der UN, das ärmere Länder mit Vakzinen versorgen soll, inzwischen mit acht Millionen Impfstoffdosen versorgt worden. Die USA hatten das Land im Juli bereits zuvor mit 2,5 Millionen Dosen von Moderna beliefert.
Niederlande lockern Reiseregeln
Die Niederlande lockern die Regeln für Reisen in europäische Hochrisikogebiete. Von Dienstag an würden Reisewarnungen für EU-Länder mit hoher Inzidenz abgeschafft, teilte die Regierung in Den Haag mit. Zur Zeit wird noch von nicht notwendigen touristischen Reisen etwa nach Spanien, Portugal und Zypern abgeraten. Reisewarnungen nur aufgrund von Infektionszahlen seien nicht verhältnismäßig, erklärte die Regierung und verwies auch auf den hohen Impfgrad in Europa. In den Niederlanden sind den Angaben der Behörden zufolge 59 Prozent der Erwachsenen vollständig geimpft, mehr als 83 Prozent haben eine Dosis erhalten. Vom 8. August an werden allerdings die Regeln für Heimkehrer aus Ländern mit hoher Inzidenz verschärft. Dann ist die Einreise in die Niederlande nur noch mit Impfnachweis oder negativem Test möglich.
Britischem Nahverkehr fehlen Mitarbeiter
Weil sich zunehmend Beschäftigte wegen Corona-Kontakten selbst isolieren müssen, sagen Verkehrsunternehmen in Großbritannien Fahrten ab oder dampfen ihre Fahrpläne ein. Fahrgäste wurden aufgefordert, rechtzeitig ihre Verbindungen zu überprüfen. In London blieben zuletzt zwei U-Bahn-Linien geschlossen, weil mehr als 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Corona-Kontaktpersonen identifiziert wurden und sich deshalb in häusliche Quarantäne begeben mussten. Auf mehreren Strecken in London fahren immer noch weniger Züge, ebenso auf einer wichtigen Verbindung von der Hauptstadt nach Nordwestengland.
Ausreichend Impfstoff für „unmittelbare“ Impfangebote
Für die Corona-Impfungen gibt es nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums inzwischen ausreichend Impfstoff, um allen Interessierten „unmittelbar“ ein Impfangebot machen zu können. „Das zu Beginn der Impfkampagne ausgegebene Ziel, jeder impfwilligen Person bis Ende des Sommers ein Angebot einer Erstimpfung zu machen, wurde also bereits zu Anfang des Sommers und damit deutlich früher erreicht – und somit übererfüllt“, heißt es in einem Bericht, mit dem Ressortchef Jens Spahn den Gesundheitsausschuss des Bundestags und seine Länder-Kollegen über den Stand informierte. „Jetzt ist es von besonderer Bedeutung, die Bürgerinnen und Bürger mit dem Angebot zu erreichen, die sich bisher noch nicht für eine Impfung entschieden haben“, heißt es weiter. Dafür seien konkrete niedrigschwellige Angebote vor Ort besonders wichtig. „Es besteht weniger ein Mangel an Information als mehr ein Mangel an Gelegenheit.“ Für das noch bis Ende September laufende dritte Quartal werden demnach insgesamt mehr als 100 Millionen Impfdosen erwartet.
Niederlande verbieten mehrtägige Sommerfestivals
Aus Sorge vor einem weiteren Hochschnellen der Corona-Infektionszahlen hat die niederländische Regierung mehrtägige Festivals in diesem Sommer verboten. Zudem wurden die Regelungen für Reiserückkehrer verschärft. Zwar sei die Zahl der bestätigten Neuinfektionen zuletzt zurückgegangen, sagte Ministerpräsident Mark Rutte bei der Bekanntgabe der neuen Maßnahmen. Dennoch bleibe die Lage angespannt, da die Zahl der Corona-Patienten in Krankenhäusern weiterhin ansteige. Das Verbot mehrtägiger Festivals bis mindestens 1. September erfolge teilweise wegen logistischer Schwierigkeiten zum täglichen Testen aller Teilnehmer, so Rutte. Zudem biete der Schritt den Organisatoren Klarheit. Reiserückkehrer über zwölf Jahre müssen künftig entweder einen negativen Test, eine vollständige Impfung oder eine Genesung von einer Erkrankung mit dem Coronavirus nachweisen.
Indonesien: Viele Todesfälle trotz sinkender Infektionszahlen
Indonesiens tägliche Corona-Infektionszahlen gehen weiter zurück, die Zahl der täglichen Todesfälle bleibt aber hoch. Sie liege nahe einem Allzeithoch von mehr als 1500, teilte das indonesische Gesundheitsministerium mit. Das Land registrierte zuletzt binnen 24 Stunden 28.228 Corona-Fälle. Die Gesamtzahl der bestätigten Infektionen erhöhte nach Angaben des Ministeriums auf nun fast 3,2 Millionen. Weitere 1487 Todesfälle ließen die Zahl der virusbedingten Todesopfer auf 84.766 steigen. Es gebe Anzeichen dafür, dass die Pandemie in Indonesien unter Kontrolle sei, da die Belegung der Krankenhausbetten und die täglichen neuen Fälle zu sinken begännen, sagte Indonesiens Präsident Joko Widodo.
Israel überprüft Quarantäne mithilfe von SMS und GPS
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen überprüft Israel künftig die Einhaltung der Quarantäne von Reiserückkehrern aus „roten Ländern“ mithilfe von SMS und GPS. Diese Länder haben besonders hohen Inzidenzen. Dorthin dürfen Israelis nur mit Sondergenehmigung reisen. Personen würden während der einwöchigen Quarantäne SMS mit einem Link erhalten, erklärte ein Sprecher des Ministers für innere Sicherheit. Sie müssten auf den Link klicken und würden damit ihre GPS-Koordinaten an die Behörden senden. Wer nicht auf den Link klicke, werde so wie bisher Kontrollbesuche von der Polizei erhalten, sagte der Sprecher. Von kommender Woche an werde es dann die Möglichkeit geben, auf den Link zu klicken und ein Selfie mit den GPS-Koordinaten des aktuellen Aufenthaltsortes zu verschicken. Israel hatte im vergangenen Jahr die Einhaltung der Quarantäne auch mit der Überwachung von Handys durch den Geheimdienst überprüft.
Lindner: Risiko falsch negativer Corona-Tests verantwortbar
Nach Auffassung von FDP-Chef Christian Lindner rechtfertigt das Risiko falsch negativer Corona-Tests nicht die Ungleichbehandlung von geimpften und negativ getesteten Menschen. „Es ist ein verantwortbares Risiko“, sagte Lindner auf der Insel Usedom. Neben Tests, die nicht anschlagen, gebe es auch Impfdurchbrüche, und auch Genesene könnten sich erneut infizieren. Es gehe um die Frage, welches Risiko verantwortbar sei und welche Folgen es etwa hätte, wenn negativ getestete Menschen „prinzipiell keinen Zugang, auch nach Test, zum Beispiel zum gesellschaftlichen Leben haben“.
USA halten wohl an Einreisebestimmungen fest
Die USA werden Insidern zufolge vorerst keine Reisebeschränkungen aufheben. Hintergrund sei die ansteckendere Delta-Variante des Corona-Virus, sagte ein Vertreter des US-Präsidialamts der Nachrichtenagentur Reuters. „Nach derzeitigem Kenntnisstand mit der Delta-Variante werden die USA an den bestehenden Reisebeschränkungen festhalten.“ Derzeit können unter anderem Ausländerinnen und Ausländer, die sich zuletzt in den Schengen-Staaten, Großbritannien oder China aufgehalten haben, nicht in die USA einreisen.
Studie: Vor allem junge Erwachsene sind durch Corona einsamer geworden
Während der Corona-Krise hat sich laut einer Studie des wissenschaftlichen Dienstes der EU-Kommission die Häufigkeit von Einsamkeitsgefühlen unter EU-Bürgern verdoppelt. Demnach gaben 2016 rund zwölf Prozent der EU-Bürger an, sich mehr als die Hälfte der Zeit einsam zu fühlen; dieser Anteil stieg in den ersten Monaten der Pandemie auf 25 Prozent.
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Dubravka Suica, verlangte Gegenmaßnahmen. Wissenschaftliche Befunde legten nahe, dass Einsamkeit den sozialen Zusammenhalt und das Vertrauen in die Gemeinschaft, aber auch die Wirtschaftsleistung schwächen könne, erklärte die für Demokratie und Demografie zuständige EU-Kommissarin. Laut der Studie zeigten sich unterschiedliche Entwicklungen des Einsamkeitsempfindens sowohl in den Altersgruppen als auch in europäischen Regionen.
Mobile Impfteams an Bayerns Schulen
Im Landkreis Augsburg können sich Schüler auf freiwilliger Basis impfen lassen, sofern die Eltern zustimmen. Dafür kommen sogar Ärzte in die Schulen.
Griechenland startet Kinder-Impfprogramm
In Griechenland öffnet in den kommenden Tagen eine Online-Plattform, auf der für 12- bis 15-Jährige ein Termin zur Corona-Impfung gebucht werden kann. Erst vor kurzem hat das Land mit der Impfung von 16- und 17-Jährigen begonnen. In dieser Altersgruppe sind bereits rund 30.000 Termine vergeben worden. Gesundheitsminister Vassilis Kikilias geht davon aus, dass die Zahl vor allem zum Beginn des neuen Schuljahres im September noch weiter steigen wird. Ein Termin für Minderjährige kann nur vereinbart werden, wenn die Eltern zustimmen
Bundesregierung betont erneut Ablehnung von Impfpflicht
Nach Angaben der Bundesregierung soll es auch künftig keine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben. „Auch nicht durch die Hintertür“, erklärte eine Sprecherin. Es solle aber alles getan werden, um eine „Situation wie im Frühjahr zu vermeiden“. Die aktuelle Lage mit den steigenden Zahlen der an Corona-Erkrankten biete durchaus Anlass zur Sorge. Da derzeit noch nicht allen Menschen in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden könne, solle es auch keine kostenpflichtigen Tests geben.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wies im Deutschlandfunk darauf hin, dass eine allgemeine Impfpflicht rechtlich nicht möglich sei. Eine Corona-Impfung könne ihrer Einschätzung nach auch keine Voraussetzung für einen Arbeitsvertrag sein. Sollte es in Heimen oder Krankenhäusern Impfverweigerer geben, habe man immer noch die Möglichkeit, dass diese regelmäßig getestet werden müssten.
Iran: Neuer Höchstwert an Neuinfektionen
Der Iran hat einen neuen Höchstwert bei den täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erreicht. Als Ursache wird von den Gesundheitsbehörden eine zunehmende Verbreitung der Delta-Variante angegeben. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden trotz eines Lockdowns binnen eines Tages 31.814 Neuinfektionen registriert. Im selben Zeitraum starben 322 Patienten im Zusammenhang mit dem Virus. Der bisherige Höchstwert lag bei 27.444 Fällen.
Weiter hohe psychische Belastung von Berufstätigen
Die psychische Belastung von Berufstätigen während der Corona-Pandemie bleibt hoch. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung von Versichertendaten der Krankenkasse KKH. Demnach waren in den ersten sechs Monaten des Jahres Arbeitnehmer im Durchschnitt 42,5 Tage wegen seelischer Leiden wie Depressionen, Angststörungen oder Burnout krank geschrieben. Das seien zwar 1,2 Tage weniger als im ersten Corona-Jahr 2020 – aber immer noch drei Tage mehr als 2019 vor der Pandemie.
Auf Platz eins der häufigsten psychischen Diagnosen liegen im laufenden Jahr der KHH zufolge depressive Episoden mit bundesweit insgesamt rund 304.000 attestierten Fehltagen. Dahinter folgen mit rund 284.000 Fehltagen kurzzeitige depressive Reaktionen auf schwere Belastungen und Anpassungsstörungen.
EU: Hilfen für Kroatien, Litauen, Zypern und Slowenien
Die Europäische Union hat grünes Licht für Corona-Hilfen für Kroatien, Litauen, Zypern und Slowenien gegeben. Mit der Entscheidung der EU-Finanzminister erhöht sich die Zahl der Länder, deren Anträge auf Aufbauhilfen bewilligt wurden, auf 16, darunter Deutschland.
Die EU will mit insgesamt 800 Milliarden Euro die wirtschaftliche Erholung anschieben. Die Mittel sollen in Form von Zuschüssen und günstigen Krediten fließen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Klimaschutz und Digitalisierung.
Regierung erwägt zusätzliche Maßnahmen
Die Bundesregierung will angesichts rasch steigender Corona-Infektionszahlen über ein stärkeres Gegensteuern beraten. Die aktuelle Lage biete trotz der niedrigen Inzidenzen durchaus Anlass zur Sorge, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Stand heute seien die Fallzahlen binnen einer Woche um 75 Prozent gestiegen.
„Wenn sich diese Entwicklung so fortsetzt, müssen wir zusätzliche Maßnahmen ergreifen.“ Gemeinsam mit den Ländern solle daher in den kommenden Tagen und Wochen überlegt werden, was möglich und zu machen sei, sagte Demmer. Im Fokus stünden Bemühungen für eine höhere Impfquote, der Umgang mit Reiserückkehrern und mögliche konkrete Maßnahmen gegen die steigenden Zahlen. Sie betonte, die Bundesregierung wolle „keine Impfpflicht durch die Hintertür“.
Indien verfehlt Impfziel
Indien wird das selbstgesetzte Ziel von einer halben Milliarde Covid-Impfungen bis Ende des Monats verfehlen. Der Hersteller des einzigen zugelassenen heimischen Impfstoffs, Bharat Biotech, könne die Produktion nicht wie erwartet hochfahren, teilt die Regierung mit.
Bislang sind in Indien 430 Millionen Dosen verimpft, ursprünglich sollten bis Ende Juli 516 Millionen Einheiten gespritzt werden. In Indien wurde vergangenen Oktober weltweit erstmals die besonders aggressive Delta-Variante des Virus entdeckt.
Dänemark will Kreuzgeimpften dritte Dosis anbieten
In Dänemark soll Menschen mit einer Kreuzimpfung zweier verschiedener Corona-Impfstoffe eine dritte Dosis angeboten werden. Das dänische Gesundheitsministerium teilte dem Rundfunksender DR mit, dass den Kreuzgeimpften das Angebot eines dritten Pikses gemacht werde, nachdem die nationale Impfkampagne abgeschlossen sei.
Grund dafür ist laut DR, dass mehrere Länder außerhalb des EU- und Schengenraums eine Impfung mit unterschiedlichen Präparaten bei der Einreise nicht als vollständige Impfung anerkennen. Das kann Reiseprobleme für jene rund 150.000 dänischen Bürger mit sich bringen, die zwei unterschiedliche Corona-Impfstoffe bekommen haben.
RKI: Fast die Hälfte der Bevölkerung voll geimpft
Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland ist bisher vollständig gegen das Coronavirus geimpft worden. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden inzwischen 49,4 Prozent der Gesamtbevölkerung voll geimpft. Das sind rund 41,1 Millionen Menschen. 50,6 Millionen – 60,9 Prozent – haben mindestens eine Impfdosis erhalten.
Laut RKI wurden am Sonntag 119.376 Impfungen verabreicht. Unter den Bundesländern lag Bremen demnach nach wie vor an erster Stelle mit einem Anteil von 69,8 Prozent mindestens einmal geimpfter Menschen. Auch bei den vollständig Geimpften belegte Bremen mit 56,9 Prozent den Spitzenplatz. Schlusslicht bei den Erstimpfungen blieb Sachsen (51,6 Prozent), genau wie bei den vollständig Geimpften (45,6 Prozent).
Ifo-Index sinkt überraschend
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Juli überraschend eingetrübt. Der Ifo-Index für das Geschäftsklima sank um 0,9 Punkte auf 100,8 Zähler, wie das Münchner Institut bekanntgab. Das führende deutsche Konjunkturbarometer, das auf einer Umfrage unter etwa 9000 Unternehmen basiert, sank damit erstmals seit Beginn des Jahres.
Analysten wurden von der Entwicklung überrascht. Sie hatten im Schnitt mit einem Anstieg auf 102,5 Punkte gerechnet. Ausschlaggebend für den Rückgang ist die Einschätzung der künftigen Geschäfte. Hier ging der entsprechende Indexwert zurück, während die Bewertung der aktuellen Lage erneut besser war. „Lieferengpässe bei Vorprodukten und Sorgen um wieder steigende Infektionszahlen belasten die deutsche Wirtschaft“, kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Debatte um Impfpflicht: Wer bekommt welche Freiheiten?
Mit steigenden Corona-Infektionszahlen nimmt auch die Debatte um Einschränkungen weiter Fahrt auf. In der Frage, ob diese dann nur für Ungeimpfte oder alle Bundesbürger gelten sollen, gehen die Meinungen in der Politik auseinander.
Irland: Innengastronomie öffnet für Geimpfte
In Irland dürfen Restaurants und Cafés in Irland seit heute auch in geschlossenen Räumen wieder Gäste bedienen. Zugelassen sind pro Tisch bis zu sechs Erwachsene, die vollständig geimpft sein müssen, sowie maximal neun Minderjährige als Begleitung. Kurzfristig änderten die Behörden die Regeln für die Kontaktnachverfolgung: Aus jeder Gruppe muss nur eine Person ihre persönlichen Daten angeben.
Erwartet wird, dass mehr als 3000 Pubs öffnen, die die bisher geltenden Abstandsregeln nicht erfüllen konnten oder wollten. Viele Kneipen hatten deshalb seit Beginn der Pandemie geschlossen. Bisher haben in dem EU-Staat knapp 2,4 Millionen Menschen – fast die Hälfte der Bevölkerung – zwei Impfungen gegen das Coronavirus erhalten.
Niedersächsische Gesundheitsministerin Behrens gegen Impfpflicht
Die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) hat sich gegen eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Vorerst sollten Getestete die gleichen Rechte haben wie Geimpfte oder Genesene, sagte sie auf NDR Info. „Wir sind ja noch mitten in der Impfkampagne.“ Niedersachsen versuche jetzt noch einmal, gezielt die Gruppe der 20- bis 40-Jährigen anzusprechen und diese von einer freiwilligen Impfung zu überzeugen. „Die jüngere Generation kann sich ja noch gar nicht so lange impfen lassen“, ergänzte Behrens.
„Bis Ende Juni haben wir ja noch nach Prioritätsgruppen geimpft. Jetzt muss man erst mal allen die Chance geben zu verstehen, dass man sich überall impfen lassen kann“. Allerdings seien Tests immer nur eine Krücke und eine Momentaufnahme über die aktuelle Viruslast. Im Herbst sei deshalb darüber nachzudenken, ob die, die sich dann immer noch nicht impfen haben lassen, für ihre Tests bezahlen sollten.
Neue Corona-Fälle in chinesischer Stadt
In der ostchinesischen Stadt Nanjing nimmt die Zahl der Corona-Neuinfektionen zu. Am Montag wurden 38 neue Fälle gemeldet, insgesamt waren es damit seit vergangener Woche mehr als 60. Für Zehntausende gelten in Nanjing strenge Ausgangsbeschränkungen, mit Massentests von weiten Teilen der Bevölkerung soll der Ausbruch eingedämmt werden.
Die Gesundheitsbehörden meldeten auch eine Neuinfektion in der nahe gelegenen Stadt Suqian und eine in der Provinz Liaoning im Nordosten Chinas. Beide sollen mit dem Nanjing-Cluster in Verbindung stehen. Weitere 36 Infektionen in China waren den Angaben zufolge auf Ansteckungen im Ausland zurückzuführen, die Hälfte davon in der Provinz Yunnan im Grenzgebiet zu Myanmar.
Dobrindt macht Druck auf die STIKO
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Ständige Impfkommission (STIKO) aufgefordert, ihre Empfehlungen für das Impfung von über 12-Jährigen zu überprüfen. „Wir brauchen zügig eine Zulassung der Impfstoffe für unter 12-Jährige und eine erneute Überprüfung der Empfehlungen der STIKO“, sagt er.
Mittelfristig sollten Ungeimpfte Tests wieder selbst bezahlen müssen, fügt der CSU-Politiker hinzu. „Diese Normalität für Geimpfte muss auch dann möglich sein, wenn es für Nicht-Geimpfte Einschränkungen bedarf.“
Impfpflicht: Verfassungsrechtler warnt vor pauschalen Regelungen
Der Verfassungsrechtler Stephan Rixen hat in der Debatte um mögliche Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte vor pauschalen Regelungen gewarnt. Das Mitglied des Deutschen Ethikrats äußerte sich gegenüber dem BR skeptisch zu Überlegungen, auf diesem Weg die Impfbereitschaft der Menschen erhöhen zu wollen.
„Dass muss ja nicht bedeuten, dass ich das nur schaffe, wenn ich Menschen, die noch nicht geimpft sind, Freiheiten nehme. Die Frage ist: Kann ich nicht beides hinbekommen?“, sagte der Jurist. Der Staat dürfe zwar grundsätzlich Unterschiede zwischen Geimpften und Ungeimpften machen, betonte der Verfassungsrechtler der Universität Bayreuth. Doch müsse es dafür einen sachlichen Grund geben.
Der Staat müsse fragen: „Kann ich die Gefahr, um die es geht, in der konkreten Situation – Restaurant, Kino und Stadion – kann ich die nur durch einen Impfnachweis in den Griff bekommen. Ich glaube, dass das in diesen Konstellationen nicht zwingend allein durch einen Impfnachweis geschieht.“
Lindner gegen Einschränkungen für Ungeimpfte
FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen Einschränkungen für ungeimpfte Menschen ausgesprochen. „Geimpfte, Genesene und negativ Getestete – von denen geht keine besondere Gefahr aus“, sagt Lindner im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Daher seien bis auf die Maske im Öffentlichen Personennahverkehr keine Freiheitseingriffe mehr gerechtfertigt.
„Wir haben Gott sei Dank in unserer Verfassung Freiheitsrechte…Diese Grundrechte stehen nicht in der Verfügungsgewalt des CDU-geführten Kanzleramts und auch nicht des Grünen Ministerpräsidenten Kretschmann.“
Kanzleramtsminister Helge Braun hatte am Wochenende angekündigt, Menschen ohne Impfung müssten mit mehr Einschränkungen rechnen. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) brachte eine Impfpflicht ins Spiel, während CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet dies kategorisch ablehnte.
Bundesjustizministerin Lambrecht gegen Impfpflicht
Bundesfamilien- und Justizministerin Christine Lambrecht lehnt eine Impfpflicht ab. „Es wird keine allgemeine Impfpflicht geben“, sagt Lambrecht dem Deutschlandfunk. Sie sei rechtlich auch nicht möglich. Eine Corona-Impfung könne ihrer Einschätzung nach auch keine Voraussetzung für einen Arbeitsvertrag sein.
Sollte es in Heimen oder Krankenhäusern Impfverweigerer geben, habe man immer noch die Möglichkeit, dass diese regelmäßig getestet werden müssten. Dass Geimpfte, Genese und Getestete etwa beim Zugang zu Veranstaltungen gleichgestellt seien, habe sich bewährt. Nachdem jeder eine Impfangebot erhalten habe, müsse man aber die Frage stellen, warum die Allgemeinheit diese Tests bezahlen müsse, sagt Lambrecht.
Selbstständige haben Probleme in der Pandemie
Viele der rund vier Millionen Selbstständigen in Deutschland hat die Corona-Pandemie an den Rand der Existenz gebracht. Besonders hart getroffen wurden oft Frauen. Experten sehen Mängel bei den Hilfspaketen.
Weitere Corona-Fälle bei Olympia
Drei weitere Athleten sind bei den Olympischen Spielen in Tokio positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das gaben die Organisatoren bekannt. Insgesamt gab es 16 weitere Neuinfektionen im Umfeld der Sommerspiele. Damit stieg die Zahl der positiven Tests bei den Spielen seit Beginn der Erfassung am 1. Juli auf 148. Welche Athleten betroffen sind, teilten die Veranstalter nicht mit. Im deutschen Team hatte es am Eröffnungstag in Radsportler Simon Geschke den ersten Corona-Infizierten gegeben.
Montgomery stellt sich hinter Braun-Vorschlag
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hält es für richtig, wenn gegen das Coronavirus Geimpfte in Deutschland mehr Freiheiten bekommen als Nicht-Geimpfte. „Es gibt keinen Grund, Geimpften und Immunen ihre Grundrechte weiter vorzuenthalten, nur weil ein paar ewige Skeptiker sich der Impfung entziehen“, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Damit stellte er sich hinter Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), der am Wochenende Einschränkungen für Nicht-Geimpfte ins Spiel gebracht hatte. „Helge Braun hat völlig recht. Es geht ja nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um Grundrechtseinschränkungen“, sagte Montgomery. Politiker mehrerer Parteien hatte sich zuvor skeptisch zu der Idee von Braun geäußert.
Fauci warnt vor Entwicklung in den USA
Der renommierte US-Immunologe Anthony Fauci hat vor Rückschritten in Kampf gegen die Pandemie in seinem Land gewarnt. Die USA fänden sich gerade in einer „unnötigen Notlage“ wieder steigender Fallzahlen wieder, die vor allem auf ungeimpfte Bürger zurückzuführen sei, sagte Fauci. „Wir bewegen uns in die falsche Richtung.“
Südafrika lockert Corona-Maßnahmen
Angesichts fallender Infektionszahlen hat Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa die Aufhebung der meisten Corona-Maßnahmen angekündigt. Der Höhepunkt der dritten Corona-Welle sei „weitgehend“ überschritten, sagte der Staatschef. Das Verkaufsverbot für Alkohol sowie die Einschränkungen für Reisen im Inland und Versammlungen würden aufgehoben.
Die Zahl der täglichen Neuinfektionen habe in der vergangenen Woche bei durchschnittlich rund 12.000 gelegen, sagte Ramaphosa. Dies seien rund 20 Prozent weniger als im Vorwochen-Durchschnitt. Während die Zahl der Neuansteckungen in der bevölkerungsreichsten Provinz Gauteng deutlich zurückgegangen sei, gebe die Situation in den Provinzen Ostkap, Westkap sowie KwaZulu-Natal weiterhin Anlass zur Sorge, sagte Ramaphosa. Die nächtliche Ausgangssperre bleibe angesichts der Lage in Kraft, ebenso wie die Maskenpflicht.
RKI meldet 958 Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 14,3
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 958 neue Positiv-Tests. Das sind 412 mehr als am Montag vor einer Woche, als 546 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 14,3 von 13,8 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Drei weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.
Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 91.527. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,75 Millionen Corona-Tests positiv aus. Die Montagswerte sind meist weniger aussagekräftig als die an anderen Wochentagen, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter ihre Daten an das RKI übermitteln und weniger getestet wird.In Vorpommern-Rügen wurden gestern keine neuen Corona-Infektionen und keine neuen Todesfälle gemeldet. Infiziert wurden seit Pandemie-Beginn 3.897 Personen und es starben insgesamt 79 Menschen. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 0,45. (Stand: 26.07.2021 03:13 Uhr; Quelle: RKI)
Dehoga fordert positive Anreize für Geimpfte
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) fordert die Bundesregierung auf, positive Anreize für Durchgeimpfte zu schaffen, um die Impfquote zu erhöhen. „Dies bedeutet, dass der Restaurantbesuch wie der Hotelaufenthalt auf jeden Fall für doppelt Geimpfte auch im Herbst und Winter weiterhin erlaubt sein muss“, sagt Dehoga-Geschäftsführerin, Ingrid Hartges, den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“.
Auch brauche es außer Inzidenzen neue Entscheidungskriterien für die Beurteilung der Infektionslage. „Im 17. Monat der Pandemie und einer Impfquote von aktuell 50 Prozent ist es dringend geboten, andere Parameter zu definieren.“ Es müssten weitere Faktoren, wie zum Beispiel die Impfquote, die Entwicklung der Krankheitsverläufe, der Hospitalisierungsgrad sowie die Sterberate Berücksichtigung finden.
