AOK will nicht für Massentests zahlen

Gesundheitsminister Spahn will die Corona-Tests massiv ausweiten – auf bis zu 4,5 Millionen pro Woche. Die Kosten, voraussichtlich in Milliardenhöhe, sollen die Krankenkassen tragen. Die AOK wehrt sich dagegen.

Die Krankenkassen üben Kritik an dem Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn, die Kosten für Corona-Tests auch bei der geplanten massiven Ausweitung auf die gesetzliche Krankenversicherung abzuwälzen. Nach Spahns Plänen sollen die Kassen auch die Kosten für symptomunabhängige Tests tragen. Bisher wird in der Regel nur bei einem begründeten Verdacht auf das Coronavirus getestet.

AOK sieht Länder in Verantwortung

Zwar sei das Ziel des Gesetzes zu begrüßen, schnell flächendeckende Testungen zu ermöglichen, sagt der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland.

„Klar ist aber auch, dass es sich hierbei um eine Maßnahme zum allgemeinen Bevölkerungsschutz handelt. Infektionsschutz und Seuchenbekämpfung gehören zur Gefahrenabwehr, für die grundsätzlich die Länder die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung tragen“, so der Verbandschef. Daher sei die Übertragung der Kosten auf die Kassen „rechtlich fragwürdig“.

Spahn plant Medienberichten zufolge, die Zahl der Corona-Tests von derzeit wöchentlich 650.000 auf bis zu viereinhalb Millionen zu steigern. Durch die flächendeckenden Untersuchungen sollen der schrittweise Ausstieg aus den Kontaktbeschränkungen und die Rückkehr zum normalen Wirtschaftsleben ermöglicht werden.

Kosten in Milliardenhöhe

Die Kosten werden den Angaben zufolge auf bis zu 1,5 Milliarden Euro pro Monat geschätzt. Das wären im Jahr 18 Milliarden Euro und damit fast halb so viel, wie alle gesetzlichen Krankenkassen im Jahr für Medikamente ausgeben, schreibt das Redaktionsnetzwerk.

Litsch sagte, es müsse unterschieden werden zwischen der individuellen Gesundheitsvorsorge der Versicherten, für die die Kassen zuständig sei, und dem vom individuellen Versicherungsstatus unabhängigen allgemeinen Infektionsschutz, der in die Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden falle. Die Krankenkassen seien keine „allgemeinen Infektionsschutzbehörden“.

Tagesschau.de Stand: 23.04.2020 08:39 Uhr