Mögliche Ampel-Koalition SPD will noch diese Woche sondieren
28. September 2021Während die Union mit sich selbst beschäftigt ist, macht die SPD bei der Regierungsbildung Tempo: Man sei noch in dieser Woche zu Sondierungen mit Grünen und FDP bereit, hieß es vor der ersten Fraktionssitzung.
Die SPD ist bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung noch in dieser Woche zu starten. “Grüne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns, wenn sie wollen, auch in dieser Woche bereits Sondierungsgespräche zu führen”, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor einer ersten Fraktionssitzung. “Wir sind bereit, nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen. Wenn es Probleme gibt, werden sie auf der Strecke gelöst werden.”
Zwei Tage nach der Bundestagswahl treffen sich die Parteien zu Fraktionssitzungen
Mit Blick auf die gescheiterten Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition nach der Bundestagswahl 2017 sagte Mützenich: “Ich glaube, beide kleinen Parteien müssen sich klar darüber werden, dass das Schauspiel, was sie vor vier Jahren hier manchmal auf Balkonen absolviert haben, nicht den Aufgaben gerecht wird.”
Erste Grüne sprechen sich für Ampel aus
Heute kommen die meisten der neugewählten Bundestagsfraktionen zu ihren ersten Sitzungen zusammen. Als erstes tagt am Morgen die SPD, es folgen die Linksfraktion, die Grünen und die Union. Die FDP-Fraktion war bereits am Montagnachmittag zusammengekommen. Die AfD-Abgeordneten treffen sich erst am Mittwoch.
Auch in der Sitzung der neuen Grünen-Fraktion dürfte die Regierungsbildung heute im Mittelpunkt stehen. Die Partei strebt zunächst Vorgespräche mit der FDP an, um die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Dass die Grünen eher eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP als eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP favorisieren, gilt als wahrscheinlich. Im ARD-Morgenmagazin sprach sich die Sprecherin der Grünen Jugend, Anna Peters, deutlich für ein solches Dreierbündnis aus: “Ich bin ganz klar für die Ampel”, sagte sie.
Habeck soll offenbar Vizekanzler werden
Unterdessen wurde bekannt, dass die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck offenbar schon vor den Sondierungsgesprächen geklärt haben, wer von ihnen den Vizekanzlerposten übernehmen würde. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichteten, will Baerbock, die sich zuvor zu eigenen Fehlern im Wahlkampf bekannt hatte, Habeck den Vortritt lassen. Habeck selbst kommentierte die Frage nach der Vizekanzlerschaft lediglich mit den Worten: “Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.”
Mit Blick auf die bevorstehenden Gespräche zur Regierungsbildung sagte Habeck: “Es gehört ja zu der Verantwortung, die wir hier jetzt mehrfach betont haben, dass man gut vorbereitet und geklärt reingeht.” Zugleich betonte der Grünen-Chef: “Es gehört aber auch zu der Verantwortung, diese Klärung dann nicht zu Markte zu tragen.”
FDP fordert Union zu klaren Aussagen auf
Laut einer repräsentativen Studie von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend bevorzugt eine Mehrheit von 55 Prozent der Bürger eine SPD-geführte Koalition mit den Grünen und der FDP. Nur 33 Prozent sprachen sich in der Umfrage für eine Koalition von CDU/CSU, Grünen und FDP aus. Allerdings favorisieren die Anhänger der FDP mehrheitlich ein Jamaika-Bündnis mit der Union (51 Prozent) statt einer Ampel-Koalition (41 Prozent).
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, rief denn auch die Union dazu auf, ihre Bereitschaft zu möglichen Koalitionsgesprächen rasch zu klären. Bis Ende der Woche sollten alle Parteien “sprechfähig” sein, sagt er im Deutschlandfunk. “Es liegen jetzt Jamaika und die Ampel auf dem Tisch.” Aus der Union kämen unterschiedliche Signale. Die einen wollten regieren, die anderen nicht. Dies müsse die Union jetzt klären. Buschmann betonte, Ziel der FDP sei eine “Koalition mit Ambitionen”, die nicht schon nach zwei Jahren am Ende sei.
