++ NRW richtet an Karneval Sicherheitszonen ein ++
7. Februar 2022Am Abend sind in vielen Städten erneut Tausende auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Für die Karnevalstage will Nordrhein-Westfalen Sicherheitszonen einrichten.
- Tausende demonstrieren gegen Corona-Politik
- Nordrhein-Westfalen richtet an Karneval „Sicherheitszonen“ ein
- Marokko öffnet Grenzen für Urlauber
- Studie: Kleinkinder haben im Lockdown mehr neue Worte gelernt
- 45 Millionen Menschen in Deutschland geboostert
- Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen
- Impfempfehlung für Schulkinder gefordert
- Immunologe: Omikron-Infektion und Booster gleichstellen
- Laut RKI Sieben-Tage-Inzidenz auf neuem Höchststand
Ende des Liveblogs
Für heute schließen wir unseren Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse.
Demonstrationen gegen Corona-Politik in vielen Städten
In vielen deutschen Städten sind am Abend erneut zahlreiche Menschen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Dabei blieb es nach ersten Angaben der Polizei größtenteils friedlich. In Thüringen gingen insgesamt etwa 20.000 Menschen nach Angaben der Polizei auf die Straße. In Gera, Gotha und Altenburg demonstrierten demnach jeweils etwa 2000 Menschen. Die Proteste richteten sich entweder gegen die Corona-Politik oder die Maßnahmengegner. Größere Zwischenfälle seien zunächst nicht bekannt gewesen. Lediglich in Jena habe bei einer Blockade eines Aufzugs Pfefferspray eingesetzt werden müssen. Insgesamt habe es in Thüringen 87 Versammlungen gegeben, die weitestgehend nicht angemeldet waren.
In Mecklenburg-Vorpommern nahmen nach Angaben der Polizei etwa 8000 Teilnehmer an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen teil, etwas weniger als in den Vorwochen. Insgesamt sicherte die Polizei dort Aktionen in rund 25 Städten ab. Bei fast allen Protestveranstaltungen wurde besonders die bereits beschlossene Impfpflicht für Menschen in Gesundheitsberufen sowie eine mögliche allgemeine Impfpflicht kritisiert. In zahlreichen Städten kam es auch zu Gegenaktionen.
Auch in Baden-Württemberg demonstrierten Tausende Menschen gegen die Corona-Politik. In Pforzheim meldete ein Polizeisprecher etwa 2500 Demonstranten. In Bayern kam es in Dutzenden Städten zu Protesten gegen die Maßnahmen. In Augsburg kamen nach ersten Erkenntnissen der Polizei etwa 1200 Menschen zusammen, in Nürnberg etwa 1000.
In Brandenburg gingen Hunderte Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straßen. In Bernau (Barnim) wurden dabei ein Polizist und ein 57 Jahre alter Demonstrant leicht verletzt. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurde der Beamte, der einen Weg versperren wollte, geschubst.
In Lübeck beteiligten sich rund 350 Menschen an einer Menschenkette rund um das Rathaus, um gegen Impfgegner und Corona-Leugner zu protestieren. Zu der Demonstration hatte das Bündnis „Wir können sie stoppen“ aufgerufen. Gleichzeitig protestierten wie schon an den vergangenen Montagen nach Polizeiangaben etwa 2500 Menschen gegen die Corona-Beschränkungen.
Holetschek verteidigt Aussetzung der Impfpflicht
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Entscheidung des Bundeslandes, die gesetzliche Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen vorerst nicht umzusetzen, bekräftigt. Bayern setze auf eine „Umsetzung mit Augenmaß, bei der auch die berechtigten und wichtigen Belange der betroffenen Einrichtungen sowie der ohnehin am Limit agierenden Gesundheitsämter berücksichtigt werden“, teilte der CSU-Politiker als Reaktion auf die Kritik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit.
Lauterbach hatte gesagt: „Laxe Vollzugsregeln der einrichtungsbezogenen Impfpflicht können nicht nur das Leben der älteren Menschen mit schwachem Immunsystem gefährden. Dazu gefährden sie auch die Glaubwürdigkeit von Politik.“ Es gehe um den Schutz von Patienten und Heimbewohnern. „Auch die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernst nehmen“, mahnte der Bundesgesundheitsminister. Holetschek sagte dazu: „Mit angemessenen Umsetzungsfristen sorgen wir dafür, dass die Versorgungssicherheit in Krankenhäusern, Pflegeheimen und weiteren von der Impfpflicht erfassten Einrichtungen stets gewährleistet bleibt.“
Der Kurs Bayerns gefährde nicht die Glaubwürdigkeit von Politik, sondern stärke sie. „Denn wir zeigen damit, dass wir rasch auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Dagegen hat es die Bundesregierung bis heute nicht geschafft, die erforderlichen einheitlichen Regeln für die Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorzulegen.“
Traditionsreicher Karneval in Frankreich abgesagt
Der traditionsreiche Karneval in Dunkerque, einer der bedeutendsten Karnevalshochburgen in Frankreich, muss erneut abgesagt werden. Angesichts der weiter angespannten Corona-Lage habe die Präfektur zu einer Absage sämtlicher Karnevalsfestivitäten geraten, teilte die nordfranzösische Region Dunkerque mit. Die Inzidenz, der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche, liege in der Region derzeit bei 3600. Deshalb werde es keinerlei Karnevalsumzüge in Städten der Region geben. Alle Karnevalisten wurden aufgerufen, sich an die Corona-Regeln zu halten.
Bereits in den beiden Vorjahren musste der Brauch coronabedingt ausfallen. Wie die Präfektur in Lille mitteilte, ist man sich der Bürde bewusst, die die Absage für die Einwohner und Vereine bedeutet. Die Kliniken der Region arbeiteten aber weiter im Notfallbetrieb, 87 Prozent der Intensivbetten seien belegt und noch immer fordere die Pandemie Menschenleben in Dunkerque.
Chile: Startschuss für Kampagne zur vierten Impfung
Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hat seine vierte Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten. Der 72-Jährige ließ sich in einem Impfzentrum in der Gemeinde Futrono im Süden Chiles die zweite Auffrischungsdosis geben, wie in einem Video auf dem Twitter-Account des Staatschefs zu sehen war. Damit gab Piñera auch den Startschuss für die breite Impfkampagne mit der vierten Dosis gegen das Coronavirus in dem südamerikanischen Land. Von Montag an können sich alle über 55-Jährigen in Chile, die ihre Auffrischungsdosis bis Mitte August vergangenen Jahres erhalten haben, ihre zweite Booster-Impfung holen. „Das bedeutet, dass fast 17 Millionen Chilenen, also fast 95 Prozent der Bevölkerung, bereits zwei Dosen des Impfstoffs erhalten haben“, sagte Piñera.
Chile hatte bei der Impfkampagne von Anfang an Tempo gemacht und sich frühzeitig Impfstoffe einer ganzen Reihe von Herstellern gesichert. Geimpft wird in dem Land zwischen Anden und Pazifik, das in vielerlei Hinsicht als Vorbild in Lateinamerika gilt, nach einem recht einfachen Priorisierungsplan ohne komplizierte Terminvergabe – in Gesundheitszentren, Fußballstadien und Impfstraßen. Zuletzt bereitete der Anstieg der Neuinfektionen und Todesfälle nach der Ankunft der Omikron-Variante im Dezember Sorge.
Marokko öffnet Grenzen wieder
Urlauber dürfen nach monatelangem coronabedingten Einreisestopp wieder nach Marokko fliegen. Das Land habe heute die ersten Passagiere aus Europa willkommen geheißen, meldete die Staatsagentur MAP. Die Auflagen sind allerdings streng: Bei der Einreise müssen sich Touristen nach Angaben des Auswärtigen Amts Schnelltests und per Zufallsprinzip auch PCR-Tests unterziehen. In einigen Fällen verlangten die Behörden zudem nach 48 Stunden einen weiteren PCR-Test. Ins Land gelassen werden zudem nur Geimpfte, die bereits vor Reisebeginn einen negativen PCR-Test haben.
Wegen der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante hatte Marokko Ende November alle Flüge in das nordafrikanische Land vorübergehend ausgesetzt. Mit Verweis auf steigende Corona-Zahlen in der Bundesrepublik waren Direktflüge von und nach Deutschland bereits im Oktober gestrichen worden.
Krankenhäuser kritisieren Bayerns Alleingang bei Impfpflicht
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat Bayerns Alleingang bei der Aussetzung der Impfpflicht für Klinikpersonal kritisiert. Für die Krankenhäuser ändere sich trotz der Aussagen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nichts, sagte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der „Augsburger Allgemeinen“. Die Ankündigung befreie die Kliniken nicht davon, sich an das Gesetz zu halten. „Wir sind verpflichtet, bis zum 15. März die nicht geimpften Mitarbeiter den Gesundheitsämtern zu melden. Darauf sind wir vorbereitet und dies werden wir auch durchführen.“
Merz fordert Bundesregierung zu Aussetzung der Impfpflicht auf
Die Unionsparteien vollziehen eine Kehrtwende bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht: CDU-Chef Friedrich Merz forderte die Bundesregierung in Saarbrücken auf, die für den 15. März geplante Einführung der Impfpflicht für Pflegekräfte auszusetzen. Dies sei die „ganz einhellige“ Meinung von Vorstand und Präsidium der CDU, auch die Fraktionschefs der Unionsparteien in den Landtagen hätten sich dieser Forderung „ohne Ausnahme“ angeschlossen.
Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt. Merz warf der Bundesregierung vor, die Voraussetzungen für den Vollzug der Impfpflicht Mitte März nicht geschaffen zu haben. „Die Bundesregierung lässt die Einrichtungen und die Beschäftigten mit den Folgen dieser Impfpflicht allein“, sagte der CDU-Chef. Den Einrichtungen in vielen Ländern drohten massive Personalverluste. Die Impfpflicht „stößt die Einrichtungen ins Chaos“.
Studie: Kleinkinder haben im Lockdown mehr neue Worte gelernt
Je häufiger Eltern im ersten Corona-Lockdown ihren Kindern etwas vorgelesen haben, desto mehr neue Wörter haben diese Kinder einer Studie zufolge gelernt. Kinder, die vermehrt mit Bildschirmen in Berührung gekommen seien, hätten weniger Wörter gelernt als ihre Altersgenossen mit weniger Bildschirmzeit, erklärte die Georg-August-Universität in Göttingen unter Berufung auf eine Untersuchung von Forscherinnen und Forscher aus 13 Ländern. Für die Studie seien Befragungen unter den Eltern von 2.200 Kindern im Alter zwischen acht und 36 Monaten ausgewertet worden.
Die Erhebung zeige weiter, dass Kinder während des Lockdowns mehr Zeit vor dem Bildschirm verbracht hätten als zuvor. Je länger der Lockdown gedauert habe, desto mehr Bildschirmzeit hätten die Eltern den Kindern erlaubt, hieß es. Zudem hätten die Kinder in Familien mit geringerer Schulbildung länger vor den Bildschirmen sitzen dürfen als in Familien, in denen die Eltern den Bildschirm selbst länger nutzten. Die Studie zur Sprachentwicklung zeige jedoch auch, dass die Kinder während des Lockdowns insgesamt mehr Wörter gelernt hätten als erwartet.
Dass sich Eltern-Kind-Aktivitäten auf den Wortschatzzuwachs des Kindes auswirkten, sei ein wichtiges Ergebnis, sagte Julien Mayor von der Universität Oslo. Seine Kollegin Natalia Kartushina, die ebenfalls in Oslo lehrt, warnte jedoch vor einer Überbewertung der Studie. Zwar deute vieles darauf hin, dass die relativ kurze Isolation keine nachteiligen Auswirkungen auf die Sprache von Kleinkindern gehabt habe. Doch hätten außergewöhnlichen Umstände vorgeherrscht, denen Kinder und Eltern ausgesetzt gewesen seien. Darum sei Vorsicht geboten mit der Annahme, dass die Ergebnisse auch auf normale Zeiten oder auf längere Schließungen übertragbar seien.
NRW richtet an Karneval Sicherheitszonen ein
Die NRW-Landesregierung plant für die Karnevalstage „räumlich abgegrenzte Brauchtumsgebiete innerhalb der Städte“. In diesen Zonen, in denen größere Menschenansammlungen zu erwarten seien, würden höhere Schutzmaßnahmen gelten als außerhalb der Gebiete, teilte das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mit. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich zuvor mit den Oberbürgermeisterinnen und dem Oberbürgermeister der Karnevalshochburgen Köln, Düsseldorf, Bonn und Aachen über die anstehenden Karnevalstage ausgetauscht. Es sei ihr Ziel, das Schutzniveau in den Bereichen, in denen der Karneval stattfinden werde, zu erhöhen, teilte das Ministerium mit.
Scharfe SPD-Kritik an Söders Ankündigung zur Impfpflicht-Aussetzung
Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen dessen Aussagen zu einer Aussetzung der geplanten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Die bayerische Regierung hintertreibe den gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern und das von CDU/CSU breit mitgetragene Gesetz, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens. Ziel der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei es, besonders verletzliche Menschen zu schützen. „Wenn die CSU die Impfpflicht aussetzt, entzieht sie sich damit ihrer Verantwortung, diesen Schutz zu gewährleisten. Das sendet ein fatales Signal.“
Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rügt die Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern. „Auch die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernst nehmen“, erklärt der SPD-Politiker. „Wir müssen die pflegebedürftigen Menschen in den Heimen schützen. Laxe Vollzugsregeln der einrichtungsbezogenen Impfpflicht können nicht nur das Leben der älteren Menschen mit schwachem Immunsystem gefährden. Dazu gefährden sie auch die Glaubwürdigkeit von Politik.“
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat Bayerns Alleingang bei der Aussetzung der Impfpflicht für Klinikpersonal kritisiert. Für die Krankenhäuser ändere sich trotz der Aussagen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nichts, sagte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der „Augsburger Allgemeinen“. Die Ankündigung befreie die Kliniken nicht davon, sich an das Gesetz zu halten. „Wir sind verpflichtet, bis zum 15. März die nicht geimpften Mitarbeiter den Gesundheitsämtern zu melden. Darauf sind wir vorbereitet und dies werden wir auch durchführen.“
Merz fordert Bundesregierung zu Aussetzung der Impfpflicht auf
Die Unionsparteien vollziehen eine Kehrtwende bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht: CDU-Chef Friedrich Merz forderte die Bundesregierung in Saarbrücken auf, die für den 15. März geplante Einführung der Impfpflicht für Pflegekräfte auszusetzen. Dies sei die „ganz einhellige“ Meinung von Vorstand und Präsidium der CDU, auch die Fraktionschefs der Unionsparteien in den Landtagen hätten sich dieser Forderung „ohne Ausnahme“ angeschlossen.
Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt. Merz warf der Bundesregierung vor, die Voraussetzungen für den Vollzug der Impfpflicht Mitte März nicht geschaffen zu haben. „Die Bundesregierung lässt die Einrichtungen und die Beschäftigten mit den Folgen dieser Impfpflicht allein“, sagte der CDU-Chef. Den Einrichtungen in vielen Ländern drohten massive Personalverluste. Die Impfpflicht „stößt die Einrichtungen ins Chaos“.
Studie: Kleinkinder haben im Lockdown mehr neue Worte gelernt
Je häufiger Eltern im ersten Corona-Lockdown ihren Kindern etwas vorgelesen haben, desto mehr neue Wörter haben diese Kinder einer Studie zufolge gelernt. Kinder, die vermehrt mit Bildschirmen in Berührung gekommen seien, hätten weniger Wörter gelernt als ihre Altersgenossen mit weniger Bildschirmzeit, erklärte die Georg-August-Universität in Göttingen unter Berufung auf eine Untersuchung von Forscherinnen und Forscher aus 13 Ländern. Für die Studie seien Befragungen unter den Eltern von 2.200 Kindern im Alter zwischen acht und 36 Monaten ausgewertet worden.
Die Erhebung zeige weiter, dass Kinder während des Lockdowns mehr Zeit vor dem Bildschirm verbracht hätten als zuvor. Je länger der Lockdown gedauert habe, desto mehr Bildschirmzeit hätten die Eltern den Kindern erlaubt, hieß es. Zudem hätten die Kinder in Familien mit geringerer Schulbildung länger vor den Bildschirmen sitzen dürfen als in Familien, in denen die Eltern den Bildschirm selbst länger nutzten. Die Studie zur Sprachentwicklung zeige jedoch auch, dass die Kinder während des Lockdowns insgesamt mehr Wörter gelernt hätten als erwartet.
Dass sich Eltern-Kind-Aktivitäten auf den Wortschatzzuwachs des Kindes auswirkten, sei ein wichtiges Ergebnis, sagte Julien Mayor von der Universität Oslo. Seine Kollegin Natalia Kartushina, die ebenfalls in Oslo lehrt, warnte jedoch vor einer Überbewertung der Studie. Zwar deute vieles darauf hin, dass die relativ kurze Isolation keine nachteiligen Auswirkungen auf die Sprache von Kleinkindern gehabt habe. Doch hätten außergewöhnlichen Umstände vorgeherrscht, denen Kinder und Eltern ausgesetzt gewesen seien. Darum sei Vorsicht geboten mit der Annahme, dass die Ergebnisse auch auf normale Zeiten oder auf längere Schließungen übertragbar seien.
NRW richtet an Karneval Sicherheitszonen ein
Die NRW-Landesregierung plant für die Karnevalstage „räumlich abgegrenzte Brauchtumsgebiete innerhalb der Städte“. In diesen Zonen, in denen größere Menschenansammlungen zu erwarten seien, würden höhere Schutzmaßnahmen gelten als außerhalb der Gebiete, teilte das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mit. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich zuvor mit den Oberbürgermeisterinnen und dem Oberbürgermeister der Karnevalshochburgen Köln, Düsseldorf, Bonn und Aachen über die anstehenden Karnevalstage ausgetauscht. Es sei ihr Ziel, das Schutzniveau in den Bereichen, in denen der Karneval stattfinden werde, zu erhöhen, teilte das Ministerium mit.
Scharfe SPD-Kritik an Söders Ankündigung zur Impfpflicht-Aussetzung
Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen dessen Aussagen zu einer Aussetzung der geplanten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Die bayerische Regierung hintertreibe den gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern und das von CDU/CSU breit mitgetragene Gesetz, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens. Ziel der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sei es, besonders verletzliche Menschen zu schützen. „Wenn die CSU die Impfpflicht aussetzt, entzieht sie sich damit ihrer Verantwortung, diesen Schutz zu gewährleisten. Das sendet ein fatales Signal.“
Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rügt die Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern. „Auch die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernst nehmen“, erklärt der SPD-Politiker. „Wir müssen die pflegebedürftigen Menschen in den Heimen schützen. Laxe Vollzugsregeln der einrichtungsbezogenen Impfpflicht können nicht nur das Leben der älteren Menschen mit schwachem Immunsystem gefährden. Dazu gefährden sie auch die Glaubwürdigkeit von Politik.“
Berlin plant „zeitnah“ Aufhebung der 2G-Regel im Handel
Berlin will die 2G-Regel im Einzelhandel aufheben, die derzeit nur Geimpften und Genesenen den Einkauf in den meisten Geschäften erlaubt. Stattdessen soll eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske gelten. Die Regierende Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey sagte: „Die Omikron-Welle erfordert in vielen Bereichen angepasste Regelungen.“ Der Berliner Senat plane, die 2G-Regel im Einzelhandel zeitnah zu beenden. „Wir werden dafür die FFP2-Maskenpflicht überall im Einzelhandel einführen, da diese Masken den besten Schutz vor Infektionen bieten.“
AfD wirft Regierung „Verzögerungstaktik“ bei Corona-Maßnahmen vor
In der Debatte über Lockerungen von Corona-Beschränkungen hat die AfD der Bundesregierung eine „Verzögerungstaktik“ vorgeworfen. In einer gemeinsamen Mitteilung bezeichneten die Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen als „dringend geboten“. Derzeit drohe keine Überlastung des Gesundheitswesens oder anderer Einrichtungen der kritischen Infrastruktur.
„Eine fortgesetzte Einschränkung von Grundrechten ist daher nicht zu rechtfertigen.“ Weidel und Chrupalla verwiesen auf Lockerungsmaßnahmen in europäischen Nachbarländern. „Es ist höchste Zeit, dass Deutschland seinen gesundheitspolitischen Sonderweg endlich verlässt.“
Grüne lehnen Aussetzung der Impfpflicht ab
Die Grünen lehnen eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht pünktlich umgesetzt wird“, sagt die designierte Co-Parteichefin Ricarda Lang. Ziel der Impfpflicht sei ein Schutz besonders gefährdeter Gruppen, etwa von Älteren in Pflegeeinrichtungen. Dies gelte nach wie vor.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor „ein Aussetzen des Vollzugs“ der ab Mitte März geltenden Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen angekündigt.
Brandenburg hebt 2G-Regel im Handel auf – 2G-Plus in Gastro bleibt
Brandenburgs Landesregierung will die 2G-Regel im gesamten Einzelhandel aufheben, die derzeit nur Geimpften und Genesenen den Einkauf in den meisten Geschäften erlaubt. Stattdessen soll im Einzelhandel eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske gelten, teilte Regierungssprecher Florian Engels mit. Zudem soll die nächtliche Ausgangsbeschränkung für Ungeimpfte in Hotspot-Regionen fallen. Dagegen soll die 2G-Plus-Regel in Gaststätten erhalten bleiben – sie schreibt einen zusätzlichen negativen Test vor.
Über die Änderungen der Coronaregeln werde das Kabinett aber erst am Dienstag endgültig entscheiden, betonte Engels. Vorgesehen sei zudem, dass die Erhebung von Kontaktdaten etwa in der Gastronomie ausgesetzt werden, erklärte der Regierungssprecher.
Nur wenige Apotheken starten bereits diese Woche mit Corona-Impfungen
An der in dieser Woche beginnenden Corona-Impfung in den Apotheken beteiligen sich einem Bericht zufolge zunächst nur 500 der rund 18.500 Apotheken in Deutschland. Die Apotheken seien „durch Sonderaufgaben wie der Ausstellung des Impfpasses und Corona-Tests sehr eingespannt“, sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening dem „Handelsblatt“. Zudem gebe es Personalausfälle durch die Omikron-Variante.
CSU plant Aschermittwoch 2022 in Passau mit 200 Gästen und Söder
Beim politischen Aschermittwoch der CSU sollen trotz der derzeit stark steigenden Corona-Infektionszahlen bis zu 200 Zuschauer zugelassen werden. Anders als im vergangenen Jahr werde der Aschermittwoch 2022 „keine One-Man-Show“, bei der der Parteivorsitzende alleine in Kameras schaue, sagte CSU-Chef Markus Söder nach einer Videoschalte des Parteivorstands in München.
Es sei ein abgespecktes Format mit 150 bis 200 Gästen unter einem strengen Hygienekonzept möglich, auch um zu zeigen, wie Bayern nach Corona die Zeit gestalten wolle. Generalsekretär Markus Blume betonte, Ziel sei, nach der Pandemie neuen Schwung in die Partei und ins Land zu bringen. „Der Aschermittwoch wird unser Kick-off sein für ein neues Bayerngefühl.“
SPD lehnt Merz-Vorschlag für Impfpflichtbeschluss auf Vorrat ab
Die SPD im Bundestag hat die Idee von CDU-Chef Friedrich Merz, eine Impfpflicht nur auf Vorrat für künftige Wellen vorzubereiten, scharf zurückgewiesen. „Merz laviert beim Thema Impfen. Seine Vorschläge haben keine Substanz“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Merz will keinen der bisher aus den Reihen des Parlaments vorgelegten Vorschläge für eine Impfpflicht unterstützen; er plädierte stattdessen für ein Impfvorsorgegesetz.
Wiese, der in der SPD federführend im Sinn von Kanzler Olaf Scholz eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet und Mitautor eines entsprechenden Antrags ist, sagte dazu, eine Impfpflicht auf Vorrat schaffen zu wollen, die erst dann scharf gestellt werde, wenn die nächste Infektionswelle anrolle, sei „eine Katastrophe mit Ansage“. Merz widerspreche damit außerdem Festlegungen der eigenen Unions-Ministerpräsidenten.
Corona-Impfungen in Apotheken in NRW gestartet
In Nordrhein-Westfalen haben die Corona-Impfungen in Apotheken begonnen. Der Start erfolgte damit in NRW schon einen Tag vor dem bundesweit dafür angekündigten Stichtag am 8. Februar. Die Hausärzteverbände in Nordrhein-Westfalen hatten das zusätzliche Impfangebot durch Apotheker kritisiert, weil es aktuell auch freie Termine in den Praxen und Impfzentren gibt.
Auf Bundesebene war im Dezember der Weg dafür geebnet worden, dass neben Ärzten befristet auch Apotheker, Zahnärzte sowie Tierärzte gegen Corona impfen dürfen.
Debatte über Lockerungen – Regierung bleibt vorsichtig
In der Debatte über Lockerungen in der Corona-Politik bleibt die Bundesregierung bei ihrer zurückhaltenden Linie. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums verwies auf eine „extrem hohe Zahl an Neuinfektionen“. „Wir sind im Grunde genommen auf dem Weg zum Gipfel. Es ist jetzt davon auszugehen, dass in wenigen Wochen dieser Zenit überschritten sein wird und dann wird es auch wieder einfacher werden.“
Frühere Lockerungen nannte der Sprecher schwierig. „Das macht zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn.“ In den Bundesländern werden allerdings bereits Öffnungsschritte unternommen. Am Dienstag in einer Woche beraten Bund und Länder über einen weiteren gemeinsamen Kurs.
Sprecherin: Bundesregierung hat „volles Vertrauen“ zu RKI-Chef Wieler
Die Bundesregierung hat dem von FDP-Spitzenpolitikern kritisierten Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, ihr Vertrauen ausgesprochen. „Ich kann mich kurz fassen in dieser Sache: Der Präsident des RKI, Herr Professor Wieler, genießt nach wie vor das volle Vertrauen der Bundesregierung“, sagte Vizeregierungssprecherin Chistiane Hoffmann. Am Wochenende hatten sich bereits Politiker der Koalitionsparteien SPD und Grüne hinter Wieler gestellt.
Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen
Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, „was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“, sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.
Weltweit mehr als 393,54 Millionen Corona-Fälle registriert
Weltweit mehr als 393,54 Millionen Menschen haben sich einer Zählung der Nachrichtenagentur Reuters zufolge inzwischen mit dem Coronavirus infiziert. Seit der erste Fall im Dezember 2019 in China entdeckt wurde, haben mehr als 2010 Länder Infektionen gemeldet. Die meisten bestätigten Fälle wurden mit 76.419.03 in den USA registriert. Dort starben auch die meisten Menschen im Zusammenhang mit einer Infektion, nämlich 906.017.
Mehr als 45 Millionen Menschen in Deutschland sind geboostert
Die Impfung der Bevölkerung in Deutschland schreitet langsam voran. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden am Sonntag 45.000 Impfdosen verabreicht. Damit haben nun 61,9 Millionen Menschen oder 74,4 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 45,2 Millionen Personen (54,3 Prozent) hätten jetzt zusätzlich eine Auffrischungsimpfung.
Eine große Gruppe von 20 Millionen Menschen bleibt aber weiterhin ungeimpft. Das entspricht 24 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind. Mindestens eine Impfdosis haben 63,2 Millionen Menschen oder 76,0 Prozent der Bevölkerung bekommen. Im Schnitt der vergangenen sieben Tage wurden rechnerisch jede Sekunde fast drei Personen geimpft.
Bei den Auffrischungsimpfungen gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern. An der Spitze liegt hier Schleswig-Holstein, wo bereits 62,4 Prozent der Menschen einen Booster erhielten. Das Schlusslicht bildet Sachsen mit 43,9 Prozent.
Söder: Sperrstunde in Bayern wird aufgehoben
CSU-Chef Markus Söder hat bei einer Sitzung des Parteivorstands angekündigt, dass die Sperrstunde in der Gastronomie aufgehoben wird, wie der Bayerische Rundfunk aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Auch andere Medien berichten. Bisher müssen Restaurants und Wirtshäuser in Bayern um 22 Uhr schließen.
Darüber hinaus sollen mehr Zuschauer zu Kultur- und Sportveranstaltungen dürfen – bei Beibehaltung der 2G-Plus-Regel und FFP2-Maskenpflicht. In Theater und Kinos soll die erlaubte Auslastung den Angaben zufolge von 50 auf 75 Prozent erhöht werden. Bei Großveranstaltungen sollen bis zu 15.000 Zuschauer erlaubt werden (bisher: 10.000). Auch Stehplätze sollen wieder genehmigt werden. Zu körpernahen Dienstleistungen – wie zum Beispiel zum Friseur – sollen neben Geimpften und Genesenen auch negativ Getestete wieder gehen dürfen.
Nach BR-Informationen sprach Söder im CSU-Vorstand von einer „sanften und kontrollierten Öffnung“. Beschlossen werden sollen die Lockerung am Dienstag vom bayerischen Kabinett. Ab wann sie gelten werden, ist noch offen.
Hamburgs Gesundheitssenatorin stellt „sehr freien Sommer“ in Aussicht
Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard geht mit Blick auf die Corona-Lage von einem weitgehend unbeschwerten Sommer aus. „Ich bin ganz sicher, dass wir einen sehr, sehr freien Sommer erleben werden“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild“. „Der Herbst wird bestimmt noch mal anstrengender – ich glaube aber, er wird weniger schwierig als der jetzige.“ Über Lockerungen der Corona-Maßnahmen könne erst entschieden werden, wenn klar sei, dass die Omikron-Welle überstanden ist, unterstrich Leonhard.
Japan will Boosterimpfungen beschleunigen
Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat die Verdopplung der täglichen Boosterimpfungen angekündigt. In einer Rede vor den Abgeordneten erklärte er, die Behörden hätten es sich zum Ziel gesetzt, bis Ende Februar täglich rund eine Million Auffrischungsimpfungen zu verabreichen. Die zusätzlichen Dosen seien der Schlüssel zur Bekämpfung der anhaltenden Omikron-Welle. Vorerst sollen ältere Menschen eine dritte Impfung erhalten, bevor im März auch Jüngere an der Reihe sind, wie Kishida weiter mitteilte.
Kishidas Regierung steht wegen der verzögerten Einfuhr von Impfstoffen in der Kritik. Viele Befragte lehnen seine Corona-Maßnahmen ab und beschweren sich über die langsamen Auffrischungsimpfungen.
Chef der Krankenhausgesellschaft fordert „glasklare“ Öffnungs-Strategie
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat klare und verlässliche Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie gefordert. „Es braucht eine glasklare Strategie, die den Bürgern, der Wirtschaft, Kultur und Bildung auch eine Perspektive für die kommenden Monate aufzeigt“, sagte er der „Rheinischen Post“. Er halte es für notwendig, diese klaren Öffnungsperspektiven bereits jetzt zu entwickeln, erklärte Gaß weiter. „Das heißt aber nicht, dass sofort Öffnungen erfolgen sollten.“ Es sollten auch keine festen Termine für Lockerungen genannt werden, „die am Ende wieder kassiert werden müssten und bei allen Beteiligten zu Enttäuschungen führen.“
Testpflicht für Geimpfte bei Einreise in Griechenland abgeschafft
Reisen nach Griechenland sind leichter geworden. Athen verlangt seit heute bei der Einreise von Geimpften keinen negativen PCR- oder Schnelltest mehr. Es reiche wieder eine im jeweiligen Land ausgegebene gültige EU-Impfbescheinigung, teilten die Behörden mit. Griechenland hatte die zusätzliche Testpflicht für geimpfte Einreisende im vergangenen Dezember eingeführt, um die Ausbreitung der Corona-Infektionen einzudämmen.
Ungeimpfte benötigen allerdings bei der Einreise weiterhin einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, oder einen maximal 24 Stunden alten negativen Antigen-Schnelltest. Dies gilt auch für die Reisenden, deren Impfbescheinigung im eigenen Land nicht mehr gilt, weil sie die Booster-Impfung nicht gemacht haben.
PCR-Test bei Kombinierer Weber negativ
Beim Nordischen Kombinierer Terence Weber steigen die Chancen, doch noch an den Olympischen Winterspielen teilzunehmen. Ein PCR-Test des 25-Jährigen, der wie Olympiasieger Eric Frenzel bei der Einreise nach China positiv auf das Coronavirus getestet worden war, hat das erhoffte negative Ergebnis gebracht. Auf das Resultat eines weiteren Tests wartet der Deutsche Skiverband noch, wie ein Sprecher bestätigte. Wird Weber erneut negativ getestet, darf er ins Training einsteigen und ist dann für die Wettkämpfe von der Großschanze in der kommenden Woche eine Option.
Immunologische Gesellschaft fordert Impfempfehlung auch für Schulkinder
Der Generalsekretär der Deutschen Immunologischen Gesellschaft, Carsten Watzl, hat die Ständige Impfkommission dringend zu einer allgemeinen Impfempfehlung für Schulkinder aufgefordert. „Mit diesen hohen Inzidenzen wird fast jedes Kind irgendwann mit dem Virus konfrontiert“, sagte Watzl der „Augsburger Allgemeinen“. Der Nutzen der Impfung sei aber auch bei Kindern deutlich höher als die Risiken.
Söder wirft Bundesregierung „wirre Debattenlage“ vor
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat der Bundesregierung eine „wirre Debattenlage“ beim weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie vorgeworfen. „Die Bundesregierung ist uneins“, sagte Söder im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Dies zeige sich etwa bei der einseitigen Verkürzung des Genesenenstatus oder im Umgang mit dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler.
Söder warb vor der am 16. Februar stattfindenden nächsten Ministerpräsidentenkonferenz dafür, die derzeit geltenden Beschränkungen zu lockern. Einschränkungen der Bevölkerung seien dann richtig, wenn das Gesundheitssystem extrem belastet sei – das sei derzeit bei der Omikron-Variante aber nicht der Fall. In solch einer Situation müsse in der Balance von Freiheit und Sicherheit die Freiheit einen stärkeren Platz finden.
Südkorea: Beendigung der GPS-Überwachung
Südkorea wird keine GPS-Überwachung mehr zur Durchsetzung von Quarantänen einsetzen. Auch die täglichen Kontrollbesuche bei Coronavirus-Patienten mit geringem Risiko werden eingestellt. Die Geschwindigkeit der Übertragungen habe es unmöglich gemacht, eine straffe und proaktive medizinische Reaktion aufrechtzuerhalten, sagte Jeong Eun-Kyeong, die Beauftragte der Seuchenkontrollbehörde KDCA des Landes. „Wir planen den Übergang zu einer Antiviren-Strategie, die sich auf die Aufrechterhaltung wesentlicher sozialer Funktionen konzentriert.“
IOC-Athletenkommission: Besserung für isolierte Sportler
Im Ärger um die Zustände in einigen Quarantänehotels für Corona-infizierte Sportler bei den Winterspielen in Peking hat sich nun auch die IOC-Athletenkommission eingeschaltet. Man habe alle betroffenen Olympia-Teilnehmer zu einer Schalte eingeladen und ihnen weitere Verbesserungen zusichert, teilte das Internationale Olympische Komitee mit. Alle Isolierten seien weiter ein „wichtiger Teil der Spiele“, sagte IOC-Sportdirektor Kit McConnell.
„Neue Dimension“ bei Gewalt gegen Kommunalpolitiker
Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat sich besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker während der Corona-Pandemie geäußert. Hass und Frust hätten nochmal „eine neue, beängstigende Dimension erreicht“, sagte Landsberg dem „Handelsblatt“. Besonders gefährdet seien kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, die vor Ort als Vertreter des Staates wahrgenommen würden. Gegen sie hätten Bedrohungen, Beleidigungen, Einschüchterungen aber auch Gewalttaten „drastisch“ zugenommen.
Peking meldet 24 weitere Corona-Fälle bei Winterspielen
Bei den Olympischen Winterspielen in Peking sind 24 weitere Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie die Organisatoren mitteilten, befanden sich unter den Infizierten auch zwölf Athleten oder Teammitglieder. Die Fälle wurden unter mehr als 74.000 Corona-Tests identifiziert, die am Vortag durchgeführt wurden.
Die Gesamtzahl der Corona-Fälle bei den Winterspielen ist damit seit dem 23. Januar auf insgesamt 385 gestiegen. Für die Olympischen Winterspiele in Peking gilt ein strenges Corona-Sicherheitskonzept. Alle Beteiligten – von Athleten bis hin zu Journalisten – sind vollständig vom Rest der chinesischen Bevölkerung getrennt.
Feierkultur wird nach Corona „vielleicht noch intensiver“
DJ-Legende Sven Väth ist überzeugt, dass die Feierkultur nach der Corona-Pandemie wieder mindestens so exzessiv wird wie zuvor. „Ich glaube, es wird vielleicht sogar noch intensiver werden. Der Hunger ist so groß“, sagtee er der Nachrichtenagentur dpa. Die Sehnsucht der Menschen nach der Tanzfläche sei enorm. Er habe zuletzt wieder einzelne Gelegenheiten gehabt, in verschiedenen Ecken der Welt aufzutreten: „Die Leute haben teilweise geweint. Es war so hoch emotional aufgeladen.“
Skisprung-Olympiasieger Forfang verpasst Winterspiele
Team-Olympiasieger Johann André Forfang wird die Skisprung-Wettbewerbe bei den Olympischen Winterspielen in Peking corona-bedingt komplett verpassen. Darüber informierte der 26 Jahre alte Norweger über Instagram. Forfang war im Januar positiv auf das Coronavirus getestet worden und konnte nun nicht schnell genug die für die Einreise nötigen Negativtests vorlegen.
Australien öffnet wieder für Touristen
Australien will am 21. Februar seine Grenzen wieder für gegen das Coronavirus geimpfte Touristen öffnen. „Wenn Sie doppelt geimpft sind, freuen wir uns darauf, Sie wieder in Australien begrüßen zu dürfen“, sagte Premierminister Scott Morrison.
Australien hatte im März 2020 seine Grenzen für Ausländer und sogar die meisten Staatsbürger im Ausland geschlossen. Die Regierung hatte lange an einer Null-Covid-Politik festgehalten. Angesichts der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus musste Morrison diese jedoch aufgeben. Der Streit um die Einreise des ungeimpften Tennisspielers Novak Djokovic hatte zuletzt die Debatte um die strengen Regeln verschärft.
RKI: Infektionen auf neuem Höchststand
Das Robert-Koch-Institut(RKI) meldet 95.267 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 16.849 Fälle mehr als am Montag vor einer Woche, als 78.318 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1426,0 von 1400,8 am Vortag.
49 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 118.766. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 11,1 Millionen Corona-Tests positiv aus.
Grünen-Gesundheitsexpertin für längere Maßnahmen
Die Grünen-Obfrau im Gesundheitsausschuss, Saskia Weishaupt, spricht sich für eine Verlängerung einzelner Corona-Schutz-Maßnahmen durch den Bundestag über den März hinaus aus. „Wir haben die Verantwortung, die Gesundheit und das Leben aller Menschen zu schützen, dazu gehört auch, nicht einfach voreilige Öffnungen und Lockerungen anzukündigen“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“.
Immunologe: Omikron-Infektion und Booster bei Geimpften gleichstellen
Der Immunologe Carsten Watzl fordert die Bundesregierung auf, nachgewiesene Omikron-Infektionen vollständig Geimpfter rechtlich mit einer Booster-Impfung gleichzustellen. „Eine klar dokumentierte Infektion sollte für jeden Betroffenen mit einer einzelnen Impfdosis gleichgestellt werden“, sagte der Generalsekretär der Deutschen Immunologischen Gesellschaft der Zeitung „Augsburger Allgemeinen“.
Dass Geimpfte nach einer Infektion nicht als geboostert gelten, sei wissenschaftlich nicht haltbar. „Es gibt sehr gute Daten, dass auch hier Genesene gleichgestellt werden sollten.“ Allerdings reiche eine Infektion nicht für einen vollen Impfschutz. „Wer noch nie geimpft wurde, erhält mit einer durchgemachten Omikron-Infektion den Schutz einer Einfachimpfung. Wichtig sind drei Dosen, egal ob durch Infektion oder Impfung.“
