Live Blog Coronavirus-Pandemie ++ RKI meldet 294.931 Neuinfektionen ++
17. März 2022Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter: Das RKI meldet mit 294.931 Fällen innerhalb von 24 Stunden einen neuen Höchstwert. Bundeskanzler Scholz berät mit den Länderchefs die aktuelle Lage. Die Entwicklungen im Live Blog.
- Länder kritisieren Corona-Politik des Bundes – keine Beschlüsse
- Bundestag debattiert Impfpflicht – Ein Überblick der Positionen
- RKI meldet fast 295.000 Neuinfektionen
- EU-Behörde: Prüfung von russischem Vakzin liegt auf Eis
17:25 Uhr
Länder kritisieren Corona-Politik des Bundes
Bund und Länder haben sich in ihrem Spitzentreffen nicht auf den weiteren Kurs in der Corona-Politik verständigt. “Das Thema wurde erörtert”, ist der einzige Satz in der gemeinsamen Erklärung zu dem Corona-Thema. Dann folgen Protokollerklärungen, in denen die Bundesländer verschiedene Aspekte der Pandemie-Politik der Ampel-Koalition kritisieren.
EU-Behörde: Prüfung von russischem Vakzin liegt auf Eis
Die Prüfung des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V für die Zulassung in der EU liegt nach Angaben der EU-Arzneimittelbehörde EMA auf Eis. Zur Zeit geschehe dort nichts, sagte der zuständige Leiter der Abteilung für klinische Studien, Fergus Sweeney, in Amsterdam. “Wir haben zur Zeit keinen Kontakt mit den russischen Instanzen.” Gründe nannte er nicht. Es ist unklar, ob die Unterbrechung der Kommunikation im Zusammenhang steht mit dem Krieg in der Ukraine.
Sweeney erwartet nicht, dass das Prüfverfahren in Kürze wieder aufgenommen werde. Vor etwa einem Jahr hatte die EMA das Prüfverfahren von Sputnik V gestartet nach dem sogenannten Rolling Review-Prinzip. Dabei werden Daten von Forschungen und Tests laufend von den Experten bewertet, auch wenn noch kein offizieller Antrag auf Zulassung vorliegt. Auf diese Weise soll die Zulassung von Impfstoffen gegen Covid-19 beschleunigt werden. Die Prüfung von Sputnik V hatte sich mehrfach verzögert, da den EMA-Experten noch wichtige Daten fehlten. Der Impfstoff ist in Russland und einigen anderen Nicht-EU-Staaten zugelassen.
Länder: Bund handelt verantwortungslos und falsch
Parteiübergreifend haben die Länder dem Bund bei der Ministerpräsidentenkonferenz einen verantwortungslosen Alleingang in der Corona-Politik vorgeworfen. “Heute werden zwei Jahre gemeinsame Wegstrecke beendet”, sagte etwa der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern bei der Videoschaltkonferenz von Bund und Ländern. Das Vorgehen des Bundes treffe die Länder ins Mark,
“die Länder, die seit Jahren hart arbeiten, um Leben zu retten”.
Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) betonte den Angaben zufolge: “Einen solchen Umgang mit den Ländern hat es noch nie gegeben.” Eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit stelle er sich anderes vor. Er verstehe das Vorgehen der Bundesregierung nicht. “Bisher haben wir über zwei Jahre gut zusammengearbeitet. Es gibt keine rationalen Gründe, warum es zu diesem Bruch von Seiten des Bundes kommt.” Auch aus den SPD-Ländern hagelte es Kritik: “Ich halte das nicht für vertretbar”, zitierten Teilnehmer Niedersachsens Landeschef Stephan Weil. Er erwarte nun, dass der Bund die Verantwortung übernehme. “Die Pandemie ist eben nicht vorbei. Das ist kein guter Weg, der hier eingeschlagen wird.”
Studie: Große Lerndefizite durch Corona
Ein halbes Lernjahr – so groß ist der Bildungsrückstand bei Kindern laut einer Studie der TU Dortmund. Die Studie unterscuhte die Lesekompetenz von 4.000 Grundschülern und macht deutlich: Der Anteil der Grundschulkinder, die Probleme beim Lesen haben, wird immer größer.
Pandemie behindert Kampf gegen Tuberkolose
Die Corona-Pandemie hat nach Einschätzung der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe (DAHW) die jahrelangen Fortschritte im Kampf gegen die Tuberkulose (TB) zunichte gemacht. So sei die Zahl der Todesfälle im Jahr 2020 nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erstmals seit mehr als zehn Jahren wieder gestiegen, sagte DAHW-Geschäftsführer Burkard Kömm. Anlass ist der Welt-Tuberkulose-Tag am 24. März.
Die Krankheit sei die zweithäufigste infektiöse Todesursache nach Covid-19. Jeder vierte Mensch weltweit sei mit TB infiziert. Kömm verwies auf eine Vereinbarung von Regierungen und Zivilgesellschaft auf einem Sondergipfel im Jahr 2018 in New York, nach der bis 2035 die weltweiten Fälle um 90 Prozent reduziert werden sollen. Bis 2020 sollte der Rückgang 20 Prozent betragen.
“Es ist natürlich mehr als ernüchternd, dass das Zwischenziel mit nur elf Prozent noch nicht einmal ansatzweise erreicht werden konnte”, so der Geschäftsführer. Umso wichtiger sei es, jetzt besonders in den Kampf gegen TB zu investieren. Dies betreffe nicht nur Forschung, Diagnostik und Logistik, sondern heiße auch, Pflege und Information auszubauen.
China will an Null-Covid-Strategie festhalten
Chinas Präsident Xi Jinping will trotz steigender Infektionszahlen wegen der Omikron-Variante des Coronavirus an seiner Null-Covid-Strategie festhalten. Die Volksrepublik solle weiter “die Menschen und das Leben” in der Vordergrund stellen und “die Ausbreitung der Epidemie so schnell wie möglich eindämmen”, sagte Xi laut dem Staatssender CCTV vor Spitzenpolitikern in Peking. Lokale Infektionsherde müssten schnell unter Kontrolle gebracht werden.
China verzeichnet derzeit vergleichsweise hohe Zahlen bei Neuansteckungen, verfolgt aber als eines der letzten Länder noch eine Null-Covid-Strategie. Umgesetzt wird sie mit strikten Maßnahmen wie Grenzschließungen, lokalen Lockdowns, strengen Quarantäne-Regeln und Massentests. Um eine Ausbreitung lokaler Infektionsherde zu verhindern, riegeln die Behörden ganze Millionenstädte ab. Zuletzt traf es die Wirtschaftsmetropole Shenzhen, mit 17,5 Millionen Einwohnern eine der größten Städte des Landes.
Irlands Premierminister bei US-Besuch positiv getestet
Der irische Premierminister Micheál Martin hat wegen eines positiven Coronavirus-Tests seine persönlichen Termine mit US-Präsident Joe Biden in Washington abgesagt. Das bilaterale Treffen soll nun online stattfinden, wie aus dem vom Weißen Haus verschickten aktualisierten Programm Bidens hervorgeht.
Martin hatte am St. Patrick’s Day mehrere Termine mit Biden geplant und war am Vorabend bei einem Auftritt des US-Präsidenten in Washington anwesend. Die irische Regierung ließ mitteilen, zwei Tests anlässlich von Martins USA-Reise seien negativ ausgefallen. Am Mittwochabend sei er dann aber positiv getestet worden, nachdem bei einem Mitglied seiner Delegation eine Infektion festgestellt worden sei. Martin gehe es gut, er isoliere sich.
Studie: Drogenkonsum hat in der Pandemie zugenommen
Im Pandemiejahr 2021 sind in vielen europäischen Städten mehr Drogen konsumiert worden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse des Abwassers von 75 europäischen Städten in 25 Ländern, an der die EU-Drogenbehörde (EMCDDA) beteiligt war (Englisch).
“Die Ergebnisse zeigen sowohl einen Anstieg als auch eine Ausbreitung der meisten untersuchten Substanzen, was auf ein weit verbreitetes und komplexes Drogenproblem zurückzuführen ist”, sagte der Direktor der EMCDDA, Alexis Goosdeel.
Untersucht wurden den Angaben zufolge fünf Substanzen: Kokain, Amphetamin, Methamphetamin, Cannabis und MDMA, das in Ecstasy enthalten ist. Außer bei der Partydroge MDMA sei bei allen Substanzen ein Anstieg festgestellt worden. Den Rückgang beim MDMA-Konsum erklären die Forscherinnen und Forscher mit Lockdowns und dem damit an vielen Orten brachliegenden Nachtleben.
Bemerkenswert sei, dass die untersuchten Drogen gleichmäßiger in allen Studienorten nachgewiesen wurden. In früheren Untersuchungen habe es dagegen vielfältigere geografische Muster gegeben.
Erste Debatte im Bundestag über mögliche Impfpflicht
Allgemein, für alle ab 50 oder für niemanden: Beim Thema Corona-Impfpflicht gibt es im Bundestag eine ganze Palette an Meinungen. In der ersten Debatte argumentierten Befürworter und Gegner scharf gegeneinander.
Wer steht für was? Ein Überblick:
Debatte über Impfpflicht “Weg der Vernunft” oder “totes Pferd”?
Allgemein, für alle ab 50 oder für niemanden: Beim Thema Corona-Impfpflicht gibt es im Bundestag eine ganze Palette an Meinungen. In der ersten Debatte argumentierten Befürworter und Gegner scharf gegeneinander.
Der Bundestag hat mit den Beratungen über eine Ausweitung der Corona-Impfpflicht begonnen. In der ersten Debatte dazu warb die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Baehrens, für eine Impfpflicht ab 18 Jahren und forderte insbesondere die Unionsfraktion auf, sich dem Antrag der Befürworter anzuschließen. “Wir müssen grundlegend die Voraussetzung dafür schaffen, dass wir nicht noch einmal von einer weiteren Infektionswelle überrollt werden”, sagte sie im Plenum.
Der parteiübergreifende Vorstoß einer Parlamentariergruppe werde nach Baehrens’ Worten von 237 Abgeordneten aus vier Fraktionen unterstützt. Es müsse eine hohe Impfquote bis zum Herbst erreicht werden. Je mehr Menschen durch Impfung geschützt seien, umso schneller könne man zu einem gesellschaftlichen Leben ohne Einschränkungen zurückkehren. Eine allgemeine Impfpflicht sei dafür ein “echter Weg der Vorsorge”, sagte Baehrens.
Bundestag debattiert über Gesetzentwürfe zur Corona-Impfpflicht
Hätte Deutschland bereits heute eine Impfquote von 90 Prozent, wären die Infektionszahlen nicht so hoch, erklärte die SPD-Politikerin. Deutschland habe inzwischen europaweit die höchste Inzidenz. An die Union gerichtet appellierte Baehrens: “Warten Sie nicht länger ab, gehen sie mit uns den Weg der Vernunft und der Vorsorge!”
Lauterbach: “Einmalige Chance ergreifen”
Auch Bundesgesundheitsminsiter Karl Lauterbach warb erneut eindringlich für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. “Wir können die Pandemie für Deutschland zum ersten Mal beenden mit der Impfpflicht”, sagte der SPD-Politiker. “Wir stehen im Herbst an der gleichen Stelle wie jetzt, wenn wir diese einmalige Chance nicht gemeinsam ergreifen.”
Lauterbach betonte, dass die vorhandenen Impfstoffe wirkten, um schwere Krankheiten und Tod zu verhindern. “Die Wahrscheinlichkeit, dass wir im Herbst keine Schwierigkeiten haben, die Corona-Pandemie zu bekämpfen, liegt bei fast null Prozent”, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf erwartete weitere Virus-Wellen. “Das ist fast so wahrscheinlich, als dass wir gar keinen Herbst bekämen.” Dann werde sich auch wieder die Frage einer Überlastung des Gesundheitssystems stellen und über Beschränkungen diskutiert werden müssen, machte Lauterbach deutlich. Und dann werde erneut das ganze Land “in der Geiselhaft dieser Gruppe” sein, die sich gegen die weltweite wissenschaftliche Evidenz durchsetzen wolle, sagte er mit Blick auf weiterhin ungeimpfte Menschen. “Die Ungeimpften tragen derzeit die Verantwortung dafür, dass wir nicht weiterkommen.”
Union will Impfpflicht für “akute Lage”
Die Unionsfraktion hat den Antrag vorgelegt, der derzeit die zweitgrößte Unterstützergruppe hat. Er sieht vor, dass die Voraussetzungen für die Umsetzung einer Impfpflicht geschaffen werden, aber erst in einer akuten Lage über die Einführung entschieden werden soll. Baehrens sagte, der Zeitpunkt sei bereits da. Dem Robert Koch-Institut wurden am Donnerstag fast 300.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet.
Der CDU-Abgeordnete Sepp Müller ging auf die Bitte von Baehrens nicht ein, sondern warb für den eigenen Antrag. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Impfpflicht “tot”, sagte Müller. Es gebe im Parlament keine Mehrheit dafür. Der CDU-Politiker Tino Sorge sagte, es gebe keine Gewähr dafür, dass eine Impfpflicht jetzt helfe, weil man eine möglicherweise neue Coronavirus-Variante und die dagegen wirksamen Impfstoffe jetzt noch nicht kenne.Weitere Anträge aus Reihen der FDP und AfD
Neben diesen zwei Initiativen gibt es einen Entwurf einer Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Beratungspflicht und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50. Sein Parteikollege Manuel Höferlin wandte sich gegen jegliche Impfpflicht und unterstützte damit den Vorstoß von FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki. Die Impfung schütze zwar vor schweren Krankheitsverläufen oder dem Tod. Daraus resultiere aber keine Pflicht. Er verwies darauf, dass Österreich die dort eingeführte Impfpflicht inzwischen ausgesetzt habe. Wer anstatt einer Impfung lieber eine Maske trage, habe das gute Recht, dies so zu entscheiden.
Auch die AfD hatte einen Antrag vorgelegt. Fraktionschefin Alice Weidel rief die Befürworter der allgemeinen Impfpflicht auf, ihre Vorschläge zurückzuziehen. “Sie reiten ein totes Pferd, bitte steigen Sie ab”, sagte sie in der Debatte. Die Argumente für die Impfpflicht seien von Anfang an schwach gewesen und inzwischen wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen. “Es gibt keine legitime und verfassungsrechtlich zulässige Rechtfertigung für die Einführung einer Impfpflicht gegen Covid-19.” Diese verletze zentrale Grundrechte.Nach der ersten Beratung im Parlament soll am kommenden Montag eine Experten-Anhörung stattfinden. Entscheiden soll der Bundestag dann ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben voraussichtlich Anfang April.
Chinas Unternehmen wegen Lockdowns besorgt
Der jüngste Corona-Ausbruch in China wirkt sich bereits auf die Wirtschaft aus. In mehreren Städten steht die Produktion wegen Lockdowns und strikter Maßnahmen teilweise still. Sind die Wirtschaftsziele des Landes in Gefahr?
Keine Entschädigung für Gastronomen über Soforthilfe hinaus
Betroffene des Lockdowns haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung für Einnahmeausfälle, die über die gezahlten Corona-Hilfen hinausgeht. Geklagt hatte ein Brandenburger Gastronom, der 27.000 Euro Schadensersatz haben wollte.
07:26 Uhr
Gastronomen hoffen auf Entschädigung
Gastronomen ging während des Lockdowns vollständig der Umsatz verloren – und die Soforthilfen konnten die Einbußen nicht vollständig ausgleichen, so die Kritik aus der Branche. Nun landet der Streit erneut vor Gericht.
RKI meldet 294.931 Neuinfektionen
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 294.931 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 32.179 Fälle mehr als am Donnerstag vor einer Woche, als 262.752 positive Tests gemeldet wurden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 17,9 Millionen.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1651,4 von 1607,1 am Vortag. 278 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 126.420.
Bund und Länder beraten Corona-Lage
Die Regierungschefs und -chefinnen von Bund und Ländern treffen sich heute zu Beratungen über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie. Zum Sonntag laufen viele der vom Bund festgelegten Corona-Schutzmaßnahmen aus. Über notwendige Beschränkungen müssen dann die Länderparlamente befinden. Beim Treffen soll es dabei um ein möglichst einheitliches Vorgehen gehen.
Allgemeine Impfpflicht: Marburger Bund dringt auf Einführung bis Herbst
Vor den ersten Beratungen im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht haben Ärztevertreter auf eine Einführung der Maßnahme bis zum Herbst gedrungen. “Um auch im kommenden Herbst mit möglicherweise neuen Virusvarianten eine Überlastung des Gesundheitswesens abzuwenden, ist es enorm wichtig, die allgemeine Impfpflicht zügig einzuführen”, sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Nur dann haben wir auch die Chance, mit möglichst wenigen Einschränkungen agieren zu können”, fügte Johna hinzu.
Es sei gut, dass mittlerweile immerhin knapp 60 Prozent der Bevölkerung die komplette Corona-Dreifachimpfung erhalten hätten. Dies reiche aber bei weitem nicht aus.
Moderna liefert 70 Millionen Impfdosen nach Japan
Das Biotechnologieunternehmen Moderna vereinbart mit der japanischen Regierung eine Lieferung von weiteren 70 Millionen Impfdosen für Auffrischungsimpfungen. Die Bestellung soll voraussichtlich Mitte des Jahres geliefert werden. Die neue Vereinbarung erhöht die Gesamtmenge der gelieferten Vakzine des Unternehmens an Japan auf 163 Millionen Dosen.
