Ankündigung der Bundeswehr „Patriots“-Abzug aus Polen und der Slowakei
21. April 2023Nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine verlegte die Bundeswehr „Patriot“-Flugabwehrsysteme in die Slowakei und nach Polen. Doch noch in diesem Jahr sollen die Raketen zurück nach Deutschland.
Die Bundeswehr will ihre Einsätze mit „Patriot“-Flugabwehrsystemen zum Schutz der NATO-Ostflanke noch in diesem Jahr beenden. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten unter Berufung auf das Verteidigungsministerium, der Einsatz in Polen solle im Juni auslaufen, der in der Slowakei zum Ende des Jahres.
„Enger Austausch mit den NATO-Partnern“
„Die Nationen sind über die Planungen informiert“, sagte ein Ministeriumssprecher. „Selbstverständlich stehen wir mit unseren Partnern und der NATO in kontinuierlichem engen Austausch, um auf entsprechende Lageänderungen angepasst reagieren zu können.“ In der an die Ukraine grenzende Slowakei sind seit März 2022 zwei „Patriot“-Flugabwehrsysteme der Bundeswehr mit 300 Soldatinnen und Soldaten stationiert. Nach einem Raketeneinschlag im November wurden Anfang des Jahres drei „Patriot“-Systeme nach Polen verlegt. Dort sind rund 350 Bundeswehrangehörige im Einsatz.
„Wir haben nicht unendlich Gerät“
Zu dem Plan, die Einsätze in diesem Jahr zu beenden, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack- Zimmermann, FDP: „Die Einsätze müssen laufend hinterfragt und bewertet werden. Wenn die Lage es zulässt, macht es Sinn, die Situation zu verändern. Die Flexibilität brauchen wir, weil wir nicht unendlich Gerät haben.“
Bereits Ende des vergangenen Jahres war bekannt geworden, dass die in der Slowakei stationierten „Patriot“-Flugabwehrsystem Ende 2023 zurückgebracht werden müssen. Der Grund seien technische Arbeiten. In einem Bericht des Verteidigungsministeriums an den Bundestag heißt es, um die Einsatzbereitschaft zu erhalten, sei von 2024 an eine umfängliche Industrieumrüstung notwendig. „Die Interoperabilität mit dem integrierten Luftverteidigungssystem der NATO wäre ansonsten erheblich gefährdet.“
Die Slowakei soll bis Ende Oktober zwei Flugabwehrsysteme vom Typ „Mantis“ von der Bundeswehr bekommen. Ihr eigenes Raketensystem S-300 hatte die Slowakei bereits kurz nach Kriegsbeginn an die Ukraine abgegeben.
Vor zwei Tagen wurde bekannt, dass die Bundeswehr ein „Patriot“-System an die Ukraine geliefert hat. Auch die USA wollen Flugabwehrsysteme an Kiew abgeben.
