Krieg Tag 571 Mo 18.09.2023 ++ Russland meldet Angriff auf Donezk ++

Laut Besatzungschef Puschilin wurde der Sitz der russischen Kräfte in Donezk von der Ukraine mit Raketen angegriffen. Das ukrainische Kabinett hat sechs Vize-Verteidigungsminister des Amtes enthoben.

---

Über die weitere Unterstützung der Ukraine sollen morgen ranghohe Militärs und Verteidigungsminister aus zahlreichen Ländern auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein beraten. Zu der Konferenz auf der größten Air Base außerhalb der Vereinigten Staaten hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die Mitglieder der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe eingeladen. Zu dieser Gruppe gehören etwa auch Deutschland und Großbritannien.

Wie bei vier früheren Treffen im rheinland-pfälzischen Ramstein werden auch Vertreter von Staaten erwartet, die nicht der NATO angehören. Russland führt seit dem 24. Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. Der Westen unterstützt Kiew bei der Verteidigung unter anderem mit umfangreichen Waffenlieferungen.

Die Menschenrechtslage in Russland hat sich nach Angaben einer UN-Expertin seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erheblich verschlechtert. Moskau sei seit Beginn des Krieges im Februar 2022 systematisch gegen Regierungskritiker vorgegangen, sagte die Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats, Mariana Katzarova, in einem Bericht. Bereits zuvor sei in Russland über zwei Jahrzehnte lang eine anhaltende Verschlechterung der Menschenrechtslage zu beobachten gewesen.

Dem Bericht zufolge haben die russischen Behörden die Versammlungsfreiheit und die freie Meinungsäußerung seit Februar 2022  „stark eingeschränkt“ und zudem die Unabhängigkeit der Justiz und die Zusagen zu fairen Gerichtsprozessen untergraben. In ihrem Bericht beschreibt die UN-Sonderberichterstatterin ein „Klima der Straflosigkeit“ bei Menschenrechtsverletzungen in Russland. Andersdenkende werden demnach mit willkürlichen Verwaltungssanktionen belegt. Zudem gingen die Behörden mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor, kritisierte Katzarova.

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben im Zuge ihrer Gegenoffensive eine russische Verteidigungslinie nahe der kriegszerstörten Stadt Bachmut durchbrochen. „Heftige Kämpfe im Gebiet von Bachmut gehen weiter (…). Die Verteidigungslinie des Feindes wurde durchbrochen“, teilte der Kommandeur der ukrainischen Landstreitkräfte, Oleksandr Syrskyj, der Nachrichtenagentur AFP zufolge mit. Einige Stunden zuvor hatte Syrskyj bekanntgegeben, dass die ukrainische Armee die strategisch wichtige Ortschaft Klischtschijiwka nahe Bachmut in der Ostukraine zurückerobert habe.

Papst Franziskus hat laut einer Meldung der Nachrichtenagentur AP den neuen russischen Botschafter empfangen. Der Vatikan teilte demnach mit, Botschafter Iwan Soltanowski habe Franziskus sein Beglaubigungsschreiben überreicht, was den offiziellen Beginn seiner Amtszeit signalisierte. Seine Wagenkolonne wurde am Morgen beim Verlassen der russischen Botschaft in Richtung Vatikan gesehen und kehrte etwa zwei Stunden später zurück. Soltanowski löste Botschafter Alexander Awdejew ab, mit dem Franziskus am 25. Februar 2022 zu einem persönlichen Besuch in der Botschaft zusammengetroffen war, einen Tag nach dem Einmarsch der russischen Streitkräfte in die Ukraine.

Vor einigen Tagen sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Moskau sei bereit zu einem weiteren Treffen mit dem Friedensbeauftragten von Franziskus für die Ukraine, Kardinal Matteo Zuppi. „Der päpstliche Gesandte wird bald (nach Russland) zurückkommen“, sagte Lawrow am 15. September bei einem Gespräch zur Lage in der Ukraine. Zuppi wurde im Mai ernannt und besuchte seitdem Kiew, Moskau, Washington und Peking.

Das Verwaltungsgebäude der russischen Besatzer in Donezk ist deren Angaben zufolge von der ukrainischen Armee mit Raketen angegriffen worden. „Tote oder Verletzte gab es vorläufigen Informationen nach nicht“, teilte der Donezker Besatzungschef Denis Puschilin per Videobotschaft bei Telegram mit. Es habe Schäden an ziviler Infrastruktur im Stadtzentrum gegeben. Örtliche Ermittler bestätigten russischen Reportern, dass es sich dabei um den Sitz Puschilins gehandelt habe.

Donezk ist die Hauptstadt des gleichnamigen ostukrainischen Gebiets Donezk. Dort hatten von Russland gelenkte Kämpfer bereits im Frühjahr 2014 die Macht übernommen. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor knapp 19 Monaten annektierte Moskau das Gebiet im September 2022 dann völkerrechtswidrig. Die Frontlinie zwischen russischen und ukrainischen Truppen verläuft dabei nur wenige Kilometer nördlich der Gebietshauptstadt.

Der ukrainische Fußballmeister Schachtar Donezk soll morgen in Hamburg spielen. Für seinen Start in die Champions-League-Saison, die Partie am Dienstag gegen den FC Porto, wurden nach Angaben des Zweitligisten Hamburger SV bereits 45.300 Tickets abgesetzt. Das Spiel gegen die Portugiesen ist das erste von drei der Ukrainer, die sie in der Hansestadt in der Gruppenphase austragen werden. Die weiteren Gegner in der Staffel H sind im November der FC Barcelona und Royal Antwerpen.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 darf Schachtar aus Sicherheitsgründen keine Europapokal-Partien zu Hause austragen. In der vergangenen Saison war Donezk daher nach Warschau ausgewichen. In diesem Jahr fiel die Wahl auf Hamburg und das Volksparkstadion. Der HSV unterstützt Schachtar bei der Organisation und erhält eine Umsatzbeteiligung.

Erstmals ist in Bulgarien eine Drohne mit Sprengstoff gefunden worden, die anscheinend aus dem Ukraine-Krieg stammt. Ein Team der bulgarischen Marine entschärfte die in einem Dorf an der Schwarzmeer-Küste in der Nähe zur rumänischen Grenze gefundene Drohne, die rund drei Meter lang war, wie das bulgarische Verteidigungsministerium erklärte.

Demnach wurde ein Team von Militärspezialisten in die Küstenstadt Tjulenowo entsandt. Dort hatte ein Hotelier am Sonntag berichtet, ein großes drohnenähnliches Objekt stecke in den Klippen fest. „Bei der Inspektion wurde eine 82-Millimeter-Mörsergranate gefunden, die an den Überresten einer Drohne befestigt war“, teilte das Ministerium weiter mit.

Moskau hat die Klage der Ukraine vor dem Internationalen Gerichtshof gegen den russischen Invasionskrieg als Verfahrensmissbrauch zurückgewiesen. Die Klage der Ukraine, Russland berufe sich bei seinem Angriff fälschlicherweise auf die Völkermordkonvention von 1948, sei hoffnungslos verkehrt und widerspreche der langjährigen Rechtspraxis des IGH, sagte der russische Vertreter Gennadi Kusmin. Außerdem missachte die Ukraine mit ihrer Klage die „angemessene Rechtspflege“.

Kusmin wiederholte in seiner Eingangserklärung den russischen Vorwurf, in der Ukraine seien Neonazis am Werke, vor denen Russland die Menschen in den prorussischen Rebellengebieten im Osten des Landes habe schützen müssen

In Bulgarien haben Landwirte mit Blockaden gegen die Aufhebung des Importstopps für Getreide aus der Ukraine protestiert. Im ganzen Land sperrten die Demonstranten Fernstraßen und Zufahrtsstraßen zu Grenzpunkten nach Rumänien und Griechenland vorübergehend, wie Fernsehberichte zeigten.

Die Vertreter Agrarsektors in dem südöstlichen EU-Land protestierten damit gegen die am vergangenen Freitag in Kraft getretene Aufhebung eines fünfmonatigen Importstopps für ukrainisches Getreide. Die war von der pro-westlichen Regierungsmehrheit im Parlament in Sofia beschlossen worden. Die Landwirte fürchten die Konkurrenz günstiger Importe.

Rund zwei Wochen nach der Entlassung des bisherigen Verteidigungsministers Olexij Resnikow sind in der Ukraine auch sechs seiner Stellvertreter ihres Amtes enthoben worden. Unter ihnen ist einer Mitteilung der ukrainischen Regierung zufolge auch die bekannte Vizeministerin Hanna Maljar.

Nur der Erste Stellvertreter, Olexander Pawljuk, bleibt demnach weiter im Amt. Der neue Verteidigungsminister Rustem Umjerow sprach auf Facebook von einem „Neustart“. Quellen des Internetportals „Ukrajinska Prawda“ zufolge solle keiner der Entlassenen auf seinen Posten zurückkehren.

Dem Kreml liegen eigenen Angaben zufolge keine Informationen zum Gesundheitszustand des Tschetschenen-Führers Ramsan Kadyrow vor. Medien spekulieren, dass der Präsident der russischen Teilrepublik tot sei.

In der Ukraine werden sechs stellvertretende Verteidigungsminister entlassen. Darunter befindet sich auch Hanna Maljar, die einer breiten Öffentlichkeit wegen ihrer Informationen zum Stand der Kämpfe bekannt ist. Die Regierung in Kiew begründet die Maßnahme zunächst nicht.

Anfang des Monats hatte Verteidigungsminister Olexij Resnikow seinen Rücktritt eingereicht. Gegen ihn waren Korruptionsvorwürfe erhoben worden, die er zurückgewiesen hat.

Ein Experte der Vereinten Nationen hat erklärt, dass sich die Menschenrechtslage in Russland seit dem Einmarsch in die Ukraine im Februar letzten Jahres erheblich verschlechtert hat. Er sprach von einem „systematischen Durchgreifen“ gegen Organisationen der Zivilgesellschaft.

„Die russischen Behörden haben die Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowohl online als auch offline stark eingeschränkt und die Unabhängigkeit der Justiz und die Garantien für ein faires Verfahren grundlegend untergraben“, heißt es in einer Kopie des Berichts, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. „Eine Reihe von Verwaltungssanktionen wird willkürlich gegen Andersdenkende verhängt und Gewalt gegen friedliche Demonstranten angewandt“, hieß es.

Der Bericht des Sonderberichterstatters ist das erste Mal, dass der 16 Jahre alte Menschenrechtsrat (HRC) beauftragt wurde, die Menschenrechtsbilanz eines seiner sogenannten „P5“-Mitglieder zu untersuchen, die einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben. Von der russischen diplomatischen Vertretung in Genf gab es keine unmittelbare Stellungnahme.

Die Ukraine plant, Polen, Ungarn und die Slowakei wegen ihrer Verbote für ukrainische Agrarprodukte zu verklagen, zitierte Politico den ukrainischen Handelsbeauftragten Taras Kachka in einem Interview. Er sagte, die Ukraine könne auch gegen Polen Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn Warschau seine zusätzlichen Maßnahmen nicht aufgibt. „Wir wären gezwungen, Vergeltungsmaßnahmen für die zusätzlichen Produkte zu ergreifen, und würden die Einfuhr von Obst und Gemüse aus Polen verbieten“, zitierte ihn Politico.

Bei der jährlichen Konferenz Clinton Global Initiative von Ex-Präsident Bill Clinton, seiner Frau Hillary und Tochter Chelsea soll offiziell eine Organisation zur humanitären Unterstützung der Ukraine bekanntgegeben werden.

Das CGI Ukraine Action Network geht auf eine Zusammenarbeit zwischen Ex-Außenministerin Hillary Clinton und der ukrainischen First Lady Olena Selenska zurück. Damit soll zu neuen Zusagen für die Ukraine beigetragen werden, wie die Clinton Global Initiative mitteilte. Die Konferenz sollte heute in New York beginnen. Neben der neuen Organisation zur Unterstützung von Nonprofit-Organisationen in der Ukraine sollen am Dienstag auch zahlreiche finanzielle Zusagen für das Land bekanntgegeben werden.

An der Konferenz sollen führende Vertreter aus der Politik, Geschäftswelt und gemeinnütziger Arbeit teilnehmen. „Der Fokus wird darauf liegen, was wir tun können, nicht darauf, was wir nicht tun können“, teilten die drei Clintons in einem Brief an Unterstützer der Konferenz mit. Zur Eröffnung der Konferenz sollen Papst Franziskus und Bill Clinton über den Klimawandel, die Flüchtlingskrise und andere führende Themen sprechen.

Bei nächtlichen Drohnenangriffen sind nach ukrainischen Angaben zwei Menschen in der Region südlich von Cherson getötet worden. Vier weitere Menschen seien bei dem Angriff auf die Stadt Beryl verletzt worden, erklärte der Gouverneur der Region, Olexandr Prokudin. Auch der Distrikt um den Donau-Hafen Ismajil ist nach Angaben des örtlichen Gouverneurs Oleh Kiper Ziel von Angriffen gewesen. Elf Drohnen seien abgeschossen worden, eine Freizeiteinrichtung in der Kleinstadt Wylkowe sei getroffen worden.

Russland hat nach Einschätzung britischer Militärexperten zum wiederholten Mal unter Druck geratene Einheiten im ukrainischen Gebiet Saporischschja mit Luftlandetruppen verstärkt. Das geht aus dem täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London zum Krieg in der Ukraine hervor. Demnach wurden mindestens fünf Regimenter im Umkreis mehrerer Kilometer um das Dorf Robotyne an der Front zusammengezogen.

„In voller Stärke sollte eine solche Einheit aus etwa 10.000 Elite-Fallschirmjägern bestehen. Beinahe alle Einheiten sind aber mit großer Wahrscheinlichkeit dramatisch unterbesetzt“, hieß es in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums in London.

Bei Robotyne durchbrachen die Ukrainer zuvor eine verminte und befestigte russische Verteidigungslinie. Der Einsatz von Elite-Soldaten zur Verstärkung der Frontlinie dürfte nach Einschätzung der Briten deren Vorgesetzten missfallen.

Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge innerhalb einer Woche sieben Quadratkilometer Fläche von der russischen Armee zurückerobert. In der vergangenen Woche seien zwei Quadratkilometer im Gebiet der kriegszerstörten Stadt Bachmut im Osten eingenommen worden, darunter die Orte Andrijiwka und Klischtschijiwka, erklärte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar.

Im Süden des Landes eroberte die ukrainische Armee demnach rund fünf Quadratkilometer zurück. Insgesamt hat Kiew seit Beginn der Gegenoffensive eigenen Angaben zufolge 51 Quadratkilometer im Gebiet Bachmut und rund 262 Quadratkilometer an der Südfront zurückerobert. Die Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.

Bulgarien hat nach Angaben seines Verteidigungsministeriums Spezialkräfte in den Badeort Tjulenowo entsandt, um eine dort am Sonntagabend gelandete und mit Sprengstoff beladene Drohne zu inspizieren und deaktivieren.

Tjulenowo liegt am Schwarzen Meer und etwa 70 Kilometer von der rumänischen Grenze entfernt. Auf der bulgarischen Medienwebsite nova.bg wurden Augenzeugen zitiert, denen zufolge die Drohne zwischen drei und dreieinhalb Meter lang ist. An ihr sei ein Behälter mit Sprengstoff befestigt.

In der Debatte um die Lieferung deutscher „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Bedeutung solcher Waffensysteme für die Kriegsführung betont. Er begrüße, dass „manche Alliierte – Großbritannien, Frankreich, die Vereinigten Staaten – bereits weitreichende Raketensysteme geliefert haben“, sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Deutschland sei eine führende Nation bei der militärischen Unterstützung der Ukraine. „Deutschlands starke Unterstützung der Ukraine – einschließlich Panzer und Luftabwehrsysteme – macht einen entscheidenden Unterschied.“ Die Ukraine habe das in der UN-Charta verankerte Recht auf Selbstverteidigung. „Und wenn wir die UN-Charta ernst nehmen, müssen wir der Ukraine helfen, sich zu verteidigen.“ Eine unmittelbare Gefahr einer nuklearen Eskalation sehe er nicht.

Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe sind in der Nacht 18 russische Drohnen und 17 Marschflugkörper abgeschossen worden, die ihr Gebiet angegriffen hätten. Russland habe in der Nacht 24 Drohnen auf die südlichen ukrainischen Regionen Odessa und Mykolaijw abgeschossen, teilte die ukrainische Luftwaffe in einem Telegramposting mit.

Sie fügte hinzu, dass alle 17 Raketen über den Regionen Dnipropetrowsk, Poltawa und Chmelnyzkyj zerstört wurden.

Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben eine strategisch wichtige Ortschaft nahe der kriegszerstörten Stadt Bachmut zurückerobert. Die russischen Truppen seien aus Klischtschijiwka vertrieben worden, erklärte der Kommandeur der ukrainischen Landstreitkräfte, Oleksandr Syrskyj, am Sonntag in Onlinenetzwerken.

Das nur wenige Kilometer südlich von Bachmut gelegene Klischtschijiwka, wo vor der russischen Invasion mehrere hundert Menschen gelebt hatten, war im Januar von russischen Truppen eingenommen worden.

Der Sprecher der ukrainischen Truppen im Osten des Landes, Ilja Jewlasch, verwies auf die strategische Bedeutung der Ortschaft. Die Einnahme von Klischtschijiwka könne dabei helfen, Bachmut einzukreisen. Die ukrainische Armee könne von dort aus weitere Offensivaktionen starten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor dem Start der hochkarätig besetzten UN-Generaldebatte vor einem Dritten Weltkrieg gewarnt und Kremlchef Wladimir Putin mit Adolf Hitler verglichen. Die russische Gesellschaft habe den Respekt der Weltöffentlichkeit verloren, sagte Selenskyj laut englischer Übersetzung des US-Senders CBS in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview der Sendung „60 Minutes“. „Sie haben ihn gewählt und wiedergewählt und einen zweiten Hitler herangezogen.“

Man könne die Zeit nicht zurückdrehen, aber Putin jetzt stoppen. „Wenn die Ukraine fällt, was wird dann in zehn Jahren passieren?“, sagte Selenskyj weiter. Wenn die Russen Polen erreichen würden, komme dann ein Dritter Weltkrieg, fragte er. Daher müsse sich die ganze Welt entscheiden, ob Putin aufgehalten werden solle, oder man den Beginn eines Weltkriegs heraufbeschwören wolle.

Selenskyj wird heute in New York erwartet. Am Dienstag beginnt die Generaldebatte der UN-Vollversammlung, bei der von Dienstag an über eine Woche lang mehr als 140 Staats- und Regierungschefs sprechen werden.

Russland hat nach eigenen Angaben in der Nacht auf Montag ukrainische Drohnen in mehreren Regionen abgewehrt. Die Drohnen seien „über den westlichen, südwestlichen, nordwestlichen und östlichen Gebieten der Halbinsel Krim, den Bezirken Istra und Domodedowo im Gebiet Moskau sowie (…) in Belgorod und Woronesch abgefangen“ worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram.

Angaben zur genauen Anzahl der Drohnen oder zu Opfern wurden zunächst nicht gemacht. Gleichzeitig erklärte das Verteidigungsministerium, dass eine Panzerfabrik in Charkiw im Nordosten der Ukraine, in denen Panzer ukrainischer Streitkräfte repariert werden, durch einen Raketenangriff getroffen worden sei.  Zuvor hatte der Leiter der örtlichen ukrainischen Militärverwaltung im Onlinedienst Telegram berichtet, dass ein Unternehmen in der Stadt von vier Raketen getroffen wurde und ein Feuer ausgebrochen sei.

Chinas Außenminister Wang Yi wird heute nach Russland reisen. Wie das chinesische Außenministerium mitteilte, wird sich Wang vom 18. bis 21. September auf Einladung des Sekretärs des Moskauer Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, zu Sicherheitsgesprächen in Russland aufhalten.

Zuvor hatte das russische Außenministerium bereits mitgeteilt, Wang werde mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammentreffen und die beiden planten, „sich auf die Stärkung der Zusammenarbeit auf der internationalen Bühne zu konzentrieren“. Dabei werde es „einen ausführlichen Meinungsaustausch über Fragen im Zusammenhang mit der Beilegung des Konflikts in der Ukraine“ geben, sagte ein Sprecher. Demnach sollen auch „Möglichkeiten zur Gewährleistung von Stabilität und Sicherheit in der asiatisch-pazifischen Region“ Thema sein.

In der Hafenstadt Sewastopol auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat es Medienberichten zufolge mehrere Explosionen gegeben. Das russische Verteidigungsministerium hingegen teilte dazu lediglich mit: „Über dem Südwestteil der Halbinsel Krim wurden zwei ukrainische Drohnen von der Flugabwehr vernichtet“. Mehrere Telegram-Kanäle veröffentlichten Fotos, die einen Feuerschein über der Stadt zeigen. Anwohner berichteten von starkem Brandgeruch.

Russland hat die ukrainische Halbinsel 2014 völkerrechtswidrig annektiert. Nach Angaben des von Moskau eingesetzten Gouverneurs von Sewastopol, Michail Raswoschajew, wurden keine Infrastrukturobjekte getroffen. Die Hafenstadt ist auch die Basis der russischen Schwarzmeerflotte. Den Brandgeruch erklärte Raswoschajew mit einer Nebelwand, die die Marine zum Sichtschutz gegen die Drohnen eingesetzt habe. „Ja der Geruch ist unangenehm, aber völlig ungefährlich“, schrieb er auf Telegram.