Scholz in Videopodcast „Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an“
19. Januar 2024Der Bundeskanzler hat die Vertreibungspläne von Rechtsextremisten scharf kritisiert. Alle seien gefordert, Stellung zu beziehen. In seinem Videopodcast begrüßte er die Demonstrationen in vielen Städten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts bekannt gewordener Pläne von Rechtsextremen und AfD-Politikern zur massenhaften Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland dazu aufgerufen, die Demokratie zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagte Scholz in einem Videopodcast. Deshalb seien nun „alle gefordert, klar und deutlich Stellung zu beziehen: Für Zusammenhalt, für Toleranz, für unser demokratisches Deutschland.“
Scholz sagte, dass von den Vertreibungsplänen „Millionen von Menschen“ betroffen wären. „Bei diesem Gedanken läuft es einem eiskalt den Rücken herunter.“ Dass sich Menschen nun fragten, ob sie in Deutschland noch eine Zukunft hätten, sei „fürchterlich“. „Deshalb möchte ich Ihnen allen sagen: Sie gehören zu uns! Unser Land braucht Sie!“, betonte der Kanzler. Das sei auch die Botschaft des neuen Staatsangehörigkeitsrechts, das heute im Bundestag verabschiedet wurde.
Er begrüßte ausdrücklich die Demonstrationen, die es seit den Berichten in verschiedenen Städten gibt. Hunderttausende gingen auf die Straße, um Gesicht für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus zu zeigen. Scholz hatte selbst an einer Kundgebung in Potsdam teilgenommen. „Denn das, was wir gerade hier in unserem Land erleben, geht uns wirklich alle an – jede und jeden von uns.“ Wenn etwas in Deutschland „nie wieder Platz haben“ dürfe, sei es „die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten“.
Integrationsbeauftragte geben gemeinsame Erklärung ab
Auch die Intergrationsbeauftragten der Länder verglichen die Vertreibungspläne in einer gemeinsamen Stellungnahme mit der Ideologie des Nationalsozialismus. „Die menschenverachtenden, rechtsextremen Pläne zur Deportation von Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte und deren Unterstützerinnen und Unterstützer stehen mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie in direkter Linie zum Nationalsozialismus“, schrieben sie.
Solche Pläne „richten sich gegen die Grundfeste unseres Staates und unsere Überzeugung als Demokraten, die Würde des Einzelnen und das friedliche Zusammenleben in Vielfalt zu achten, aber auch zu schützen“, wurde in dem Text gewarnt. „Als Integrationsbeauftragte der Länder und der Bundesregierung stellen wir uns schützend an die Seite aller Menschen mit Einwanderungsgeschichte“, betonen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, darunter die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan.
Fußball bezieht Stellung
Stellung gegen rechts bezieht auch der deutsche Fußball. „Fantasien über Remigration im Sinne einer Zwangsausweisung deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger alarmieren uns“, zitierte der DFB seine Vizepräsidentin Celia Sasic in einer Verbandsmitteilung. „Dieser Tage versammeln sich im ganzen Land zehntausende Menschen, die sich laut gegen die gegenwärtigen Entwicklungen stellen. Mit dieser Haltung solidarisieren wir uns als DFB. Denn es ist unsere Haltung.“
Ähnlich äußerten sich auch eine Reihe von Bundesliga-Trainern und Profis. So rief SC-Freiburg-Trainer Christian Streich dazu auf, sich an den Demonstrationen zu beteiligen. Sein Kollege von Bayer 04 Leverkusen, Xabi Alonso, sagte: „Nicht nur Bayer 04, sondern die ganze Gesellschaft ist sehr offen und international. Wir müssen für diese Werte einstehen, sie entschieden verteidigen und in diesen Positionen wirklich standhaft sein.“
Zahlreiche Demos in ganz Deutschland geplant
In ganz Deutschland sind für das Wochenende in einer Vielzahl großer und kleinerer Städte insgesamt rund 90 Kundgebungen gegen Rechtsextremismus angemeldet, wie aus einer Auflistung des Portals „Zusammen gegen Rechts“ hervorgeht.
Heute gibt es Veranstaltungen etwa in Hamburg und Münster . Für den Samstag sind unter anderem Kundgebungen in Nürnberg, Dortmund, Hannover, Erfurt, Magdeburg und Frankfurt am Main angesetzt. Am Sonntag soll in München, Berlin, Köln, Dresden, Leipzig und Bonn demonstriert werden. Zu der Großkundgebung in München rufen 200 Organisationen gemeinsam auf und rechnen der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge mit mehr als 30.000 Teilnehmern. In Stuttgart sind sowohl für Samstag als auch für Sonntag Veranstaltungen geplant.
