„kommentar“ Ampel-Kritik von Djir-Sarai FDP im Überlebenskampf

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai kritisiert die eigenen Koalitionspartner scharf – und macht gleichzeitig der Union Avancen. Die Taktik wird nicht aufgehen, meint Björn Dake. Das ganze wirkt eher wie ein verzweifelter Überlebenskampf.

Ein Kommentar von Björn Dake, ARD Berlin

Ertrinkende schlagen wild um sich – und genau das macht die FDP aktuell. Verständlich, bei Umfragewerten von vier Prozent steht der Partei das Wasser bis um Hals. Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, ginge es für die Liberalen aus der Regierung wohl direkt in die außerparlamentarische Opposition.

2013 ist das schon mal passiert. In der FDP erinnern sie sich gut daran – es bleibt ein Trauma. Doch wie sich verhindert lässt, dass sich diese Geschichte wiederholt – da scheinen die Liberalen ratlos zu sein.

Wirtschaftsliberale auf Konfrontationskurs

Mit guter Regierungsarbeit in der Ampel – sagen die eher jungen, progressiven in der FDP. Sie hatten große Hoffnung gesetzt in die selbst ernannten Fortschrittskoalition. Sie wollten Deutschland modernisieren – in der Gesellschaftspolitik, bei Bürgerrechten oder im Digitalen. Hier schauen SPD, Grüne und FDP sehr ähnlich auf die Dinge. Aber als Klammer für die Koalition reicht das offensichtlich nicht.

Die Wirtschaftsliberalen in Fraktion und Partei setzen ohnehin auf andere Themen. Sie betonen, wie grundverschieden die Koalitionspartner auf Staat und Markt schauen – die FDP auf der einen Seite, SPD und Grüne auf der anderen Seite. So ist auch Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zu verstehen, wenn er Roten und Grünen abspricht, die soziale Marktwirtschaft verstanden zu haben.

FDP blockiert Deutschland in der EU

Überbewerten muss man solche Sätze nicht. So wie der Ertrinkende darum kämpft, über der Wasseroberfläche zu bleiben, kämpft die FDP in diesen Tagen darum, überhaupt sichtbar zu sein. Schließlich stehen bald Europawahlen an. Zuletzt ist die Partei vor allem dadurch aufgefallen, bei Absprachen zu europäischen Initiativen kompromisslos aufzutreten und eine deutsche Enthaltung zu erzwingen.

Jetzt stellt der Generalsekretär öffentlich die Koalition infrage – in der Hoffnung, mit den schlechten Zustimmungswerten der Ampel nicht in Verbindung gebracht zu werden. Wenn dahinter eine Taktik stecken sollte: Sie wird nicht aufgehen.

Die Koalition kann versuchen, durch gute Regierungsarbeit in den nächsten Monaten zusammen zu überleben – oder sie wird zusammen untergehen. Übrigens: Ein Blick auf die aktuellen Umfragewerte zeigt: Auch Schwarz-Gelb wäre kein rettendes Ufer.