21. Februar 2024
Wahltermine 2024, 2025, 2026
Wahltermine 2024, 2025, 2026 Jahr Termin Bundesland Organ(e) Wahl- periode 2024 26. Mai Thüringen Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte 5 Jahre 9.…
Neuste Meldungen aus Mecklenburg-Vorpommern – Deutschald und der Welt
Kategorie: Politik
21. Februar 2024
Diskussion über Teil-Legalisierung Fachleute werben für Zustimmung zu Cannabis-Gesetz
Stand: 21.02.2024 13:00 Uhr Die Diskussion über die geplante Teil-Legalisierung von Cannabis reißt nicht ab: Nun haben etwa 30 Forscher…
21. Februar 2024
Klüngel-Verdacht im Verkehrsministerium Wissing stoppt Wasserstoffförderung
Stand: 21.02.2024 12:46 Uhr Die Wasserstoff-Affäre im Wissing-Ministerium hat nun auch finanzielle Folgen: Vorerst werden keine neuen Gelder mehr für…
21. Februar 2024
„faq“ Bundestag und Bundesrat Was macht der Vermittlungsausschuss?
Stand: 21.02.2024 09:12 Uhr Heute Abend tagt in Berlin der Vermittlungsausschuss zu fünf Gesetzesvorhaben. Aber was genau bedeutet das? Wer…
21. Februar 2024
Deutsche Konjunkturschwäche Auch „Wirtschaftsweise“ sehen weniger Wachstum
Stand: 21.02.2024 10:39 Uhr Deutschland kommt nicht aus seiner Wachstumsdelle heraus. Auch der Sachverständigenrat wird voraussichtlich seine Konjunkturprognose für 2024…
19. Februar 2024
„kommentar“ Ampel-Kritik von Djir-Sarai FDP im Überlebenskampf
Stand: 19.02.2024 14:59 Uhr FDP-Generalsekretär Djir-Sarai kritisiert die eigenen Koalitionspartner scharf – und macht gleichzeitig der Union Avancen. Die Taktik…
19. Februar 2024
FDP-Aussagen zu Ampel Unverständnis von Partnern, Absage von Union
Stand: 19.02.2024 16:52 Uhr CDU-Chef Merz hat dem Flirtversuch der Liberalen für eine schwarz-gelbe Koalition eine Absage erteilt. SPD und…
17. Februar 2024
Antisemitismus an Hochschulen „Ich könnte derzeit den Campus nicht betreten“
Stand: 17.02.2024 03:43 Uhr An deutschen Hochschulen häufen sich antisemitische Vorfälle. Jüdische Studierende in Berlin fühlen sich nicht mehr sicher.…
17. Februar 2024
„europamagazin“ Europäische Bauernproteste Woher kommt die Wut auf Brüssel?
Stand: 17.02.2024 11:29 Uhr Europaweit demonstrieren Bauern gegen die Brüsseler Politik. Denn während die Standards in Europa immer höher werden,…
17. Februar 2024
Arbeitsminister Heil Renten sollen stärker steigen als Inflation
Stand: 17.02.2024 08:51 Uhr Die Inflation ist zuletzt gesunken. Dadurch rechnet Arbeitsminister Heil ab dem Sommer damit, dass die Renten…
17. Februar 2024
Münchner Sicherheitskonferenz Selenskyj drängt auf Waffen mit großer Reichweite
Stand: 17.02.2024 11:24 Uhr Der ukrainische Präsident Selenskyj hat auf der Sicherheitskonferenz um weitere Unterstützung geworben. Es mangele an Waffen…
17. Februar 2024
“ liveblog “ Ukraine Tag 722 Sa 17.02.2024 ++ Scholz ruft Europäer zu mehr Ukraine-Hilfe auf ++
Stand: 17.02.2024 12:15 Uhr Bundeskanzler Scholz hat in München die EU-Partner zu mehr Hilfen für die Ukraine aufgerufen. Europa muss…
17. Februar 2024
Schweriner Innenministerium startet Ausschreibung zur Bezahlkarte für Asylbewerber
Stand: 17.02.2024 07:53 Uhr Nach der Festlegung auf eine eigenständige Bezahlkarte für Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern hat das Innenministerium die europaweite…
16. Februar 2024
Münchner Sicherheitskonferenz Harris bekennt sich zu US-Rolle in der NATO
Stand: 16.02.2024 16:57 Uhr Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich US-Vizepräsidentin Harris zur NATO und zur internationalen Zusammenarbeit bekannt.…
16. Februar 2024
Überblick Treffen in München – Was auf der Sicherheitskonferenz zu erwarten ist
Stand: 16.02.2024 03:50 Uhr Zum 60. Mal trifft sich die politische Weltelite in München zur Sicherheitskonferenz. Was sind die Hauptthemen…
14. Februar 2024
Debatte um EU-Atomwaffen Bundesregierung setzt auf NATO-Garantie
Stand: 14.02.2024 16:14 Uhr Die Bundesregierung verlässt sich weiter auf die Beistandsgarantie der NATO. Gespräche über mögliche EU-Atomwaffen brauche es…
13. Februar 2024
Faeser stellt Pläne vor Mit 13 Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus
Stand: 13.02.2024 13:03 Uhr Schärferes Waffenrecht, Konten stilllegen und eine „Früherkennungseinheit“: Innenministerin Faser hat ein Maßnahmenpaket gegen den Rechtsextremismus vorgestellt.…
13. Februar 2024
Debatte über Barley-Vorstoß Braucht die EU eigene Atombomben?
Stand: 13.02.2024 18:16 Uhr An der Verlässlichkeit der USA als NATO-Partner bestehen seit einer Trump-Rede große Zweifel. SPD-Europakandidatin Barley bringt…